公开(公告)号：EP0681950A2

公开(公告)日：1995-11-15

申请号：EP95104944.4

申请日：1995-04-03

申请人： YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte

发明人： Schwab, Dittmar

IPC分类号： B60R25/02

CPC分类号： B60R25/02144 ,  F16H59/10 ,  F16H61/22

摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem um eine Drehachse schwenkbaren Wählhebel (16,53) für Kraftfahrzeug-Automatikgetriebe, wobei der Wählhebel (16,53) mittels eines in seiner Längsachse (23) verschiebbaren Sperrhebels (20,56) arretierbar ist, und wobei zur Verriegelung des Wahlhebels (16,53) ein mit dem Schließzylinder (2,42) des Zündschlosses (1) verbundener Sperrbolzen (7,40) vorgesehen ist.
Um einen gegenüber bekannten Vorrichtungen sichereren Diebstahlschutz zu gewährleisten, schlägt die Erfindung vor, daß der Sperrbolzen (7,40) wählhebelseitig in einem Riegelteil (6,43) angeordnet ist, und zur Verriegelung des Wählhebels (16,53) in eine entsprechende Ausnehmung des Wählhebels (16,53) selbst oder in eine Ausnehmung (8,63) eines mit dem Wählhebel (16,53) fest verbundenen Teiles (10,55) eingreift. Außerdem ist wählhebelseitig eine schwenkbare Sperrscheibe (12,62) mit zwei Zapfen (13,29;61,64) vorgesehen. Dabei stützt sich im verriegelten Zustand des Wählhebels (16,53) der eine Zapfen (13,64) auf dem Sperrbolzen (7,40) ab, während der zweite Zapfen (29,61) direkt in den Sperrhebel (20,56) eingreift und verhindert, daß sich der Sperrhebel (20,56) aus einem Arretierteil (26) herausziehen läßt.

摘要翻译： 选档杆由纵向可移动的锁定杆阻止。 它被锁定销（7）锁定，锁定销（7）与点火锁（1）的锁芯（2）起作用。 销钉位于螺栓部分（6）中。 为了锁定选择器，销钉接合到选择器中的孔中，或者接合到紧固到选择器的部件（10）的孔（8）中。 枢转的锁定盘（12）具有两个螺柱（13）。 当选择器被锁定时，一个螺柱自身支撑在锁定销上。 第二螺柱直接接合到锁定杆中，并且防止杠杆从锁定部件拉出。

公开(公告)号：EP1409341A1

公开(公告)日：2004-04-21

申请号：EP02762364.4

申请日：2002-07-17

申请人： Becker, Karl-Josef

发明人： Becker, Karl-Josef

IPC分类号： B63H11/10 ,  B63H11/11 ,  B63H11/117

CPC分类号： B63H11/117 ,  B63H11/107 ,  B63H25/42

摘要： The invention relates to a water jet drive (1; 1'), for marine vessels (2;2'), with at least one rotating impeller (15; 15'), driven by a drive motor (13) using a horizontal driveshaft (14; 14'), at least one converter device for changing spin direction and a jet outlet (16; 16'),arranged such that, on designed usage of the water jet drive (1; 1'), the impeller (15; 15') drives water (100) through a flow channel (10; 10'), accelerates and then ejects the same at high speed through the jet outlet (16; 16'). According to the invention, such a water jet drive (1; 1') may be applied to large marine vessels (for example shallow-draught displacement vessels) with various stern sections, in which the drive and control components remain undisturbed and an effective thrust control over a large angular range, even on reversing, is achieved, whereby the functional parts of the water jet drive (1; 1') are arranged predominantly in a container-like housing (3; 3'), such that the water jet drive (1; 1') may be connected to the correspondingly arranged base of a marine vessel (2; 2') in a simple manner. The housing (3; 3') is thus connected at the front thereof to a flow channel (10, 10') for a water inlet (9). A tubular section (propulsion housing) (11; 11') is provided in the container-like housing (3; 3'), connected to the flow channel (10, 10') through an opening (12) in a front transverse wall (4; 4') of the housing (3; 3').

