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    VORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS
    2.
    发明公开
    VORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS 审中-公开

    公开(公告)号：EP3184721A2

    公开(公告)日：2017-06-28

    申请号：EP16203867.3

    申请日：2016-12-13

    申请人： Grass GmbH & Co. KG

    发明人： Krüdener, Boris ,  Herper, Markus

    IPC分类号： E05D15/48 ,  E05D15/56 ,  E05F15/63

    CPC分类号： E05D15/56 ,  E05D15/48 ,  E05F15/63 ,  E05Y2201/636 ,  E05Y2900/20

    摘要： Vorrichtung (10) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer Tür oder Klappe (3), wobei die Vorrichtung (10) Führungsmittel (11, 12) umfasst, welche das bewegbare Möbelteil (3) mit einem Möbelkorpus (2) eines Möbels (1) bewegbar verbinden, wobei die Vorrichtung (10) eine Antriebsvorrichtung (20) umfasst, welche eine elektrische Antriebseinheit und eine Steuereinheit aufweist. Die Vorrichtung (10) kennzeichnet sich dadurch, dass die Antriebsvorrichtung (20) Teile der Führungsmittel (11, 12) derart antreibt, dass unterschiedliche räumliche Bewegungsbahnen des bewegbaren Möbelteils (3) bei einem Öffnungsvorgang, aus einer geschlossenen Startposition am Möbelkorpus (2) in eine geöffnete Position am Möbelkorpus (2), oder umgekehrt realisierbar sind.

    Kraftfahrzeugtürverschluss
    3.
    发明公开
    Kraftfahrzeugtürverschluss 审中-公开
    机动车门锁

    公开(公告)号：EP1854951A3

    公开(公告)日：2013-05-22

    申请号：EP07009583.1

    申请日：2007-05-14

    申请人： Kiekert Aktiengesellschaft

    发明人： Armbruster, Stefan ,  Menke, Hans-Theo ,  Wahmann, Hendrik

    IPC分类号： E05F15/12

    CPC分类号： E05F15/622 ,  E05Y2201/11 ,  E05Y2201/636 ,  E05Y2600/40 ,  E05Y2800/422 ,  E05Y2900/536 ,  E05Y2900/546

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeug-Klappe, insbesondere Kraftfahrzeug-Schwenkklappe wie Kofferraumdeckel, Motorhaube, Heckklappe (1) etc., mit einer Antriebseinheit, ferner mit einem von der Antriebseinheit beaufschlagten Linear-stelltrieb (6, 7, 8) mit wenigstens zwei teleskopierend ineinander greifenden Stellelemente (6, 7), und mit zumindest einem zugehörigen Verdrehschutz-element (8) welches Rotationsbewegungen der Stellelemente (6, 7) verhindert.
    Dabei ist das Verdrehschutzelement (8) als an das Stellelement (6, 7) im Bereich seines Kraftangriffspunktes (10) angeschlossene Führungskappe (8) ausgebildet, welche mit wenigstens einem Anschlagschenkel (13) an einem Anschlusselement (11) oder einem mit dem Anschlusselement (11) verbundenen Bauteil zur Rotationsfesselung des stellelements (6, 7) anliegt.

    Kraftfahrzeugdeckel mit Hebelmechanismus und Krafterzeugendem Hilfsmittel
    4.
    发明公开
    Kraftfahrzeugdeckel mit Hebelmechanismus und Krafterzeugendem Hilfsmittel 有权
    与杠杆机构和助剂Krafterzeugendem机动车盖

    公开(公告)号：EP2042673A3

    公开(公告)日：2012-08-08

    申请号：EP08016976.6

    申请日：2008-09-26

    申请人： Volkswagen Aktiengesellschaft

    发明人： Schittek, Bernhard ,  Achilles, Ingo ,  Massarczyk, Björn-Dennis ,  Tran, Ky-Tu

