公开(公告)号：WO2021032329A1

公开(公告)日：2021-02-25

申请号：PCT/EP2020/064387

申请日：2020-05-25

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG

Inventor： SCHÜTZ, Heiko ,  KOCH, Andreas

IPC: E05B17/00 ,  E05B81/06 ,  E05B85/10 ,  E05B81/42

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Trägergehäuse (8), eine an dem Trägergehäuse (8) gelagerte Handhabe (4), die zwischen einer Einfahrstellung und einer Ausfahrstellung bewegbar ausgebildet ist, einem entlang eines Haupt-Ausstellweges (25) bewegbaren Antriebselement (6), und einem Haupt-Ausstellhebel (16), welcher bei einer Antriebsbewegung des Antriebselements (6) entlang des Haupt-Ausstellweges (25) mit dem Antriebselement (6) bewegungsgekoppelt und die Handhabe (4) in die Ausfahrstellung drängend ausgebildet ist. Das Antriebselement (6) kann im Betrieb eine in den Haupt-Ausstellweg (25) und in einen dem Haupt-Ausstellweg (25) vorgelagerten Vor-Ausstellweg (26) unterteilte Antriebsbewegung ausführen, wobei das Antriebselement (6) bei seiner Antriebsbewegung entlang des Vor-Ausstellweges (26) von dem Haupt-Ausstellhebel (16) bewegungsentkoppelt ausgebildet ist, und wobei an dem Trägergehäuse (8) ein Vor-Ausstellhebel (17) drehbar gelagert ist, welcher bei der Antriebsbewegung des Antriebselements (6) entlang des Vor-Ausstellweges (26) die Handhabe (4) in Richtung der Ausfahrstellung drängend ausgebildet ist.

公开(公告)号：WO2011085745A1

公开(公告)日：2011-07-21

申请号：PCT/EP2010/007068

申请日：2010-11-19

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG ,  ULOMEK, Peter ,  BUSCHMANN, Gerd ,  SCHÜTZ, Heiko

Inventor： ULOMEK, Peter ,  BUSCHMANN, Gerd ,  SCHÜTZ, Heiko

IPC: B60R11/04 ,  G03B17/08

CPC classification number: H04N5/2252 ,  B60R11/04 ,  B60R2011/0082 ,  B60R2011/0092 ,  G03B17/08

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameraeinrichtung zur Bilderfassung eines Außenbereichs (30) an einem Fahrzeug. Diese Einrichtung umfasst eine Kamera (10) und einen Raum (11) in welchen die Kamera (10), zumindest bereichsweise aufnehmbar ist und welcher zum Außenbereich (30) hin eine Öffnung aufweist. Des Weiteren ist am Fahrzeug ein Innenraum (31) vorgesehen, welcher insbesondere Bereiche des Kofferraums und/oder des Fahrgastraumes umfassen kann. Weiterhin weist die Erfindung wenigstens einen Gehäusebauteil (20) auf, welcher den Kameraraum (11) vom Innenraum (31) zumindest bereichsweise trennt. Die Erfindung schlägt nun vor zumindest einen Gehäusebauteil (20) als Dichtelement (21) vorzusehen, welches aus einem fluiddichten Material besteht und welches so angeordnet ist, dass es den Kameraraum (11) gegenüber dem Innenraum (31) fluiddicht abschließt. Das Dichtelement (21) besteht zumindest bereichsweise aus einem flexiblen elastischen Material, wobei die elektrischen Leitungen (14) der Kamera (10) und/oder des Antriebs (16) und/oder die Kamera (10) selbst fluiddicht durch das Dichtelement (21) führbar und dort festlegbar sind. Bei der Durchführung der Verfahrbewegung der Kamera (10) werden die dadurch bedingten Bewegungen der elektrischen Leitungen (14) bzw. der Kamera (10) selbst vom Dichtelement (21) aufgenommen, wobei sich dieses entsprechend mitbewegt.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于在车辆上的外部区域（30）的成像的摄像机装置。 该装置包括一个照相机（10）和空间（11），其中照相机（10），至少部分地接收并朝向开口的外侧区域（30）。 此外，提供了一种在车辆上的空间（31），其可以包括在躯干和/或乘客车厢的特定部分。 此外，本发明包括至少一个外壳部件（20）在其上从所述内部（31）至少部分地切断的相机室（11）。 本发明现在提出的至少一个壳体构件（20），为密封元件，以提供（21），其由流体密封材料制成，并且其被布置为使得其进入照相机室（11）的内部空间（31）流体密封。 所述密封元件（21）至少部分地由柔性的弹性材料构成，所述照相机（10）和/或所述驱动器（16）和/或摄像机本身的电导体（14）（10）流体密封地通过密封构件（21） 可被引导并固定在那里。 在执行相机的移位运动（10）被接收时，电线（14）或所述照相机（10）本身由密封元件（21），其中，该相应地移动的结果的移动。

