ELEKTROMAGNETISCHES HYDRAULIKVENTIL
    1.
    发明申请
    ELEKTROMAGNETISCHES HYDRAULIKVENTIL 审中-公开
    电磁液压阀

    公开(公告)号:WO2006079382A1

    公开(公告)日:2006-08-03

    申请号:PCT/EP2005/012606

    申请日:2005-11-25

    Inventor: DAUT, Klaus

    Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Hydraulikventil (1) insbesondere Proportionalventil zur Steuerung einer Vorrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, bestehend zum einen aus einem Elektromagnet (2) mit einem hohlzylindrischen Magnetgehäuse (4) zumindest einer Spulenwicklung (5) und einem axial beweglichen Magnetanker (6), sowie einem ersten, einem zweiten Polschuh (7, 8) und zum anderen aus einem Ventilteil (3) mit einem hohlzylindrischen Ventilgehäuse (9), in dem ein vom Magnetanker (6) des Elektromagneten (2) über eine Stößelstange (11) axial verschiebbarer Steuerkolben (12) aufgenommen ist. Die Erfindung besteht darin, dass auf dem in Richtung der Stößelstange (11) liegenden Ende des Steuerkolbens (12) eine aus einem Boden (18) und einer hohlzylindrischen Seitenwand (19) bestehende Buchse (17) angeordnet ist, die eine größere Härte als der Steuerkolben (12) aufweist. Durch diesen gebauten Kolben lässt sich der Ventilteil (3) gegenüber dem Stand der Technik wesentlich einfacher herstellen.

    Abstract translation: 本发明涉及一种电磁液压阀(1),特别是比例阀,用于控制用于相对于内燃发动机的曲轴的凸轮轴的旋转角调整用的设备,包括上的电磁铁(2)的一方面有中空圆筒状的磁铁外壳(4)的至少一个线圈绕组(5)和一个轴向 可动衔铁(6),和第一,第二极靴(7,8)和上一个阀部件(3)具有中空的圆筒形阀壳的另一方面(9),其中由所述衔铁(6)的电磁体(2)通过一个 推杆(11)可轴向移动的控制活塞(12)被容纳。 本发明在于躺在在推杆的方向(11)从底部(18)和一个空心圆筒形侧壁的控制活塞(12)的端部(19)的现有插座(17)被布置成具有比更大的硬度 的控制活塞(12)。 通过此件式活塞,阀部件(3)相对于现有技术可以制造容易得多。

    NOCKENWELLENVERSTELLER FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE
    2.
    发明申请
    NOCKENWELLENVERSTELLER FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
    凸轮轴调节器的内燃机

    公开(公告)号:WO2006074744A1

    公开(公告)日:2006-07-20

    申请号:PCT/EP2005/012154

    申请日:2005-11-12

    CPC classification number: F01L1/3442 F01L2001/34479

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) für eine Brennkraftmaschine, bei dem die relative Winkelbeziehung zwischen einem Antriebsrad (2) und einem einer Nockenwelle zugeordneten Abtriebselement über eine hydraulische Beaufschlagung von Druckräumen zwischen einem Außenrotor und einem Innenrotor verstellbar ist. Der Außenrotor und ein Zahnkranz des Antriebsrades (2) sind über Befestigungselemente (15) miteinander verbunden. Ein besonders kompakt bauender Nockenwellenversteller (1) kann erfindungsgemäß dadurch erzielt werden, dass die Befestigungselemente zumindest teilweise bei einem Abstand von einer Längsachse des Nockenwellenverstellers (1) angeordnet sind, der kleiner ist als der Außenradius (35) der Druckräume.

