公开(公告)号：EP0791929A3

公开(公告)日：1999-08-18

申请号：EP96114934.1

申请日：1996-09-18

申请人： Hella KG Hueck & Co. ,  MERCEDES-BENZ AG

发明人： Braun, Fritz ,  Decius, Nikolaus ,  Finsterbusch, Joachim

IPC分类号： G11C5/00 ,  G11C16/02

CPC分类号： G11C16/102 ,  G06F11/1658 ,  G06F11/1666

摘要： Beschrieben wird ein elektronisches Gerät mit einem Mikroprozessor oder Microcontroller, einem nichtflüchtigen Speicher und einer Schnittstelle. Das Gerät weist einen Mikroprozessor oder Microcontroller, einen nichtflüchtigen Speicherbaustein und weitere Mittel auf, die es erlauben, daß der Dateninhalt eines entsprechenden Speicherbausteins in einem entsprechenden weiteren Gerät in den nichtflüchtigen Speicher einfach übertragen werden kann. Das Gerät beinhaltet insoweit die Fähigkeit, seine datenbasierte Eigenschaften zu "vererben" bzw. sich selbst zu duplizieren. Des weiteren wird ein Verfahren beschrieben, nach dem eine solche Duplizierung durchführbar ist. Unter Hinzunahme eines zweiten erfindungsgemäß aufgebauten Gerätes kann des weiteren eine besonders vorteilhafte Einrichtung gebildet werden, wobei der Datensatz aus dem Speicher des ersten Gerätes vollständig in den Speicher des zweiten Gerätes übertragen werden kann. Diese Datenübertragung ist vorteilhafterweise sogar dann möglich, wenn das auszulesende Gerät teilweise defekt ist.

公开(公告)号：EP0779428A3

公开(公告)日：1999-01-07

申请号：EP96117576.7

申请日：1996-11-02

申请人： MERCEDES-BENZ AG

发明人： Maute, Kurt ,  Strauss, Wolfgang, Dr. ,  Weckenmann, Hartmut

IPC分类号： F02D41/36 ,  F02D17/02

CPC分类号： F02D41/0087 ,  F02D2250/21

摘要： 2.1. Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Motormomentregelung, bei denen für eine rasche Motormomentreduzierung eine Kraftstoffeinspritzausblendung unter Verwendung eines aus einem vorgegebenen Ausblendmustersatz in Abhängigkeit von der Motormomentabweichung auswählbaren Ausblendmusters vorgenommen wird. 2.2. Erfindungsgemäß erfolgt parallel zu einer jeweiligen Kraftstoffeinspritzausblendung ein motormomentreduzierender Drosselklappenstelleingriff, mit dem die Momentendifferenz zwischen einem aus einer Motorluftmassenmessung ableitbaren, lastindizierten Ist-Motormoment und dem angeforderten Soll-Motormoment unter entsprechender, gestufter Rücknahme der Stärke der Einspritzausblendung ausgeregelt wird. 2.3. Verwendung zum Beispiel für Antriebsschlupfregelungen mit Motormomentreduktionseingriffen in Kraftfahrzeugen.

公开(公告)号：EP0826906A2

公开(公告)日：1998-03-04

申请号：EP97113825.0

申请日：1997-08-11

申请人： INA WALZLAGER SCHAEFFLER KG ,  MERCEDES-BENZ AG ,  ContiTech Antriebssysteme GmbH

发明人： Huss, Michael, Dipl.-Ing.(FH) ,  Bruchner, Klaus, Dr.-Ing. ,  Kaufmann, Ralf, Dipl.-Ing. ,  Bonkowski, Manfred

IPC分类号： F16H7/12

CPC分类号： F16H7/1281 ,  F16H2007/0842 ,  F16H2007/0846 ,  F16H2007/088 ,  F16H2007/0893

摘要： Eine Spanneinrichtung für Zugmittel, insbesondere Riemen (7), weist eine gegenüber einem ortsfesten Maschinenteil verstellbare Schildplatte (1) auf. Weiterhin ist eine auf einem Lagerbolzen (3) drehbar gelagerte Spannrolle zur Anlage an den Riemen (7) vorgesehen. Zum einwandfreien Spannen des Riemens wird vorgeschlagen, daß der Lagerbolzen (3) mit einem an der Schildplatte (1) aufgenommenen Exzenter (5) versehen ist, wobei die Längsachsen des Exzenters (5) und des Lagerbolzens (3) um eine Exzentrität E voneinander beabstandet sind, und wobei ein Verschwenken des Lagerbolzens (3) um die Längsachse des Exzenters (5) durch einen Anschlag (8, 9) begrenzt ist.

