KOMBINIERTE ELEKTRO-PNEUMATISCH UND MECHANISCH BETÄTIGBARE VENTILEINRICHTUNG UND STEUERVORRICHTUNG FÜR EIN BREMSSYSTEM
    1.
    发明申请
    KOMBINIERTE ELEKTRO-PNEUMATISCH UND MECHANISCH BETÄTIGBARE VENTILEINRICHTUNG UND STEUERVORRICHTUNG FÜR EIN BREMSSYSTEM 审中-公开
    组合电器和机械气动驱动阀装置和控制装置的制动系统

    公开(公告)号:WO2003000526A1

    公开(公告)日:2003-01-03

    申请号:PCT/EP2002/006558

    申请日:2002-06-14

    CPC classification number: B60T7/042 B60T8/00 B60T13/683 B60T15/12 B60T15/14

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte elektro-pneumatisch und mechanisch betätigbare Ventileinrichtung (18) für Bremssysteme mit mindestens zwei Druckkreisen: einem ersten, elektro-pneumatischen Druckkreis (3) und einem zweiten, mechanisch-pneumatischen Druckkreis (4), mit einer in einem Gehäuse (19) angeordneten Arbeitskammer (23) und wenigstens einem Anschluss (24) zur Koppelung mit einer Druckmittelquelle oder Druckmittelsenke und mit einem Anschluss (25) zur Koppelung der Arbeitskammer (23) mit mindestens einem Betriebsbremszylinder. Es sind ein indirekt über weitere Übertragungselemente oder direkt mit einer Betätigungseinrichtung (6) koppelbarer Ventilsitz (27) und ein Ventilglied (28) vorgesehen. Ventilsitz (27) und Ventilglied (28) sind koaxial zueinander und in einer Kammer (20) parallel zueinander oder gegeneinander verschiebbar geführt und unterteilen die Kammer (20) in einer Steuerkammer (22) und die Arbeitskammer (23). Das Ventilglied (28) ist zwischen dem Anschluss (24) zur Koppelung mit einer Druckmittelquelle oder Druckmittelsenke und der Arbeitskammer (23) angeordnet und druckdicht im Gehäuse (19) geführt. Beiden sind Anschläge (49, 50) zur Begrenzung der Verschiebbarkeit gegenüber dem Gehäuse (19) zugeordnet. Die unterschiedlichen Funktionsweisen werden durch die Verschiebung jeweils eines Elementes der Ventileinrichtung - Ventilsitz oder Ventilglied - realisiert.

    Abstract translation: 本发明涉及一种组合的电 - 气动地和机械地操作的阀装置(18),用于与至少两个压力回路制动系统:第一电 - 气动压力回路(3)和第二机械气动压力回路(4),其中一个(在一个壳体 19布置)工作耦合室(23)和至少(一个连接器24)连接到加压流体源或压力流体接收器和具有用于耦合的连接(25),所述与至少一个服务制动缸工作腔(23)。 有一个间接地通过另一传动元件或直接至(6)设置的致动器,其可被耦合在所述阀座(27)和阀构件(28)。 阀座(27)和阀构件(28)是相互同轴并在室(20)彼此平行一个或彼此抵靠可移动地引导,并划分在一个控制腔(22)和所述工作腔(23)的室(20)。 阀构件(28)布置在所述端子(24),用于耦合到一个压力流体源或流体压力沉和所述工作腔(23)和压力之间密封地在所述壳体(19)引导。 用于相对于所述壳体(19)的可移动性限制两个相关联的止动件(49,50)。 实现 - - 阀座或阀构件在不同的操作模式由阀的相应的部件装置的位移来确定。

    STEUERVORRICHTUNG FÜR EIN BREMSSYSTEM, INSBESONDERE EIN FAHRZEUGBREMSSYSTEM
    3.
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    STEUERVORRICHTUNG FÜR EIN BREMSSYSTEM, INSBESONDERE EIN FAHRZEUGBREMSSYSTEM 审中-公开
    控制装置的制动系统,特别是车辆制动系统

