MULTIFUNKTIONSGELENK
    1.
    发明申请
    MULTIFUNKTIONSGELENK 审中-公开
    多关节功能

    公开(公告)号:WO2013149641A1

    公开(公告)日:2013-10-10

    申请号:PCT/EP2012/055960

    申请日:2012-04-02

    Inventor: FISCHER, Bernd

    Abstract: Das Multifunktionsgelenk dient zur beweglichen Verbindung dreier Streben eines zusammenklappbaren Gestells, insbesondere für ein zusammenklappbares Kinderwagengestell mit einem Schieberbügel und zwei durch eine Querstrebe verbundenden Beinen sowie einer von der Querstrebe abstehenden Stützstrebe. Das Multifunktionsgelenk ist versehen mit einem ersten Gelenkelement (40), an dem eine erste Strebe des Gestells anbringbar und einem zweiten Gelenkelement (48), an dem eine zweite Strebe des Gestells anbringbar ist. Die beiden Gelenkelemente sind um eine Gelenkachse (56) verschwenkbar. Das Multifunktionsgelenk ist ferner versehen mit einem an dem zweiten Gelenkelement um eine Drehachse (70) drehbar gelagerten Drehelement (68), mit dem eine dritte Strebe verbindbar ist, wobei die Drehachse des Drehelements im Wesentlichen parallel zur Gelenkachse verläuft, und seitlich versetzt zu dieser ist. Schließlich weist das Multifunktionsgelenk einen Lenker (62) auf, dessen eines Ende exzentrisch zur Gelenkachse an dem ersten Gelenkelement gelagert ist und dessen anderes Ende exzentrisch zur Drehachse an dem Drehelement gelagert ist, wobei der Lenker bei einer Verschwenkung der beiden Gelenkteile um deren Gelenkachse das Drehelement um dessen Drehachse mitdreht.

    Abstract translation: 多功能联合服务于的可折叠框架的三个支柱可动连接,特别是用于与滑块支架和通过横向两个复合端支杆腿和从支撑柱突出的横向构件的可折叠婴儿车框架。 多功能接头设置有第一铰链元件(40),在其上的框架的第一支柱和附连到第二铰链部件(48),其上的框架的第二支柱是附接的。 两个关节元件是可绕铰链轴线(56)。 多功能接头围绕枢转轴线的第二铰链部件上还设置有一个(70),可旋转地安装与第三支柱连接旋转构件(68),其中,所述旋转部件的旋转轴线基本上平行于铰链轴,并且横向地这是偏移 , 最后,该多官能接头包括在一端具有车把(62),其被偏心地安装于铰接轴线到第一铰链部件上,另一端偏心地安装到所述旋转构件的旋转轴线,其中,所述臂在所述两个接头部件的其接合轴线枢转,所述旋转部件 绕其旋转轴线。

    VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES ATMUNGSAKTIVEN MEHRSCHICHTIGEN KUNSTLEDERS SOWIE ATMUNGSAKTIVES MEHRSCHICHTIGES KUNSTLEDER
    2.
    发明申请
    VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES ATMUNGSAKTIVEN MEHRSCHICHTIGEN KUNSTLEDERS SOWIE ATMUNGSAKTIVES MEHRSCHICHTIGES KUNSTLEDER 审中-公开
    用于生产多层透气皮革艺术,透气多层合成革