    IPC分类号： E05D3/06 ,  E05F1/10 ,  E05F15/04 ,  E05F15/12

    CPC分类号： E05F1/1091 ,  E05F15/627 ,  E05F15/63 ,  E05Y2201/624 ,  E05Y2201/636 ,  E05Y2900/546

    摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugdeckel (1, 1') mit einem seine Drehachse definierenden Scharniermechanismus (9) zum drehbaren Anbauen an einem Fahrzeugaufbau (12), zumindest einem krafterzeugenden Hilfsmittel (2, 2'), das mit einem aus mehreren Hebeln bestehenden Hebelmechanismus (5, 5', 6, 6') ausgerüstet ist, und mit einem Schließmechanismus.
    Es ist vorgesehen, dass der Hebelmechanismus (5, 5', 6, 6') aus zwei miteinander drehbar in einem als ein Gelenk (4) ausgeführten Verbindungspunkt (4) verbundenen Hebeln (5, 5', 6, 6') zusammengesetzt ist, wobei einer der beiden Hebel (5) auf der Seite des Fahrzeugaufbaus (12) mit seinem anderen fahrzeugaufbauseitigen Ende drehbar in einem fahrzeugaufbauseitig angeordneten Gelenk (7) gelagert ist und der zweite Hebel (6) mit seinem anderen Ende (8, 8') auf der Seite des Kraftfahrzeugdeckels (1) in einem schließdeckelseitig angeordneten Gelenk (8) gelagert ist und das krafterzeugende Hilfsmittel (2) an einem der beiden Hebel (5, 6) an einem Punkt angreift, der nicht mit dem fahrzeugaufbauseitig angeordneten Gelenk (7) oder dem schließdeckelseitig angeordneten Gelenk (8) der beiden drehbar verbundenen Hebel (5, 6) übereinstimmt, sondern in einem vorgegebenen wirksamen Hebelarm entsprechenden Abstand davon an dem jeweiligen Hebel angeordnet ist, und die drehbar miteinander verbundene Hebel (5, 5', 6, 6') bei geschlossenem Zustand des Kraftfahrzeugdeckels (1) im Wesentlichen zusammengeklappt und bei geöffnetem Zustand des Kraftfahrzeugdeckels (1') im Wesentlichen aufgeklappt sind.

    Kraftfahrzeugdeckel mit Hebelmechanismus und Krafterzeugendem Hilfsmittel
    5.
    发明公开
    Kraftfahrzeugdeckel mit Hebelmechanismus und Krafterzeugendem Hilfsmittel 有权
    Kraftfahrzeugdeckel mit Hebelmechanismus und krafterzeugendem Hilfsmittel

    公开(公告)号：EP2042673A2

    公开(公告)日：2009-04-01

    申请号：EP08016976.6

    申请日：2008-09-26

    申请人： Volkswagen Aktiengesellschaft

    发明人： Schittek, Bernhard ,  Achilles, Ingo ,  Massarczyk, Björn-Dennis ,  Tran, Ky-Tu

