VORRICHTUNG ZUM MANUELLEN UND/ODER ELEKTROMOTORISCHEN VERSTELLEN ODER FESTSTELLEN EINES ERSTEN FAHRZEUGTEILS UND EINES ZWEITEN FAHRZEUGTEILS RELATIV ZUEINANDER
    1.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUM MANUELLEN UND/ODER ELEKTROMOTORISCHEN VERSTELLEN ODER FESTSTELLEN EINES ERSTEN FAHRZEUGTEILS UND EINES ZWEITEN FAHRZEUGTEILS RELATIV ZUEINANDER 审中-公开
    DEVICE手动和/或电动马达来调整或建立第一车辆部件和第二车辆部件相对于彼此

    公开(公告)号:WO2018060167A1

    公开(公告)日:2018-04-05

    申请号:PCT/EP2017/074307

    申请日:2017-09-26

    Abstract: Eine Vorrichtung (2) zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander umfasst ein schwenkbar an dem ersten Fahrzeugteil anzuordnendes Verstellteil (21), das eine entlang einer Verstellrichtung (V) erstreckte Auflagefläche (215) aufweist, und ein flexibles Kraftübertragungselement (22), das an dem Verstellteil (21) angeordnet ist und sich entlang der Auflagefläche (215) an dem Verstellteil (21) erstreckt. An dem zweiten Fahrzeugteil (11) ist eine um eine Drehachse (L) drehbare Antriebstrommel (24) anzuordnen, die entlang der Verstellrichtung (V) bewegbar an dem Verstellteil (21) angeordnet und mit dem Kraftübertragungselement (22) verbunden ist. Bei einem Verstellen des zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zum ersten Fahrzeugteil (10) wickelt sich das Kraftübertragungselement (22) mit einem Abschnitt (22A, 22B) auf die Antriebstrommel (24) auf und mit einem anderen Abschnitt (22B, 22A) von der Antriebstrommel (24) ab, sodass sich die Antriebstrommel (24) entlang des Verstellteils (21) bewegt. Zusätzlich ist eine an der Auflagefläche (215) angeordnete Ableiteinrichtung (25) mit zumindest einem in die Auflagefläche (215) eingeformten Ableitelement (250-252) zum Ableiten von Feuchtigkeit aus dem Bereich der Auflagefläche (215) vorgesehen. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum manuellen oder elektromotorischen Verstellen und/oder Feststellen zweier Fahrzeugteile zueinander bereitgestellt, bei der Einflüsse von Feuchtigkeit auf das Kraftübertragungselement zumindest reduziert sind.

    Abstract translation:

    一种手动​​和/或电动调节或检测第一车辆部分和第二车辆相对于彼此的一部分装置(2),可枢转地布置在所述第一车辆部分调整部(21),一个(沿调整的方向 V)延伸Auflagefl BEAR表面(215),并且其被布置在柔性力导航用途bertragungselement(22)(在调整部21)和延伸的沿Auflagefl BEAR(CHE(215)上的调整部21)。 在第二车辆部分(11)是一个围绕旋转轴线(L)旋转的驱动滚筒(24)沿所述调整方向(V)可移动地布置在所述调节部分(21)被布置和与力导航使用连接bertragungselement(22)。 与第二车辆部分的位移(11)相对于所述第一车辆部分(10)来包装用的驱动滚筒(24)的部分(22A,22B)的马达导航用途bertragungselement(22)和与另一部分(22B,22A) 从驱动滚筒(24)传递,使得驱动滚筒(24)沿着调节部件(21)移动。 祖斯Ä突然处于Auflagefl BEAR从Auflagefl&AUML的区域排出湿气设置的表面(215)导出装置(25)与所述Auflagefl BEAR模制表面的至少一个(215)转向元件(250-252);枝(215) 提供。 以这种方式,用于手动或电动调节和/或锁定在两个车辆部件的装置设置成在INFL彼此,导航用途;上的力导航用途bertragungselement SSE水分被至少减少

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    2.
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    VORRICHTUNG ZUM MANUELLEN UND/ODER ELEKTROMOTORISCHEN VERSTELLEN ODER FESTSTELLEN EINES ERSTEN FAHRZEUGTEILS UND EINES ZWEITEN FAHRZEUGTEILS RELATIV ZUEINANDER 审中-公开
    DEVICE手动和/或电动马达来调整或建立第一车辆部件和第二车辆部件相对于彼此