公开(公告)号：WO2010112424A1

公开(公告)日：2010-10-07

申请号：PCT/EP2010/054010

申请日：2010-03-26

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG ,  SCHÜTZ, Heiko

Inventor： SCHÜTZ, Heiko

IPC: B60R11/04

CPC classification number: B60R11/04 ,  B60R2011/004 ,  B60R2011/0082 ,  B60R2011/0085 ,  B60R2011/0092 ,  B60R2011/0094

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Kameraeinheit (10), die zur Bilderfassung des Außenbereiches eines Kraftfahrzeugs dient, mit einer Kamera (11), die in einem Gehäuse (12) der Kameraeinheit (10) zwischen einer Rückzugsstellung und einer Bilderfassungsstellung beweglich aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine erste Führungskulisse (15) zur Führung der Bewegung der Kamera (11) zwischen der Rückzugsstellung und der Bilderfassungsstellung vorgesehen ist und wobei an der Kamera (11) wenigstens ein Gleitelement (21) angeordnet ist, das in der Führungskulisse (15) zur Führung der Bewegung der Kamera (11) zwischen der Rückzugsstellung und der Bilderfassungsstellung geführt ist.

Abstract translation: 本发明涉及具有摄像机单元（10），其用于图像获取的机动车辆的外部区域的装置，可移动地由在摄像机单元（10）的缩回位置和摄影位置之间的壳体（12）的相机（11）接收。 根据本发明，它提供了用于引导所述照相机的移动（11）的至少一个第一导向槽（15）的退避位置与所述成像位置，并且其中所述照相机（11）的至少一个滑动元件（21）布置，之间设置在所述导向槽 （15）被引导用于引导退避位置与成像位置之间的照相机（11）的运动。

公开(公告)号：WO2020094270A1

公开(公告)日：2020-05-14

申请号：PCT/EP2019/071322

申请日：2019-08-08

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG

Inventor： VELICANIN, Mensur ,  SCHÜTZ, Heiko

IPC: E05B63/00 ,  E05B79/06 ,  E05B85/10 ,  E05B81/76

Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Türgriffanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine Griffhalterung (7) und eine mit der Griffhalterung (7) bewegungsgekoppelte Handhabe (4), wobei die Handhabe (4) zumindest eine Ruhestellung und eine Handhabungsstellung einnehmen kann, wobei die Handhabe (4) bei Einbau in eine Fahrzeugtür (2) in der Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite (6) der Fahrzeugtür (2) verlaufend angeordnet ist und in der Handhabungsstellung zur Betätigung gegenüber der Außenseite (6) der Fahrzeugtür (2) in eine Ausstellrichtung (9) ausgestellt angeordnet ist, und wobei die Handhabe (4) in Richtung der Griffhalterung (7) vorgespannt ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Abstandsverstellungselement (21) zwischen der Handhabe (4) und der Griffhalterung (7) wirksam und an der Handhabe (4) oder an der Griffhalterung (7) verstellbar festgelegt, wobei das wenigstens eine Abstandsverstellungselement (21) eine Annäherung der Handhabe (4) an die Griffhalterung (7) entgegen der Ausstellrichtung (9) begrenzt.

公开(公告)号：WO2010091657A1

公开(公告)日：2010-08-19

申请号：PCT/DE2010/000066

申请日：2010-01-22

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG ,  SCHÜTZ, Heiko

Inventor： SCHÜTZ, Heiko

IPC: B60R1/00 ,  B60R11/04

CPC classification number: B60R11/04 ,  B60R2300/806

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (1) mit einer Kameraeinheit (10), die zur Bilderfassung des Außenbereiches eines Kraftfahrzeugs dient, mit einer Kamera (11), die in einem Gehäuse (12) der Kameraeinheit (10) zwischen einer Rückzugstellung und einer Bilderfassungsstellung beweglich aufgenommen ist, und mit einem Deckelelement (13), das zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung relativ zum Gehäuse (12) beweglich ist, wobei die Bewegung der Kamera (11) und die Bewegung des Deckelelementes (13) durch eine Antriebseinheit (14) erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine erste Führungskulisse (15) zur Führung der Bewegung der Kamera (11) zwischen der Rückzugstellung und der Bilderfassungsstellung und/oder wenigstens eine zweite Führungskulisse (16) zur Führung der Bewegung des Deckelelementes (13) zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung vorgesehen ist, sodass eine Relativbewegung der Kamera (11) zum Deckelement (13) ermöglicht ist.

