公开(公告)号：WO2019120728A1

公开(公告)日：2019-06-27

申请号：PCT/EP2018/079895

申请日：2018-10-31

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG

Inventor： CHRISTENSEN, Mario ,  SPEER, Axel

IPC: E05B81/76 ,  E05B85/10 ,  E05B81/90 ,  E05B85/18

CPC classification number: E05B81/76 ,  E05B81/90 ,  E05B85/10 ,  E05B85/107 ,  E05B85/18

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend einen Träger (7), einen schwenkbar um eine Drehachse (10) gelagerten Griffkörper (4), welcher aus einer Ruhestellung in eine Endstellung bewegbar ist, und eine Krafterhöhungseinrichtung (21), welche bei einer Bewegung des Griffkörpers (4) aus der Ruhestellung bis zum Erreichen der Zwischenstellung eine der Bewegung des Griffkörpers (4) entgegenwirkende Widerstandskraft (39) erzeugend ausgebildet ist. Die Krafterhöhungseinrichtung (21) umfasst ein die Widerstandskraft (39) erzeugendes Krafterhöhungselement (16), welches an dem Griffkörper (4) befestigt ist, ein mit dem Krafterhöhungselement (16) zusammenwirkendes Widerstandselement (17), welches an dem Griffkörper (4) gelagert ist, und ein Bewegungselement (18), welches das Widerstandselement (17) bei einer Bewegung des Griffkörpers aus der Ruhestellung bis zum Erreichen der Zwischenstellung gegen die von dem Krafterhöhungselement (16) erzeugte Widerstandskraft (39) in Richtung des Krafterhöhungselements (16) translatorisch bewegend und bei einer Bewegung des Griffkörpers aus der Endstellung in die Ruhestellung rotatorisch bewegend ausgebildet ist.

公开(公告)号：WO2019115064A1

公开(公告)日：2019-06-20

申请号：PCT/EP2018/078699

申请日：2018-10-19

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG

Inventor： BRESSER, Christian ,  RHEIN, Michael ,  REIFENBERG, Bernd

IPC: E05B85/10 ,  E05B81/90 ,  E05B81/00

CPC classification number: E05B85/107 ,  E05B81/00 ,  E05B81/90 ,  E05B85/10 ,  E05B85/14

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) einer Fahrzeugtür (2), aufweisend einen Griffträger (9), eine an dem Griffträger (9) gelagerte Handhabe (4), die in einer Nichtgebrauchsstellung strakbündig mit einer Außenkontur (8) der Fahrzeugtür (2) verlaufend angeordnet ist und die in eine Betätigungsstellung bewegbar ausgebildet ist, eine erste Hebelmechanik (11) und eine zweite Hebelmechanik (14), welche jeweils mit der Handhabe (4) bewegungsgekoppelt sind, wobei die Handhabe (4) in der Betätigungsstellung im Vergleich zu der Nichtgebrauchsstellung gegenüber der Außenkontur (8) der Fahrzeugtür (2) vorstehend angeordnet ist und von dem Bediener zum Öffnen der Fahrzeugtür (2) betätigt werden kann, und wobei die erste Hebelmechanik (11) eine erste Schwenkachse (15) aufweist, die an dem Griffträger (9) angeordnet ist. Die erste Hebelmechanik (11) und die zweite Hebelmechanik (14) bilden eine Scherenkinematik aus und sind miteinander bewegungsgekoppelt.

公开(公告)号：WO2018137837A1

公开(公告)日：2018-08-02

申请号：PCT/EP2017/082446

申请日：2017-12-12

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG

Inventor： RHEIN, Michael ,  REIFENBERG, Bernd ,  HEYDUCK, Jan ,  JOOSS, Jürgen ,  LINDMAYER, Martin

IPC: E05B85/10 ,  E05B81/90 ,  E05B15/00 ,  E05B17/00

CPC classification number: E05B85/107 ,  E05B15/0086 ,  E05B17/0016 ,  E05B77/34 ,  E05B81/90

