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1.发明公开Sicherheitsgurtvorrichtung mit Beschleunigungssensor 审中-公开Sesherheitsgurtvorrichtung mit Beschleunigungssensor
公开(公告)号：EP0978427A1
公开(公告)日：2000-02-09
申请号：EP99115419.6
申请日：1999-08-04
IPC分类号： B60R22/41
CPC分类号： B60R22/40
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtvorrichtung mit einer vorzugsweise durch eine Feder in Aufwickelrichtung vorgespannten Gurtolle (11), auf die ein Anschnallgurt (12) mehr oder weniger weit aufgewickelt ist, wobei ein Beschleunigungssensor (13) mit beweglicher Masse (19) und von dieser beaufschlagter Hilfs-Sperrklinke (15) ein Einsteuerzahnrad (14) mit der Hilfs-Sperrklinke (15) ansteuert, welches seinerseits über ein Getriebe (16) auf eine mit der Gurtrolle (11) drehfest verbundene Haupt-Sperrklinke (17) einwirkt, damit diese beim Sperren des Einsteuerzahnrades (14) durch die Hilfs-Sperrklinke (15) in einen Haupt-Sperrzahnkranz (18) eingreift, um den weiteren Auszug des Gurtes (12) zu stoppen. Hierbei sieht die Erfindung vor, daß die Hilfs-Sperrklinke (15) an einem Federelement (20) ausgebildet ist, welches beim Hin- und Herbewegen der Masse (19) die gegen das Einsteuerzahnrad gerichteten Schlagbewegungen derart dämpft, daß die hierbei auftretenden Klappergeräusche auf ein weitgehend störungsfreies Maß gedämpft werden.
摘要翻译： 加速度传感器（13）具有用于控制用于控制控制齿轮（14）的辅助锁定爪（15）的可动质量块（19）。 辅助锁定爪形成在弹簧元件（20）上，弹簧元件（20）当质量移动时来回移动，以阻止朝向控制齿轮的冲击运动，使得发生的发出的咔嗒声噪音被抑制到无故障水平。
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公开(公告)号：EP0913300A1
公开(公告)日：1999-05-06
申请号：EP98120258.3
申请日：1998-10-26
发明人： Bannert, Georg , Husung, Christian , Wifling, Martin , Fleischmann, Robert , Hasse, Hermann , Wengert, Andreas , Mayer, Leonard , Lustig, Oswald , Kopetzky, Robert, Dr. , Schnabl, Roland , Frank, Richard , Kempfle, Thomas
CPC分类号： B60R22/3413 , B60R2022/287 , B60R2022/288
摘要： Ein Gurtaufroller für Sicherheitsgurte weist eine Spindel (14) zum Aufrollen des Sicherheitsgurtes (18) sowie einen drehbaren Verriegelungsflansch (12) auf, der gegenüber einem festen Grundrahmen (10) verriegelbar ist. Ein Torsionsstab (16) ist an seinem einen Ende drehfest mit der Spindel (14) und an seinem anderen Ende drehfest mit dem Verriegelungsflansch (12) verbunden. Ein weiterer Torsionsstab (26) ist vorgesehen, der wahlweise zuschaltbar ist.
摘要翻译： 卷绕机具有与卷绕轴（14）接合的附加功率限制元件（26）。 该元件相对于固定主框架（10）可由烟火装置预先设置。 一个烟火触发的锁定棘轮（30）。 元件末端的齿轮（24）与固定在主轴上的齿轮（22）啮合。
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3.发明公开
公开(公告)号：EP0844152A1
公开(公告)日：1998-05-27
申请号：EP97120194.2
申请日：1997-11-18
IPC分类号： B60R22/35
CPC分类号： B60R22/415 , B60R2022/4833
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einem Anschnallgurt (11), der mehr oder weniger weit auf eine am Fahrzeugchassis (14) um eine Drehachse (12) drehbar befestigte Gurtrolle (13) aufgewickelt ist, welche vorzugsweise durch eine Federrückholmechanik (15) in Gurtaufwickelrichtung vorgespannt ist und insbesondere auch eine Auszugssperrmechanik (38,43) aufweist, die in bestimmten Fällen ein weiteres Ausziehen des Anschnallgurtes (11) sperrt. Erfindungsgemäß ist eine derartige Vorrichtung so ausgebildet, daß mit der Gurtrolle (13) ein Ratschenzahnrad (29) drehfest gekoppelt ist, das mit ein- und aussteuerbaren, gehäusefesten Sperrklinke (17) derart zusammenwirkt, daß bei in das Ratschenzahnrad (29) eingesteuerter Sperrklinke (17) eine Aufrollbewegung der Gurtrolle (13) durch die Federrückholmechanik (43), nicht dagegen ein Ausziehen des Anschnallgurtes (11) möglich ist, und daß die Sperrklinke (17) durch ein Betätigungselement, insbesondere einen Nockenring (18) über ein Untersetzungsgetriebe (19) bezüglich des Ratschenzahnrads (29) derart ein- und aussteuerbar ist, daß
die Sperrklinke (17) bei zumindest weitgehend voll eingezogenem Anschnallgurt (11) ausgesteuert ist und
bei zumindest weitgehend voll ausgezogenem Anschnallgurt eingesteuert wird.摘要翻译： 该装置用于至少一个带（11），该带（11）卷绕在围绕固定到底盘（14）的轴线（12）转动的带卷轴（13）上。 弹簧复位机构（15）保持卷绕方向的张力。 还有一个拔出锁定机构（38,43）。 棘轮（29）固定在皮带卷轴上。 它与固定在壳体上的可控棘爪（17）一起作用，以便当棘爪接合在棘轮中时，当拉出时，带不能被弹簧复位机构卷起。 棘爪由凸轮环（18）操作。
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