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    Verbindungsvorrichtung,insbesondere für Fluggastsitze
    43.
    发明公开
    Verbindungsvorrichtung,insbesondere für Fluggastsitze 失效
    Verbindungsvorrichtung，insbesonderefürFluggastsitze。

    公开(公告)号：EP0327990A2

    公开(公告)日：1989-08-16

    申请号：EP89101880.6

    申请日：1989-02-03

    申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

    发明人： Ligensa, Karl Heinz

    IPC分类号： B64D11/06 ,  B64D9/00

    CPC分类号： B64D11/0696 ,  B64D9/003

    摘要： Eine Vorrichtung zur Herstellung einer Verbindung zwischen Füßen eines Fluggastsitzes und einer im Querschnitt C-förmigen Lochschiene (1) weist einen Grundkörper (2) auf, an dem zwei im Lochabstand zueinander mittig angeordnete Füße (8) vorgesehen sind. Eine den Grundkörper (2) von oben her übergreifende Brücke (16) hat zwei den Grundkörper (2) zwischen sich aufnehmende und auf der Schiene (1) abstützbare Schenkel (15). Ein Siche­rungskörper (12), der zumindest auf einem Teil seines Umfangs eine an die Lochkontur angepaßte Außenkontur hat, ist mittels der beiden Schenkel (15) der Brücke (16) relativ zu den Füßen (8) höhenverstellbar. Einer der beiden Füße (8) ist zwischen dem Sicherungskörper (12) und dem anderen Fuß (8) angeordnet. Der von der Schraube (18) durchdrungene Bereich der Brücke ist bezüglich der Abstützstelle (15′) der beiden Schenkel (15) so angeordnet, daß eine Belastung der Brücke (16) gegen den Grundkörper (2) hin durch die den Jochteil (17) der Brücke durchdringende Schraube (18) ein Moment im Sinne einer Schwenk­bewegung der mit dem Sicherungskörper (12) verbundenen Endab­schnitte der Schenkel (15) gegen die Schiene (1) ergibt.

    摘要翻译： 用于在飞机乘客座椅的脚部和C形横截面的穿孔导轨（1）之间产生锚固件的配件具有主体（2），两个脚架（8）设置在所述主体（2）上，所述主体 孔间距。 从上方跨过主体（2）的桥梁（16）具有两个腿部（15），其容纳在它们之间的主体（2）并且可以支撑在轨道（1）上。 至少在其圆周的一部分上具有与孔轮廓匹配的外部轮廓的锁定元件（12）可以通过两脚（15）的相对于脚部（8）的高度来调节 桥（16）。 两脚（8）中的一个布置在锁定元件（12）和另一脚（8）之间。 由螺钉（18）穿过的桥的区域相对于两个肢体（15）的支撑点（15'）以相对于主体（16）装载桥（16）的方式布置 通过穿过桥的轭架（17）的螺钉（18）产生扭矩，该扭矩使连接到锁定元件（12）的肢体（15）的端部部分旋转，抵抗 铁路（1）。 ... ...

    Drehgelenk, insbesondere für Sitze mit verstellbarer Rückenlehne
    46.
    发明公开
    Drehgelenk, insbesondere für Sitze mit verstellbarer Rückenlehne 失效
    旋转接头，尤其是与靠背可调座椅。

    公开(公告)号：EP0129030A2

    公开(公告)日：1984-12-27

    申请号：EP84105012.3

    申请日：1984-05-04

    申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

    发明人： Jörg, Horst

    IPC分类号： B60N1/06 ,  F16C11/04

    CPC分类号： B60N2/2252 ,  F16C11/04 ,  Y10T16/541 ,  Y10T29/24 ,  Y10T29/49472

    摘要： Bei einem Drehgelenk, das insbesondere für Sitze mit verstellbarer Rückenlehne Verwendung findet, sind zwei gegeneinander bewegbare Gelenkteile über eine Schwenkachse miteinander verbunden, wobei eine die Lage der Gelenkteile zueinander bestimmende, als Getriebe ausgebildete Ver- und Feststelleinrichtung vorgesehen ist. Die Schwenkachse ist von wenigstens einem Stirnzahnrad und einem damit kämmenden Innenzahnrad umfaßt. Das Tragzähne aufweisende Stirnzahnrad ist aus dem einen Leerzähne aufweisenden Gelenkteil ausgepreßt, während das ebenfalls Tragzähne aufweisende Innenzahnrad durch Auspressen einer Leerzähne aufweisenden Überbrückung aus dem anderen Gelenkteil gebildet ist. Im Verzahnungsbereich sind Werkstoff zum Kopf der Tragzähne hin verdrängende Vertiefungen zur Verminderung des Stanzeinzuges eingepreßt. Um neben der Verminderung des Stanzeinzuges insbesondere auch die Stabilität des Zahnfußes aufrechtzuerhalten, sind die Vertiefungen als zwischen den Leerzähnen von Innenzahnrad und Stirnzahnrad angeordnete, in Richtung auf die Tragzähne hinweisende Preßmulden ausgebildet