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) für eine Fahrzeugtür (2) mit einer an einem Griffgehäuse (8) gelagerten Handhabe (4), einem Hebelelement (10) und einer Hebelmechanik (16), die drehbar an dem Griffgehäuse (8) gelagert ist. Ein Längsende (20) der Handhabe (4) ist über die Hebelmechanik (16) an dem Griffgehäuse (8) bewegbar befestigt, wobei das Hebelelement (10) mit der Hebelmechanik (16) derart bewegungsgekoppelt verbunden ist, dass bei einer Bewegung der Handhabe (4) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Betätigungsstellung das Hebelelement (10) um eine Hebeldrehachse (12) dreht und zeitgleich die Hebelmechanik (16) um die Drehachse (21) dreht, und wobei das Hebelelement (10) bei einsetzender Drehung um die Hebeldrehachse (12) ein Längsende (9) der Handhabe (4) aus der Außenkontur (7) ausfährt und die Hebelmechanik (16) das andere Längsende (20) der Handhabe (4) bei einsetzender Drehung um die Drehachse (21) erst nach Überschreiten eines Totpunkts (72) des Griffhebels (22) aus der Außenkontur (7) ausfährt.

公开(公告)号：WO2018137819A1

公开(公告)日：2018-08-02

申请号：PCT/EP2017/081650

申请日：2017-12-06

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG

Inventor： RHEIN, Michael ,  REIFENBERG, Bernd ,  HEYDUCK, Jan ,  JOOSS, Jürgen ,  LINDMAYER, Martin

IPC: E05B85/10 ,  E05B81/90

CPC classification number: E05B85/107 ,  E05B81/90

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (3) für eine Fahrzeugtür (2) mit einer an einem Griffgehäuse (8) gelagerten Handhabe (4), einem Hebelelement (10), einem motorangetriebenen Stellelement (19), welches in einem Normalbetrieb der Türgriffanordnung (3) das Hebelelement (10) dreht und die Handhabe (4) aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Betätigungsstellung bewegt, und einer Hebelmechanik (16). In einem Notbetrieb bei einem Ausfall des Stellelements (19) ist die Handhabe (4) durch den Bediener in eine Nothandhabungsstellung bewegbar, in welcher mit Bezug auf die Nichtgebrauchsstellung ein erstes Längsende (9) der Handhabe (4) zum Griffgehäuse (8) hinbewegt und ein zweite Längsende (20) der Handhabe (4) vom Griffgehäuse (8) wegbewegt wird. Die Hebelmechanik (16) weist ein Halteelement (33) auf, welches eine Bewegung des ersten Längsendes (9) in Richtung des Griffgehäuses (8) und relativ zu einem Hebelende (14) des Hebelelements (10) und eine von dem Griffgehäuse (8) weg gerichtete Bewegung eines zweiten Längsendes (20) der Handhabe (4) zulässt.

公开(公告)号：WO2016113340A1

公开(公告)日：2016-07-21

申请号：PCT/EP2016/050640

申请日：2016-01-14

Applicant: BOS GMBH & CO. KG

Inventor： ZIMMERMANN, Gerald ,  HINTENNACH, Markus

IPC: E05B81/90 ,  E05B85/10

CPC classification number: E05B85/103 ,  E05B81/82 ,  E05B81/90 ,  E05B85/107

Abstract: Kraftfahrzugtür und Türgriffsystem hierfür. Eine Kraftfahrzeugtür mit einem Türschloss, mit einem Türgriffsystem, das im Bereich einer Türaussparung positioniert ist und mit dem Türschloss für ein Öffnen der Kraftfahrzeugtür zusammenwirkt, wobei das Türgriffsystem einen Türgriff aufweist, der zwischen einer bündig zu einer Türaußenhaut positionierten Ruhestellung und einer über die Türaußenhaut nach außen abragenden Funktionsstellung beweglich gelagert ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist dem Türgriff eine Parallelführungskinematik zugeordnet, mittels der der Türgriff zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung parallelverlagerbar ist, und es ist eine Antriebseinheit vorgesehen, um den Türgriff zwischen der Ruhestellung und der Funktionsstellung zu verlagern. Einsatz bei Personenkraftwagen.

Abstract translation: Kraftfahrzugtür并为此门把手装置。 一种机动车辆的门与门锁，门手柄系统，其被定位在门开口的区域中并且与门锁用于打开车门，其特征在于，所述门把手装置包括：门把手相配合，关于门外壳定位于门的外表皮静止位置的冲洗和之间后 向外突出的工作位置可移动地安装，是已知的。 根据本发明的一个平行的导向运动学是分配门把手，通过在静止位置和工作位置之间的门把手装置是parallelverlagerbar，并有提供给置换在静止位置和工作位置之间的门把手的驱动单元。 使用在乘用车。