    IPC分类号： E05D3/06

    CPC分类号： E05F1/1091 ,  E05F15/627 ,  E05F15/63 ,  E05Y2201/624 ,  E05Y2201/636 ,  E05Y2900/546

    摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugdeckel (1, 1') mit einem seine Drehachse definierenden Scharniermechanismus (9) zum drehbaren Anbauen an einem Fahrzeugaufbau (12), zumindest einem krafterzeugenden Hilfsmittel (2, 2'), das mit einem aus mehreren Hebeln bestehenden Hebelmechanismus (5, 5', 6, 6') ausgerüstet ist, und mit einem Schließmechanismus.
    Es ist vorgesehen, dass der Hebelmechanismus (5, 5', 6, 6') aus zwei miteinander drehbar in einem als ein Gelenk (4) ausgeführten Verbindungspunkt (4) verbundenen Hebeln (5, 5', 6, 6') zusammengesetzt ist, wobei einer der beiden Hebel (5) auf der Seite des Fahrzeugaufbaus (12) mit seinem anderen fahrzeugaufbauseitigen Ende drehbar in einem fahrzeugaufbauseitig angeordneten Gelenk (7) gelagert ist und der zweite Hebel (6) mit seinem anderen Ende (8, 8') auf der Seite des Kraftfahrzeugdeckels (1) in einem schließdeckelseitig angeordneten Gelenk (8) gelagert ist und das krafterzeugende Hilfsmittel (2) an einem der beiden Hebel (5, 6) an einem Punkt angreift, der nicht mit dem fahrzeugaufbauseitig angeordneten Gelenk (7) oder dem schließdeckelseitig angeordneten Gelenk (8) der beiden drehbar verbundenen Hebel (5, 6) übereinstimmt, sondern in einem vorgegebenen wirksamen Hebelarm entsprechenden Abstand davon an dem jeweiligen Hebel angeordnet ist, und die drehbar miteinander verbundene Hebel (5, 5', 6, 6') bei geschlossenem Zustand des Kraftfahrzeugdeckels (1) im Wesentlichen zusammengeklappt und bei geöffnetem Zustand des Kraftfahrzeugdeckels (1') im Wesentlichen aufgeklappt sind.

    摘要翻译： 车顶（1,1'）具有限定其旋转轴线的铰链机构（9），用于以旋转的方式附接到车辆结构（12）。 车辆端部附件（2,2'）设置有具有多个杠杆的杠杆机构。 杠杆机构由连接在设计为铰链的连接点（4,4'，7,8,8'）中的两个旋转杆（5,5'，6,6'）组装。 旋转杆以车辆顶部的折叠形式折叠在一起，并且在另一车辆顶部的打开状态下展开。

    Schwenkschiebetüraufhängung für Fahrzeuge
    6.
    发明公开
    Schwenkschiebetüraufhängung für Fahrzeuge 失效
    SchwenkschiebetüraufhängungfürFahrzeuge。

    公开(公告)号：EP0134971A2

    公开(公告)日：1985-03-27

    申请号：EP84107821.5

    申请日：1984-07-05

    申请人： KIEKERT GMBH & CO KG

    发明人： Brandenburg, Rudolf ,  Warmke, Werner

    IPC分类号： E05D15/10 ,  B60J5/06 ,  B61D19/00

    CPC分类号： B60J5/062 ,  B61D19/008 ,  E05D15/0643 ,  E05D15/1068 ,  E05D15/1081 ,  E05D2015/1076 ,  E05D2015/1086 ,  E05D2015/1097 ,  E05Y2201/11 ,  E05Y2201/636 ,  E05Y2201/684 ,  E05Y2800/122 ,  E05Y2800/406 ,  E05Y2900/506 ,  E05Y2900/51

    摘要： @ Die Erfindung betrifft eine Schwenkschiebetüraufhängung für Fahrzeuge mit einer das Türblatt tragenden und mittels Parallelogrammlenkern aus der Karosserieebene herausschwenkbaren Teleskopführungsschiene, wobei die Parallelogrammlenker über biegesteife Lager an einem Träger des Fahrzeugdaches aufgehängt sind.
    Bei den bisher bekannt gewordenen Schwenkschiebetüraufhängungen hat sich herausgestellt, daß das Einjustieren der mit dieser Aufhängung ausgerüsteten Tür im nicht verwindungsfreien Wagenkasten erhebliche Schwierigkeiten bereitete.
    Der Erfindung liegt Aufgabe zugrunde, den Einbau und das Einjustieren zu vereinfachen. Dies gelingt dadurch, daß entsprechend Fig. 5 die Parallelogrammlenker 20, 28 über höhenverstellbare Kugelgelenke 16, 19 mit der äußeren Teleskopführungsschiene 3 verbunden sind.