    摘要翻译： 在其特别地用于具有可调节的靠背使用有关连接到彼此的枢转轴线的两个相互可移动的铰链部分的座位的旋转接头，其特征在于，设置在所述接合部分彼此确定，设计成一个齿轮调节和锁定装置的位置。 枢转轴线由至少一个正齿轮和与其内齿轮啮合的。 所述Tragzähn具有正齿轮被从一个空闲齿接合部分压出，而内部齿轮齿也具有形成通过按压一个空白齿从另一接头部分桥接的具有支持。 在齿部区域材料被压到支撑齿的头部朝向用于减少冲压馈线移动的凹部。 在特别是为了保持除了冲头进料器的减速齿根的稳定性，凹部比所述内齿轮和正齿轮的开口的齿之间被布置形成在朝着支撑齿Preßmulden的方向指向。

    Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
    47.
    发明公开
    Sitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz 失效
    座椅，尤其机动车辆座椅。

    公开(公告)号：EP0111674A2

    公开(公告)日：1984-06-27

    申请号：EP83110392.4

    申请日：1983-10-19

    申请人： KEIPER RECARO GMBH & CO.

    发明人： Klüting, Bernd, Ing. grad. ,  Bertram, Klaus Dieter

    IPC分类号： B60N1/06 ,  B60N1/08

    CPC分类号： B60N2/06 ,  B60N2/2252

    摘要： Die beiderseits eines Sitzes angeordneten Sitzschienen stellen Verbindungsglieder zwischen dem Fahrzeugboden und dem Sitz dar und umfassen eine Führungsschiene sowie eine darin längs verschiebbare Laufschiene. Die Laufschiene besteht aus zwei Profilblechen, die zu einer T-Schiene zusammengesetzt sind, die an ihrem rückwärtigen Bereich mit einem die Rückenlehne an den Sitzteil anschließenden Drehgelenk verbunden ist. Bei dem Drehgelenk handelt es sich um eine als Taumelgetriebe ausgebildete Ver- und Feststelleinrichtung, mit welcher eine stufenlose Verstellung der Rückenlehne gewährleistet ist und die eingestellte Rückenlehnenneigung durch Selbsthemmung in dieser Lage verbleibt. Um einerseits die Laufschiene in den Sitzteil und andererseits das Drehgelenk in die Laufschiene integrieren zu können, ist der eine Gelenkteil mit dem Tragprofil der T-Schiene fest verbunden und der andere, mit der Rückenlehne verbundene Gelenkteil von einem Halteprofil der T-Schiene bereichsweise umgriffen.

    摘要翻译： 座椅布置座椅导轨的两侧表示车辆地板和所述座椅之间的连接构件，并且包括导轨和在其中纵向移动的轨道。 运行轨道包括两个简档片，它们一起航行到T形杆的？ 在与靠背部件他们的后部被连接邻接座椅铰链。 在旋转接头被设计为一个摆动驱动加密和固定装置与该靠背的无级调节确保和设定备份confirmation.??Please保持不受在该位置自锁。 一方面，在座位部分，而另一方面有正在运行的轨道？ 到旋转接头在轨道结合被固定到与所述国库券的支持部分，并与在该T形导轨的保持轮廓的靠背接合部分相关联的其它的接合部分？sweise涵盖。

    Vorrichtung zur Höhenverstellung von Sitzen, insbesondere Kraftfahrzeugsitzen
    49.
    发明公开
    Vorrichtung zur Höhenverstellung von Sitzen, insbesondere Kraftfahrzeugsitzen 失效
    一种用于座椅高度调节，尤其是机动车辆座椅装置。

    公开(公告)号：EP0098414A2

    公开(公告)日：1984-01-18

    申请号：EP83105773.2

    申请日：1983-06-13

    申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

    发明人： Strowik, Willibald ,  Klüting, Bernd, Ing. grad. ,  Thiel, Peter ,  Wingensiefen, Wilhelm, Ing. grad. ,  Reinmöller, Adolf ,  Walz, Jürgen, Ing. grad.