    公开(公告)号:WO2003000528A1

    公开(公告)日:2003-01-03

    申请号:PCT/EP2002/006731

    申请日:2002-06-19

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein Bremssystem mit mindestens zwei Druckkreisen, einem ersten, elektro-pneumatishen Druckkreis (4; 4.2) für ein Fahrzeug mit einem Bremswertgeger (8; 8.2) und einem, mit dem Bremswertgeber (8; 8.2) gekoppelten Betätigungselement (5; 6; 6.2) zur Vorgabe des Fahrerwunsches nach Bereitstellung eines Bremsmomentes bestimmter Grösse. Der erste, elektro-pneumatischen Druckkreis (3; 3.2) umfasst eine Steuereinrichtung (9; 9.2) und einen Druckregelmodul (10; 10.2). Der zweite, pneumatische Druckkreis (4; 4.2) umfasst eine mechanisch betätigbare Betriebsbremsventileinrichtung (15; 15.2). Erfindungsgemäss sind Steuereinrichtung (9; 9.2), Bremswertgeber (8; 8.2), Druckregelmodul (10; 10.2) und Betriebsbremsventileinrichtung (15; 15.2) zu einer baulichen Einheit (2; 2.2) zusammengefasst.

    Abstract translation: 本发明涉及的控制装置的制动系统具有至少两个压力电路中,第一电 - pneumatishen压力回路(4; 4.2)的车辆用Bremswertgeger(8; 8.2)和,与该制动值发生器(8; 8.2),其耦合到致动器( 5; 6; 6.2)对预先确定的驾驶员期望用于提供一定大小的制动转矩。 所述第一电 - 气动压力回路(3; 3.2)包括控制装置(9; 9.2)和压力调节器模块(10; 10.2)。 第二气动压力回路(4; 4.2)包括机械操作行车制动器阀装置(15; 15.2)。 根据本发明,控制装置(9; 9.2),制动信号发射机(8; 8.2),压力调节器模块(10; 10.2)和行车制动器阀装置(15; 15.2),以形成一个结构单元(2; 2.2)进行了总结。

    KOMBINIERTE ELEKTRO-PNEUMATISCH UND MECHANISCH BETÄTIGBARE VENTILBAUEINHEIT UND STEUERVORRICHTUNG FÜR EIN BREMSSYSTEM
    5.
    发明申请
    KOMBINIERTE ELEKTRO-PNEUMATISCH UND MECHANISCH BETÄTIGBARE VENTILBAUEINHEIT UND STEUERVORRICHTUNG FÜR EIN BREMSSYSTEM 审中-公开
    组合电器和机械气动操作阀和控制装置的制动系统

    公开(公告)号:WO2003000530A1

    公开(公告)日:2003-01-03

    申请号:PCT/EP2002/006732

    申请日:2002-06-19

    CPC classification number: B60T8/327 B60T8/00 B60T15/027 B60T15/12 B60T15/14

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte elektro-pneumatisch und mechanisch betätigbare Ventilbaueinheit (18) für Bremssysteme mit mindestens drei Bremskreisen - einem ersten elektro-pneumatischen Bremskreis (3) und einem diesem zugeordneten Rückfallsystem, umfassend zwei pneumatische Bremskreise (4, 5) mit einem Gehäuse (15) und einer im Gehäuse (15) angeordneten ersten Ventileinrichtung (14) für den ersten elektro-pneumatisch betätigten Bremskreis (3) und den ersten pneumatischen Bremskreis (4) und einer zweiten Ventileinrichtung (38) für den zweiten pneumatischen Bremskreis (5). Zur Steuerung des zweiten Bremskreises (5) des Rückfallsystems ist die Arbeitskammer (23) der ersten Ventileinrichtung (14) mit der Steuerkammer (41) der zweiten Ventileinrichtung (38) verbunden. Zur mechanischen Durchsteuerung ist das Ventilsitzelement (42) der zweiten Ventileinrichtung (38) im Gehäuse (15) geführt und mit dem Betätigungselement (6) direkt oder über Übertragungselemente zur Verschiebung in Wirkverbindung bringbar. Die Elemente der einzelnen Ventileinrichtungen sind dabei Koaxial zu einer theoretischen Verlängerung der Kraftwirkungsrichtungsachse bei Betätigung des Betätigungselementes (6) angeordnet.