公开(公告)号：EP1290929A2

公开(公告)日：2003-03-12

申请号：EP02018306.7

申请日：2002-08-14

申请人： ERO-GERÄTEBAU GmbH

发明人： Petry, Willi ,  Schimmel, Georg ,  Elsen, Franz

IPC分类号： A01B69/02 ,  A01B69/00

CPC分类号： A01B69/028 ,  A01B69/00 ,  A01B69/004 ,  A01G3/0408

摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Führen mindestens eines Werkzeuges (10, 11) in bezug auf eine mittels Drähten (1) spalierte Kultur, wobei in einem als Führungsdraht ausgewählten Draht mittels eines sich periodisch ändernden Magnetfeldes ein Strom induziert wird, der ein sekundäres Magnetfeld um den Führungsdraht (1) herum erzeugt, das dann mit Hilfe von mindestens zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Führungsdrahtes (1) befindlichen Magnetfeldsensoren (12, 13) gemessen wird, deren Meßwerte anschließend mit Hilfe einer elektronischen Steuereinrichtung (17) zu Steuersignalen weiterverarbeitet werden.
Um zu erreichen, daß das Werkzeug (10, 11) auf einfache Weise auch dann automatisch entlang eines als Führungsdraht ausgewählten Drahtes (1) nachführbar ist, wenn die Magnetfeldsensoren (12, 13) mit den Nutzsignalen Störsignale empfangen, die zwar eine größere Feldstärke, aber eine unterschiedliche Phase aufweisen als die Nutzsignale, schlägt die Erfindung vor, die Störsignale mit Hilfe eines phasenempfindlichen Gleichrichters (18, 19) aus dem empfangenen Signalgemisch herauszufiltern, indem ein mit dem Störsignal frequenzgleiches Referenzsignal, aber entsprechender Phasenverschiebung, dem Gleichrichter (18,19) zugeführt wird.

摘要翻译： 有几条电线水平拉伸，其中一条电​​线（1）用脉冲或交流电流通电。 农用车具有向侧面突出的臂，承载横跨线的倒U形框架。 框架承载工具，并且在导线的任一侧上具有线圈（12,13）以感测磁场的变化。 导线中的电流可能由机器承载的励磁线圈（27）引起。 还有一个参考线圈（20）。 传感器线圈连接到与微控制器（21）连接的相敏整流电路（18,19）。

公开(公告)号：EP0976903B1

公开(公告)日：2001-05-02

申请号：EP99113887.6

申请日：1999-07-16

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Schwab, Dittmar

IPC分类号： E05B65/20 ,  E05B7/00

CPC分类号： E05B79/12 ,  E05B79/06 ,  E05B85/16

公开(公告)号：EP0972895A3

公开(公告)日：2001-03-28

申请号：EP99112922.2

申请日：1999-07-05

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Schiffer, Holger ,  Müller, Dirk ,  Schwab, Dittmar

IPC分类号： E05B17/00 ,  E05B13/10 ,  E05B65/19

CPC分类号： E05B85/10 ,  E05B13/105

摘要： Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit in einem Zylindergehäuse (2) angeordneten Schließzylinder (3), der einen Zylinderkern (5) und eine Zylinderbuchse (4) umfaßt, in welcher der Zylinderkern (5) von einer Verriegelungs- in eine Entriegelungsstellung des Schließzylinders (3) drehbar gelagert ist. Um auf einfache Weise zu erreichen, daß eine axiale Verschiebung des Schließzylinders (3) und des Hebelgehäuses (11) bei der Drehung des Schließzylinders von der Ent- in die Verriegelungsstellung vermieden wird, schlägt die Erfindung vor, an dem Hebelgehäuse (11) außenseitig einen ersten Nocken (15) und an einem um das Hebelgehäuse (11) außenseitig herumgeführten Teil (16) des Zylindergehäuses (2) einen zweiten Nocken (17) anzuordnen, derart, daß der erste Nocken (15) sowohl in der Ent- als auch in der Verriegelungsstellung des Schließzylinders (3) bei einer axialen Verschiebung des Schließzylinders mitverschoben wird, und daß in der zwischen der Ent- und der Verriegelungsstellung befindlichen Stellung des Schließzylinders (3) der zweite Nocken (17) ein axiale Verschiebung des ersten Nockens (15) verhindert.

摘要翻译： 本发明涉及一种用于机动车辆的闭合装置，具有缸壳体（2）设置在锁芯（3）中，其包括一个圆筒芯（5）和气缸套（4），其中，所述锁芯（5）从锁定位置向锁定汽缸的解锁位置 （3）可旋转地安装。 为了实现以简单的方式，所述锁芯（3）和所述杆外壳（11）在所述锁芯的旋转的轴向位移被从解锁到锁定位置防止，本发明提出，外杠杆壳体（11）上 缸壳体的第一凸轮（15）和外部在一到杠杆壳体围绕引导（11）部分（16）（2）放置的第二凸轮（17），使得所述第一凸轮（15）在这两个的决定，以及在 锁芯（3）的所述锁定位置时沿所述锁芯的轴向位移移动，并且所述第二凸轮（17）防止在位于之间的开口中的第一凸轮（15）的轴向位移，所述锁芯的解锁和锁定位置的位置（3） ，