    摘要翻译： 本发明涉及一种用于车辆的枢转/滑动门悬架，其具有伸缩导轨，该伸缩导轨承载门扇并且可以通过平行四边形连接杆枢转离开体平面，连接杆通过弯曲悬挂在车顶的托架上 耐磨轴承。 在先前已知的枢转/滑动门悬架中，已经表明，在车身中配备有该悬架的门是不变形的，这是非常困难的。 为了简化安装和调整，平行四边形连杆20,28经由可调节的球接头16,19连接到外伸缩导轨3上。

    LOCKING HINGE WITH SPHERICAL BEARING ASSEMBLIES
    9.
    发明公开
    LOCKING HINGE WITH SPHERICAL BEARING ASSEMBLIES 审中-公开
    与球面轴承地层RAST铰链

    公开(公告)号：EP2909407A1

    公开(公告)日：2015-08-26

    申请号：EP13847170.1

    申请日：2013-10-17

    申请人： Hartwell Corporation

    发明人： NIELSEN, Douglas, Soren ,  ROZEMA, Timothy, S.

    IPC分类号： E05D11/04

    CPC分类号： E05D11/04 ,  E05D11/06 ,  E05D11/1014 ,  E05D2005/067 ,  E05Y2201/636 ,  E05Y2900/502 ,  Y10T16/5377

    摘要： The present disclosure includes a hinge assembly for use in a hinged attachment of a panel relative to a frame and providing movement of the panel relative to the frame. A link which provides an extension or reach motion and positioning of the assembly, shown for purposes of illustration and not limitation in the form of a gooseneck arm, is provided in the hinge assembly to facilitate an extended range of motion of the hinge assembly. A first spherical bearing assembly and a second spherical bearing assembly are operatively associated with a bearing end of the link to provide multiple degrees of motion while securely retaining the panel relative to the frame. The hinge is intended to provide universal application of a single version of a hinge which can be used in multiple locations as facilitated by the multiple degrees of motion provided by the bearing end of the link.

    Befestigungsvorrichtung
    10.
    发明公开
    Befestigungsvorrichtung 有权

    公开(公告)号：EP2093361A2

    公开(公告)日：2009-08-26

    申请号：EP09001935.7

    申请日：2009-02-12

    申请人： Heinrich J. Kesseböhmer KG

    发明人： Kreyenkamp, Reiner ,  Schnier, Heiko ,  Telthörster, Dirk

    IPC分类号： E05D3/14 ,  E05F5/10

    CPC分类号： E05D15/46 ,  E05D3/14 ,  E05D13/123 ,  E05D15/463 ,  E05F1/1261 ,  E05Y2201/21 ,  E05Y2201/264 ,  E05Y2201/266 ,  E05Y2201/41 ,  E05Y2201/422 ,  E05Y2201/62 ,  E05Y2201/626 ,  E05Y2201/636 ,  E05Y2201/706 ,  E05Y2800/266 ,  E05Y2800/73 ,  E05Y2900/20

    摘要： Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Verbindung eines schwenkbaren Möbelteils (2), beispielsweise einer auf- und absenkbaren Tür eines Küchenschrankmöbels, insbesondere mit einem Viergelenk (6), wobei das Viergelenk (6) ein erstes Befestigungsstück zur Befestigung an dem schwenkbaren Möbelteil (2) und ein zweites Befestigungsstück (10) zur Festlegung an einem Möbelkorpus (4) aufweist und zwischen den beiden Befestigungsstücken (9,10) mehrere, in der Wirkungsweise eines Viergelenks an diesen gelagerte Schwenkhebel (7,8) vorgesehen sind, wobei den Schwenkhebeln (7, 8) eine Dämpfungseinrichtung (15) zugeordnet ist, wobei die Dämpfungseinrichtung (15) sowohl in Öffnungs- als auch in Schließrichtung des schwenkbaren Möbelteils (2) wirksam ist und dass sowohl die Schließ- als auch die Öffnungsdämpfung der Dämpfungseinrichtung (15) über einen der Schwenkhebeln (7,8) des Viergelenkes (6) erfolgt.

    摘要翻译： 附接装置（1）具有四关节（6），其具有用于固定在倾斜家具件上的附接件和用于固定在家具语料库（4）上的另一个附件（10）。 阻尼装置（15）在倾斜的家具件的打开方向和关闭方向上都起作用，并且阻尼装置的关闭和开启阻尼均由四关节的枢转杆（7,8）执行。