摘要翻译： 该装置具有可移动板（1）和用于带子的张紧辊（2），其可在轴承轴颈（3）上转动。 该杂志有一个偏心（5），位于盘子上。 偏心轴承和轴承轴颈的纵向轴线偏心（e）。 关于偏心轮的日志的枢轴运动受到停止（8,9）的限制。 止动件形成在板和轴颈上，并且由孔和与其接合的突起组成。

公开(公告)号：EP0748930A3

公开(公告)日：1998-01-14

申请号：EP96106869.9

申请日：1996-05-02

申请人： MERCEDES-BENZ AG

发明人： Augustin, Ulrich, Dr. ,  Schwarz, Volker

IPC分类号： F02D41/22 ,  F02D41/38

CPC分类号： F02D41/221 ,  F02D41/3809 ,  F02D2041/224 ,  F02D2041/225 ,  F02D2200/0602 ,  F02D2250/31

摘要： Die Erfindung betrifft Verfahren zum Erkennen von Betriebsstörungen in einer Kraftstoffeinspritzanlage, bei dem von einer Druckpumpe Kraftstoff in eine Druckversorgungsleitung gefördert und Zylindern einer Brennkraftmaschine zugeordneten Düsen zur Einspritzung zugeführt wird, wobei zwischen dem Ende einer Einspritzung und dem Beginn der Förderung oder zwischen dem Ende einer Förderung und dem Beginn einer Einspritzung der jeweils an mindestens zwei vorgegebenen Zeitpunkten (t 1 ;t 2 oder t 1 ';t 2 ') anliegende Druck erfaßt oder im normalen Betrieb der Brennkraftmaschine mindestens eine der nächstfolgenden Einspritzungen und Förderungen für mindestens einen Zylinder abgeschaltet wird und der an mindestens zwei vorgegebenen Zeitpunkten anliegende Druck erfaßt oder im Schubbetrieb der Brennkraftmaschine bei abgeschalteten Düsen und Nullförderung der Hochdruckpumpe der an mindestens zwei vorgegebenen Zeitpunkten jeweils anliegende Druck erfaßt und jeweils die ermittelte Druckdifferenz erst bei Überschreiten eines definierten Grenzwertes als Störung angezeigt wird.

摘要翻译： 该方法包括在注射结束和燃料输送开始之间或在输送结束和注射开始之间至少检测压力至少两个限定时间（t1，t2）。 如果压力值之间的差超过阈值，则检测到故障。 至少一个气缸的输送和喷射可以在正常操作期间切割至少一个循环，并且压力测量至少两个限定时间。 如果这些压力值之间的差值超过阈值，则表示出故障。

公开(公告)号：EP0743226A3

公开(公告)日：1997-10-29

申请号：EP96104638.0

申请日：1996-03-23

申请人： MERCEDES-BENZ AG

发明人： Gerstner, Harald ,  Jocher, Reiner

IPC分类号： B60Q1/04

CPC分类号： B60Q1/0433 ,  B60Q1/045

摘要： 2.1 Es ist bekannt, ein Leuchtengehäuse an mehreren Befestigungspunkten karosseriefest zu montieren, wobei lediglich in einem einzelnen Befestigungspunkt eine Justiereinrichtung vorgesehen ist. 2.2 Erfindungsgemäß sind zur Halterung des Leuchtengehäuses in der Leuchtenöffnung drei zueinander beabstandete Befestigungspunkte im Bereich des Außenrandes des Leuchtengehäuses vorgesehen, denen jeweils eine eigene Justiereinrichtung zugeordnet ist, mittels der das Leuchtengehäuse an dem zugeordneten Befestigungspunkt radial und axial zu der jeweiligen Befestigungsachse justierbar ist. 2.3 Verwendung zur Befestigung von Frontscheinwerfern an Personenkraftwagen.