    Abstract translation: 本发明涉及一种组合的电 - 气动地和机械地操作的阀组件(18),用于与至少三个制动回路的制动系统 - 一个第一电 - 气动制动回路(3)和与其相关联的后备系统,其包括两个气动制动电路(4,5)具有一个壳体( 在所述壳体(15),其设置15)和,所述第一阀装置(14),用于第一电 - 气动操作的制动回路(3)和所述第一气动制动回路(4)和第二阀装置(38)用于所述第二气动制动回路(5)。 为了控制复发系统的第二制动回路(5),所述工作腔(23)被连接到所述第一阀装置(14)与第二阀装置(38)的控制室(41)。 对于机械通过控制第二阀装置的阀座元件(42)(38)在所述壳体(15)引导并可以(6)或经由传输元件直接带来的致动元件在操作连接换档。 各个阀门装置中的元件相对于同轴地布置于所述力作用方向的轴线在所述致动元件(6)的致动的理论扩展。

    ELEKTRO-PNEUMATISCH UND MECHANISCH BETÄTIGBARE VENTILEINRICHTUNG UND STEUERVORRICHTUNG
    6.
    发明申请
    ELEKTRO-PNEUMATISCH UND MECHANISCH BETÄTIGBARE VENTILEINRICHTUNG UND STEUERVORRICHTUNG 审中-公开
    电 - 气阀门和机械驱动阀装置和控制单元

    公开(公告)号:WO2003000527A1

    公开(公告)日:2003-01-03

    申请号:PCT/EP2002/006730

    申请日:2002-06-19

    CPC classification number: B60T15/14 B60T15/027 B60T15/12 B60T17/221 B60T17/227

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte elektro-pneumatisch und mechanisch betätigbare Ventilbaueinheit (2) für Bremssysteme mit mindestens einem ersten elektropneumatischen Bremskreis (3) und einem zweiten pneumatischen Bremskreis (4) zur Ansteuerung unterschiedlicher Bremszylinder; - mit einem Gehäuse (19) und einer im Gehäuse angeordneten ersten Ventileinrichtung (11) für den ersten elektro-pneumatischen betätigten Bremskreis (3) und einer zweiten Betriebsbrems-Ventileinrichtung (15) für den zweiten pneumatischen Bremskreis (4); - die erste Ventileinrichtung (11) umfaßt mindestens eine Arbeitskammer (13) und eine Steuerkammer (12); - die zweite Betriebsbrems-Ventileinrichtung (15) umfaßt mindestens eine Arbeitskammer (16); - jede Ventileinrichtung (11,15) ist über einen am Gehäuse (19) angeordneten und gemeinsam nutzbaren Anschluß (18) mit einer Druckmittelquelle oder Druckmittelsenke verbindbar; - jede Ventileinrichtung (11,15) weist jeweils einen Anschluß (14,17) zur Kopplung mit unterschiedlichen Betriebsbremszylindern auf; - mit Mitteln (20) zur wahlweisen Verbindung zwischen der Arbeitskammer (16) der Betriebsbrems-Ventileinrichtung (15) und der Steuerkammer (12) der ersten elektro-pneumatisch betätigbaren Ventileinrichtung (11).

