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公开(公告)号：WO2023072346A1
公开(公告)日：2023-05-04
申请号：PCT/DE2022/100798
申请日：2022-10-27
Applicant: KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
Inventor： INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , SZEGENY, Peter , SCHMITZ, Andreas
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1, 21), insbesondere ein Kraftfahrzeugseitentürschloss, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei die Drehfalle mittels der Sperrklinke in mindestens einer Rastposition verrastbar ist, eine elektrische Antriebseinheit (7, 9, 11, 12) zum Entsperren des Gesperres, ein Schlossgehäuse (3, 35, 36) mit einem Nassraum und einem Trockenraum (2, 33), wobei das Gesperre im Nassraum und die Antriebseinheit (7, 9, 11,12) im Trockenraum (2, 33) angeordnet ist, und wobei zumindest eine mechanische Anbindung (4, 37, 40) am Schlossgehäuse (3, 35, 36) angeordnet ist und in den Trockenraum (2, 33) hineinreicht, so dass eine im Trockenraum (2, 33) angeordnete Mechanik (6, 29) betätigbar ist.
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公开(公告)号：WO2023061529A1
公开(公告)日：2023-04-20
申请号：PCT/DE2022/100721
申请日：2022-09-28
Applicant: KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
Inventor： SUHOLUTSKAJA, Elena , SZEGENY, Peter
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen den Gesperre-Bauteilen (2, 3) Drehfalle (2) und Sperrklinke (3) ausgerüstet ist. Darüber hinaus ist wenigstens ein Sensor (5, 6) zur Positionsabfrage der Drehfalle (2) und der Sperrklinke (3) realisiert. Außerdem ist zumindest ein durch eine Feder (10) beaufschlagtes Tastelement (7) zwischen dem Sensor (5, 6) und dem zugehörigen Gesperre-Bauteil (2, 3) realisiert. Das Tastelement (7) ist drehbar um eine Achse (9) ausgebildet. Erfindungsgemäß ist die Feder (10) am Tastelement (7) gelagert sowie mit beidseitigen Schenkeln (10b, 10c) für eine Wechselwirkung mit einerseits der Drehfalle (2) und andererseits einem Gehäuseanschlag (11) ausgerüstet.
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公开(公告)号：WO2023061527A1
公开(公告)日：2023-04-20
申请号：PCT/DE2022/100719
申请日：2022-09-28
Applicant: KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
Inventor： SZEGENY, Peter , INAN, Ömer , SUHOLUTSKAJA, Elena , SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen den Gesperre-Bauteilen (1, 2) Drehfalle (1) und Sperrklinke (2), ferner mit wenigstens einem Sensor (3) zur Positionsabfrage der Drehfalle (1) und der Sperrklinke (2), und mit zumindest einem Tastelement (5) zwischen dem Sensor (3) und dem zugehörigen Gesperre-Bauteil (1, 2) ausgerüstet ist. Das Tastelement (5) verfügt über eine Sperrklinkenkontur (6) und eine Drehfallenkontur (7) zur Abtastung einer Schließposition von einerseits der Sperrklinke (2) und andererseits der Drehfalle (1). Außerdem ist das Tastelement (5) drehbar gegenüber einer Achse ausgebildet. Darüber hinaus ist das Tastelement (5) mithilfe einer Feder (9) in Richtung auf das Gesperre (1, 2) vorgespannt. Erfindungsgemäß ist die Feder (9) ortsfest ausgebildet und mit einem abgespreizten Federarm (9b) ausgerüstet, welcher das Tastelement (5) beaufschlagt.
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公开(公告)号：WO2023046246A1
公开(公告)日：2023-03-30
申请号：PCT/DE2022/100708
申请日：2022-09-22
Applicant: KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
Inventor： SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , INAN, Ömer , SZEGENY, Peter
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließeinrichtung (1 ) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Betätigungshebel und einem dem Betätigungshebel nachgeschalteten Entsperrmechanismus für das Gesperre (2), wobei der Entsperrmechanismus mittels eines Elektromagneten (4) außer Funktion setzbar ist, und wobei ein Ver- und Entriegelungshebel (5) vorgesehen ist und dass der Ver- und Entriegelungshebel (5) mittels des Elektromagneten (4) in der verriegelten Position haltbar ist.
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公开(公告)号：WO2023036362A1
公开(公告)日：2023-03-16
申请号：PCT/DE2022/100618
申请日：2022-08-19
Applicant: KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
Inventor： SZEGENY, Peter , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , SCHMITZ, Andreas , INAN, Ömer , REUSCH, Manuel
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektromotorischer Antrieb (3, 4) zumindest zum Öffnen des Gesperres (1, 2) realisiert. Außerdem ein manuell beaufschlagbares Notbetätigungselement (11) zum Notöffnen des Gesperres (1, 2), wobei das Notbetätigungselement (11) zumindest teilweise außerhalb eines Schlossgehäuses (7, 8, 9) angeordnet ist und mittels wenigstens eines Übertragungselementes (12) auf das Gesperre (1, 2) zum Notöffnen arbeitet. Erfindungsgemäß ist das Notbetätigungselement (11) in Verbindung mit dem Übertragungselement (12) unter Zwischenschaltung wenigstens einer Durchführung (13) im Schlossgehäuse (7, 8, 9) mit einem Auslösehebel (5) gekoppelt.