    Abstract translation: 本发明涉及一种凸轮轴调节器(1)用于内燃发动机,其中一个驱动轮(2)和一个压力室的外转子和内转子之间的液压应用的凸轮轴相关的输出部件之间的相对角度关系是可调节的。 外转子,和驱动轮(2)的环形齿轮通过紧固元件(15)相互连接。 一种特别紧凑地构造凸轮轴调节器(1)可以根据本发明来实现,其特征在于,所述紧固元件至少部分地布置在一个距凸轮轴调节器(1),其是大于所述压力室的外半径(35)更小的纵向轴线。

    ÖLFÜHRUNG AN SPANN- UND FÜHRUNGSSCHIENEN
    3.
    发明申请
    ÖLFÜHRUNG AN SPANN- UND FÜHRUNGSSCHIENEN 审中-公开
    导油紧张和导轨

    公开(公告)号:WO2006061075A1

    公开(公告)日:2006-06-15

    申请号:PCT/EP2005/012024

    申请日:2005-11-10

    CPC classification number: F16H7/18 F16H2007/0872

    Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schiene (16a) eines Zugmitteltriebs, die zur Führung eines Zugmittels (2) bestimmt ist. Ein über den Schmiermittelkanal (13) in die Schiene (16a) eingeleitetes Schmiermittel bewirkt einen Druckspalt (15), der sich zwischen der Innenseite des Zugmittels (2) und einer Führungsfläche (9) der Schiene (16a) einstellt. Aufgrund des in den Druckspalt (15) eingeleiteten Schmiermittels wird ein direkter Kontakt des Zugmittels an der Schiene (16a) unterbunden, was sich reibungsmindernd auswirkt.

    Abstract translation: 本发明涉及一种旨在用于引导的牵引装置(2)的牵引机构的轨(16A)。 通过在润滑剂的轨(16A)发起的润滑剂通道(13)一种使该牵引装置(2)的内部与一个引导面导轨(9)(16A)之间建立的压力间隙(15)。 由于在间隙中的压力(15)引入的润滑剂,牵引的直接接触是指在轨道(16A)被抑制,其具有降低摩擦的。

    SPANNVORRICHTUNG
    4.
    发明申请
    SPANNVORRICHTUNG 审中-公开
    JIG

    公开(公告)号:WO2006061063A1

    公开(公告)日:2006-06-15

    申请号:PCT/EP2005/011552

    申请日:2005-10-28

    Inventor: BAUER, Hans

    CPC classification number: F16H7/129 F16H7/1218 F16H2007/0851

    Abstract: Spannvorrichtung für ein Zugmittel eines Riemen- oder Kettentriebes, mit einem ein Andrückelement (3) aufweisenden Spannarm (2), der gegen das Zugmittel federbelastet auf einem feststehenden tragenden Bauteil (1) drehgelagert ist, wobei zwischen dem tragenden Bauteil (1) und einem zu diesem radial beabstandeten spannarmfesten Teil (4) ein ringförmiger Freiraum (5) gebildet ist, in welchem zumindest ein federbelasteter Reibkörper (6) angeordnet ist, der sich sowohl am tragenden Bauteil (1) als auch am spannarmfesten Teil (4) derart abstützt, dass je nach Drehrichtung des Spannarms (2) eine unterschiedliche Dämpfungswirkung erzielbar ist. Bei dieser Spannvorrichtung ist zur Erzielung verbesserten Dämpfungseigenschaften vorgesehen, dass der wenigstens eine Reibkörper (6) in Umfangsrichtung weitgehend keilförmig ausgebildet ist, und auf einer in Umfangsrichtung in den Freiraum (5) hineingerichteten sowie den freien Querschnitt des Freiraumes (5) vermindernden zugeordneten Rampe (7) geführt ist.

    Abstract translation: 用于牵引张紧装置是指一皮带或链条驱动的,其包括一个挤压元件(3),夹紧臂(2),所述弹簧加载抵靠牵引是固定的支承件上的装置(1)可旋转地支撑,其中所述轴承件(1)和一间 径向间隔spannarmfesten部(4)(5)形成的环形的自由空间,在其中设置的至少一个弹簧加载的摩擦体(6)在两个轴承件(1)和在spannarmfesten部分(4)被支撑为使得 取决于夹持臂的旋转方向(2)具有不同的阻尼效果是可以实现的。 在该夹紧装置改进的阻尼特性,以达到提供的是,至少一个摩擦部件(6)被形成在圆周方向上大致楔形,并且涉及在自由空间(5)和自由空间的自由横截面(5)递减相关联的斜坡的圆周方向( 7)中被引导。

