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公开(公告)号：EP0723881A1
公开(公告)日：1996-07-31
申请号：EP95120192.0
申请日：1995-12-20
发明人： Nippert, Thomas
IPC分类号： B43K23/12
CPC分类号： B43K23/12
摘要： Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine auf ein Schreibgerät aufsteckbare Kappe, welche aus einer inneren und einer äußeren Kappenhülse besteht, wobei die innere - die Dichtungshülse- (30) relativ zur äußeren -der Verriegelungshülse- (20) begrenzt axial zwischen einer hinteren Endstellung, in der sich im aufgesetzten Zustand die Hakenabschnitte (21) in Eingriff mit der Ringnut (3) des Schreibgerätes (1) befinden, und einer vorderen Endstellung bewegbar ist, in der die Dichtungshülse (30) sich an der in ihre axial vordere Stellung bewegten Verriegelungshülse (20) abstützt, wobei sich in dieser vorderen Stellung die Hakenabschnitte (21) außerhalb des Bereiches der inneren Flächenabschnitte (15) befinden und nach außen verschwenkt sind, daß die Dichtungshülse (30) in Richtung auf die vordere Endstellung federbelastet ist und daß auf die Verriegelungshülse (20) eine eine größere Kraft als die Federbelastung der Dichtungshülse (30) erzeugende Rückstellfeder (50) wirkt.
摘要翻译： 密封套（30）可相对于锁定套筒（20）在钩形部分（21）与书写工具（1）中与环形槽（3）接合的后端位置之间轴向移动，并且前端 其中密封套筒靠在锁定套筒上的位置移动到其轴向向前位置。 在向前位置，钩形件在内部平坦部分（15）的外部并向外移动。 密封套筒朝向前端位置弹簧加载。 产生比密封套的弹簧力更大的力的复原弹簧（50）被施加到锁定套筒上。
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公开(公告)号：EP0606561A1
公开(公告)日：1994-07-20
申请号：EP93118854.4
申请日：1993-11-24
发明人： Leidecker, Jens
IPC分类号： B43K5/00
CPC分类号： B43K5/005
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit einem Halterschaft (1) und einem Vorderteil (2) mit Schreibspitze (3), wobei der Halterschaft (1) mit einem Innengewinde (11) versehen ist, in das das Vorderteil (2) mit einem an dem von der Schreibspitze (3) abgewandten Ende liegenden Außengewinde (21) einschraubbar ist. Durch die Erfindung soll gewährleistet werden, daß Halterschaft (1) und Vorderteil (2) nach dem Zusammenschrauben in eine Schließposition gelangen, in der Oberflächengestaltungen an beiden Teilen passend ausgerichtet ineinander übergehen. Erfindungsgemäß sind an der Innenfläche (12) oder dem Innengewinde (11) des Halterschaftes (1) erste Arretiermittel (13, 14) und am Vorderteil (2) zweite Arretiermittel (23, 24) vorgesehen, die so zueinander angeordnet sind, daß die ersten Arretiermittel (13, 14) in einer vorgegebenen Verschraubungsposition in die zweiten Arretiermittel (23, 24) eingreifen und das Vorderteil (2) gegen weiteres Verschrauben am Halterschaft (1) arretiert wird.
