公开(公告)号：WO2003092443A1

公开(公告)日：2003-11-13

申请号：PCT/EP2003/004255

申请日：2003-04-24

Applicant: DEWERT ANTRIEBS- UND SYSTEMTECHNIK GMBH & CO. KG ,  DEWERT VERWALTUNGS GMBH ,  ROITHER, Andreas

Inventor： ROITHER, Andreas

IPC: A47C20/04

CPC classification number: A47C20/041 ,  A47C20/08

Abstract: Eine elektromotorische Verstelleinrichtung für die verstellbaren Bauteiles eines Lattenrostes, die mit mindestens zwei Antriebszügen ausgestattet ist, deren Abtriebsglieder direkt oder über Koppelmittel an das jeweils zu verstellende Bauteil derart angeschlossen sind, dass die zu verstellenden Bauelemente wahlweise einzeln und/oder gemeinsam verstellbar sind, soil so gestaltet werden, dass zur Kostenreduzierung die Anzahl der kostenintensiven Bauteile verringert werden kann. Erfindungsgemäss werden die Antriebszüge von einem Antriebsmotor angetrieben, dem ein Drehzahlreduziertrieb (12, 13) nachgeschaltet ist, der mit einem Schneckenrad ausgestattet ist, und wobei der Antriebsmotor mit einem oder mehreren Koppelelementen (14, 15) form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist. Die Koppelelemente (14, 15) sind durch Elektromagnete (18, 19) schaltbar. Die erfindungsgemässe elektromotorische Verstelleinrichtung ist besonders für ein Lattenrost geeignet.

Abstract translation: 用于板条的网格，其配备有至少两个驱动链，它的输出元件直接连接或经由耦合的可调节部件的电动调节装置是指其中的每一个被调整组件，使得所述待调整的部件，无论是单独地和/或共同调节，是土壤所以 被设计为降低成本可以减少，昂贵的组件的数量。 根据本发明的动力传动系由驱动电机驱动，（12，13）之后是速度减少致动器，其装备有一个蜗轮，并且其中所述驱动马达与一个或多个耦合元件（14,15）积极和/或非积极连接。 耦合元件（14，15）由电磁铁（18，19）可切换地形成。 根据本发明的电动调节装置特别适合于板条帧。

公开(公告)号：WO2003003875A1

公开(公告)日：2003-01-16

申请号：PCT/EP2002/007069

申请日：2002-06-26

Applicant: DEWERT ANTRIEBS- UND SYSTEMTECHNIK GMBH & CO. KG ,  DEWERT VERWALTUNGS GMBH ,  ROITHER, Andreas ,  BOKÄMPER, Ralf

Inventor： ROITHER, Andreas ,  BOKÄMPER, Ralf

IPC: A47B9/00

CPC classification number: H02K11/0094 ,  A47B2200/0062 ,  H02K11/33

Abstract: Ein elektromotorischer Möbelantrieb mit mindestens einem Antriebsmotor, einer Steuereinheit, einer Handbedienvorrichtung und einer netzgebundenen Energieversogungseinrichtung soll in einer kompakten und gewichtsreduzierten Bauweise so ausgelegt werden, dass die Versorgung mit elektrischer Energie bis zu bestimmten Grenzwerten in konstanter Weise sichergestellt ist, wobei in der Ruhezeit eine optimale Energieeinsparung erreicht werden soll. Erfindungsgemäß ist die Energieversogungseinrichtung ein Schaltnetzteil, welches einen eisenfreien Kern beinhaltet. Die Versorgung mit einer konstanten Energie sind für die Möbelantriebe geringer als für andere Einsatzzwecke, beispielsweise für EDV-Geräte. Durch das Schaltnetzteil kann der Aufwand für einen Möbelantrieb minimiert werden. Für die verschiedenen nationalen Spannungen kann ein gleiches Schaltnetzteil verwendet werden, da die Eingagsspannung in einem relativ großen Bereich schwanken kann. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb kann ein Einzel- oder ein Doppelantrieb sein.

