FREILAUFEINHEIT
    3.
    发明申请
    FREILAUFEINHEIT 审中-公开
    单程UNIT

    公开(公告)号:WO2002068839A1

    公开(公告)日:2002-09-06

    申请号:PCT/EP2002/000535

    申请日:2002-01-19

    Inventor: HOCHMUTH, Harald

    CPC classification number: F16D41/067

    Abstract: Eine Freilaufeinrichtung ist mit einem ersten Element (2) versehen, dass eine kreisförmige Klemmbahn (4) aufweist. Ein zweites Element (1) ist mit mehreren über den Umfang verteilt angeordneten Klemmrampen (3) versehen. Die Klemmrampen (3) begrenzen zusammen mit der kreisförmigen Klemmbahn (4) Klemmspalte (5). Zwischen dem ersten Element (2) und dem zweiten Element (1) sind Klemmkörper (6) zum Einklemmen in den Klemmspalten (5) angeordnet. Die Klemmkörper (6) sind in ihrer Freilaufstellung außer Eingriff mit der kreisförmigen Klemmbahn (4) des ersten Elementes (2). Eine Verzögerungseinrichtung (14) ist vorgesehen zum Verzögern einer Mitnahme der Klemmkörper (6) durch das zweite Element (1) derart, dass unter einer Drehung des zweiten Elementes (1) die Klemmkörper (6) in die Klemmspalte (5) verlagert werden.

    Abstract translation: 续流装置设置有第一元件(2),即一个圆形夹紧轨道(4)。 第二构件(1)上设置有多个沿周向分布设置的夹紧斜面(3)的。 夹紧斜面(3)的限制,与圆形夹持轨道(4)一起夹持间隙(5)。 第一元件(2)和(1),用于在夹持柱(5)夹紧(6)夹持体的第二元件之间。 夹持体(6)处于其续流位置脱离与所述第一元件(2)的圆形轨道的夹紧(4)。 提供了一种用于通过第二构件延迟夹持体(6)的夹带延迟装置(14)(1),使得所述第二元件的旋转下(1)的夹持体(6)可移动到所述夹紧间隙(5)。

    KLEMMVORRICHTUNG FÜR LENKSÄULE
    4.
    发明申请
    KLEMMVORRICHTUNG FÜR LENKSÄULE 审中-公开
    锁紧装置转向柱

    公开(公告)号:WO2004069629A1

    公开(公告)日:2004-08-19

    申请号:PCT/EP2004/001023

    申请日:2004-02-04

    CPC classification number: B62D1/184

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (9, 30) für eine Lenksäule 1, in der ein erstes Klemmplattenelement (10, 31) gegenüber einem zweiten Klemmplattenelement (11, 37) zwischen einer Löseposition und einer Klemmposition verdrehbar ist, wobei zwischen den Klemmplattenelementen (10, 31, 11, 37) ein Wälzkörper (14, 33) kontaktierend vorgesehen ist. Das zweite Klemmplattenelement (11, 37) weist eine Klemmrampe mit einer Kontur für den Wälzkörper (14, 33) auf, so dass sich bei einer Verdrehung der Klemmplattenelement (10, 31, 11, 37) gegeneinander ein Abstand zwischen den Klemmplattenelementen verändert. Ein Klemmplattenelement (10, 31) weist eine Oberfläche auf, die eine Ebene ausbildet, auf der der Wälzkörper (14, 33) von der Löseposition zu der Klemmposition rollt.