    NOCKENWELLENVERSTELLER
    6.
    发明申请
    NOCKENWELLENVERSTELLER 审中-公开
    移相器

    公开(公告)号:WO2006039968A1

    公开(公告)日:2006-04-20

    申请号:PCT/EP2005/009737

    申请日:2005-09-10

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller mit einem in einem ersten Gehäuse (14) angeordneten elektrischen Stellmotor (21) und einem Elektronikmodul (37), welches einer elektrischen Beaufschlagung des Stellmotors (21) dient. Erfindungsgemäß ist dem Elektronikmodul ein zweites Gehäuse (26) zugeordnet, welches separat vom ersten Gehäuse (14) ausgebildet ist und welches von außen an dem ersten Gehäuse (14) befestigt ist, wobei eine Wandung (29) des zweiten Gehäuses (26) den Stellmotor (21) von dem Elektronikmodul (37) trennt. Hierdurch ist eine separate Montage des Stellmotors (21) und des Elektronikmodules (37) möglich. Erfindungsgemäß ist in das Elektronikmodul eine Leistungsversorgung und ein Logikteil integriert, so dass der Nockenwellenversteller als autarke Einheit betreibbar ist.

    Abstract translation: 本发明涉及一种凸轮轴调节器,具有在第一壳体(14)布置电动伺服马达(21)和电子模块(37),其用于所述伺服电机(21)的电致动。 根据本发明的第二壳体(26)被分配给电子模块,它是从第一壳体分开的(14)形成,并且其从所述第一壳体(14)上的外侧,其特征在于,所述第二壳体的一个壁(29)(26),伺服电动机固定 (21)从所述电子模块(37)分隔开。 以这种方式,致动马达(21)和所述电子模块(37)的一个分离的安装是可能的。 根据本发明的一个电源和一个逻辑部分被集成在电子模块中,从而使凸轮轴调节器可操作作为一个自主单位。

    VORRICHTUNG ZUR VERÄNDERUNG DER STEUERZEITEN VON GASWECHSELVENTILEN EINER BRENNKRAFTMASCHINE
    7.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUR VERÄNDERUNG DER STEUERZEITEN VON GASWECHSELVENTILEN EINER BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
    设备中,用于内燃机的不断变化的换气阀的控制时间

    公开(公告)号:WO2006039966A1

    公开(公告)日:2006-04-20

    申请号:PCT/EP2005/009487

    申请日:2005-09-03

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (101) zur Veränderung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine mit einer hydraulischen Stellvorrichtung (102) und einem Steuerventil (103). Die erfindungsgemäße Vorrichtung (101) ist mit einer Mittenlageverriegelung einer hydraulischen Stellvorrichtung (102) versehen. Weiterhin gewährleistet die erfindungsgemäße Vorrichtung (101), dass bei Ausfall einer Stelleinheit (112) die das Steuerventil (103) regelt, die hydraulische Stellvorrichtung (102) in der Mittenlage verriegelt wird und die Verriegelung bis zur Reparatur der Stelleinheit (112) gehalten wird. Weiterhin ermöglicht die erfindungsgemäße Vorrichtung (101) ein Starten der Brennkraftmaschine in einer verriegelten Lage in einer Mittenposition, ohne dass beim Start der Brennkraftmaschine ein bewegbares Element (105) der hydraulischen Stellvorrichtung (102) gegen eine Seitenwand eines Druckraums (104) schlägt. Es werden Verfahren vorgeschlagen, um die Stellvorrichtung (102) für Neustart der Brennkraftmaschine in eine verriegelte Mittenlage zu bringen und dort zu halten.

    Abstract translation: 本发明涉及一种用于与液压致动装置(102)和一个控制阀(103)改变所述的内燃机的气体交换阀的控制时间的装置(101)。 本发明的装置(101)设置有液压致动装置(102)的中心锁定位置。 此外,本发明的装置(101)保证了控制阀(103)调节的调整单元(112)的故障的情况下,所述液压致动装置(102)被锁定在中间位置与锁定直到所述调整单元(112)的修复被维持。 此外,本发明的装置(101)使内燃发动机的在中心位置的锁定位置开始,而不提出了液压致动装置(102)相对于压力室(104)当所述内燃机的侧壁的可动构件(105)。 有提出的方法带来了在锁定中心位置重新启动内燃机的调节装置(102),并保持在那里。