    公开(公告)号:WO2008017446A1

    公开(公告)日:2008-02-14

    申请号:PCT/EP2007/006946

    申请日:2007-08-07

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines atmungsaktiven mehrschichtigen Kunstleders mit einer Trägerschicht aus einem textilen Flächengebilde, mindestens einer auf die Trägerschicht aufgebrachten Zwischenschicht auf Basis eines zumindest teilweise offenzelligen Polyurethan-Schlagschaumes sowie einer auf die mindestens eine Zwischenschicht vollflächig aufgebrachten Deckschicht auf Basis eines Polyurethans, wobei in einem ersten Schritt die Deckschicht auf eine ablösbare Unterlage aufgebracht und verfestigt wird, nachfolgend die mindestens eine Zwischenschicht auf die Deckschicht aufgebracht und anschließend die Trägerschicht auf die mindestens eine Zwischenschicht aufgelegt wird und die Unterlage von der Deckschicht gelöst wird, wobei zur Ausbildung der Deckschicht eine wässrige aliphatische Polyurethandispersion in flüssiger Form auf die Unterlage aufgebracht wird und unmittelbar nach dem Aufbringen der Polyurethandispersion der Wassergehalt derselben durch Wärmezufuhr binnen so kurzer Zeit verdampft wird, dass eine verfilmungsfreie Trocknung der Polyurethandispersion auf der Unterlage unter Ausbildung der Deckschicht mit Mikroporen bewirkt wird. Es wird ferner auch ein entsprechendes atmungsaktives mehrschichtiges Kunstleder angegeben.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于生产具有一个纺织品织物的衬里层可透气的多层合成皮革的方法,至少一个施加到载体层中间层基于至少部分的开孔聚氨酯泡沫的泡沫,并在整个表面上的所述至少一个中间层基于聚氨酯施加面漆, 其中所述覆盖层的至少一个中间层是在第一步骤中被施加到可拆卸衬底和固化,随后施加到覆盖层,然后将背衬层被放置在至少一个中间层上,并且所述衬垫被从覆盖层释放,用于形成覆盖层 水性脂族聚氨酯分散体以液体形式施加到基材和聚氨酯分散体的应用,其水含量通过后立即 热供给,使得在底衬的聚氨酯分散体的拍摄自由干燥带来与微孔外层的形成很短的时间内蒸发。 进一步也给出了相应的多层透气合成革。

    METHOD FOR DETERMINING TYPES OF PRECIPITATION IN THE ATMOSPHERE
    3.
    发明申请
    METHOD FOR DETERMINING TYPES OF PRECIPITATION IN THE ATMOSPHERE 审中-公开
    DEVICE AND METHOD FOR降水类型的大气中的测定

    公开(公告)号:WO2004070418A8

    公开(公告)日:2004-10-21

    申请号:PCT/DE2004000153

    申请日:2004-02-02

    CPC classification number: G01S13/951 G01S13/958 Y02A90/18

    Abstract: The invention relates to a method for determining types of precipitation in the atmosphere, wherein an output signal, preferably a radar signal comprising an emitter frequency spectrum, is emitted, reflection signals are detected and are formed by reflecting of the output signals on precipitated particles which are located in at least two atmospheric stages and which comprise a reflection spectrum. Said method enables the properties of the reflection signals to be evaluated. The inventive method is characterised in that when evaluating the properties of the reflection signals, the path of a differential frequency spectrum formed by an emitter and reflection frequency spectrum is evaluated according to a high step resolution.

    Abstract translation: 公开的是用于确定在大气中,其中一个输出信号,在具有发送频率频谱特定雷达信号,发射,反射的被检测信号是由输出信号的反射形成为呈现类型沉淀的方法在至少两个气氛级沉淀颗粒和具有反射光谱 并且其中所述反射信号的最后的特性进行评价。 本发明的方法的特征在于,溶解的所述反射信号的特性的评估过程中进行评价时,从发射频率和反射频谱在高度水平形成的Differenzfrequenzspektums的过程。

    LOW-EMISSION ELASTOMER FLOOR COVERING
    4.
    发明申请
    LOW-EMISSION ELASTOMER FLOOR COVERING 审中-公开
    排放弹性体POOR地板

    公开(公告)号:WO1997047802A1

    公开(公告)日:1997-12-18

    申请号:PCT/EP1997003038

    申请日:1997-06-11

    CPC classification number: D06N3/045 B29C43/30 B32B25/10 D06N3/10

    Abstract: The present invention relates to a floor covering which causes substantially no emissions producing unpleasant smells and/or unhealthy emissions, and also does not change colour over a long period of time due to ageing. It also relates to a process for the production of said floor covering which contains an elastomer based on a polyolefine with a density of 0.918 g/cm acting as the polymer binding agent.