Abstract translation: 具有至少一个驱动电机，一个控制单元，一个手动控制装置和一个栅极连接的能量供应的限制装置的电动家具驱动器是在一个紧凑的和减小的重量结构被设计为使得电力的供给是在一定的限度内，以确保以恒定方式，其中，在休息期间最佳 要实现节能。 根据本发明的能量供应的限制装置是一个开关电源，其包括亚铁核心。 具有恒定的能量供给是用于家具驱动器作为用于其他应用，例如计算机设备低。 通过对家具驱动的努力的一部分面料可以最小化。 对于这些不同的国家张力相同的开关电源可以被使用，因为Eingagsspannung可在相对宽范围内变化。 本发明的家具驱动器可以是单或双驱动器。

公开(公告)号：WO2004032687A1

公开(公告)日：2004-04-22

申请号：PCT/EP2003/009358

申请日：2003-08-23

Applicant: DEWERT ANTRIEBS- UND SYSTEMTECHNIK GMBH & CO. KG ,  DEWERT VERWALTUNGS GMBH ,  ROITHER, Andreas

Inventor： ROITHER, Andreas

IPC: A47C20/08

CPC classification number: H02K7/06 ,  A47C20/041 ,  A61G7/018 ,  H02K11/33

Abstract: Ein elektromotorischer Möbelantrieb, der mit zwei Antriebszügen ausgestattet ist, die entweder von einem Antriebsmotor oder von zwei Antriebsmotoren angetrieben werden, und bei denen jedes Abtriebsglied eines Antriebszuges mit einem Anlenkhebel zusammenwirkt, der drehfest auf ein schwenkbares Möbelteil aufgesetzt ist, und bei dem jeder Antriebszug zumindest teilweise in einem Gehäuse angeordnet ist, soll so gestaltet werden, dass die Herstellkosten durch Änderung des Gehäuses deutlich gesenkt werden und dessen Querschnitt deutlich verringert wird. Erfindungsgemäss besteht das Gehäuse nunmehr aus einem metallischen oder nichtmetallischen Werkstoff und ist aus einem durchgehenden Profilschienenabschnitt (15) gebildet. Durch dieses Profilschienenabschnitt (15) werden die Kräfte vollständig oder nahezu vollständig abgeleitet. Der Profilschienenabschnitt (15) besteht in bevorzugter Ausführung aus Stahl und sein Querschnitt ist symmetrisch. Der erfindungsgemässe Möbelantrieb ist besonders für Lattenroste und Sessel geeignet.

Abstract translation: 一个电动家具驱动器，其配备有两个传动系统，其或者由驱动电机或通过两个驱动马达驱动，并且其配合与铰接杆，它是不可旋转地安装在可枢转的家具部件的传动系的每个从动构件，并且其中每个驱动链的至少 部分地设置在外壳内的设计应使得制造成本可以通过改变壳体，并且其横截面显著降低显著降低。 根据本发明，壳体现在由金属或非金属材料制成，并且被形成从连续成型轨道部分（15）制成。 通过该成型轨道部分（15）可被完全或几乎完全衍生的力。 成型轨道部分（15）是由钢制成的优选实施例和其横截面是对称的。 根据本发明的家具驱动器是特别适用于床架和椅子。

公开(公告)号：WO2004008917A1

公开(公告)日：2004-01-29

申请号：PCT/EP2003/007470

申请日：2003-07-10

Applicant: DEWERT ANTRIEBS- UND SYSTEMTECHNIK GMBH & CO. KG ,  ROITHER, Andreas

Inventor： ROITHER, Andreas

IPC: A47C20/08

CPC classification number: A47C20/041 ,  A47C20/042

Abstract: Ein Liegeelement, welches eine schwenkbare Rückenlehne, eine damit gelenkig gekoppelte Kopfstütze und ggf. ein Fussteil aufweist und bei dem diese schwenkbaren Bauelemente durch eine elektromotorische Verstelleinrichtung bewegbar sind, soll so gestaltet werden, dass auf den an der Schwenkwelle festgesetzten Anlenkhebel verzichtet werden kann, wobei die zur Verstellung notwendigen Kräfte durch ein geeignetes kinematisches System auf das Fuss- oder auf das Rückenteil übertragen werden können. Zum Anheben der Rückenlehne wird nunmehr ein Gelenkhebel (20) verwendet, der nach Art eines Kniehebels ausgebildet ist, und der an das Verstellelement angeschlossen ist. Ein Hebel (20a) des Gelenkhebels (20) ist an das Verstellelement (18) angelenkt. Der andere Hebel (20b) ist an die Rückenlehne (11) angelenkt, so dass beim Verfahren des Verstellelementes aus der Endstellung heraus das Gelenk (21) eine geführte Linearbewegung und eine zum Blockieren des Gelenkhebels (20) in einer bestimmten Stellung zum Blockieren führt. Das Liegeelement ist in bevorzugter Ausführung ein Lattenrost.