Abstract translation: 本发明在缩回位置和摄影位置之间涉及一种装置（1）具有摄像机单元（10），其用于图像获取的机动车辆的外部区域，具有摄像机（11）可移动地在相机单元（10）的一个壳体（12） 被接收，以及盖构件（13），它是在关闭位置和相对于所述壳体（12）的打开位置，其中，所产生的相机（11）和通过驱动单元的盖元件（13）的运动的运动（14）之间移动 是。 根据本发明，它提供了至少一个第一导槽（15），用于在关闭位置和之间引导所述盖元件（13）的运动导向退避位置与图像之间的照相机（11）的移动拍摄位置和/或至少一个第二导向槽（16） 所述打开位置处，从而提供（13）的相机（11）到所述盖构件的相对运动。

公开(公告)号：WO2014170055A1

公开(公告)日：2014-10-23

申请号：PCT/EP2014/053767

申请日：2014-02-26

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG

Inventor： SCHÜTZ, Heiko ,  BUSCHMANN, Gerd

IPC: B60R99/00

CPC classification number: H04N5/2252 ,  B60R11/04 ,  B60R2011/004 ,  B60R2011/0094

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Kameraeinheit (7),die zur Bilderfassung des Außenbereiches (2) eines Kraftfahrzeuges (3) dient, mit einem Gehäuse (10, 20), in dem die Kameraeinheit (7) bewegbar angeordnet ist, einem Schutzelement (4), das zwischen einer Offenstellung (5) und einer Schließstellung (6) bringbar ist, wobei in der Schließstellung (6) des Schutzelementes (4) die Kameraeinheit (7) eine Ruheposition (60) einnimmt, in der die Kameraeinheit (7) vom Außenbereich (2) unzugänglich hinter dem Schutzelement (4) sich befindet, in der Offenstellung (5) des Schutzelementes (4) die Kameraeinheit (7) sich in der aktiven Position (61) zur Bilderfassung befindet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse (10, 20) zumindest bereichsweise derart doppelwandig ausgebildet ist, dass das Gehäuse (10, 20) eine innere Wandung (13) mit zumindest einer Öffnung (11, 12) aufweist und das Gehäuse (10, 20) eine äußere Wandung (23) aufweist, die mit einer Austrittsöffnung (21) ausgebildet ist, wodurch etwaig im Gehäuse (10, 20) sich befindende Flüssigkeit zum Außenbereich (2) abtransportierbar ist.

Abstract translation: 本发明涉及具有摄像机单元（7），用于记录一个机动车辆的外部区域（2）的图像（3）中使用的装置，包括：在所述相机单元（7）被可移动地布置在壳体（10，20），（保护部件 4），其能够使（打开位置5）和闭合位置（6），（在保护元件的关闭位置6）（4）中，照相机单元（7）占据了其余部分的位置（60）之间，其中，所述照相机单元（7） 从外区域（2）不可访问（4）位于所述保护元件的后面，在所述保护元件（4），相机单元（7）位于用于图像捕获的活动位置（61）的打开位置（5）。 根据本发明，提供的是所述壳体（10，20）形成有至少在区域，在这样的双层壁，该壳体（10，20）具有内壁（13）具有至少一个开口（11，12）和所述壳体（10，20 ）具有外壁（23）（与出口开口21）形成，由此可以在利用Dende液体到外部区域（2）的壳体（10，20）被运走。