    Abstract translation: 本发明涉及一种地板覆层,其不引起任何恶臭和/或健康损害的排放基本上,而且没有显示出可变颜色通过老化在长时间内,以及用于其生产的方法。 此地板包含基于具有0.918克/ cc的密度作为聚合物粘合剂的聚烯烃弹性体。

    STREBE MIT STOSSDÄMPFERFUNKTION FÜR EINEN KINDERWAGEN
    7.
    发明申请
    STREBE MIT STOSSDÄMPFERFUNKTION FÜR EINEN KINDERWAGEN 审中-公开
    具有防震功能的童车BRACE

    公开(公告)号:WO2013149640A1

    公开(公告)日:2013-10-10

    申请号:PCT/EP2012/055958

    申请日:2012-04-02

    Inventor: FISCHER, Bernd

    CPC classification number: B62B9/18

    Abstract: Die Strebe mit Stoßdämpferfunktion für einen Kinderwagen ist versehen mit einem ersten Strebenelement von dem eine erste Führungshülse absteht und einem zweiten Strebeneiement von dem eine zweite Führungshülse absteht. Jedes Strebeneiement weist einen Federanlangesitz auf, von dem aus sich die Führungshülse axial erstreckt. Die Führungshülsen beider Strebenelemente sind axial ineinandergeschoben. Ferner weist die Strebe eine Druckfeder auf, die sich an den gegenüberliegend angeordneten Federanlagesitzen der beiden Strebenelemente abstützt. Mindestens einer der beiden Federanlagesitze ist an einem Federvorspannkraft-Einstellelement ausgebildet, das an dem Strebenelement axial verschiebbar und in mindestens zwei unterschiedlichen Axialverschiebepositionen arretierbar angeordnet.

    Abstract translation: 与用于婴儿车吸震功能支柱上设置有从第一引导套筒和其中的第二引导套筒突出的第二Strebeneiement延伸的第一支柱元件。 每个Strebeneiement具有Federanlangesitz,从该导套沿轴向延伸。 导向套筒两者的支柱部件被轴向推入对方。 此外,支柱在压力弹簧,其被支撑在两个支杆部件的相对设置的弹簧抵接的座位。 被弹簧偏置力调整部件上形成的至少两个弹簧支座座位中的一个锁定布置可轴向移动和在支柱元件上的至少两个不同的Axialverschiebepositionen。

    BETÄTIGUNGSEINHEIT FÜR EINE KINDERWAGEN-BREMSVORRICHTUNG
    9.
    发明申请
    BETÄTIGUNGSEINHEIT FÜR EINE KINDERWAGEN-BREMSVORRICHTUNG 审中-公开
    控制单元还可包括婴儿推车制动装置

    公开(公告)号:WO2013149642A1

    公开(公告)日:2013-10-10

    申请号:PCT/EP2012/055964

    申请日:2012-04-02

    Inventor: FISCHER, Bernd

    CPC classification number: B62B9/085 B60T7/105 B62B5/0438

    Abstract: Die Betätigungseinheit für eine Kinderwagen-Bremsvorrichtung ist mit einem in einem Gehäuse (50) angeordneten Betätigungsgriff (39) versehen, der schwenkbar gelagert ist und der eine Aufnahme aufweist, an der ein Kopplungselement zur Wirkverbindung des Betätigungsgriffs (39) mit der Kinderwagen-Bremsvorrichtung befestigbar ist. Der Betätigungsgriff (39) ist, ausgehend von einer Mittelstellung, zur Erzeugung einer Abbremsfunktion der Bremsvorrichtung in eine erste Richtung (74) bis in eine erste Schwenkposition schwenkbar und, ebenfalls ausgehend von der Mittelstellung, zur Erzeugung einer Feststellfunktion der Bremsvorrichtung in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung (76) bis in eine zweite Schwenkposition schwenkbar. Die Betätigungseinheit weist eine lösbare Arretiervorrichtung (80) mit einem axial verschiebbaren Löseknopf (78) zur automatischen Arretierung des Betätigungsgriffs (39) in der zweiten Schwenkposition auf. Die Arretiervorrichtung (80) weist ferner einen mit dem Löseknopf (78) gekoppelten Arretiervorsprung (94) zum Eintauchen in eine korrespondierende Arretiervertiefung (98) des Betätigungsgriffs (39) auf. Der Löseknopf (78) nimmt in der zweiten Schwenkposition des Betätigungsgriffs (39) und damit bei in die Arretiervertiefung (98) eingetauchtem Arretiervorsprung (94) eine Ausrückposition ein, in der der Löseknopf (78) teilweise aus dem Gehäuse (50) herausragt, und zur Entriegelung der Arretiervorrichtung (80) manuell gegen die Vorspannkraft in das Gehäuse (50) bis in eine Rückzugsposition zurückbewegbar ist und in anderen Schwenkpositionen des Betätigungsgriffs (39) in der Rückzugsposition verbleibt.