    公开(公告)号:WO2018060156A1

    公开(公告)日:2018-04-05

    申请号:PCT/EP2017/074279

    申请日:2017-09-26

    Abstract: Eine Vorrichtung (2) zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander umfasst ein schwenkbar an dem ersten Fahrzeugteil anzuordnendes Verstellteil (21), das eine an einer ersten Seite des Verstellteils (21) erstreckte Lauffläche (215) aufweist, und ein flexibles Kraftübertragungselement (22), das an dem Verstellteil (21) angeordnet ist und sich an dem Verstellteil (21) erstreckt. An dem zweiten Fahrzeugteil (11) ist eine um eine Drehachse (L) drehbare Antriebstrommel (24) anzuordnen, die an der Lauffläche (215) des Verstellteils (21) bewegbar und mit dem Kraftübertragungselement (22) verbunden ist, wobei bei einem Verstellen des zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zum ersten Fahrzeugteil (10) das Kraftübertragungselement (22) an der Antriebstrommel (24) verstellt wird und sich die Antriebstrommel (24) dadurch entlang der Lauffläche (215) bewegt. Eine Führungseinrichtung (32) wirkt mit zumindest einem Führungselement (321) mit einer der ersten Seite abgewandten, zweiten Seite des Verstellteils (21) zusammen und wird bei einem Verstellen des zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zum ersten Fahrzeugteil (10) an der zweiten Seite bewegt. Dabei ist vorgesehen, dass das zumindest eine Führungselement (321) unter elastischer Vorspannung an der zweiten Seite des Verstellteils (21) anliegt. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander zur Verfügung gestellt, bei der eine zuverlässige, laufruhige Führung der Antriebstrommel an der Lauffläche des Verstellteils erreicht werden kann.

    Abstract translation:

    一种手动​​和/或电动调节或检测第一车辆部分和第二车辆相对于彼此包括可枢转地布置在所述第一车辆部分调整部(21)的一部分装置(2),在第一侧上的一个 所述调节部分(21)延伸的运行表面BEAR表面(215),并且其被布置在所述调节部分(21)的柔性力导航用途bertragungselement(22)和所述调整部件(21)。 在第二车辆部分(11)是一个关于调整部(21)和可移动以迫使导航用途的旋转轴线(L)旋转的驱动滚筒(24)安排使得在运行表面具表面(215)被连接bertragungselement(22),其中 第二车辆部分(11)相对于所述第一车辆部分(10)的驱动滚筒上的力导航用途bertragungselement(22)的调整过程中(24)被调整和驱动鼓轮(24​​),沿所述运行表面特征BEAR移动车(215)。 一个F导航使用导向装置(32)与从所述第一侧的一个背向至少一个R导航使用引导元件(321)相配合,调整的第二侧部(21)一起,在第二车辆部分(11)到第一车辆部分相对于的位移(10) 在第二页上移动。 提出,所述至少一个引导元件(321)在弹性预应力下靠在调节部件(21)的第二侧上。 以这种方式,供应提供了用于手动和/或电动调节或检测第一车辆部分和第二车辆相对于彼此和所述AV导航中使用的一部分的装置,其中,可靠BEAR ssige,平稳运行的运行表面上的驱动滚筒F的导航用途导向承受调整的表面 可以实现。

    WINDOW ASSEMBLY HAVING CONCEALED HINGES
    3.
    发明申请
    WINDOW ASSEMBLY HAVING CONCEALED HINGES 审中-公开
    具有隐蔽铰链的窗户总成