Abstract translation: 具有可枢转的靠背，一铰接地联接头枕和任选的脚部分，并且其中这些可枢转的结构元件是通过一个电动调节装置移动的甲板构件应该被设计为使得它可以与固定到枢轴铰接杆以分配，其中 所必需的调节力可通过合适的运动系统被传递到脚或在背面的一部分。 为了提高靠背，枢转杆（20）现在使用，其被设计在一肘节杆的方式，并且其被连接到调节元件。 铰接杆（20）的控制杆（20a）的铰接到调节元件（18）。 另一个杠杆（20b）的铰接到靠背（11），从而使所述接合部（21）执行的被引导的线性运动和铰接杆（20）的从端部位置的调节元件的运动期间的阻挡，在一定的位置进行封闭。 太阳元件是在一个优选实施例的缝翼。

公开(公告)号：WO2003048877A3

公开(公告)日：2003-06-12

申请号：PCT/EP2002/013467

申请日：2002-11-29

Applicant: DEWERT ANTRIEBS- UND SYSTEMTECHNIK GMBH & CO. KG ,  BOKÄMPER, Ralf

Inventor： BOKÄMPER, Ralf

IPC: G05B19/048

Abstract: Elekromotorischer Möbelantrieb mit einem oder mehreren Stellmotoren und mit einer zur Auslösung von Funktionen mit Schaltelementen (2, 3) und mit einer zur Auslösung von Funktionen mit Schaltelementen (2, 3) und einer Signalverarbeitung (14) bestückten Handbedienung (1), wobei Freigabeelemente (6, 7, 8, 9) unterschiedlichen Hierarchiestufen zugeordnet sind.

公开(公告)号：WO2003048877A2

公开(公告)日：2003-06-12

申请号：PCT/EP2002/013467

申请日：2002-11-29

Applicant: DEWERT ANTRIEBS- UND SYSTEMTECHNIK GMBH & CO. KG ,  BOKÄMPER, Ralf

Inventor： BOKÄMPER, Ralf

IPC: G05B19/048

CPC classification number: G05B9/02

Abstract: Elekromotorischer Möbelantrieb mit einem oder mehreren Stellmotoren und mit einer zur Auslösung von Funktionen mit Schaltelementen (2, 3) und mit einer zur Auslösung von Funktionen mit Schaltelementen (2, 3) und einer Signalverarbeitung (14) bestückten Handbedienung (1), wobei Freigabeelemente (6, 7, 8, 9) unterschiedlichen Hierarchiestufen zugeordnet sind.

Abstract translation: Elekromotorischer家具驱动器与一个或多个伺服马达，并与用于触发功能与开关元件（2,3）和一个与开关元件（2,3）并配备一个信号处理器（14）的手动控制触发功能（1），所述释放元件（ 6，7，8，9）被分配给不同层级。