    SPANNSYSTEM FÜR EINEN ZUGMITTELTRIEB
    8.
    发明申请
    SPANNSYSTEM FÜR EINEN ZUGMITTELTRIEB 审中-公开
    安装系统用于牵引传动装置

    公开(公告)号:WO2006037390A1

    公开(公告)日:2006-04-13

    申请号:PCT/EP2005/008130

    申请日:2005-07-27

    CPC classification number: F16H7/08 F16H2007/0812 F16H2007/0874

    Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmitteltrieb (1) einer Brennkraftmaschine, bei dem das Zugmittel (2) von einem Spannsystem (5a) beaufschlagt ist. Das ein Spannelement (6a) sowie ein Stellelement (7a) umfassende Spannsystem (5a) schließt zur Verstellung ein Kraftmittel (12) ein, wobei eine Stellbewegung des Spannelementes (6a) mittelbar oder unmittelbar auf das Stellelement (7a) übertragen wird.

    Abstract translation: 本发明涉及一种内燃发动机,在其中施加的牵引力的装置(2)通过夹紧系统(5a)的一个牵引驱动(1)。 的一个夹持元件(6a)和包括夹持系统(5a)的控制元件(7a)的关闭用于调节一电机装置(12),其特征在于,所述夹紧元件(6a)中的调节运动直接或间接地发送来的控制元件(7a)的上。

    ZUGMITTELFÜHRUNG
    9.
    发明申请
    ZUGMITTELFÜHRUNG 审中-公开
    传输方式

    公开(公告)号:WO2006027049A1

    公开(公告)日:2006-03-16

    申请号:PCT/EP2005/008094

    申请日:2005-07-26

    Inventor: ASSEL, Martin

    Abstract: Zugmittelführung zum Führen und Spannen eines Zugmittels, die in der Einbaustellung um ein Schwenklager schwenkbar ist, umfassend eine daran befestigte, gegen das Zugmittel (4, 25) arbeitende Spanneinrichtung (7, 14, 26), die sich mit einem gegen eine Rückstellkraft beweglichen Anschlagelement (9, 17, 30) an einem Drittgegenstand (11, 20, 27) abstützt.

    Abstract translation: 传输装置,用于引导和张紧的牵引装置,它可绕在安装位置的枢转轴承,其包括一个固定在其上,针对所述牵引装置(4,25)操作具有可移动延伸抵抗回复力的止动元件的夹紧装置(7,14,26) (9,17,30)的第三个目的上(11,20,27)被支撑。

    VORRICHTUNG ZUR DÄMPFUNG VON DREHSCHWINGUNGEN
    10.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUR DÄMPFUNG VON DREHSCHWINGUNGEN 审中-公开
    DEVICE阻尼VIBRATIONS自转

    公开(公告)号:WO2006021254A1

    公开(公告)日:2006-03-02

    申请号:PCT/EP2005/006739

    申请日:2005-06-22

    Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang mit einer Freilaufkupplung (27), die zwischen einer Riemenscheibe (25) und einer Nabe (26) eines Rotors angeordnet ist, wobei die Nabe (26) mit einer Eingangswelle eines Zusatzaggregats und die Riemenscheibe (25) über ein Zugmittel mit einer Kurbelwelle verbunden sind und die Freilaufkupplung (27) einen die Nabe (26) umgebenden und an dieser befestigten Innenring (34) und einen den Innenring (34) mit radialem Spiel umgebenden, an der Riemenscheibe (25) befestigten Außenring (35) aufweist, wobei die im Innenring (34) mindestens ein fliehkraftabhängig betätigtes Verriegelungselement (36) und im Außenring (35) mindestens eine Verriegelungsaufnahme (37) angeordnet sind.

    Abstract translation: 本发明涉及一种设备,用于在与带轮(25)和转子的轮毂(26)之间的单向离合器(27)的传动系的扭转振动的阻尼设置,所述轮毂(26),其具有的辅助单元的输入轴和 滑轮(25)经由牵引机构的曲轴和单向离合器(27)包括围绕所述轮毂(26)连接,并连接到所述内环(34)和内环(34)与径向间隙周围(在带轮25 有)外圈安装(35),其中,(在内环34)的至少一个离心力依赖性致动锁定构件(36)和(在外环35)的至少一个锁定接收器(37)被布置。

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