公开(公告)号：WO2011086131A1

公开(公告)日：2011-07-21

申请号：PCT/EP2011/050403

申请日：2011-01-13

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG ,  SCHÜTZ, Heiko

Inventor： SCHÜTZ, Heiko

IPC: B60R11/04

CPC classification number: B60R11/04 ,  B60R2011/0082

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer bewegbar gelagerten Kameraeinheit (10), die über eine Antriebseinheit (11) in eine Ruheposition (A) und in eine aktive Position (B) bringbar ist, und einem Schutzelement (12), das in eine Schließstellung und in eine Offenstellung führbar ist, wobei in der Schließstellung des Schutzelementes (12) die Kameraeinheit (10) sich in ihrer Ruheposition von außen unzugänglich hinter dem Schutzelement (12) und in der Offenstellung des Schutzelementes (12) die Kameraeinheit (10) sich in der aktiven Position zur Bilderfassung befindet, wobei die Kameraeinheit (10) an einem bewegbar gelagerten Schwenkarm (3) angeordnet ist, der die Antriebseinheit (11) mit dem Schutzelement (12) verbindet, wobei durch eine von der Antriebseinheit (11) ausgelöste Bewegung des Schwenkarms (3) das Schutzelement (12) in die Schließstellung und in die Offenstellung sowie die Kameraeinheit (10) in die Ruheposition und in die aktive Position führbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einer derartigen Vorrichtung.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于机动车辆上的设备（1），通过在静止位置（A）的驱动单元（11）和处于工作位置（B），其具有可移动地安装摄像机单元（10）能够被拿来和一个保护构件（12 ），它可以被引导到一个闭合位置和一个打开位置，其中（在所述保护元件12）的闭合位置，所述照相机单元（10）是在从保护元件（12）和后面的外部（在保护元件12的打开位置的静止位置不可访问），则 摄像机单元（10）是在用于图像捕捉时，相机单元（10）上的可移动地安装的臂（3）的工作位置被设置，所述驱动单元（11）与所述保护元件（12）相连接，通过驱动单元的一个 （11）在关闭位置和在打开位置和在静止位置的相机单元（10）和在有源颇似引起枢转臂（3）的保护元件（12）的运动 重刑是可行的。 此外，本发明涉及一种车辆，尤其是机动车辆，具有这样的装置。

公开(公告)号：WO2008043713A2

公开(公告)日：2008-04-17

申请号：PCT/EP2007/060585

申请日：2007-10-05

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG ,  SCHÜTZ, Heiko

Inventor： SCHÜTZ, Heiko

IPC: B60R1/00 ,  B60R11/04

CPC classification number: B60R11/04 ,  B60R2011/0082 ,  B60R2011/0084 ,  B60R2011/0085 ,  B60R2011/0092 ,  B60R2011/0094 ,  E05B81/76 ,  E05B81/90 ,  E05B83/16 ,  E05B85/107 ,  H04N5/247

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer drehbar gelagerten Kameraeinheit (10), die über einen Motor in eine Ruheposition und in eine aktive Position bringbar ist, und einem Schutzelement (20), das drehbar um eine erste Achse (21) in eine Schließstellung und in eine Offenstellung führbar ist, wobei in der Schließstellung die Kameraeinheit (10) in ihrer Ruheposition von außen unzugänglich hinter dem Schutzelement (20) sich befindet, und in der Offenstellung des Schutzelementes (20) die Kameraeinheit (10) die aktive Position zur Bilderfassung einnimmt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kameraeinheit (10) um eine zweite Achse (11), die beabstandet zur ersten Achse (21) angeordnet ist, aus der Ruheposition in die aktive Position bewegbar ist, das Schutzelement (20) über einen Schwenkarm (22) mit der ersten Achse (21) verbunden ist, und der Motor einen kraftfahrzeugseitigen Mechanismus (30) antreibt, der sowohl mit dem Schutzelement (20) als auch mit der Kameraeinheit (10) in mechanischer Verbindung steht, wobei der Mechanismus derart ausgestaltet ist, dass in einem Betriebszustand die Kameraeinheit (10) vom Mechanismus entkoppelt ist und eine Bewegung des Schutzelementes (20) von der Schließstellung in die Offenstellung durchführbar ist, wobei die Kameraeinheit (10) in der Ruheposition verbleibt.

Abstract translation: 本发明涉及一种装置，用于与一个可转动地安装摄像机单元（10），其通过在静止位置的马达和主动位置，和一个保护构件（20）可接合机动车可旋转地安装在一第一轴线（21） 闭合位置和打开位置时，其中，在所述闭合位置，所述照相机单元（10）是在从保护元件（20）后面的外侧静止位置不可访问，并且在所述保护元件（20）的打开位置时，相机单元（10）的活动位置的 图像采集占据。 根据本发明，它提供的是，照相机单元（10）被布置成围绕从休息位置的第一轴（21）间隔开的第二轴线（11）处于所述工作位置移动，通过一个枢转臂的保护元件（20）（22） 被连接到所述第一轴（21），和所述马达驱动与两个保护元件（20）以及与机械连接的摄像机单元（10）进行通信的车辆侧机构（30），该机构被设计成使得 处于操作状态（10），所述照相机单元是从机构和从关闭位置到打开位置，可以进行保护部件（20）的移动，脱开所述照相机单元（10）保持在静止位置。