公开(公告)号：EP0976903A1

公开(公告)日：2000-02-02

申请号：EP99113887.6

申请日：1999-07-16

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Schwab, Dittmar

IPC分类号： E05B65/20 ,  E05B7/00

CPC分类号： E05B79/12 ,  E05B79/06 ,  E05B85/16

摘要： Die Erfindung betrifft ein Türgriffmodul für eine mit einem Türschloß (16) versehene Kraftfahrzeugtür (2), welches einen an der Kraftfahrzeugtür (2) befestigbaren Lagerbügel (3) und ein an dem Lagerbügel (3) schwenkbar angeordnetes Griffteil (4) umfaßt, das über ein Gestänge (17) mit dem Türschloß (16) in Wirkverbindung steht.
Um zu erreichen, daß bei der Montage des Türgriffmodules (1) die Anbindung des von dem Türschloß (16) kommenden Gestänges (17) an das Griffteil (4) des Modules (1) auf einfache und schnelle Weise erfolgen kann, schlägt die Erfindung vor, das Griffteil (4) über einen Schwenkhebel (9) mit dem Gestänge (17) des Türschlosses zu verbinden, wobei der Schwenkhebel (9) an einem in einer Führung (6) des Lagerbügels (3) in Richtung deren Längsachse (7) verschiebbaren Trägerteil (5) befestigt ist, derart, daß zur Verbindung des Schwenkhebels (9) mit dem Gestänge (17) der Schwenkhebel (9) auf das dem Lagerbügel (3) zugewandte Ende hin verschiebbar und anschließend mit diesem verbindbar ist. Zur Verschiebung des Trägerteiles (5) ist eine seitlich an dem Lagerbügel (3) angeordnete Stellschraube (8) vorgesehen, die von der dem Türschloß (16) zugewandten Seite der Kraftfahrzeugtür (2) betätigbar ist.

摘要翻译： 该模块包括一个安装在弹簧加载的摇臂的第一臂部分（14）上的轴承支撑件（5），该弹簧加载的摇臂连接到将手柄连接到锁（16）上的杆（17）上。 轴承支撑件可移动地安装在轴承引导件（6）中，并且可以在轴承长度轴线（7）方向上移动，以便将摇臂固定到杆上。 横向安装在轴承中的校准螺钉（8）用于将支撑件滑动到位。

公开(公告)号：EP0806328A3

公开(公告)日：1999-06-23

申请号：EP97104683.4

申请日：1997-03-19

申请人： VALEO GmbH & Co Schliesssysteme KG

发明人： Janz, Manfred ,  Lieb, Kurt ,  Richter, Martin

IPC分类号： B60R25/02

CPC分类号： B60R25/02126 ,  B60R25/02115

摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Lenkradschloß mit einem Gehäuse (2,2') und einem von einem Schlüssel betätigbaren Schließzylinder (3,3'), wobei das Gehäuse (2,2') eine Montageöffnung (190) besitzt, die durch eine an dem Gehäuse befestigbare Abdeckplatte (19,19') verdeckt ist. Um zu erreichen, daß das Kraftfahrzeug-Lenkradschloß (1) einfach montierbar und trotzdem gegen Manipulationen durch unbefugte Dritte sicher aufgebaut ist, schlägt die Erfindung vor, die Abdeckplatte (19,19') mit einer Abkröpfung (20,20') zu versehen, die eine Ausnehmung (21,21') aufweist, in der sich ein in Richtung der Längsachse (7) des Schließzylinders (3,3') erstreckendes Abzugssicherungsblech (8,8') befindet, welches die Abdeckplatte (19,19') riegelartig sichert. Hierzu stützt sich das Abzugssicherungsblech (8,8') einerseits in einer Führungsnut (201,201') des Gehäuses (2,2') ab. Andererseits ist das Abzugssicherungsblech (8,8') derart in der Ausnehmung (21,21') der Abkröpfung (20,20') angeordnet, daß es aus dieser Ausnehmung in der montierten Stellung der Abdeckplatte (19,19') selbst dann nicht herausgezogen werden kann, wenn das Abzugssicherungsblech (8,8') gewaltsam durch Verdrehen des Schließzylinders (3,3') etc. abgebrochen wird.

