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    Sicherheitsgurtanordnung für Kraftfahrzeuge mit Straffervorrichtung
    2.
    发明公开
    Sicherheitsgurtanordnung für Kraftfahrzeuge mit Straffervorrichtung 失效
    SicherheitsgurtanordnungfürKraftfahrzeuge mit Straffervorrichtung。

    公开(公告)号：EP0635407A1

    公开(公告)日：1995-01-25

    申请号：EP94109208.2

    申请日：1994-06-15

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Kopetzky, Robert ,  Wifling, Martin ,  Dr. Hermann, Steffan

    IPC分类号： B60R22/46

    CPC分类号： B60R22/4619 ,  B60R2022/468

    摘要： Eine Sicherheitsgurtanordnung für Kraftfahrzeuge weist eine von einer Wickelfeder (12) beaufschlagte Wickelrolle (11), eine Sperrvorrichtung (16) und eine Straffervorrichtung (17) auf. Die Straffervorrichtung (17) besteht aus einer Strafferscheibe (18) mit einer einen Innenzahnkranz (20) aufweisenden Mittelöffnung (19), die ein drehfest mit der Wickelrolle (11) verbundenes Zahnrad (21) mit Abstand umgibt. Dadurch, daß die Strafferscheibe (18) lösbar mit dem Gehäuse (23) verbunden ist, kann bei Auslösung eines pyrotechnischen Antriebes (14) durch einen Sensor (48) ein sich vom Antrieb (24) zur Strafferscheibe (18) erstreckendes Zugseil (22) zunächst die Strafferscheibe (18) vom Gehäuse (28) lösen, dann den Innenzahnkranz (20) mit dem Zahnrad (21) in Eingriff bringen und so eine für die Straffung des Anschnallgurtes (14) erforderliche Drehbewegung auf die Wickelrolle (11) übertragen. Mittel (25, 28, 29) sichern den Eingriff von Innenzahnkranz (20) und Zahnrad (21).

    摘要翻译： 用于机动车辆的安全带装置具有由卷绕弹簧（12），锁定装置（16）和张紧装置（17）作用的卷绕辊（11）。 张紧装置（17）由具有中心孔（19）的张紧盘（18）构成，该中心孔具有内齿圈（20），并且一定距离地围绕连接到卷绕辊的齿轮（21） （11），以便与后者一起旋转。 张紧盘（18）可释放地连接到壳体（23）的事实使得当由传感器（48）启动烟火驱动器（14）时，对于负载电缆（22），可以从 驱动（24）到张紧盘（18），最初将张紧盘（18）从壳体（28）释放，然后使内齿圈（20）与齿轮（21）接合，并且这样做 向卷绕辊（11）传送对于安全带（14）的张紧所必需的旋转运动。 装置（25,28,29）固定内齿圈（20）和齿轮（21）的啮合。

    Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen
    4.
    发明公开
    Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen 失效
    Graftstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen在Kraftfahrzeugen

    公开(公告)号：EP0701931A1

    公开(公告)日：1996-03-20

    申请号：EP95111263.0

    申请日：1995-07-18

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Wifling, Martin ,  Kopetzky, Robert ,  Wengert, Andreas ,  Bannert, Georg ,  Diepold, Ulrich ,  Kempfle, Thomas

    IPC分类号： B60R22/46

    CPC分类号： B60R22/4628 ,  B60R2022/468

    摘要： Die Erfindung hat einen Gurtstraffer bei Sicherheitsgurtanordnungen in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11) zum Gegenstand, an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle (12) mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt, eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, und mit einem Zusatzantrieb (15) zum Gegenstand, welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird.
    Erfindungsgemäß wird die Kupplung (20) durch den bei Auslösung einer Druckquelle (16) erzeugten Druck eingerückt und der Zusatzantrieb (15) durch eine Ventilanordnung (59, 64, 65) noch solange von der Druckquelle (16) getrennt, bis die Kupplung (20) eingerückt ist.

    摘要翻译： 车辆安全带张紧器具有通过联轴器（20）连接到皮带反冲辊（12）的另外的驱动单元（15），使得驱动器通过联轴器通常与滚筒断开连接，但是在事故加速被强制激活 并联接到反冲辊。 随着烟火压力源（16）的压力释放，联轴器缩回，并且额外的驱动单元通过阀装置（59,64,65）与压力源保持分离，只要它用于联接件缩回 。

    Rollenumlenkung
    6.
    发明公开
    Rollenumlenkung 有权

    公开(公告)号：EP0916556A2

    公开(公告)日：1999-05-19

    申请号：EP98120515.6

    申请日：1998-10-29

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Mautsch, Jürgen ,  Wifling, Martin ,  Kopetzky, Robert Dr. ,  Scholler, Oskar ,  Krammel, Horst

    IPC分类号： B60R22/24

    CPC分类号： B60R22/24 ,  B60R2022/1825

    摘要： Eine Rollenumlenkung für einen Sicherheitsgurt weist eine an einem Fahrzeugteil befestigbare Halterung (10) auf, die eine Umlenkrolle (22) zwischen zwei Lagern (44) lagert. Hierbei sind die Lager (24) federnd ausgebildet.

