公开(公告)号：WO2017140450A1

公开(公告)日：2017-08-24

申请号：PCT/EP2017/050839

申请日：2017-01-17

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT

Inventor： LANDERER, Florian ,  BURKART, Fabian ,  EINOEGG, Florian ,  IDIKURT, Tuncay ,  KLAUS, Christoph ,  SCHERER, Daniel ,  SIERING, Sebastian

IPC: H01M10/625 ,  B60L11/18 ,  H01M10/653 ,  H01M10/6551 ,  H01M10/6554 ,  H01M10/613 ,  H01M2/10

CPC classification number: H01M10/613 ,  B60L11/1879 ,  H01M2/1094 ,  H01M10/625 ,  H01M10/653 ,  H01M10/6551 ,  H01M10/6554 ,  H01M2220/20 ,  Y02T10/7005 ,  Y02T10/705

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriezellenmodul, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das umfasst: ein erstes Batteriezellenpaket (101; 301; 401 A) mit m indestens einer Batteriezelle, das eine erste Kühleranschlussfläche (122; 322; 422) aufweist, und ein für die Kühlung des ersten Batteriezellenpakets (301; 401 A) bestimmtes Kühlelement (104; 304; 404), das eine der ersten Kühleranschlussfläche (122; 322; 422) zugewandte erste Kühlfläche ( 124; 324; 424) aufweist. Das Batteriezellenmodul zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen der ersten Kühleranschlussfläche (122; 322; 422) und der ersten Kühlfläche (124; 324; 424) eine erste spannungsisolierende Schicht (105; 313; 314; 315; 316; 413; 414; 415) und/oder eine erste wärmeleitende Schicht (102; 317; 318; 417) unter Bildung einer unmittelbaren stoffschlüssigen Verbindung der ersten Kühleranschlussfläche (122; 322; 422) mit der ersten Kühlfläche (124; 324; 424) angeordnet ist bzw. sind.

Abstract translation:

本发明涉及一种电池单元模块，尤其是用于导航用途R A机动车辆，以及用于其生产的方法。 包括：第一电池单元组件（101; 301; 401 A），其中m，具有前K导航用途hleranschlussfl BEAR表面（122; 322; 422），但是至少一个电池单元，和A F导航用途řķ导航用途（所述第一电池组电池堆的计数 301; 401A）具有面向所述第一散热器连接表面（122; 322; 422）的第一冷却表面（124; 324; 424）。 （; 322; 422 122）（124; 324; 424）;所述电池单元模块的特征在于，前K导航用途之间hleranschlussfl＆AUML表面和前K导航用途; HLFL＆AUML枝的第一电压绝缘层（105; 313; 314; 315 ; 316; 413; 414; 415）和/或第一W＆AUML; rmeleitende层（102; 317; 318; 417），以形成前K导航用途hleranschlussfl BEAR表面（122立即stoffschl导航用途拉尔化合物; 322; 422）与 第一冷却表面（124; 324; 424）。

公开(公告)号：WO2017025234A1

公开(公告)日：2017-02-16

申请号：PCT/EP2016/064295

申请日：2016-06-21

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT

Inventor： EINOEGG, Florian ,  FLAHAUT, Nicolas ,  HUBER, Michael ,  SIERING, Sebastian

IPC: H01M10/625 ,  B60L11/18 ,  H01M10/6556 ,  H01M10/6568 ,  H01M10/6569 ,  H01M10/617 ,  H01M10/613

CPC classification number: H01M10/613 ,  B60L11/18 ,  B60L11/1874 ,  B60L2240/545 ,  F28D2021/0029 ,  F28F9/026 ,  H01M10/443 ,  H01M10/617 ,  H01M10/625 ,  H01M10/6556 ,  H01M10/6567 ,  H01M10/6568 ,  H01M10/6569 ,  H01M2220/20

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10; 110; 310) für Energiespeicher, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit mehreren separaten Kühlmodulen (11) zur Aufnahme von Wärme von dem Energiespeicher, die von Kältemittel durchströmbar sind und jeweils einen Zu- und Ablauf (14, 15; 414) aufweisen; einer gemeinsamen Zuleitung (16; 216), von der die jeweiligen Zuläufe (14; 414) der Kühlmodule (11) abzweigen, und einer gemeinsamen Ableitung (17; 217), in die die jeweiligen Abläufe (15) der Kühlmodule (11) münden. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Energiespeichersystem und ein Kraftfahrzeug.