公开(公告)号：EP0791929A2

公开(公告)日：1997-08-27

申请号：EP96114934.1

申请日：1996-09-18

申请人： Hella KG Hueck & Co. ,  MERCEDES-BENZ AG

发明人： Braun, Fritz ,  Decius, Nikolaus ,  Finsterbusch, Joachim

IPC分类号： G11C5/00 ,  G11C16/02

CPC分类号： G11C16/102 ,  G06F11/1658 ,  G06F11/1666

摘要： Beschrieben wird ein elektronisches Gerät mit einem Mikroprozessor oder Microcontroller, einem nichtflüchtigen Speicher und einer Schnittstelle. Das Gerät weist einen Mikroprozessor oder Microcontroller, einen nichtflüchtigen Speicherbaustein und weitere Mittel auf, die es erlauben, daß der Dateninhalt eines entsprechenden Speicherbausteins in einem entsprechenden weiteren Gerät in den nichtflüchtigen Speicher einfach übertragen werden kann. Das Gerät beinhaltet insoweit die Fähigkeit, seine datenbasierte Eigenschaften zu "vererben" bzw. sich selbst zu duplizieren.
Des weiteren wird ein Verfahren beschrieben, nach dem eine solche Duplizierung durchführbar ist.
Unter Hinzunahme eines zweiten erfindungsgemäß aufgebauten Gerätes kann des weiteren eine besonders vorteilhafte Einrichtung gebildet werden, wobei der Datensatz aus dem Speicher des ersten Gerätes vollständig in den Speicher des zweiten Gerätes übertragen werden kann. Diese Datenübertragung ist vorteilhafterweise sogar dann möglich, wenn das auszulesende Gerät teilweise defekt ist.

摘要翻译： 的电子装置（A）具有一个微处理器或微控制器和一个只读存储器和接口允许它在相同电子设备（B）具有类似的接口耦合到。 在第二设备的只读存储器中保持的数据经由接口之间的连接，当工作电压（UB）被施加到所述第一装置传送到所述第一设备的只读存储器中。

公开(公告)号：EP0788917A2

公开(公告)日：1997-08-13

申请号：EP96112656.2

申请日：1996-08-06

申请人： MERCEDES-BENZ AG

发明人： Kremer, Adolf ,  Steinkämper, Reinhard ,  Fischer, Axel ,  Schumann, Tilo

IPC分类号： B60K15/04

CPC分类号： B60K15/04

摘要： Die Erfindung betrifft eine Betankungsanordnung zum roboterfähigen Betanken eines Fahrzeuges mit Kraftstoff, mit einer Zapfpistole (13) und einem Tankeinfüllstutzen (1), an dem einfüllseitig ein mit einem zentralen Durchlaß versehener Andockaufsatz (12) angebracht ist, der mit einem oberen Abschnitt um die Symmetrieachse für den Öffnungs- und Schließvorgang eines Tankverschlußes verdrehbar ist und in dem die Zapfpistole (13) mit ihrem austrittseitigen Ende unter Bildung einer formschlüssigen Verbindung von Zapfpistole und Andockaufsatz andockbar ist, wobei an deren Umfang verteilt angeordnete Formschlußelemente (27) nach Art von Zähnen eines Nabenprofiles im betankungsbereiten Zustand der Zapfpistole formschlüssig ineinandergreifen. Um einerseits ein funktionssicheres Andocken der Zapfpistole am Einfüllstutzen des Fahrzeugkraftstofftankes für eine Betankung zu erreichen und andererseits nötigenfalls ein schnelles Abdocken der Zapfpistole vom Einfüllstutzen erfolgen zu lassen, wird vorgeschlagen daß an der Zapfpistole (13) austrittseitig ein von einer Vorspannfeder (32) radial nach außen beaufschlagter Verriegelungskörper (23) angeordnet ist, der relativ zu einem nach oben benachbarten Formschlußelement (21,51) der Zapfpistole entlang einer in Umfangsrichtung verlaufenden Führungsbahn führbar ist, wobei durch Drehen der Zapfpistole an einem Ende der Führungsbahn der Verriegelungskörper (23) in der Zapfpistole gänzlich eingetaucht ist und am anderen Ende radial aus der Zapfpistole ragend ausgestellt ist, derart, daß er das Gegenformschlußelement (17) des Andockaufsatzes untergreift, und daß der Verriegelungskörper in ausgestellter Lage mit einer Anschrägung positiver Steigung (43) an eine Anschrägung (19) des untergriffenen Gegenformschlußelementes (17) anliegt.