公开(公告)号：EP0864467A2

公开(公告)日：1998-09-16

申请号：EP97122893.7

申请日：1997-12-24

申请人： YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte

发明人： Krumpe, Klaus ,  Rutsaert, Thibaud ,  Heim, Gunther

IPC分类号： B60R19/34

CPC分类号： B60J5/0451 ,  B60J5/0437 ,  B60R19/34 ,  F16F7/12 ,  F16F7/121

摘要： Die Erfindung betrifft einen Aufpralldämpfer (1;1') zur Energieaufnahme bei einem möglichen Front-, Heck- oder Seitenaufprall eines Kraftfahrzeuges auf ein Hindernis.
Um zu erreichen, daß der Aufpralldämpfer (1,1') einfach und kostengünsig herstellbar ist, und bei einem Aufprall auf ein Hindernis ein kontrollierbares Verformungsverhalten aufweist, schlägt die Erfindung vor, daß der Aufpralldämpfer (1;1') mindestens eine Dämpfereinheit (3,3') mit wabenförmiger Struktur umfaßt, die aus einem Hohlprofil mit fünf sich auf zwei Ebenen (12,13) quer zur Längsachse (6) des Aufpralldämpfers (1;1') verteilenden und miteinander verbundenen Hohlkammern (7-11) besteht. Von diesen Hohlkammern (7-11) sind vier zylinderförmig ausgebildet, wobei zwei der zylinderförmigen Hohlkammern über eine U-förmige Verbindungswand (11') so miteinander verbunden sind, daß sich eine etwa trapezförmige Randkontur ergibt.

摘要翻译： 本发明涉及一种碰撞衰减器（1; 1“），用于在一个可能的前吸收能量的机动车辆与障碍物，后面或侧面的影响。 为了实现这种影响阻尼器（1,1“）是简单和kostengünsig产生，并且在与障碍物的控制的变形行为的碰撞具有，本发明表明，冲击吸收器（1; 1”）的至少一个阻尼器单元（3 分布），并且是相互连接的中空的腔室（7-11）;“1的冲击衰减器（1），其具有蜂窝结构，其中包括具有五个中空型材，以（在两个平面12,13）横向于所述纵向轴线（6）”，3。 这些中空室（7-11）的形成4种圆柱形的形状，其中，两个的通过U形连接壁（11“）的圆筒状的中空室被连接在一起，从而，得到一个近似梯形的边缘轮廓。

公开(公告)号：EP0709532B1

公开(公告)日：1997-02-12

申请号：EP95111982.5

申请日：1995-07-31

申请人： YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte

发明人： Schwab, Dittmar ,  Chilla, Reinhard

IPC分类号： E05B17/18

CPC分类号： E05B17/181

公开(公告)号：EP0687439A1

公开(公告)日：1995-12-20

申请号：EP95103902.3

申请日：1995-03-17

申请人： YMOS AKTIENGESELLSCHAFT Industrieprodukte

发明人： Langwaldt, Hans-Jürgen ,  Stamann, Helmut

IPC分类号： A47L15/42 ,  A47L15/48

CPC分类号： A47L15/48 ,  A47L15/4259 ,  A47L2401/20 ,  A47L2501/22 ,  E05B15/021 ,  E05B15/0295 ,  E05B43/005 ,  E05B47/0012 ,  E05B63/24 ,  E05B2047/002 ,  E05C3/24 ,  E05F15/70 ,  E05Y2201/412 ,  E05Y2201/426 ,  E05Y2201/43 ,  E05Y2900/304

摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, welche aus einem Maschinengehäuse (2) besteht, die zum Be- und Entladen mit dem Spülgut vorderseitig eine durch eine Tür (4) verschließbare Öffnung (3) aufweist, wobei zum Verschließen der Tür (4) an dem Maschinengehäuse (2) ein Schließkloben (6) und in der Tür (4) ein Verschluß (8) mit einer Falle (7) vorgesehen ist, welche in den Schließkloben (6) eingreift.
Um zu erreichen, daß auch bei mehrstündiger Abwesenheit des Verwenders einer Geschirrspülmaschine (1) keine Flecken auf dem Spülgut durch eventuellen im Inneren der Maschine befindlichen Wasserdampf auftreten, schlägt die Erfindung vor, daß der Schließkloben (6) derart längsverschiebbar angeordnet ist, daß sich nach Abschluß des Spül- und Trockenvorganges die Tür (4) durch Verschieben des Schließklobens (6) einen spaltbreit öffnen läßt, und daß der Schließkloben (6) über ein Getriebe (14) mit einem Elektromotor (11) verbunden ist, der die Verschiebebewegung des Schließklobens (6) bewirkt.

摘要翻译： 本发明涉及一种洗碗机，其由机壳体（2），其具有用于装载和通过门卸载上的前侧的被洗涤的物品（4）可封闭的开口（3），其中，对于（4）上的机器壳体锁定门 （2）的夹紧块（6）和在所述门（4），一个封闭件（8）与陷阱（7）设置在其锁定块（6）。 为了实现即使几个小时不存在洗碗机的用户的（1）之后在碗碟上的无污渍通过任何位于机器蒸汽的内部发生，本发明提出的是，锁栓（6）被布置成可纵向移动，该后 在冲洗和干燥过程完成后，所述门（4）通过移动闭合销（6）可以被打开广口瓶中，并且通过传动装置（14）与电动马达（11）的锁栓（6）连接，封闭的位移运动 （6）实现的。