Abstract translation: 本发明涉及一种冷却装置（10; 110; 310），用于能量储存，特别是用于机动车辆，具有用于从所述能量存储，这是通过制冷剂流入受热几个单独的冷却模块（11），和每一个都具有入口和出口（14，15 ; 414），其具有; 开，其中，所述冷却模块（11）（16; 216）的各自的漏极（15）的公共供给线的，从该相应的入口（14 ;; 414）分支出来的冷却模块（11）的，以及公共排放管线（217 17） ， 此外，本发明涉及一种能量存储系统以及机动车辆。

公开(公告)号：WO2019115736A1

公开(公告)日：2019-06-20

申请号：PCT/EP2018/084849

申请日：2018-12-13

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT

Inventor： HUBER, Michael ,  EINOEGG, Florian ,  HESSLING, Kai

IPC: H01M2/10 ,  H01M10/625 ,  H01M10/647 ,  H01M10/6556

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (1) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mehrzahl von entlang einer Stapelrichtung (2) aufeinanderfolgend angeordneten und wenigstens einen Zellstapel (3) bildenden Speicherzellen (4) zum Speichern der elektrischen Energie, mit einer zwei Endplatten (7, 8) und wenigstens ein mit den Endplatten (7, 8) verbundenes Zugelement (9) aufweisenden Verspanneinrichtung (5), mittels welcher die entlang der Stapelrichtung (2) zwischen den Endplatten (7, 8) angeordneten Speicherzellen (4) entlang der Stapelrichtung (2) miteinander verspannt und dadurch aneinander gehalten sind, und mit einer zum Temperieren der Speicherzellen (4) ausgebildeten Temperiereinrichtung (12), wobei zumindest das Zugelement (9) ein funktionaler Bestandteil der Temperiereinrichtung (12) ist und dadurch wenigstens einen von einem Temperiermittel zum Temperieren der Speicherzellen (4) durchströmbaren Kanal (13), wenigstens einen Zuleitungsanschluss (14), über welchen das Temperiermittel in den Kanal (13) einleitbar ist, und wenigstens einen Abführanschluss (15) aufweist, über welchen das Temperiermittel aus dem Kanal (13) abführbar ist, wobei das Zugelement (9) in Einbaulage der Speichereinrichtung (1) auf einer in Fahrzeughochrichtung (27) nach oben oder unten weisenden Seite (16, 17) der Speicherzellen (4) angeordnet ist.

公开(公告)号：WO2018215378A1

公开(公告)日：2018-11-29

申请号：PCT/EP2018/063237

申请日：2018-05-18

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT

Inventor： EINOEGG, Florian ,  PAUL, Christian ,  RING, Andreas ,  STOLL, Markus

IPC: H01M2/10 ,  H01M10/625 ,  H01M10/6568

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichergehäuse mit einem Kühlungsanschluss (10) und einem Kühlmittelverteiler (12) zum Führen von Kühl- oder Kältemittel im Inneren des Energiespeichergehäuses, wobei der Kühlungsanschluss folgende Elemente aufweist: zumindest ein Anschlussrohrstück (15), welches am Kühlmittelverteiler (12) angebracht ist; zumindest ein Dichtrohrstück (16), welches eine Wand (11) des Energiespeichergehäuses so durchdringt, dass zwischen dem Dichtrohrstück (16) und einer Wandöffnung ein das Dichtrohrstück (15) umgebender Spalt (20) verbleibt, und einen Aufsatz (17), mit zumindest einem Aufsatzrohrstück (18), wobei das Anschlussrohrstück (15), das Dichtrohrstück (16) und das Aufsatzrohrstück (18) aneinandersetzbare Bauteile sind, die aneinandergesetzt eine Rohrleitung ausbilden, über welche der Kühlmittelverteiler zur Kühl- oder Kältemittelzirkulation von außerhalb des Energiespeichergehäuses erreichbar ist, und wobei der Aufsatz (17) von außen auf das Dichtrohrstück (15) und den Spalt (20) aufsetzbar ist, so dass der Aufsatz (17) den Spalt verschließt.

公开(公告)号：WO2018172132A1

公开(公告)日：2018-09-27

申请号：PCT/EP2018/056157

申请日：2018-03-13

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT

Inventor： EINOEGG, Florian ,  HUBER, Michael ,  MYSLIWIETZ, Jan ,  RING, Andreas

IPC: H01M10/6556 ,  H01M10/625 ,  H01M10/647 ,  H01M10/613

CPC classification number: H01M10/6556 ,  H01M10/613 ,  H01M10/625 ,  H01M10/647 ,  H01M2220/20

Abstract: Hochvoltspeicher, mit - mindestens einem Batteriemodul (1, 2), das mindestens zwei Batteriezellen (5a - 5d, 6a - 6d) und ein Kühlmodul (3, 4) aufweist, das von einem Kühl- oder Kältemittel durchströmt und zum Kühlen der Batteriezellen (5a- 5d, 6a - 6d) vorgesehen ist, wobei das Kühlmodul (3, 4) - einen für Kühl- oder Kältemittel vorgesehenen ersten Fluidanschluss (3a, 4a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Fluidkanal (7) vorgesehen ist, der in Fluidverbindung mit dem ersten Fluidanschluss (3a, 4a) steht, wobei der erste Fluidkanal (7) einen von einer Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist.