    Abstract translation: 本发明涉及一种组合的电 - 气动和机械操作阀组件(2),用于制动系统具有至少一个第一电 - 气动制动回路(3)和用于控制不同制动缸的第二气动制动回路(4); - 具有一个壳体(19)和布置在所述壳体中的第一阀装置(11),用于所述第一电 - 气动操作的制动回路(3)和第二服务制动器阀装置(15),用于所述第二气动制动回路(4); - 第一阀装置(11)包括至少一个工作腔室(13)和一个控制腔(12); - 第二服务制动器阀装置(15)包括至少一个工作腔室(16); - 每个阀装置(11,15)布置在外壳(19)和可共享终端(18)与一压力流体源或流体压力水槽连接的上方; - 每个阀装置(11,15)分别具有用于与制动缸不同的操作耦合的连接(14,17); - 装置(20),用于所述行车制动器阀装置(15)和控制腔室(12)的工作腔(16)之间的选择性的连接,所述第一电 - 气动操作阀装置(11)。

    ÜBERWACHUNGSEINRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG VON SYSTEMEN EINES FAHRZEUGS
    7.
    发明申请
    ÜBERWACHUNGSEINRICHTUNG ZUR ÜBERWACHUNG VON SYSTEMEN EINES FAHRZEUGS 审中-公开
    监测装置的车辆监控系统

    公开(公告)号:WO2009152982A2

    公开(公告)日:2009-12-23

    申请号:PCT/EP2009/004161

    申请日:2009-06-10

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung zur Überwachung von Systemen eines Fahrzeugs, von denen wenigstens einige Systeme Selbstüberwachungsroutinen zur Selbstüberwachung und einige Systeme Fremdüberwachungsroutinen zur Fremdüberwachung anderer Systeme aufweisen, welche nicht für eigene Funktionen oder für die Selbstüberwachung vorgesehen sind, wobei bei Detektierung einer Störung oder eines Fehlers in wenigstens einer einem ersten der Systeme (ECPB) zugeordneten Funktion durch Fremdüberwachungsroutinen eines dritten Systems ein zweites System (EBS) durch das dritte, den Fehler oder die Störung in der wenigstens einen, dem ersten System (ECPB) zugeordneten Funktion aktiviert wird, um durch dem zweiten System (EBS) zugeordnete Aktuatoren und/oder Sensoren den Fehler oder die Störung in der wenigstens einen Funktion des ersten Systems (ECPB) zu erkennen und/oder einzugrenzen und/oder um ein Notlaufprogramm des zweiten Systems (EBS) als Ersatz für die gestörte Funktion des ersten Systems (ECPB) zu aktivieren.

    Abstract translation: 本发明涉及一种监视设备,用于监视车辆的系统中,一些系统具有至少自我监测在检测到故障或错误的自我监测例程和用于被设置用于其自己的功能,或用于自我监测的其他系统的外部监视监控例程之外的一些系统,其特征在于 分配在第一所述由第三系统的外部监控例程系统(ECPB)函数,分配给所述至少一个错误或干扰的第二系统(EBS)由第三,第一系统(ECPB)功能被激活的至少一个 为检测所述第二系统(EBS)相关联的致动器和/或和/或窄的和/或代替的第二系统(EBS)的紧急操作传感器在第一系统(ECPB)的至少一个功能错误或者干扰 不安˚F (ECPB),以激活所述第一系统的结。

    PNEUMATISCHE SCHALTVENTILEINRICHTUNG FÜR LUFTGEFEDERTE FAHRZEUGE MIT MECHANISCHER RÜCKSTELLUNG DES BEDIENELEMENTS
    8.
    发明申请
    PNEUMATISCHE SCHALTVENTILEINRICHTUNG FÜR LUFTGEFEDERTE FAHRZEUGE MIT MECHANISCHER RÜCKSTELLUNG DES BEDIENELEMENTS 审中-公开
    气动开关阀装置用于空气SPRUNG车辆,机械复位操作元件