公开(公告)号：WO2005112708A1

公开(公告)日：2005-12-01

申请号：PCT/EP2005/003861

申请日：2005-04-13

Applicant: DEWERT ANTRIEBS- UND SYSTEMTECHNIK GMBH & CO. KG ,  DEWERT VERWALTUNGS GMBH ,  ROITHER, Andreas

Inventor： ROITHER, Andreas

IPC: A47C20/04

CPC classification number: A47C20/08 ,  A47C20/041

Abstract: Ein Möbel (10), welches mit wenigstens einem verstellbaren Möbelbauteil (15, 16) und mit mindestens einem elektromotorischen Linearantrieb 17, 18) ausgerüstet ist, dessen linearbewegliches Abtriebsglied (27) mit einem Anlenkhebel (23) einer Schwenkwelle (20) oder einer Schwenkachse (26) in Wirkverbindung steht, soll so gestaltet werden, dass die zur Verstellung mittels des Linearantriebes notwendigen Bauteile nicht nur konstruktiv einfach ausgelegt werden können, sondern dass auch die Anzahl der Bauteile so gering wie möglich gehalten wird, so dass der Linearantrieb in äusserst einfacher Bauweise ausgelegt werden kann. Erfindungsgemäss ist jedem zu verschwenkendem Möbelbauteil (15, 16) eine drehbar gelagerte Schwenkwelle (20) oder eine fest angeordnete Schwenkachse (26) funktionell zugeordnet. Die beabstandeten Gehäusewandungen des Linearantriebes (17, 18) sind mit fluchtenden Ausnehmungen zur Aufnahme der Schwenkwelle (20) oder der Schwenkachse (26) versehen. Diese Ausnehmungen sind mittels eines Schliessers (21) abdeckbar. Auf die Schwenkwelle (20) oder die Schwenkwelle (26) ist mindestens ein Anlenkhebel (23) drehfest aufgesetzt, wobei jeder Schwenkwelle (20) oder jeder Schwenkachse (26) noch ein Widerlager (25) zugeordnet ist, welches mit einem Gegenlager des Gehäuses des Linearantriebes (17, 18) in Verbindung steht. Die Schwenkwelle (20) oder die Schwenkachse (26) sowie das Widerlager (25) sind auf unterschiedlichen horizontalen Ebenen angeordnet. Das erfindungsgemässe Möbel ist in bevorzugter Ausführung ein Lattenrost.

Abstract translation: 一件家具（10）设置有至少一个可调节的家具部件（15，16），并配有与反馈杠杆（23）的枢轴（20）或枢转轴线的至少一个电动的直线驱动器17，18），所述可线性移动的输出件（27） （26）在操作上连接应被设计为使得必要的用于由线性驱动部件的手段调整不仅可以是在结构上简单的设计，也认为部件的数量被保持得尽可能低，以便在极线性驱动更容易 建筑可以设计。 根据本发明，每个给verschwenkendem家具部件（15，16）可旋转地支撑枢转轴（20）或固定布置的枢转轴线（26）可操作地相关联。 线性驱动器（17，18）的间隔开的壳体壁，用于接收所述枢转轴（20）或所述枢转轴线（26）设置有对齐的凹部。 这些凹部是由一个开闭器（21）的装置覆盖。 在枢轴（20）或枢轴（26）是至少一个铰接杆（23）可旋转地安装，每个枢轴（20）或每个枢转轴线（26）与另一邻接相关联（25）设置有所述外壳的支座 线性驱动器（17，18）进行通信。 枢轴（20）或所述枢转轴线（26）和支座（25）设置在不同的水平面上。 根据本发明的家具件是在一个优选实施例的床基。

公开(公告)号：WO2003044422A1

公开(公告)日：2003-05-30

申请号：PCT/EP2002/013165

申请日：2002-11-22

Applicant: DEWERT ANTRIEBS- UND SYSTEMTECHNIK GMBH & CO. KG ,  DEWERT VERWALTUNGS GMBH ,  ROITHER, Andreas ,  BOKÄMPER, Ralf

Inventor： ROITHER, Andreas ,  BOKÄMPER, Ralf

IPC: F16P3/14

CPC classification number: H04B11/00 ,  A47C17/04 ,  G10K11/02

Abstract: Eine Sende-/Empfangseinheit für eine mit Schallwellen oder sich ähnlich ausbreitenden Wellen ausgestaltete Sensorvorrichtung umfasst ein Sendeelement (4) und ein Empfangselement (5), sowie einen Sende-/Empfangskopf (2, 2'). Das Sendeelement (4) ist mit dem Empfangselement (5) über einen Schlauch (15, 16) miteinander verbunden. Eine solche Sende-/Empfangseinheit ist kostengünstig in der Herstellung und kann auch in Bereichen eingesetzt werden, in denen elektrische Sensoren aus Sicherheitsgründen nicht angeordnet werden. Vorzugsweise ist dabei eine Körperschallentkopplung zwischen dem Sendeelement (4) und dem Empfangselement (5) vorgesehen.