公开(公告)号：WO2021197733A1

公开(公告)日：2021-10-07

申请号：PCT/EP2021/055012

申请日：2021-03-01

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT

Inventor： MUELLER, Alexander ,  LAASCH, Felix ,  EINOEGG, Florian

IPC: H01M50/30 ,  H01M50/308 ,  H01M50/342 ,  H01M50/3425 ,  H01M50/394

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (1) für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, welche zum Aufnehmen zumindest einer Batteriezelle der Batterie ausgelegt ist und welche aufweist: - zumindest ein membranartiges Entgasungselement (6), welches an einer Gehäusewand (2) des Batteriegehäuses (1) angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, bei einem in einen Innenraum (3) des Batteriegehäuses (1) entlassenen Heißgas der zumindest einen Batteriezelle nachzugeben und dabei eine Entgasungsöffnung (4) in der Gehäusewand (2) zum Auslassen des Heißgases aus dem Innenraum (3) in eine Umgebung (5) des Batteriegehäuses (1) freizugeben, und - zumindest eine Schutzkappe (7), welche zum Schutz des zumindest einen Entgasungselementes (6) vor Umwelteinflüssen an einer Außenseite der Gehäusewand (2) überlappend mit dem zumindest einen Entgasungselement (6) angeordnet ist und welche über eine Halteeinrichtung (8) an der Gehäusewand (2) befestigt ist, wobei die Halteeinrichtung (8) dazu ausgelegt ist, bei Auslassen des Heißgases über das zumindest eine Entgasungselement (6) nachzugeben und die Schutzkappe (7) vollständig von der Entgasungsöffnung (4) zu lösen.

公开(公告)号：WO2020001927A1

公开(公告)日：2020-01-02

申请号：PCT/EP2019/064420

申请日：2019-06-04

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT

Inventor： STOLL, Markus ,  EINOEGG, Florian ,  SPAETH, Martin ,  SCHLAG, Philipp

IPC: H01M10/6556

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) für eine Hochvoltbatterie (2) eines Kraftfahrzeugs aufweisend - einen Zellstapel (4) mit einer Vielzahl von entlang einer Stapelrichtung (S) gestapelten prismatischen Batteriezellen (3), - zwei Enddruckplatten (6, 7), welche an in Stapelrichtung (S) gegenüberliegenden Enden des Zellstapels (4) angeordnet sind, - eine Kühlplatte (10) mit einem Kühlmittelanschluss (13) zum Zuführen und/oder Abführen eines Kühlmittels, wobei der Kühlmittelanschluss (13) in einer senkrecht zur Stapelrichtung (S) orientierten Hochrichtung (H) abstehend ausgebildet ist, und - zumindest eine Zwischendruckplatte (16), welche zwischen zwei Batteriezellen (3) innerhalb des Zellstapels (4) angeordnet ist und welche zumindest eine Durchgangsöffnung (17, 18) entlang der Hochrichtung (H) aufweist, in welcher der Kühlmittelanschluss (13) angeordnet und in Richtung einer Oberseite (19) des Zellstapels (4) zum fluidischen Koppeln mit zumindest einer Kühlmittelleitung (20, 21) der Hochvoltbatterie (2) geführt ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Hochvoltbatterie (2) sowie ein Kraftfahrzeug.

公开(公告)号：WO2018184836A1

公开(公告)日：2018-10-11

申请号：PCT/EP2018/057099

申请日：2018-03-21

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT

Inventor： EINOEGG, Florian ,  HUBER, Michael ,  ULBRICH, Marc ,  MYSLIWIETZ, Jan ,  RING, Andreas