公开(公告)号：WO2015185364A1

公开(公告)日：2015-12-10

申请号：PCT/EP2015/061222

申请日：2015-05-21

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG

Inventor： MÜLLER, Dirk ,  SCHINDLER, Mirko ,  DIEKER, Coen ,  TORKOWSKI, Thorsten ,  ROSENBAUM, Marco

IPC: E05B81/16 ,  E05B85/10 ,  E05B81/12

CPC classification number: E05B81/76 ,  B60R25/01 ,  B60R25/24 ,  E05B47/0012 ,  E05B77/44 ,  E05B81/06 ,  E05B81/13 ,  E05B81/14 ,  E05B81/16 ,  E05B81/56 ,  E05B83/18 ,  E05B83/36 ,  E05B85/107 ,  E05B2047/002 ,  E05B2047/0024 ,  E05B2047/0067 ,  E05Y2201/434 ,  E05Y2201/638 ,  E05Y2201/71 ,  E05Y2400/44 ,  E05Y2400/45 ,  E05Y2400/85 ,  E05Y2800/176 ,  E05Y2900/531 ,  E05Y2900/546

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlosssystem (5) für ein Kraftfahrzeug (1), das eine Handhabe (3), eine mit der Handhabe (3) gekoppelte Antriebseinrichtung (6), eine mit der Antriebseinrichtung (6) gekoppelte Steuereinrichtung (8), welche zur Prüfung eines Zugangskodes eines mobilen ID-Gebers geeignet ist, und eine Schlosseinrichtung (12) für die Tür (2a) oder Klappe (2b) aufweist, wobei die Handhabe (3) zwischen einer Nichtgebrauchsstellung, in welcher sie bündig mit der Außenkontur (4) der Tür (2a) oder Klappe (2b) verläuft, und einer Öffnungsstellung, in welcher sie zumindest Abschnittweise aus der Außenkontur (4) hervorsteht, bewegbar ausgebildet ist, wobei die Antriebseinrichtung (6) zum Öffnen oder Schließen der Tür (2a) oder Klappe (2b) derart gekoppelt und ausgebildet ist, dass sie sich beim Öffnen oder Schließen entlang einer Bewegungsbahn (15), entlang welcher die Antriebseinrichtung (6) sowohl die Handhabe (3) in deren Öffnungsstellung ausfährt oder in deren Nichtgebrauchsstellung einfährt als auch die Schlosseinrichtung (12) betätigt, bewegt.

Abstract translation: 本发明涉及一种锁系统（5）一种用于机动车辆（1）具有手柄（3），其耦合到手柄（3）的驱动装置（6），其耦合到所述驱动装置（6）控制装置（8），其用于所述 的一个移动识别设备的访问检查是合适的，并且一锁定装置（12），用于在门（2a）或翼片（2b）中，其特征在于，在非操作位置，其中它们是与外轮廓齐平之间的手柄（3）（4） 门（2a）或延伸（2b）中，并在其中它从外轮廓（4）突出至少部分地打开的位置，被设计成可动翼片，所述驱动装置（6），用于打开或关闭所述门（2a）或翼片 （2b）的耦合，并且配置成使得它们是打开或沿着沿着该驱动装置（6），两者都在手柄（3）在打开位置或在它的延伸尼克的移动路径（15）附近 htgebrauchsstellung缩回作为还操作所述锁定装置（12）移动。

公开(公告)号：WO2015073119A1

公开(公告)日：2015-05-21

申请号：PCT/US2014/056606

申请日：2014-09-19

Applicant: ILLINOIS TOOL WORKS INC.

Inventor： HAMACHER, Kai ,  OCH, Roland ,  BECK, Christian ,  RUDOLF, Andreas ,  OBERST, Joachim ,  KARLEIN, Johannes

IPC: E05B85/10 ,  E05B77/42 ,  E05B85/12

CPC classification number: E05B85/103 ,  E05B5/006 ,  E05B77/42 ,  E05B79/20 ,  E05B85/107 ,  E05B85/12 ,  E05C1/085 ,  E05C1/10

Abstract: The invention relates to a system comprising a component which can be mounted movably in or on an automobile and an actuating apparatus for the component, the actuating apparatus having a push-push mechanism which interacts with the component, it being possible for the component to be moved out of a closed position by manual exertion of a pressing force counter to the prestress of a spring (20, 78) into an unlocked position in order to unlock the push-push mechanism, out of which unlocked position the component is moved into a partially open position driven by the prestress of the spring (20, 78), out of which partially open position the component can be moved into an open position by manual exertion of a pulling force, wherein tensioning means are provided which prestress the spring (20, 78) during the movement of the component out of the partially open position into the open position, with the result that the component can subsequently be moved out of the open position into the closed position without a counterforce by the spring (20, 78).