摘要翻译： 本发明涉及一种用于与燃料的车辆的机器人能够加油加油装置，与燃料喷嘴（13）和油箱加注口颈（1），被附接到einfüllseitig一个设置有具有围绕对称轴的上段的中心通道对接固定装置（12） 用于燃料盖的打开和关闭操作是可旋转的，并且其中所述喷嘴（13）与它的出口端对接，以形成喷嘴的形状锁定连接和对接夹具，其中，在所述圆周上布置分布式形锁合元件（27）在轮毂轮廓的齿的方式 接合在燃料喷嘴的形状配合加油就绪状态。 为了实现一方面，燃料喷嘴到车辆燃料箱的加油管口的用于填充和在另一方面的功能上安全对接，如果必要的话，以允许从所述填充颈部携带的燃料喷嘴的一快速解除连接，因此建议在填充喷嘴（13）出口侧的偏置弹簧（32）的一个径向向外 撞击锁定主体（23）被布置成可相对被引导至相邻于沿所述引导轨道的圆周方向上延伸的直线的燃料喷嘴的顶部互锁元件（21,51），其特征在于，通过在填充喷嘴导轨锁定体（23）的一个端部旋转所述分注喷嘴 完全浸入并从燃料喷嘴的另一端伸出，使得它Andockaufsatzes的对应锁定元件（17）下接合径向发出，并且所述锁定主体上并与一伞正斜率（43）到一个下垂张开位置 UNG（19）的下受影响的主动锁止计数器构件（17）的。

公开(公告)号：EP0666190B1

公开(公告)日：1997-08-13

申请号：EP94120056.0

申请日：1994-12-17

申请人： MERCEDES-BENZ AG

发明人： Köster, Rolf, Dipl.-Ing. ,  Fischer, Jörg, Dipl.-Ing.

IPC分类号： B60G17/015

CPC分类号： B60G17/0155 ,  B60G17/017 ,  B60G2202/152 ,  B60G2202/412 ,  B60G2300/02 ,  B60G2300/04 ,  B60G2400/252 ,  B60G2400/51222 ,  B60G2400/60 ,  B60G2500/20 ,  B60G2500/30 ,  B60G2800/20

公开(公告)号：EP0787614A2

公开(公告)日：1997-08-06

申请号：EP96112327.0

申请日：1996-07-31

申请人： MERCEDES-BENZ AG

发明人： Steinkämper, Reinhard ,  Kremer, Adolf ,  Schmid, Ronald ,  Fischer, Andreas ,  Müller, Andreas

IPC分类号： B60K15/04

CPC分类号： B60K15/04 ,  F16L37/62 ,  Y10S220/33

摘要： Die Erfindung betrifft eine Betankungsanordnung zum roboterfähigen Betanken eines Fahrzeuges mit Kraftstoff, mit einer Zapfpistole (13) und einem Tankeinfüllstutzen (1), an dem einfüllseitig ein mit einem zentralen Durchlaß versehener Andockaufsatz (12) angebracht ist, der mit einem oberen Abschnitt um die Symmetrieachse für den Öffnungs- und Schließvorgang eines Tankverschlußes verdrehbar ist und in dem die Zapfpistole (13) mit ihrem austrittseitigen Ende unter Bildung einer formschlüssigen Verbindung von Zapfpistole und Andockaufsatz andockbar ist. Dabei greifen im betankungsbereiten Zustand der Zapfpistole am Umfang von Zapfpistole und Andockaufsatz verteilt angeordnete Formschlußelemente (23,31) nach Art von Zähnen eines Nabenprofiles formschlüssig ineinander. Um in einfacher Weise ein zu jeder Zeit funktionssicheres und behinderungsfreies Andocken der Zapfpistole (13) am Einfüllstutzen (1) des Fahrzeugkraftstofftankes für eine Betankung zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß die Formschlußelemente (23,31) des einen Andockpartners (12,13) radial beweglich angeordnet und in radialer Richtung fluidisch betätigbar sind und daß die Formschlußelemente des anderen Andockpartners (12,13) starr ausgebildet sind. In diesen sind die beweglichen Formschlußelemente (23,31) in einer in Umfangsrichtung und axial verriegelnd wirkende Raststellung einrastbar, welche in unverriegelter Lage der Andockpartner in den Andockpartner, an dem sie angebracht sind, gänzlich eintauchen.