    Abstract translation: 本发明涉及一种夹紧装置(9,30)用于将转向柱1,其中第一夹紧板元件(10,31)相对于第二夹紧板元件(11,37)是在一释放位置和夹紧位置之间旋转,其中,所述夹紧板元件(10之间, 31,11,37)的滚动体(14,33)设置的接触。 第二夹紧板元件(11,37)具有用于滚动体(14,33)的轮廓,使得在夹紧板元件(10,31,11,37)相对于彼此改变所述夹紧板部件之间的距离的旋转的夹紧滑道。 夹板构件(10,31)具有形成一个平面的表面上,其从所述释放位置向夹紧位置的辊的滚动元件(14,33)。

    VERRIEGELUNGSEINHEIT, INSBESONDERE FÜR EINE ÜBERLAGERUNGSLENKUNG
    6.
    发明申请
    VERRIEGELUNGSEINHEIT, INSBESONDERE FÜR EINE ÜBERLAGERUNGSLENKUNG 审中-公开
    锁定装置,特别是用于溢出控制

    公开(公告)号:WO2007074026A2

    公开(公告)日:2007-07-05

    申请号:PCT/EP2006/069244

    申请日:2006-12-04

    CPC classification number: F16D41/088

    Abstract: Eine insbesondere für eine Überlagerungslenkung geeignete Verriegelungseinheit (1) umfasst eine eine innere Klemmfläche (7) aufweisende Außenhülse (3), einen unter Bildung eines Ringsraums (5) konzentrisch in der Außenhülse (3) angeordneten, eine äußere Klemmfläche (8) aufweisenden Innenring (2), im Ringraum (5) angeordnete, mit den Klemmflächen (7, 8) zusammenwirkende Klemmkörper (6), mindestens ein Federelement (10), welches die Klemmkörper (6) mit einer Kraft in Richtung zu deren Klemmposition beaufschlagt, einen Schaltkäfig (4), welcher mittels in den Ringraum (5) eingreifender Klauen (11) dazu geeignet ist, Klemmkörper (6) gegen die Kraft des mindestens einen Federelementes (10) aus der Klemmposition zu verdrängen und den Innenring (2) relativ zur Außenhülse (3) zu verdrehen, sowie ein am Innenring (2) beweglich geführtes Sperrelement (19), welches durch formschlüssige Zusammenwirkung mit der Außenhülse (3) zur Verriegelung des Innenrings (2) relativ zur Außenhülse (3) vorgesehen ist.

    Abstract translation:

    一种特别是用于导航用途R A导航用途贝尔拉格大约转向适当的锁定装置(1)包括内Klemmfl BEAR表面(7)具有的Au ROAD ENH导航用途套筒(3),环形空间的形式(5) 同心地在金大街ENH导航用途套筒(3)布置,AUML一个&U ROAD ERE Klemmfl BEAR表面(8),其具有内圈(2),布置在环形空间(5),与所述Klemmfl BEAR配合表面(7,8)Klemmk&oUML ;主体(6),至少一个弹簧元件(10),其中Klemmk&oUML;加压体(6)在其夹紧位置,一个Schaltk&AUML的方向上的力;图(4),该接合装置在环形空间(5)夹爪( 11)适于Klemmk&oUML;体(6)对来自所述夹紧位置上的至少一个弹簧元件(10)的力来置换Ä NTS和内圈(2)相大街于Au&; ENH导航用途套筒(3)旋转,和一个 在内环(2)上可移动地接合锁定元件(19),所述锁定元件借助于形状锁定 3)用于将内环(2)相对于外壳(3)锁定。

    STELLEINRICHTUNG, INSBESONDERE ZUR VERSTELLUNG EINES FAHRZEUGSITZES
    7.
    发明申请
    STELLEINRICHTUNG, INSBESONDERE ZUR VERSTELLUNG EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
    停车设施,特别是用于调节车辆座椅