Abstract translation: 本发明涉及一种系统，其包括可以可移动地安装在汽车内或汽车上的部件和用于部件的致动装置，所述致动装置具有与部件相互作用的推 - 推机构，所述部件可能是 通过将与弹簧（20,78）的预应力相反的按压力手动地施加到解锁位置以便解锁推动推动机构，将部件移动到其中的解锁位置 由弹簧（20,78）的预应力驱动的部分打开位置，其中部分打开位置，组件可以通过手动施加拉力而移动到打开位置，其中提供张紧装置，其将弹簧（20 ，78）在组件从部分打开位置移动到打开位置期间，结果是部件随后可以从打开位置移动到关闭位置 （20,78）没有反作用力的位置。

公开(公告)号：WO2015043705A1

公开(公告)日：2015-04-02

申请号：PCT/EP2014/002272

申请日：2014-08-19

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG ,  VELICANIN, Mensur

Inventor： VELICANIN, Mensur

IPC: E05B85/10

CPC classification number: E05B85/10 ,  E05B77/06 ,  E05B81/06 ,  E05B85/103 ,  E05B85/107

Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürgriff zur Türschloss- und/oder Türbetätigung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Griffgehäuse (1) und einem in dem Griffgehäuse (1) angeordneten Zuggriff (2), wobei der Zuggriff (2) in einer Schließstellung bündig mit dem Griffgehäuse (1) abschließt und/oder in dem Griffgehäuse (1) einliegt und in eine Betriebsstellung verlagerbar ist, in der der Zuggriff (2) von dem Griffgehäuse (1) nach außen absteht und hintergreifbar ist, wobei beim manuellen Ziehen an dem Zuggriff (2) in der Betriebsstellung das Türschloss und/oder die Tür öffnet, wobei der Zuggriff (2) beabstandet voneinander zwei Anlenkpunkte (21, 22) aufweist, wobei der Zuggriff (2) an dem ersten Anlenkpunkt (21) gelenkig an einem Ende eines ersten Drehhebels (10) und beabstandet hiervon an dem zweiten Anlenkpunkt (22) gelenkig an einem Ende eines zweiten Drehhebels (20) gelagert ist, wobei die beiden Drehhebel (10, 20) sich um Drehachsen (11, 12) drehen, um den Zuggriff (2) von der Schließstellung in die Betriebsstellung zu verlagern.

Abstract translation: 本发明涉及一种汽车用车门拉手到机动车辆的门锁和/或门操作，包括手柄壳体（1）和所述手柄外壳内设置一（1）手柄（2），其中，所述手柄（2）是齐平（与手柄壳体1的闭合位置 ）完成和/或在手柄外壳（1）搁置和处于工作位置移位，其中（手柄2）（把手外壳的1）向外突出并接合的后面，其特征在于，（当手动拉动拉手2） 操作位置打开门锁和/或门，其中，从两个彼此铰接点（21，22），间隔开的所述手柄（2），其中，所述手柄（2）在一端（第一旋转杠杆10铰接在第一枢轴点（21） ），并在第二铰接点（22相隔）以第二旋转杆的一端铰接（20）被安装时，两个旋转杆（10，20）围绕枢转轴线（11，旋转12）拉手 从关闭位置向操作位置移动（2）。

公开(公告)号：WO2011047652A1

公开(公告)日：2011-04-28

申请号：PCT/DE2010/001112

申请日：2010-09-18

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG ,  MÜLLER, Dirk ,  CHRISTENSEN, Mario ,  MÖNIG, Stefan ,  BRAUNER, Christof ,  WITTE, Martin ,  HELLER, Norbert

Inventor： MÜLLER, Dirk ,  CHRISTENSEN, Mario ,  MÖNIG, Stefan ,  BRAUNER, Christof ,  WITTE, Martin ,  HELLER, Norbert

IPC: E05B5/02 ,  E05B65/12

CPC classification number: E05B85/107 ,  E05B85/103 ,  Y10S292/31 ,  Y10T70/5761 ,  Y10T70/5889 ,  Y10T292/57