摘要翻译： 本发明涉及具有保持器轴（1）和具有书写头（3）的前部（2）的书写工具，保持器轴（1）设有内螺纹（11），前部 如图2所示，可以拧紧位于远离书写尖端（3）的一端的外螺纹（21）。 本发明的目的是确保当它们已经拧紧在一起时，保持器轴（1）和前部（2）移动到关闭位置，在两个部件上的表面设计在该位置上彼此合并的同时具有配合对准 。 根据本发明，第一保持装置（13,14）设置在保持器轴（1）的内表面（12）或内螺纹（11）上，并且第二保持装置（23,24）设置在前部 部分（2），所述保持装置以相对于彼此的方式布置，使得第一保持装置（13,14）以预定的拧紧位置接合在第二保持装置（23,24）中，并且前部 2）保持在保持器轴（1）上以防止进一步的拧紧。
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公开(公告)号：EP0391322B1
公开(公告)日：1993-09-08
申请号：EP90106315.6
申请日：1990-04-03
发明人： Koch, Detlef , Rassek, Richard
IPC分类号： A61K7/043
CPC分类号： A61Q3/02 , A61K8/8152 , A61K8/87 , A61K2800/594
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公开(公告)号：EP0238035A2
公开(公告)日：1987-09-23
申请号：EP87103828.7
申请日：1987-03-17
发明人： Micale, Fortunato J.
摘要： A process for producing particles for use in electrophoretic displays, wherein a heavy, solid pigment preferred for its high contrast or refractive index properties is coated with a polymer starting material. The process significantly reduces the specific density of the resultant particle, and creates particles with smooth polymer surfaces that can be chosen for stability in a given electrophoretic carrier fluid, and possess acceptable electrophoretic characteristics.
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公开(公告)号：EP0913270B1
公开(公告)日：2001-01-17
申请号：EP98250351.8
申请日：1998-10-02
IPC分类号： B43K23/004
CPC分类号： B43K23/008 , B43K5/005
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公开(公告)号：EP0602360A1
公开(公告)日：1994-06-22
申请号：EP93117540.0
申请日：1993-10-29
摘要： Ein Tinten- oder Tuscheschreibgerät hat ein die in Berührung mit der Schreibunterlage kommende Schreibspitze (3;103) aufweisendes Vorderteil (1,2,101), eine Schreibflüssigkeitspatrone (10;110), deren die Schreibflüssigkeit enthaltender Innenraum (11;111) vor der Inbetriebnahme dichtend verschlossen ist und im Betrieb in Verbindung mit dem Vorderteil steht, sowie ein Ausgleichssystem (20,120), das in einem Gehäuse angeordnet ist und das im Betrieb mit einem Ende in Verbindung mit dem Innenraum der Schreibflüssigkeitspatrone und mit dem anderen Ende in Verbindung mit der Umgebungsluft steht. Schreibflüssigkeitspatrone und Vorderteil sind unlösbar miteinander verbunden, und das Vorderteil ist durch eine hintere Öffnung in das Ausgleichssystem einführbar und in eine Stellung bewegbar, in der es über die vordere Öffnung (132) im Gehäuse (30;130) vorsteht.
摘要翻译： 一种墨水书写工具具有一个具有与书写基底接触的书写笔尖（3; 103）的前部（1，2，101），一个书写液体盒（10; 110） 111），其包含书写液体在开始操作之前被密封地关闭，并且与前部操作相关联;以及补偿系统（20,120），其布置在壳体中，并且在操作中通过 一端到书写液体盒的内腔，另一端连接到环境空气。 书写液体盒和前部分彼此不可分离地连接，并且前部可以通过后孔被引入到补偿系统中，并且可以移动到其中突出超过前孔（132）的位置 住房（30; 130）。
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公开(公告)号：EP0600205A1
公开(公告)日：1994-06-08
申请号：EP93116917.1
申请日：1993-10-20
发明人： Piel, Merten
IPC分类号： C09D11/16
CPC分类号： C09D11/17
摘要： Die Erfindung betrifft eine Tintenzusammensetzung auf Wasserbasis, die als Färbemittel ein Perlglanzpigment umfaßt und eine Viskosität kleiner als 12 mPas (bei 25°C) aufweist. Der Gehalt an Perlglanzpigment liegt im Bereich von 0,5 bis 25 Gew.-% und der Wassergehalt liegt im Bereich von 55 bis 95 Gew.-%. Die Tintenzusammensetzung kann weitere übliche Zusatzstoffe umfassen. Umfaßt ist ferner ein Verfahren zur Herstellung der Tintenzusammensetzung Schreibgeräte und ihre Verwendung in Schreibgeräten wie Füllfederhaltern oder Röhrchenfüllern.