IPC: H01M10/625 ,  H01M10/6556

Abstract: Hochvoltspeicher, mit mindestens einem Paar von Speichermodulen, nämlich einem ersten Speichermodul und einem zweiten Speichermodul, wobei das erste und das zweite Speichermodul jeweils mindestens zwei elektrische Speicherzellen und jeweils ein von einem Kühl- oder Kältemittel durchströmtes Kühlmodul aufweisen, wobei das Kühlmodul eines jeden Speichermoduls thermisch mit den Speicherzellen des zugeordneten Speichermoduls gekoppelt und dazu vorgesehen ist, von den Speicherzellen) abgegebene Wärme abzuführen und einen ersten und einen zweiten Fluidanschluss für Kühl- oder Kältemittel aufweist, einem Zulaufkanal für kaltes Kühl- oder Kältemittel, der mit jeweils einem Fluidanschluss eines jeden der beiden Kühlmodule des Paars von Speichermodulen in Fluidverbindung steht und einem Ablaufkanal für erwärmtes Kühl- oder Kältemittel, der mit dem jeweiligen anderen Fluidanschluss der beiden Kühlmodule des Paars von Speichermodulen in Fluidverbindung steht, wobei die Kühlmodule der beiden Speichermodule ganz oder zumindest im Bereich der Fluidanschlüsse identisch gestaltet sind, wobei der Zulaufkanal mit dem ersten Fluidanschluss des Kühlmoduls des ersten Speichermoduls und mit dem zweiten Fluidanschluss des Kühlmoduls des zweiten Speichermoduls und der Ablaufkanal mit dem zweiten Fluidanschluss des Kühlmoduls des ersten Speichermoduls und dem ersten Fluidanschluss des Kühlmoduls des zweiten Speichermoduls in Fluidverbindung steht, so dass das erste Kühlmodul in umgekehrter Richtung von Kühl- oder Kältemittel durchströmt ist, wie das zweite Kühlmodul.

公开(公告)号：WO2018166816A1

公开(公告)日：2018-09-20

申请号：PCT/EP2018/055226

申请日：2018-03-02

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT

Inventor： EINOEGG, Florian ,  HUBER, Michael ,  WAGNER, Matthias ,  RING, Andreas

IPC: H01M10/6556 ,  H01M10/6567

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher mit Kühlvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit mehreren elektrischen Energiespeichermodulen (1), die elektrisch in Reihe oder parallel geschaltet sind und die in benachbarten Reihen angeordnet sind; mehreren separaten Kühlelementen (9), die jeweils an zumindest eine Fläche eines zugeordneten Energiespeichermoduls (1) anliegen, zur Aufnahme von Wärme von den Energiespeichermodulen (1), die von Kühl- oder Kältemittel durchströmbar sind und jeweils einen Zu- und Ablauf aufweisen; einem Kühlmittelkanal (3), der zwischen den benachbarten Reihen an Energiespeichermodulen (1) angeordnet ist, wobei der Zu- und Ablauf der Kühlelemente (9) jeweils über eine Kühlmittelleitung (12) mit dem Kühlmittelkanal (3) verbunden ist, und wobei der Kühlmittelkanal (3) im Querschnitt einen Vorlauf (4) und einen Rücklauf (5) aufweist, die an einen Hohlraum (6) grenzen, der zwischen dem Vorlauf (4) und dem Rücklauf (5) ausgebildet ist.

公开(公告)号：WO2015086250A1

公开(公告)日：2015-06-18

申请号：PCT/EP2014/074450

申请日：2014-11-13

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT

Inventor： EINOEGG, Florian ,  FLAHAUT, Nicolas ,  HUBER, Michael ,  SIERING, Sebastian ,  WEILEDER, Stephan ,  RING, Andreas

IPC: H01M2/10 ,  B60H1/00 ,  B60L11/18 ,  H01M10/613 ,  H01M10/617 ,  H01M10/625 ,  H01M10/6556 ,  H01M10/656 ,  H01M10/6567 ,  H01M10/6569

CPC classification number: H01M10/6568 ,  B60L11/1874 ,  B60L2240/545 ,  H01M2/1077 ,  H01M10/613 ,  H01M10/617 ,  H01M10/625 ,  H01M10/6556 ,  H01M10/656 ,  H01M10/6567 ,  H01M10/6569 ,  H01M2220/20 ,  Y02T10/7005 ,  Y02T10/705

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Kühlvorrichtung, umfassend zumindest eine erste Leitung und zumindest eine zweite Leitung, wobei die erste Leitung und die zweite Leitung ein Fluid führen und Wärme von Zellen des Batteriemoduls aufnehmen und auf das Fluid übertragen, wobei die erste Leitung und die zweite Leitung lotrecht zu den Zellen des Batteriemoduls verlaufen, die erste Leitung und die zweite Leitung parallel zueinander angeordnet sind, und eine Strömungsrichtung des Fluids in der ersten Leitung entgegengesetzt zu einer Strömungsrichtung des Fluids in der zweiten Leitung ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种具有冷却装置，其包括至少一个第一管道和至少一个第二管道，第一管道和第二管道导致的流体，并从所述电池模块的电池接收热量并传递给流体，其中所述第一线和所述的电池模块 垂直于所述电池模块，所述第一线和第二线的单元延伸的第二管道平行布置成彼此，和在第一管道中的流体的相对在第二行的流体流动的方向的流动方向。