    公开(公告)号:WO2006136234A1

    公开(公告)日:2006-12-28

    申请号:PCT/EP2006/004266

    申请日:2006-05-06

    CPC classification number: B60N2/2227 B60N2/938 F16D41/105

    Abstract: Eine Stelleinrichtung (1), insbesondere zur Sitzverstellung, umfasst - ein schwenkbares, insbesondere manuell betätigbares, Antriebselement (8) sowie ein um dieselbe Achse (A) drehbares, in einem Gehäuse (2) gelagertes Abtriebselement (3) in Form eines Außenrings, wobei sich mehrere einstückig an das Antriebselement (8) angeformte Schaltfinger (9) parallel zur Achse (A) erstrecken, - zwei radial innerhalb des Außenrings (3) angeordnete, jeweils mehrere zur Führung von Klemmrollen (17) vorgesehene Klemmflächen (16) aufweisende, gegeneinander um die Achse (A) verschwenkbare, mehrflügelige Klemmscheiben (11,12), zwischen welchen Aussparungen (15) gebildet sind, in die jeweils einer der Schaltfinger (9) eingreift, - eine auf dem Gehäuse (2) gehaltene Kappe (5), welche mehrere Spreiznocken (22) aufweist, wobei jede Spreiznocke (22) sowohl einen Abstandshalter (25) zwischen zwei auf benachbarten Klemmflächen (16) angeordneten Klemmrollen (17) als auch jeweils einen Anschlag (24) für die Klemmscheiben (11,12) bildet.

    Abstract translation: 的致动装置(1),特别是用于座椅调节,包括: - 一可枢转的,特别是手动致动的驱动元件(8)和一个围绕相同的轴线(A)在一个外壳(2)可转动地安装输出构件(3)在外部环的形式,其中 在驱动部件上的几个单件(8)模塑变速指(9)平行于所述轴线(A), - 具有彼此相对的外圈的径向内侧2(3),布置在每一种情况下的几个引导夹送辊(17)提供的夹持表面(16) 绕所述轴线(A)枢转的,更翅夹持盘(11,12),凹部之间(15)形成,接合所述换档指(9)的相应的一个, - 一个在所述壳体(2)保持帽(5), 其中相邻的夹紧表面上布置的两个之间的多个扩展凸轮(22),每个扩展凸轮(22)两者的间隔物(25)(16)压紧辊(17)和在每种情况下一个止动件(24)的F r是夹板(11,12)。

    SCHRITTSCHALTWERK, INSBESONDERE FÜR EINE SITZVERSTELLUNG
    8.
    发明申请
    SCHRITTSCHALTWERK, INSBESONDERE FÜR EINE SITZVERSTELLUNG 审中-公开
    STEP SCHALTWERK,尤其是对座椅调节

    公开(公告)号:WO2007141143A1

    公开(公告)日:2007-12-13

    申请号:PCT/EP2007/055038

    申请日:2007-05-24

    Inventor: HOCHMUTH, Harald

    CPC classification number: F16H31/002 B60N2/938 F16D41/088 F16D41/105 F16D43/02

    Abstract: Ein Schrittschaltwerk, insbesondere für eine Sitzverstellung in einem Fahrzeug, weist ein Gehäusebauteil (14) auf, in welchem ein mit einem Antriebselement (2) verbindbarer Außenring (3) sowie ein als Abtriebselement fungierender Innenring (4) konzentrisch angeordnet sind, wobei in einem zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (4) gebildeten Ringraum (5) Klemmkörper (7) angeordnet sind, die mit Doppelklemmrampen (6) an mindestens einem der Ringe (3, 4) zusammenwirken. Konzentrisch zu den Ringen (3, 4) sind gegeneinander verschwenkbare, mit einem Anschlag (19) am Gehäusebauteil (14) zusammenwirkende Federträger (8) angeordnet, welche jeweils sowohl in den Ringraum (5) als auch in einen radial innerhalb des Innenrings (4) angeordneten Innenraum (12) eingreifen, wobei die Federträger (8) mittels mindestens einer im Innenraum (12) angeordneten Feder (15) derart gegeneinander ver- spannt sind, dass zur Halterung der Klemmkörper (7) in der Mitte der Doppelklemmrampen (6) geeignete Anschlagflächen (16) der Federträger (8) mit einer Kraft in Richtung ihres minimalen Abstandes beaufschlagt werden.