摘要翻译： 本发明涉及一种用于与燃料的车辆的机器人能够加油加油装置，与燃料喷嘴（13）和油箱加注口颈（1），被附接到einfüllseitig一个设置有具有围绕对称轴的上段的中心通道对接固定装置（12） 是可旋转的用于燃料盖的打开和关闭操作，并且其中所述喷嘴（13）与它的出口端对接，以形成喷嘴的形状锁定连接和对接夹具。 从而接合在燃料喷嘴的准备状态，在加油喷嘴的周边和对接夹具布置成分布在轮毂轮廓形状配合到彼此中的齿的方式形式的锁定元件（23,31）。 为了实现以简单的方式在所有时间和燃料喷嘴（13）上加油车辆燃料箱的加油管（1）的残疾自由对接一个功能可靠的，所以建议一个对接伙伴的互锁元件（23,31）（12,13）的径向 可移动地设置并在径向方向上被液力致动，并且所述其它对接伙伴（12,13）的形状配合元件是刚性的。 在这些中，可动形状配合元件（23,31）在圆周方向作用和轴向锁定止动位置可被闭锁，其中，完全沉浸在对接伙伴对接伙伴解锁位置到它们所连接。

公开(公告)号：EP0786584A1

公开(公告)日：1997-07-30

申请号：EP96119243.2

申请日：1996-11-30

申请人： MERCEDES-BENZ AG

发明人： Gürtler, Thomas ,  Hartmann, Markus ,  Land, Klaus ,  Weinschenk, Alfred

IPC分类号： F01M11/12 ,  G01F23/00

CPC分类号： F01M11/12 ,  F01M2250/64 ,  F01M2250/66 ,  F16N2250/08 ,  F16N2260/18 ,  G01F23/0076 ,  G01F23/0092

摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung der Menge einer in einem weitgehend abgeschlossenen System eines Kraftfahrzeuges befindlichen Flüssigkeit, deren Füllstand im System fahrzustandsabhängig schwankt. Bei bekannten Verfahren dieser Art zur Motorölmengenbestimmung erfolgt die Ölmengenbestimmung durch Füllstandsmessungen bei stehendem Fahrzeug und abgestelltem Motor.
Es wird vorgeschlagen, im Fahrbetrieb fahrzustandsindikative Größen zu erfassen, daraus den momentanen Fahrzustand zu ermitteln und wenigstens während ausgewählter Fahrzustände im Fahrbetrieb laufend den Füllstand zu erfassen sowie daraus anhand einer vorgegebenen Abhängigkeit der Flüssigkeitsmenge vom Fahrzustand und vom Füllstand die momentane Füllmenge zu bestimmen. Dies erlaubt beispielsweise eine Motorölmengenüberwachung im laufenden Fahrbetrieb.
Verwendung in Kraftfahrzeugen.

摘要翻译： 该方法使用在工厂或车间允许制造公差和电路的几何形状的变化初始校准（1）。 校准值被存储在长期存储器（25）的一部分（35）。 然后数量被测量（2）在不同的观点车辆。 检查（15）上是否由于负载补足所记录的里程已经移动到一个较高的类，和（24）是否缓冲器存储的测量值的平均值（19.23）超过在长期相关制成平均 存储器超过例如 500毫升。结果被解释量对姿态的预定依赖性的基础上。