    IPC分类号： B60N2/18

    CPC分类号： B60N2/1875 ,  B60N2/0232 ,  B60N2/163 ,  B60N2/164 ,  B60N2/165 ,  B60N2/1803

    摘要： Bei einer Vorrichtung zur Verstellung von Sitzen ist deren Sitzträger (30) mit dem Fahrzeugboden zugeordneten Schienen (35) verbunden. Dabei ist der vordere Endbereich jeden Sitzträgerseitenholmes (31 bzw. 31') jeweils über eine Schwinge (48) mit der zugehörigen Schiene drehgelenkig verbunden. Jede Schwinge weist eine Zahnstange (38) auf, in welche ein in jedem Sitzträgerseitenholm gelagertes Ritzel (41) eingreift, wobei die Ritzel auf einer die Sitzträgerseitenholme durchquerenden Welle angeordnet sind. Eine betätigbare Sperreinrichtung (54) legt die Ritzel in den Zahnstangen zusammen mit dem Sitzträger in wählbaren Höhenlagen stufenweise fest. Um jedoch sowohl den vorderen als auch den hinteren Sitzbereich unabhängig voneinander oder auch in Übereinstimmung miteinander anheben bzw. absenken zu können, ist der hintere Endbereich jeden Sitzträgerseitenholmes (31, 31') ebenfalls auf einer den Sitzträger (30) durchquerenden Welle (40) gelagert, die mit einem jedem Sitzträgerseitenholm zugeordneten Ritzel (41) drehfest verbunden ist. Jedes Ritzel greift in eine vertikal verlaufende, an jeder Schiene festgelegte Zahnstange ein, wobei eines der auf gleicher Welle angeordneten Ritzel durch eine Sperreinrichtung (54) in wählbaren Höhenlagen des Sitzträgers (30) stufenweise festlegbar ist.

    摘要翻译： 在用于座椅，其座椅支撑（30），以在车辆地板相关联的轨道（35）调节的装置。 在这种情况下，前端部是经由各自的摇杆（48）与枢转地连接相关联的轨道的每个座位载体侧构件（31或31“）。 每个摇臂包括一个齿条（38），在其中一个安装在每个座架侧部件的小齿轮（41）接合，所述一个穿过座架的侧构件的轴被布置小齿轮。 可致动的闭锁装置（54）与在步骤中确定可选择的高度位置的座椅支撑一起设置在机架上的小齿轮。 然而，为了使两者的前部和后部的休息区加注独立地或相互一致地或更低时，后端部分也穿过上的座位支撑（30），轴（40）为（31，31“）安装在每个座架侧院 与每个座架侧部件的小齿轮（41）相关联的可旋转地连接。 每个小齿轮啮合到一垂直延伸的，固定在每个轨架，其特征在于，其中一个被布置在由座架（30）的可选择的高度位置一锁定装置（54）固定在同一轴上的小齿轮分步。

    Stellvorrichtung für Sitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze
    50.
    发明公开
    Stellvorrichtung für Sitze, insbesondere Kraftfahrzeugsitze 失效
    SteltvorrichtungfürSitze，insbesondere Kraftfahrzeugsitze。

    公开(公告)号：EP0098400A2

    公开(公告)日：1984-01-18

    申请号：EP83105637.9

    申请日：1983-06-09

    申请人： KEIPER RECARO GmbH & Co.

    发明人： Lehmann, Gerhard ,  Werner, Heinz ,  Duhm, Hugo

    IPC分类号： B60N1/06

    CPC分类号： B60N2/2252

    摘要： Die Stellvorrichtung zur Neigungsverstellung der Rükkenlehne umfaßt beiderseits des Sitzes angeordnete Gelenkbeschläge, von denen jeder einen mit der Rückenlehne verbundenen Gelenkhebel und einen mit dem Sitzteil verbundenen Gelenkhebel aufweist. Diese Gelenkhebel eines jeden Gelenkbeschlages sind miteinander über eine Schwenkachse verbunden, wobei eine die Lage der beiden Gelenkhebel zueinander bestimmende, als Taumelgetriebe ausgebildete Ver- und Feststelleinrichtung vorgesehen ist. Die Schwenkachsen weisen jeweils einen einen der beiden Gelenkhebel eines Gelenkbeschlages lagernden Exzenterabschnitt auf, wobei die Schwenkachse eines Gelenkbeschlages über eine Handhabe verdrehbar und durch eine Übertragungswelle mit der Schwenkachse des anderen Gelenkbeschlages drehfest verbunden ist. Zur Erzielung eines Synchronlaufes der beiden mit der Rückenlehne verbundenen Gelenkhebel beider Gelenkbeschläge sind sowohl die beiden Exzenterabschnitte eines jeden Gelenkbeschlages als auch die auf einer Sitzlängsseite plazierte Handhabe unmittelbar und drehfest auf der Übertragungswelle angeordnet.

    摘要翻译： 1.一种用于座椅（特别是车辆座椅）的倾斜布置，用于通过设置在其两侧的铰链配件（10,11）与座椅元件连接的靠背（13）的倾斜调节，并且每个铰链配件具有 与所述靠背（13）相关联的铰接杆（14）和与所述座椅元件相关联的另一铰接杆（15）经由具有轴承螺栓（19）的枢轴相互连接，其中设置有调节和锁定装置 限定两个铰接杆（14,15）和每个铰链配件的两个铰接杆中的一个的相对位置的齿轮（17,18）支撑在轴承螺栓（19）的偏心部分（21）上，轴承 一个铰链配件（10）的螺栓（19）能够通过手柄（28）旋转，并且经由传动轴（12）不与另一个铰链配件（11）的轴承螺栓（19）旋转地连接，其特征在于： 轴承螺栓（19）被穿透 具有驱动部分（25）的孔（24），其中传动轴（12）的两个爪（26,27）在两侧啮合，并且一个狗（27）在纵向侧延伸穿过轴承螺栓（19） 的座位，用于直接容纳手柄（28）。