    公开(公告)号:WO2016059524A1

    公开(公告)日:2016-04-21

    申请号:PCT/IB2015/057735

    申请日:2015-10-09

    Abstract: The present invention relates to a window assembly (1 ) comprising: a frame (2) associable with an opening (Z) and provided with a first and a second upright (2A, 2B) parallel to each other and extending along vertical axes, each one being connected with a lower crosspiece (2C) and with an upper crosspiece (2D), a wing (3) comprising one or more sheets of transparent material associated with an interfacing frame (4), said wing (3) being rotatably mountable on said frame (2) through at least a pair of hinge elements (10A, 10B) arranged adjacent to said first upright (2A) and defining a first hinge axis (X-X); an operating member (99) associated to said wing (3) for rotatably moving said wing (3) at least around said first hinge axis (X-X), at least between a closed position, wherein said wing (3) lies on a plane defined by said frame (2) so as to overlap it, and a plurality of opening positions wherein said wing (3) lies on different planes with respect to the plane defined by said frame (2). Said pair of hinge elements (10A, 10B) is arranged so as not to be seen when said wing (3) is in the closed position, and said first hinge axis (X-X) is substantially aligned with the vertical axis of said first upright (2A). Said window assembly (1 ) further comprises a displacement mechanism (100) adapted to progressively displace said pair of hinge elements (10A, 10B) toward an offset position with respect to the axis of said first upright (2A), wherein said first hinge axis (X-X) is arranged beyond the plane defined by the frame (2) so as to allow the rotation of the wing (3) at least up to 180 ° with respect to its closed position.

    Abstract translation: 本发明涉及一种窗户组件(1),其包括:与开口(Z)相关并且具有彼此平行并沿着垂直轴线延伸的第一和第二直立件(2A,2B)的框架(2),每个 一个与下横档(2C)和上横梁(2D)连接,翼(3)包括与接口框架(4)相关联的一个或多个透明材料片,所述翼(3)可旋转地安装在 所述框架(2)通过邻近所述第一直立件(2A)布置并限定第一铰链轴线(XX)的至少一对铰链元件(10A,10B); 至少在关闭位置之间至少在所述第一铰链轴线(XX)周围可旋转地移动所述机翼(3)的所述机翼(3)的操作构件(99),其中所述机翼(3)位于限定的平面 通过所述框架(2)与其重叠,以及多个打开位置,其中所述机翼(3)相对于由所述框架(2)限定的平面位于不同的平面上。 所述一对铰链元件(10A,10B)布置成当所述机翼(3)处于关闭位置时不被看到,并且所述第一铰链轴线(XX)基本上与所述第一直立件 2A)。 所述窗组件(1)还包括位移机构(100),其适于逐渐地将所述一对铰链元件(10A,10B)相对于所述第一直立件(2A)的轴线偏移到偏移位置,其中所述第一铰链轴线 (XX)布置在由框架(2)限定的平面之外,以允许翼(3)相对于其关闭位置至少旋转180°。

    STELLANTRIEB FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE
    4.
    发明申请
    STELLANTRIEB FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE 审中-公开
    操动机构的可移动的家具部件

    公开(公告)号:WO2015027251A1

    公开(公告)日:2015-03-05

    申请号:PCT/AT2014/000126

    申请日:2014-06-16

    Inventor: LUTZ, Markus

    Abstract: Stellantrieb (5) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteiles (3), umfassend: - zumindest ein bewegbar gelagertes Stellglied (7) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (3), - eine Federvorrichtung (11) zur Kraftbeaufschlagung des Stellgliedes (7), - eine Einstellvorrichtung (13), durch welche eine auf das Stellglied (7) wirkende Kraft der Federvorrichtung (11) einstellbar ist, - wobei die Einstellvorrichtung (13) einen Gewindeabschnitt (17) und eine zwischen zwei Endlagen verstellbar gelagerte Schraubenmutter (12) aufweist, wobei die auf das Stellglied (7) wirkende Kraft der Federvorrichtung (11) durch Verstellen der Schraubenmutter (12) entlang des Gewindeabschnitts (17) einstellbar ist, wobei wenigstens ein Stützelement (27) vorgesehen ist, welches die Schraubenmutter (12) in zumindest einer der beiden Endlagen von der Kraft der Federvorrichtung (11) entlastet.