    公开(公告)号:WO2008095704A1

    公开(公告)日:2008-08-14

    申请号:PCT/EP2008/000938

    申请日:2008-02-07

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Schaltventileinrichtung (1) für Anlagen zum willkürlichen Heben und Senken des Fahrzeugaufbaus von luftgefederten Fahrzeugen, mit einer mindestens ein mechanisches Bedienelement (8) aufweisenden Steuereinrichtung (2, 4, 6) für die Stellungen Heben (20), Senken (22), Fahrt (16) und Stop (62, 64) sowie mit einer Federeinrichtung (14) zum Rückführen des Bedienelements (8) nach dem Loslassen. Die Erfindung sieht vor, dass a) die Federeinrichtung (14) das Bedienelement (8) nach dem Loslassen in die Stellung Fahrt (16) rückführt, b) eine das Bedienelement (8) mechanisch verriegelnde Stellungssicherungseinrichtung (18) vorgesehen ist, welche im verriegelten Zustand eine durch Federkraft der Federeinrichtung (14) bedingte Rückführung des Bedienelements (8) in die Stellung Fahrt (16) verhindert, dies im entriegelten Zustand jedoch zulässt, aber stets ein manuelles Verstellen des Bedienelements (8) ermöglicht, c) die Stellungssicherungseinrichtung (18) durch ein elektrisches Signal vom verriegelten Zustand in den entriegelten Zustand stellbar ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种气动控制阀装置(1),用于系统任意地升高和降低空气悬浮车辆的车体,其具有至少一个机械控制元件(8)的控制装置(2,4,6)的位置抬起(20),洗涤槽( 22)驱动器(16)和停止(62,64),并用一个弹簧装置(14)用于释放之后返回操作元件(8)。 本发明提供了a)所述弹簧装置(14)被释放(在驱动位置16)之后反馈操作元件(8)中,提供了B)的操作元件(8)机械地锁定位置固定装置(18),其在所述锁定 状态,所述弹簧装置的弹簧力(14),防止所述操作元件(8)插入驱动器位置(16),这一点,但是,允许非锁定状态的条件再循环,然而总是允许操作元件(8)中,c)的位置固定装置的手动调节(18 )是通过从锁定状态到解锁状态的电信号调节的。

    FESTSTELLBREMSANLAGE
    9.
    发明申请
    FESTSTELLBREMSANLAGE 审中-公开
    驻车制动

    公开(公告)号:WO2010031563A1

    公开(公告)日:2010-03-25

    申请号:PCT/EP2009/006732

    申请日:2009-09-17

    CPC classification number: B60T13/683 B60T13/38 B60T15/18 B60T17/02 B60T17/04

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellbremsanlage (10) für ein Fahrzeug (12), mit einer zumindest teilweise bistabil ausgeführten Ventileinrichtung (14) zur Erzeugung eines Steuerdrucks zum Vorsteuern zumindest einer Funktion der Feststellbremsanlage (10) und einem Relaisventil (16), das den Steuerdruck der Ventileinrichtung (14) empfängt und in Abhängigkeit von dem Steuerdruck zumindest einen Federspeicherzylinder (18) be- oder entlüftet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ventileinrichtung (14) in ein erstes in eine Druckluftaufbereitungsanlage (24) integriertes Modul (20) integriert ist und dass das Relaisventil (16) in einem zweiten Modul (22) angeordnet ist, das mit Abstand zum ersten Modul (20) und der Druckluftaufbereitungsanlage (24) angeordnet ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种驻车制动系统(10)一种用于车辆(12)具有至少部分地双稳态执行阀装置(14)用于产生一个控制压力输入税款所述驻车制动器(10)和控制压力的中继阀(16)的至少一个功能 阀装置(14)接收,并且根据控制压力包括加压或排放的至少一个弹簧加载的气缸(18)。 根据本发明,提供的是所述阀装置(14)被集成到一个压缩空气处理系统中的第一(24)集成模块(20),并且所述中继阀(16)布置的第二模块(22)中(从第一模块距离 20)与所述压缩空气制备植物(24)布置。