摘要翻译： 本发明涉及包含珠光颜料作为着色剂并且粘度小于12mPas（在25℃）的水性油墨组合物。 珠光颜料的含量为0.5〜25重量％，水的含量为55〜95重量％。 油墨组合物可以包括其它常规添加剂。 本发明还包括制备用于书写工具的油墨组合物的方法以及该组合物在书写工具如钢笔或墨盒笔中的用途。
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公开(公告)号：EP0561027A1
公开(公告)日：1993-09-22
申请号：EP92104779.1
申请日：1992-03-19
发明人： Anderka, Gerold
CPC分类号： B26F1/3806 , B05B15/60 , B26D7/27
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vektor-Brush (20), die an der Stirnseite eines Schlittens (9) einer Folienmaterial-Schneidvorrichtung anbringbar ist. Die Vektor-Brush (20) wird in vertikale Führungsnuten (34, 35) des Schlittens (9) eingeschoben und an diesem festgeklemmt. Eine Teil der Vektor-Brush (20) bildende Air-Brush (22) kann in ihrer Höhe verstellt werden und erzeugt dadurch einen mehr oder weniger großen Sprühkegel. Die Bewegung der Air-Brush (22) wird durch die Bewegung des Schlittens (9) in Y-Richtung und durch die Bewegung der darunter hindurchbewegten Folienbahn in X-Richtung gesteuert. Nach dem Sprühen eines Musters mit der Vektor-Brush (20) kann diese sofort mit dem am gleichen Schlitten (9) montierten Schneidwerkzeug ausgeschnitten werden.
摘要翻译： 本发明涉及可安装在薄膜材料切割装置的托架（9）的端面上的矢量刷（2）。 矢量刷（20）被插入到滑架（9）的垂直导向槽（34,35）中并且紧紧地夹紧在其上。 构成向量刷（20）的一部分的空气刷（22）可以被垂直调节，因此产生不同尺寸的喷雾锥。 空气刷（22）的移动通过滑架（9）在Y方向的运动和通过其下方的薄膜幅片的运动在X方向上控制。 当使用矢量刷（20）喷射图案时，可以使用安装在同一托架（9）上的切割工具立即切割图案。
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公开(公告)号：EP0530931A1
公开(公告)日：1993-03-10
申请号：EP92250217.4
申请日：1992-08-17
CPC分类号： B43L25/002 , B43K11/00
摘要： Zum Befüllen eines Schreibflüssigkeit aufnehmenden Konverters (15), der einen Öffnungsabschnitt in der Form des Öffnungsabschnittes einer üblichen Tintenpatrone aufweist, hat ein Schreibflüssigkeit aufnehmender Vorratsbehälter (1) einen Anschlußstutzen (7) zum abgedichteten Aufsetzen des Öffnungsabschnittes des Konverters. Im Innenraum des Vorratsbehälters erstreckt sich vom Anschlußstutzen ein rohrförmiger Leitungsabschnitt (9) zumindest bis in die Nähe der Bodenwand (3) des Vorratsbehälters.
摘要翻译： 为了填充接收书写流体并具有常规墨盒的开口部分形式的开口部分的转换器（15），接收书写流体的储存器（1）具有用于密封的连接短截线（7） 安装在转换器的开口部分。 在储存器的内部，管状部分（9）从连接短柱延伸到至少储存器的底壁（3）附近。
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20.发明授权
公开(公告)号：EP0249685B1
公开(公告)日：1993-01-27
申请号：EP87103829.5
申请日：1987-03-17
发明人： Micale, Fortunato J.
CPC分类号： A61K8/11 , A61K2800/412 , A61K2800/43 , A61Q1/10 , C09B67/0013 , C09B67/0091 , C09D11/16 , C09D17/001 , D06P1/0016 , D06P1/44
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