    Abstract translation: 用于移动可移动家具部件(3),其包括致动器(5): - 至少一个可移动地安装促动件(7),用于移动所述可移动家具部件(3), - 用于施加力到致动器(7),弹簧装置(11) - 的调节装置 (13)通过其在致动器(7)的弹簧装置的作用力(11)是可调节的, - 具有螺纹部分(17),所述调节装置(13)和一个可调节地安装在两个端部的螺母(12)之间,其中,所述 到致动器(7)通过在这两个中的至少一个沿着所述螺纹部分(17)是可调节的调节螺母(12),其中至少一个支撑元件(27)被提供,其将螺母(12)作用在所述弹簧装置(11)的力 端位置解除所述弹簧装置(11)的力的。

    DÄMPFER FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE
    5.
    发明申请
    DÄMPFER FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE 审中-公开
    SHOCKS FOR运动的家具部件

    公开(公告)号:WO2015006789A1

    公开(公告)日:2015-01-22

    申请号:PCT/AT2014/000127

    申请日:2014-06-18

    Abstract: Dämpfer (10) für bewegbare Möbelteile (3), mit einem Dämpfergehäuse (11), einer im Dämpfergehäuse (11) ausgebildeten Fluidkammer (14), einem im Dämpfergehäuse (11) bewegbar, insbesondere drehbar, gelagerten, sich in axialer Richtung (x) erstreckenden, länglichen Antriebsteil (12), einem zwischen dem Dämpfergehäuse (11) und dem Antriebsteil (12) angeordneten Dichtelement (30), gekennzeichnet durch ein Abstandselement (40), das eine Bewegung des Dichtelements (30) in axialer Richtung (x) begrenzt und einen direkten Kontakt zwischen Dichtelement (30) und Antriebsteil (12) in axialer Richtung (x) verhindert.

    Abstract translation: 用于可移动家具部件(3),具有减震器壳体(11),一个在所述阻尼器壳体(11)形成的流体室(14)可动一个在阻尼器壳体(11)的阻尼器(10),特别是可旋转地安装,在轴向方向(X) 延伸,细长的驱动部件(12),所述阻尼器壳体(11)和所述驱动构件(12)之间布置的密封元件(30),其特征在于一间隔元件(40),所述密封元件(30)的在轴向方向上的移动(x)是有限 并且防止在轴向方向(x)上的密封元件(30)和驱动部件(12)之间的直接接触。

    IMPROVEMENTS IN DAMPER ASSEMBLIES
    6.
    发明申请
    IMPROVEMENTS IN DAMPER ASSEMBLIES 审中-公开
    阻尼器组件的改进

    公开(公告)号:WO2014095939A1

    公开(公告)日:2014-06-26

    申请号:PCT/EP2013/076999

    申请日:2013-12-17

    Abstract: A damper assembly is provided for a hinge, which comprises a damping device (10) with a piston arranged to be moveable over a working stroke within a cylinder (15) containing damping fluid. The damping device (10) is mounted on a bracket (11) and retained in position by a housing (12). A mechanism (18, 19) is provided for converting rotational movement of the hinge in at least part of one direction into actuation of the damping device (10) on its working stroke. The movement converting mechanism (18, 19) is arranged to act on the cylinder (15) at a position substantially outside the range of movement of the piston on its working stroke. The arrangement minimises the transmission of radial forces from the movement of the door to the cylinder (15).

    Abstract translation: 提供一种用于铰链的阻尼器组件,其包括具有活塞的阻尼装置(10),所述活塞布置成可在包含阻尼流体的气缸(15)内的工作行程上移动。 阻尼装置(10)安装在支架(11)上并由壳体(12)保持在适当位置。 提供了一种机构(18,19),用于将铰链的至少一个方向的旋转运动转换成在其工作行程上的阻尼装置(10)的致动。 运动转换机构(18,19)被布置成在基本上在活塞的工作行程的运动范围之外的位置处作用在气缸(15)上。 该装置使得径向力从门的移动到气缸(15)的传递最小化。

    MÖBELSCHARNIER
    7.
    发明申请
    MÖBELSCHARNIER 审中-公开
    家具铰链

    公开(公告)号:WO2013120117A1

    公开(公告)日:2013-08-22

    申请号:PCT/AT2013/000002

    申请日:2013-01-14

    Abstract: Möbelscharnier (4) mit einem eine Längsachse (X) aufweisenden Scharnierarm (6), einem mit dem Scharnierarm (6) verbundenen Scharniertopf (5), der relativ zum Scharnierarm (6) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar gelagert ist und mit einem einen linearen Dämpfungshub (Y) aufweisenden Lineardämpfer (7) zum Dämpfen einer Bewegung des Möbelscharniers (4), wobei der Lineardämpfer (7) am Scharniertopf (5) angeordnet ist und gemeinsam mit diesem in Einbaulage innerhalb einer Bohrung eines Möbelteiles (3) anordenbar ist, wobei in der Offenstellung des Möbelscharniers (4) in einer Draufsicht die Richtung des linearen Dämpfungshubes (Y) des Lineardämpfers (7) in einem spitzen Winkel (alpha) relativ zur Längsachse (X) des Scharnierarmes (6) verläuft, wobei der spitze Winkel (alpha) zwischen 3° und 20° liegt.