Abstract translation: 用于与声波或类似波传播传感器设备配置的发送/接收单元包括发射机元件（4）和一个接收元件（5），和一个发送/接收头（2,2“）。 传动元件（4）连接到经由连接到彼此的软管（15,16）容纳元件（5）。 这样的发射机/接收机单元是制造成本低，并且可以在其中电传感器没有被布置为安全起见区域中使用。 优选设置所述传输元件（4）和接收元件（5）之间的结构声去耦。

公开(公告)号：WO2004071243A1

公开(公告)日：2004-08-26

申请号：PCT/DE2004/000113

申请日：2004-01-26

Applicant: DEWERT ANTRIEBS-UND SYSTEMTECHNIK GMBH & CO. KG ,  ROITHER, Andreas

Inventor： ROITHER, Andreas

IPC: A47C20/04

CPC classification number: F16D63/00 ,  F16D2065/024 ,  F16D2121/16 ,  F16D2125/64

Abstract: Brems- und Kupplungsanordnung (1) zum Herstellen entweder einer bremsmomentbehafteten oder drehfesten Verbindung zwischen einem rotierenden Element (6) und einem relativ zu diesem drehfest angeordneten Übertragungselement (4), wobei das rotierende Element (6) über ein Untersetzungsgetriebe (10, 18) mit einem ersten rotierenden Bremselement (24) in Antriebsverbindung steht, das mit einem relativ zu diesem drehfest angeordneten, zweiten Bremselement (32) in reib- und/oder formschlüssigen Eingriff bringbar ist.

Abstract translation: 刹车和离合器组件（1）用于制备任何制动扭矩有损或一个旋转元件（6）和抗扭相对于其设置传输元件之间转动的连接（4），其中，所述旋转元件（6）通过减速齿轮（10，18） 第一旋转制动元件（24）是在驱动器的连接，其可以被带到设置有相对于其在摩擦和/或形状配合抗扭，第二制动元件（32）。

公开(公告)号：WO2004028305A1

公开(公告)日：2004-04-08

申请号：PCT/EP2003/009262

申请日：2003-08-21

Applicant: DEWERT ANTRIEBS-UND SYSTEMTECHNIK GMBH & CO. KG ,  DEWERT VERWALTUNGS GMBH ,  HANEBALL, Frank

Inventor： HANEBALL, Frank

IPC: A47C20/04

CPC classification number: H02K7/1166 ,  A47C20/041 ,  F16H25/20 ,  F16H2025/204 ,  F16H2025/2084 ,  F16H2025/209

Abstract: Ein elektromotorischer Möbelantrieb (10), der mit mindestens einem Motor (11) und mit mindestens einer Spindel (14) und wenigstens einer Spindelmutter (15) ausgestattet ist, und bei dem zumindest die Spindel (14) bzw. die Spindeln und die Spindelmutter (15) bzw. die Spindelmuttern in einem Gehäuse angeordnet ist bzw. sind, soll so gestaltet werden, dass die Kosten zur Herstellung des Gehäuses gesenkt werden, und dass die auftretenden Kräfte ohne Beschädigung der Bauteile abgeleitet werden können, wobei auch die Montage vereinfacht wird. Gemäss einer ersten Lösung weist das Gehäuse einen durchgehenden Profilschienenabschnitt (17) auf und der Antriebsmotor (11) ist derart zum Profilschienenabschnitt (17) gesetzt, dass der Abtriebszapfen durch den Profilschienenabschnitt (17) hindurchgeführt oder auch ausserhalb desselben steht. Die antriebstechnische Verbindung zwischen jeder Spindel (14) und dem Antriebsmotor wird durch eine die Motordrehzahl herabsetzende Getriebeeinheit bewirkt, deren Achsen sich kreuzen, sich schneiden oder parallel zueinander stehen. Der erfindungsgemässe Möbelantrieb ist besonders für Lattenroste und Sessel geeignet.

Abstract translation: 一个电动家具驱动器（10），具有至少一个电动机（11）和具有至少一个心轴（14）和至少一个主轴螺母（15）被提供，并且其中至少所述心轴（14）或所述主轴和主轴螺母（ 15）或主轴螺母被布置在壳体中，并且旨在被设计为使得用于制造该壳体的成本降低，并且该力可以在不给组件，其中所述组件被简化损坏导出。 根据本发明的第一方案中，所述壳体具有一个连续的成型轨道部分（17），并设置所述驱动马达（11）是这样的，以成型轨道部分（17），使得所述输出轴颈穿过成型轨道部分（17）或也是它的外部。 每个心轴（14）与驱动马达之间的驱动连接由发动机减速齿轮单元的轴线交叉，相交或平行进行。 根据本发明的家具驱动器是特别适用于床架和椅子。