公开(公告)号：WO2004013435A1

公开(公告)日：2004-02-12

申请号：PCT/EP2003/007670

申请日：2003-07-16

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG ,  SCHÜTZ, Heiko ,  BUSCHMANN, Gerd

Inventor： SCHÜTZ, Heiko ,  BUSCHMANN, Gerd

IPC: E05B65/19

CPC classification number: E05B85/107 ,  E05B17/183 ,  E05B81/76 ,  E05B83/16 ,  E05B85/103 ,  Y10T70/5761 ,  Y10T70/5792 ,  Y10T70/5903 ,  Y10T70/8649

Abstract: Bei einem solchen Verschluss muss der durch ein Schloss gesicherter Mobilteil (10) der Kraftfahrzeugkarosserie im Notfall durch einen schlüsselbetätigbaren Schliesszylinder (40) entsichert werden, um den Mobilteil (10) manuell zu öffnen. Zum Öffnen ist eine Handhabe (21) am Mobilteil (10) vorgesehen, die in einer Vertikalebene zur Fahrzeugkarosserie klappbeweglich ist. Befindet sie sich in ihrer Zuklapplage (20.1), so liegt sie im wesentlichen bündig mit der Fahrzeugkarosserie. In ausgefahrener Aufklapplage kann sie von der Hand hintergriffen werden, wobei auch der Schliesszylinder (40) dann für den Schlüssel zugänglich ist. Um den Verschluss platzsparend auszubilden wird vorgeschlagen, die Handhabe (21) als Träger für den Schliesszylinder (40) auszubilden und mit diesem gemeinsam eine klappbewegliche Kombination (20) zu bilden. An der Kombination (20) befindet sich noch ein vom Schliesszylinder (40) betätigbares Drehkupplungs-Glied (45), welches an der Klappbewegung teilnimmt. An einem definierten Ort des Mobilteils (10) befindet sich ein Drehkupplungs-Gegenglied (35), welches auf das Schloss einwirkt. In der Zuklapplage (20.1) der Kombination (20) ist das Drehkupplungs-Glied (45) vom Drehkupplungs-Gegenglied (35) entkuppelt, aber in der Auflklapplage in einer ein Drehmoment übertragenden Kupplungsposition.

Abstract translation: 在由钥匙操作的锁芯（40）在紧急情况下由车身的移动部分（10）固定在锁的这种封闭必须解锁以打开听筒（10）手动。 要打开该手机（10）被提供，其被铰接可动在垂直平面中在车辆本体上的手柄（21）。 它位于其Zuklapplage（20.1），因此它是与车体大致齐平。 在扩展枢转它可以通过手，由此所述锁芯（40）是将钥匙访问然后接合。 为了形成封闭，以节省空间，所述手柄（21），提出了以形成作为所述锁芯（40）的支撑，并与该折叠可动组合（20）一起形成。 位于组合（20），也不从所述锁芯（40）致动的旋转耦合器元件（45），其参与折叠运动。 在限定的听筒（10）的位置是旋转耦合器元件（35）作用于锁定。 在该组合的Zuklapplage（20.1）（20）分离时，从旋转联接器元件（35）旋转的耦合器元件（45），但在Auflklapplage在转矩传递联接位置。

公开(公告)号：WO2020169219A1

公开(公告)日：2020-08-27

申请号：PCT/EP2019/079364

申请日：2019-10-28

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG

Inventor： VELICANIN, Mensur ,  SCHÜTZ, Heiko ,  THEIDEL, Michael

IPC: E05B79/06 ,  E05B85/10 ,  E05B17/00

Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Kraftfahrzeuggriffeinheit (15) mit einem Griffelement (3), welches einen Blendenaufnahmeabschnitt (14) mit einer Frontseite (16) und einer Rückseite (17) aufweist, wobei die Frontseite (16) zur lösbaren Anbringung einer Blende ausgebildet ist, und wobei der Blendenaufnahmeabschnitt (14) ferner einen zu der Frontseite (16) hin offenen und zur Unterbringung von elektronischen Komponenten ausgebildeten Aufnahmeraum (18) aufweist. An der Frontseite (16) ist eine den Aufnahmeraum (18) überdeckende Montage-Schutzkappe (12) über eine Montageverbindung (20) lösbar befestigt, wobei die Montage- Schutzkappe (12) einen Grundkörper (21) mit einem Umfangsrand (22) aufweist, von welchem Zentrierelemente (26) und Anschlagelemente (27) abragen.