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Patent Agency Ranking
公开(公告)号：WO2022167027A1
公开(公告)日：2022-08-11
申请号：PCT/DE2022/100021
申请日：2022-01-13
Applicant: KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
Inventor： SZEGENY, Peter , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael , REUSCH, Manuel
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein elektromotorischer Antrieb für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, welcher mit einem Elektromotor (1), ferner mit einem mit dem Elektromotor (1) wechselwirkenden Antriebsrad (3), insbesondere Schneckenrad (3) mit Nockenkontur (5), und mit einem von der Nockenkontur (5) beaufschlagbaren Hebel (8) ausgerüstet ist. Die Nockenkontur (5) vollführt zur Beaufschlagung des Hebels (8) eine volle Umdrehung (360°). Erfindungsgemäß ist die Nockenkontur (5) zur Realisierung einer mehr als vollen Umdrehung (>360°) eingerichtet.
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公开(公告)号：WO2022013400A1
公开(公告)日：2022-01-20
申请号：PCT/EP2021/069865
申请日：2021-07-15
Applicant: KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
Inventor： SZEGENY, Peter
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (4) und mindestens einer Sperrklinke (5), wobei die Drehfalle (4) mittels der Sperrklinke (5) in mindestens einer Rastpositionen verrastbar ist, einem Auslösehebel (11), wobei das Gesperre (2) mittels des Auslösehebels (11) von der Rastpositionen in eine Freigabeposition überführbar ist, und einer elektrischen Antriebseinheit zum Betätigen des Auslösehebels (11). Erfindungsgemäß sind die Sperrklinke (5) und der Betätigungshebel (3) sowie der Auslösehebel (11) um eine Mittelachse (M) schwenkbar im Kraftfahrzeugschloss (1) aufgenommen.
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公开(公告)号：WO2023061535A1
公开(公告)日：2023-04-20
申请号：PCT/DE2022/100753
申请日：2022-10-11
Applicant: KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
Inventor： SZEGENY, Peter , INAN, Ömer , SCHIFFER, Holger , SCHOLZ, Michael
IPC: E05B85/02 , E05B77/34 , E05B15/16 , E05B81/14 , E05B81/06 , E05B81/34 , E05B81/42 , E05B81/82 , E05B81/86
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kunststoffgehäuse für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, insbesondere ein Kunststoff-Schlossgehäuse eines Kraftfahrzeug-Schlosses und vorzugsweise ein Kunststoff-Türschlossgehäuse (4, 5) eines Kraftfahrzeug-Türschlosses. Das Kunststoffgehäuse ist dazu mit wenigstens einer in einer Wand (4) vorgesehenen Drehdurchführung (13) mit Dichtung (14) für einen Drehzapfen (9b) ausgerüstet. Erfindungsgemäß ist die Dichtung (14) als sowohl mit dem Drehzapfen (9b) als auch der Wand (4) verbundene sowie im Betrieb des Drehzapfens (9b) verdrillbare Hutdichtung (14) ausgebildet.
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公开(公告)号：WO2022194327A1
公开(公告)日：2022-09-22
申请号：PCT/DE2022/100176
申请日：2022-03-07
Applicant: KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
Inventor： SZEGENY, Peter , INAN, Ömer , SCHOLZ, Michael , SCHIFFER, Holger
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein elektromotorischer Antrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere für Anwendungen bei und in einem Kraftfahrzeug-Schloss. Der Antrieb ist dazu mit einem Elektromotor (4), ferner mit einer vom Elektromotor (4) beaufschlagbaren sowie um eine Achse (7) drehbaren Antriebsscheibe (6), und mit wenigstens einer dem Antrieb zugeordneten Feder (9) ausgerüstet. Die Feder (9) überträgt eine den Antrieb unterstützende Kraft auf die Antriebsscheibe (6) im Rahmen der Erfindung.
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公开(公告)号：WO2023036363A1
公开(公告)日：2023-03-16
申请号：PCT/DE2022/100619
申请日：2022-08-19
Applicant: KIEKERT AKTIENGESELLSCHAFT
Inventor： SZEGENY, Peter
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss (10), insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, aufweisend ein Gesperre (11 ) mit einer Drehfalle (12) und einer, insbesondere einzigen, Sperrklinke (13), wobei die Drehfalle (12) mittels der Sperrklinke (13) in mindestens einer Rastpositionen (I) verrastbar ist, einen drehbaren Auslösehebel (15), wobei das Gesperre (11 ) mittels des Auslösehebels (15) von der zumindest einen Rastposition (I) in eine Öffnungsposition (II) überführbar ist, und eine elektro-motorische Antriebseinheit (16) zum Betätigen des Auslösehebels (15), und wobei die Antriebseinheit (16) zumindest aus einem Elektromotor (17) und einer Getriebestufe (18) gebildet ist und die Getriebestufe (18) einen Betätigungshebel (19) aufweist, wobei die Sperrklinke (13) und der Auslösehebel (15) sowie der Betätigungshebel (19) um eine gemeinsame Rotationsachse (R) schwenkbar im Kraftfahrzeugschloss (10) aufgenommen sind, wobei zumindest der Betätigungshebel (19) und der Auslösehebel (15) mittels einer komplementär ausgebildeten Verbindungsgeometrie (20) ineinandergreifen, sodass eine Bewegung des Betätigungshebels (19) auf den Auslösehebel (15) übertragbar ist.
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