    Abstract translation: 家具铰链(4)具有纵向轴线(X),包括铰链臂(6),连接到一个在铰链臂(6)的铰链杯(5),其相对于铰链臂(6)在闭合位置和打开位置之间,并用一可枢转支撑 线性衰减行程(Y),其具有线性减振器(7)以阻尼所述家具铰链(4)的运动,其中,所述线性减振器(7)被布置在所述铰链杯(5),并用在安装位置,后者一起家具部件(3)的孔中可以布置 其中,在所述家具铰链(4)的在俯视所述打开位置,所述线性缓冲行程的方向以锐角(阿尔法)相对于所述铰链臂(6),其中,所述锐角的纵向轴线(X)的线性减振器(7)的(Y)( 阿尔法)为3°和20°之间。

    HALTE- UND EINSTELLVORRICHTUNG FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE
    9.
    发明申请
    HALTE- UND EINSTELLVORRICHTUNG FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE 审中-公开
    保持和调整运动的家具部件

    公开(公告)号:WO2006039729A1

    公开(公告)日:2006-04-20

    申请号:PCT/AT2005/000352

    申请日:2005-08-02

    Inventor: KÜNG, David

    Abstract: Halte- und Einstellvorrichtung für bewegbare Möbelteile (5), insbesondere für eine an einem Möbelkorpus horizontal schwenkbar angelenkte Möbelklappe z.B. für eine Klappe eines Oberschrankes, die zumindest einen am Möbelteil (5) anlenkbaren und längenverstellbaren Stellarmhebel (10, 10') umfasst, wobei die Länge des Stellarmhebels (10, 10') und/oder die Lagerpunktlage des Stellarmhebels (10, 10') bei geschlossenem Möbelteil (5) einstellbar ist.

    Abstract translation: 保持和用于可移动家具部件(5)调节装置,特别是用于水平枢转地铰接在家具主体家具翻盖例如 “其中,所述Stellarmhebels的长度(用于具有至少一个上侧机壳的襟翼10,10 articulateable一个在家具部件(5)和可调节长度的致动臂(10,10)”)和/或所述Stellarmhebels的支承点位置(10,10“) 在关闭的家具部件(5)被设置。

    DEVICE FOR ACTUATING EMBEDDABLE SLIDING DOORS
    10.
    发明申请
    DEVICE FOR ACTUATING EMBEDDABLE SLIDING DOORS 审中-公开
    用于执行可嵌入式滑动门的装置

    公开(公告)号:WO02038899A1

    公开(公告)日:2002-05-16

    申请号:PCT/ES2000/000425

    申请日:2000-11-07

    Abstract: The cylinder (11) actuating the longitudinal guide (5) for sliding the doors (1) actuates said guide with the aid of a C-shaped arm (12) that is integral with the cylinder and hingedly connected to a second arm (14) which is in turn hingedly connected to the guide (5). An articulated rod (16) is hingedly connected to the end of said C-shaped arm (12). Said rod rotates on a shaft (15) to which it conveys a rotational movement during actuation of the cylinder (11). The shaft is in turn designed to transmit said rotational movement generated by the cylinder to the blocking and safety means that keep the doors in embedded or closed position.

    Abstract translation: 致动纵向引导件(5)的用于滑动门(1)的气缸(11)借助于与气缸成一体并与第二臂(14)铰接的C形臂(12)致动所述引导件, 其又铰接地连接到引导件(5)。 铰接杆(16)铰接地连接到所述C形臂(12)的端部。 所述杆在轴(15)上旋转,在所述轴(15)在气缸(11)的致动期间传递旋转运动。 轴又被设计成将由气缸产生的所述旋转运动传递到将门保持在嵌入或闭合位置的阻塞和安全装置。

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