    Abstract translation: 用于手推童车车轮制动装置中的致动单元被设置在壳体内具有一个(50),其布置的操作手柄(39)枢转地安装,并且具有一个插座,其用于将操作手柄(39)可操作地连接到所述手推童车的制动装置可固定联接构件 是。 操作手柄(39),从中间位置开始,以产生制动装置的制动功能在第一方向(74)成一个第一枢转位置枢转,并且还从中间位置开始,用于在第一方向上产生的制动装置的检测功能 相反的第二方向(76)移动到第二枢转位置枢转。 上述操作部具有可释放的锁定装置(80)具有用于在第二枢转位置的操作手柄(39)的自动锁定可轴向移动的释放按钮(78)。 所述锁定装置(80)还具有耦合到所述对释放按钮(78)锁定凸起(94),用于在所述操作手柄(39)的对应的锁定凹槽(98)浸没。 释放按钮(78)在所述操作手柄(39)的第二摆动位置增加,从而与锁定凹口(98)浸没锁定突起(94)具有其中释放按钮(78)从所述壳体(50)部分地突出的脱离位置一个,和 用于解锁该锁定装置(80)手动克服偏置力到壳体(50)的缩回位置是可移动的背和在缩回位置的操作手柄(39)的其它摆动位置被留下。

    ZÜNDSPULE
    10.
    发明申请
    ZÜNDSPULE 审中-公开
    COIL

    公开(公告)号:WO2009071400A1

    公开(公告)日:2009-06-11

    申请号:PCT/EP2008/064822

    申请日:2008-10-31

    CPC classification number: H01F38/12 H01F5/02

    Abstract: Es ist schon Zündspulen bekannt mit zwei Primärspulen und zwei Sekundärspulen, die auf einem gemeinsamen Spulenkörper gewickelt sind. Der gemeinsame Spulenkörper hat einen Durchgangskanal, in dem ein gemeinsamer Spulenkern angeordnet ist. Durch diese Anordnung sind zwei Magnetkreise gebildet mit jeweils einer Primärspule, einer Sekundärspule und dem gemeinsamen Spulenkern. Die Primärspule und die Sekundärspule jedes Magnetkreises sind jedoch jeweils in Richtung einer Längsachse des Spulenkörpers gesehen übereinander angeordnet. Für manche Einbauräume ist eine solche Zündspule nicht geeignet. Bei der Erfindung wird der radiale Bauraum der Zündspule verringert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass alle Primärspulen (3) und alle Sekundärspulen (4) auf einer Längsachse des Spulenkörpers hintereinander angeordnet sind.

    Abstract translation: 已经知道用线圈两个初级线圈和缠绕在一个共同的线轴两个次级线圈。 将合并的线圈体具有其中公共线圈芯配置的贯通通道。 通过这种布置,两个磁路形成,每一个具有一个初级线圈,次级线圈和所述公共线圈芯。 初级线圈和各磁路的次级线圈,然而,被认为在配置在彼此上的绕线筒的纵向轴线的方向上每一种情况下。 对于一些安装空间,例如点火线圈是不适合的。 在本发明中,由点火线圈占据的径向空间减小。 根据本发明,它提供了所有的初级线圈(3)和所有二次线圈(4)被布置在一列的绕线管的纵向轴线。

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