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung (1) einer Schließeinrichtung eines Fahrzeugs sowie ein Verfahren zur Freigabe eines Schließzylinders (14) einer Schließeinrichtung, mit einem Griffteil (10), das zu einer Tür (11) des Fahrzeugs beweglich gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, wobei das Griffteil (10) in der Ruhestellung bündig zur Außenseite der Tür (11) angeordnet ist und in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür (11) vorsprungartig hervorsteht, wobei das Griffteil (10) in der Betriebsstellung zum Öffnen der Tür (11) manuell bedienbar ist, und wobei ferner eine Betätigungseinheit (12) vorgesehen ist, mittels der bei Aktivierung der Betätigungseinheit (12) das Griffteil (10) wenigstens von der Ruhestellung in die Betriebsstellung überführbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Betätigungseinheit (12) eine von der Betätigungseinheit (12) lösbare Blende (13) aufweist, und wobei ein Schließzylinder (14) vorgesehen und in der Griffvorrichtung (1) derart angeordnet ist, dass der Schließzylinder (14) durch ein Lösen der Blende (13) freigebbar ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种夹紧装置（1），其被可移动地安装至车辆的车门（11）和一个静止位置和一个之间移动的车辆的闭合装置和用于释放的锁定装置的锁定气缸（14），包括一个手柄部分（10）的方法的 操作位置是可移动的，从而所述手柄部分（10）与门（11）的外侧设置在所述静止位置齐平，并且在工作位置突出于门（11）突出的在操作位置的外侧，其中，所述抓握部分（10），用于打开 门（11）是可手动操作的，并且进一步地，其中的操作单元（12）借助于该在所述致动单元（12）至少所述手柄部分（10）从静止位置的激活可以被移动到工作位置中。 根据本发明，提供的是所述致动单元（12）包括从操作单元（12）可拆卸隔膜（13），并且其中设置有锁芯（14）和在所述夹紧装置（1）被布置成使得所述锁芯（14）由 快门（13）的释放是可释放的。

公开(公告)号：WO2011047648A1

公开(公告)日：2011-04-28

申请号：PCT/DE2010/001108

申请日：2010-09-18

Applicant: HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG ,  MÜLLER, Dirk ,  CHRISTENSEN, Mario ,  MÖNIG, Stefan ,  BRAUNER, Christof ,  WITTE, Martin ,  HELLER, Norbert

Inventor： MÜLLER, Dirk ,  CHRISTENSEN, Mario ,  MÖNIG, Stefan ,  BRAUNER, Christof ,  WITTE, Martin ,  HELLER, Norbert

IPC: E05B5/02 ,  E05B13/00 ,  E05B65/12

CPC classification number: E05B77/04 ,  E05B81/76 ,  E05B85/103 ,  E05B85/107 ,  Y10T292/57

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung für eine Schließeinrichtung (7) eines Fahrzeuges mit einem Griffteil (10), das beweglich zu einer Tür (5) des Fahrzeuges gelagert ist, einer Sperreinheit (40) zum Verhindern eines ungewollten Öffnens der Tür (5) infolge der Einwirkung von auf das Griffteil (10) wirkenden Beschleunigungen, die insbesondere bei einem Unfall auf das Fahrzeug wirken, wobei die Sperreinheit (40) zwischen eine Arretierungslage (1) und eine Freigabelage (2) verlagerbar ist, in der Freigabelage (2) eine Bewegung des Griffteils (10) ermöglicht ist und in der Arretierungslage (1) eine Bewegung des Griffteils (10) blockiert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Betätigungseinheit (50) vorgesehen ist, die mit der Sperreinheit (40) derart in Wirkverbindung steht, dass über eine Aktivierung der Betätigungseinheit (50) die Sperreinheit (40) aus der Arretierungslage (1) in die Freigabelage (2) bringbar ist.

Abstract translation: 本发明涉及一种手柄装置的锁定装置（7），其具有手柄部分（10），其被可移动地安装到门（5）的车辆中，锁定单元（40），用于防止所述门的意外打开的（5）的车辆的因 手柄部的动作（10）作用的加速度，其作用特别是在发生事故的车辆，其中，一个制动位置（1）和剥离层之间的锁定单元（40）（2）是在释放层可移位（2）的移动 手柄部（10）被提供并在锁定位置（1）的运动，所述把持部（10）被阻止。 根据本发明，它提供了操作单元（50）设置有锁定单元（40）被设置成可操作地连接其上从锁定位置（1）进入释放位置（致动单元（50）的锁定部（40）的激活2 ）可以带来。