    VORRICHTUNG ZUR ANSTEUERUNG WENIGSTENS EINES FÜHRERHAUSSTELLGLIEDS UND/ODER WENIGSTENS EINES SITZSTELLGLIEDS UND/ODER WENIGSTENS EINES LENKSÄULENSTELLGLIEDS EINES NUTZFAHRZEUGS
    10.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUR ANSTEUERUNG WENIGSTENS EINES FÜHRERHAUSSTELLGLIEDS UND/ODER WENIGSTENS EINES SITZSTELLGLIEDS UND/ODER WENIGSTENS EINES LENKSÄULENSTELLGLIEDS EINES NUTZFAHRZEUGS 审中-公开
    一种用于控制至少一个CAB执行机构和/或至少一个座椅作动器和/或商用车的至少一个列驱动器

    公开(公告)号:WO2009149863A1

    公开(公告)日:2009-12-17

    申请号:PCT/EP2009/003996

    申请日:2009-06-04

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung a) wenigstens eines Führerhausstellglieds (8) zum variablen Einstellen der Position eines Führerhauses (2) eines Nutzfahrzeugs (1) relativ zum Fahrzeugrahmen (4), und/oder b) wenigstens eines Sitzstellglieds (14) zum variablen Einstellen der Position wenigstens eines in dem Führerhaus (2) angeordneten, mit Personen belegbaren Sitzes relativ zum Führerhaus (2), und/oder c) wenigstens eines Lenksäulenstellglieds (16) zum variablen Einstellen einer in dem Führerhaus (2) angeordneten Lenksäule relativ zum Führerhaus (2), beinhaltend d) eine Sensoreinrichtung (18), welche Sensorsignale abhängig von einer Relativgeschwindigkeit und/oder von einem Abstand des Nutzfahrzeugs (1) in Bezug auf ein stationäres oder bewegtes Hindernis (22) aussteuert, sowie e) eine Steuereinrichtung (20), welche aus den Sensorsignalen ein Gefahrenmaß hinsichtlich eines drohenden Aufpralls auf das Hindernis (22) ermittelt und welche bei einem Überschreiten eines Schwellwerts durch das Gefahrenmaß f) wenigstens das Führerhausstellglied (8) und/oder das Sitzstellglied (14) und/oder das Lenksäulenstellglied (16) durch die Steuereinrichtung (20) derart ansteuert, dass sich bereits vor einem drohenden Aufprall gegenüber der oder den zuvor bestehenden Positionen des Führerhauses (2) und/oder des Sitzes und/oder der Lenksäule g) die Distanz zwischen Personen im Führerhaus (2) und dem Hindernis (22), und/oder h) die Distanz zwischen dem Sitz und dem Hindernis (22), und/oder i) die Distanz zwischen einem dem Fahrer zugewandten Ende der Lenksäule und dem Fahrer vergrößert.

    Abstract translation: 本发明涉及一种装置,用于驱动:a)至少一个驾驶室的致动器(8),用于可变地设置驾驶室的位置(2)的多用途车辆(1)(相对于车辆框架4),和/或b)至少一个座椅致动器(14),用于可变的 调节在驾驶室的至少一个的位置(2)布置,分配与相对于驾驶室(2)和/或c)被布置在至少一个转向致动器(16),乘客座椅转向柱相对于可变地设定一个(在驾驶室2)到所述驾驶室 (2)包括D)传感器装置(18),该传感器信号调制的相对速度的函数和/或(由商用车1)相对于一个固定的或移动的障碍物(22),和e)控制装置的距离(20 ),其从所述传感器信号来确定一个度相对于危险与障碍物(22),并且在洪水即将发生的碰撞 ,Hreiten由危险尺寸f的阈值)至少在驾驶室的致动器(8)和/或所述座椅致动器(14)和/或所述转向致动器(16)由控制装置(20),使得所述或之前针对即将发生的冲击 驾驶室的先前存在的位置(2)和/或所述座椅和/或转向柱克)在驾驶室的人之间的距离(2)和所述障碍物(22),和/或h)所述座椅和所述障碍物之间的距离(的 22)和/或i)增加面向所述转向柱与驾驶员的驾驶员的一侧之间的距离。

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