    Abstract translation: 甲步进机构,特别是用于车辆的座椅调节器,具有将与驱动元件(2)连接到所述外环(3)和一个充当一个从动构件内圈壳体部件(14)(4)被同心地布置,其中,在中间 所述外环(3)和所述内环(4)形成的环形空间(5)被布置成夹持体(7)具有双夹紧坡道(6)上的环中的至少一个(3,4)配合。 同心的环(3,4),分别,无论是在该环形空间(5)和在径向(枢转相对于彼此,与止动件(19),其布置相配合的外壳部件(14)上的弹簧支撑件(8)的内圈4内 ),设置内部进行干预(12),其中,所述弹簧支撑件(8)由至少一个的装置(在内部空间12)中彼此抵靠的方式设置弹簧(15)跨越媲美(用于保持楔块7)(在双夹紧坡道6的中间) 具有力弹簧托架(8)的合适的止动表面(16),以当在它们的最小距离的方向被作用。

    KLEMMKÖRPERGESPERRE
    9.
    发明申请

    公开(公告)号:WO2007062938A1

    公开(公告)日:2007-06-07

    申请号:PCT/EP2006/067758

    申请日:2006-10-25

    Abstract: Ein Klemmgesperre (1) weist ein Antriebselement (3) und ein Abtriebselement (4) auf, welche relativ zu einem Gehäuse (2) drehbar sind, wobei ein Klemmkörper (9) eine Drehmomenteinleitung vom Abtriebselement (4) in das Gehäuse (2) ermöglicht und die Klemmwirkung dieses Klemmkörpers (9) durch Verdrehung des Antriebselementes (3) aufhebbar ist. Der Klemmkörper (9) ist auch zur Drehmomentübertragung vom Antriebselement (3) auf das Abtriebselement (4) vorgesehen.

    Abstract translation: 静默棘轮(1)具有一个驱动器元件(3)和输出部件(4),相对于壳体(2)可旋转,其是,其中一个夹持体(9)包括在所述壳体中从所述输出元件(4)的扭矩输入(2)允许 和这个夹持体(9)的夹紧动作可通过驱动元件(3)的旋转而被释放。 夹持体(9)也被提供用于从驱动构件(3)将扭矩传递给所述输出部件(4)。

    FORMSCHLÜSSIGE, BEIDSEITIG WIRKENDE SCHRITTMECHANIK
    10.
    发明申请
    FORMSCHLÜSSIGE, BEIDSEITIG WIRKENDE SCHRITTMECHANIK 审中-公开
    合身的,有表演阶梯机构

    公开(公告)号:WO2006122635A1

    公开(公告)日:2006-11-23

    申请号:PCT/EP2006/003775

    申请日:2006-04-25

    CPC classification number: B60N2/236 B60N2/943 F16D41/18

    Abstract: Eine formschlüssige, beidseitig wirkende Schrittmechanik (1), insbesondere für eine Sitzverstellung in einem Kraftfahrzeug, umfasst ein um eine Achse rotierbares Abtriebselement (5), ein um die Achse schwenkbares Antriebselement (2), ein nicht rotierbares Gehäuseteil (7), sowie zwei mit dem Antriebselement (2) beweglich gekoppelte, mit einer Verzahnung (6) des Abtriebselementes (5) in Eingriff bringbaren Klinken (8,9), wobei die Klinken (8,9) als parallel zueinander angeordnete, relativ zum Antriebselement (2) linear bewegliche, mit einer Innenverzahnung (6) des Abtriebselementes (5) zusammenwirkende Schieber ausgebildet sind.

    Abstract translation: 互锁,作用在两侧的步进机构(1),特别是用于机动车辆的座椅调节,包括关于所述输出元件(5),围绕所述驱动元件(2)的轴线的枢转轴线的旋转,非转动壳体部分(7),和两个与 驱动构件(2)耦合的活动的,具有齿部(6),输出元件(5)接合的卡爪(8,9)的直线移动,所述爪(8,9)布置成彼此平行,相对于所述驱动元件(2) 配合滑块与所述输出元件(5)的内齿(6)形成的。

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