    摘要翻译： 分流器具有用于固定到车辆的一部分的保持器（10），其中转向辊（22）可以在两个轴承（24）之间移动。 至少有一个轴承被弹起。 弹簧轴承为壳体的形状，一端打开，相对端封闭。 在开口端的周边被加宽和/或在开口端具有沿轴向运动的狭缝。 轴承安装在支架中的通孔（18）中。

    Einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen
    7.
    发明公开
    Einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen 失效
    在机动车的具有带张紧器的安全带装置

    公开(公告)号：EP0734923A3

    公开(公告)日：1998-03-18

    申请号：EP96101132.7

    申请日：1996-01-26

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE, SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Kopetzky, Robert ,  Wittmann, Robert ,  Bannert, Georg ,  Diepold, Ulrich ,  Kempfle, Thomas ,  Wengert, Andreas ,  Husung, Christian ,  Wifling, Martin ,  Steen, James Thomas

    IPC分类号： B60R22/46

    CPC分类号： B60R22/4628 ,  B60R2022/468

    摘要： Die Erfindung hat eine einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11), an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt (13) und eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, vorgesehen ist, und mit einem Zusatzantrieb (15) zum Gegenstand, welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird. Der Zusatzantrieb (15) weist zwei durch Dichtwände (29) getrennte Bandlaufräume (23) und zwei in jeweils einem Bandlaufraum (23) angeordnete Zugbänder (21) auf, die einerseits an einem Gehäuse (24) und andererseits an einer Antriebsrolle (22) befestigt sind und bei einer unfallbedingten Beschleunigung des Kraftfahrzeuges von der Druckquelle (16) beaufschlagt werden, um die mit der Gurtaufwickelrolle (12) drehfest verbundene Antriebsrolle (22) in Gurteinzugsrichtung anzutreiben. In den Zuleitungen (27, 28) zu den druckbeaufschlagten Teilräumen (23') ist ein aus fein verteilten Festteilchen bestehendes Fluid mit selbstabdichtender Wirkung untergebracht.

    Einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen
    8.
    发明公开
    Einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen 失效
    Kraftfahrzeugen的Einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung

    公开(公告)号：EP0734923A2

    公开(公告)日：1996-10-02

    申请号：EP96101132.7

    申请日：1996-01-26

    申请人： TAKATA (EUROPE) VEHICLE, SAFETY TECHNOLOGY GmbH

    发明人： Kopetzky, Robert ,  Wittmann, Robert ,  Bannert, Georg ,  Diepold, Ulrich ,  Kempfle, Thomas ,  Wengert, Andreas ,  Husung, Christian ,  Wifling, Martin ,  Steen, James Thomas

    IPC分类号： B60R22/46

    CPC分类号： B60R22/4628 ,  B60R2022/468

    摘要： Die Erfindung hat eine einen Gurtstraffer aufweisende Sicherheitsgurtanordnung in Kraftfahrzeugen mit einem am Fahrzeugchassis zu befestigenden Halter (11), an dem drehbar eine Gurtaufwickelrolle mit einem darauf aufgewickelten Sicherheitsgurt (13) und eine Rückzugsfederanordnung, mittels der der Sicherheitsgurt (13) ständig in Einziehrichtung leicht vorgespannt wird, vorgesehen ist, und mit einem Zusatzantrieb (15) zum Gegenstand, welcher über eine Kupplung (20) von der Gurtaufwickelrolle (12) antriebsmäßig getrennt ist, jedoch bei einer unfallbedingten Beschleunigung schlagartig aktiviert und über die dann eingerückte Kupplung (20) drehfest mit der Gurtaufwickelrolle (12) gekuppelt wird. Der Zusatzantrieb (15) weist zwei durch Dichtwände (29) getrennte Bandlaufräume (23) und zwei in jeweils einem Bandlaufraum (23) angeordnete Zugbänder (21) auf, die einerseits an einem Gehäuse (24) und andererseits an einer Antriebsrolle (22) befestigt sind und bei einer unfallbedingten Beschleunigung des Kraftfahrzeuges von der Druckquelle (16) beaufschlagt werden, um die mit der Gurtaufwickelrolle (12) drehfest verbundene Antriebsrolle (22) in Gurteinzugsrichtung anzutreiben. In den Zuleitungen (27, 28) zu den druckbeaufschlagten Teilräumen (23') ist ein aus fein verteilten Festteilchen bestehendes Fluid mit selbstabdichtender Wirkung untergebracht.

    摘要翻译： 张紧器具有附接到车辆底盘的皮带辊保持架。 张紧带将带运行室分成两个通过柔性密封壁（29）彼此密封的子室（23'，23“）。 具有密封特性的流体布置在经受压力和预压力的一个子室（23'）中。 （27,28）送入和/或当压力源（16）被激活时传送。 如果张紧皮带或皮带与外壳之间有任何泄漏，或wrt。 表面固定。 壳体，流动的流体至少减少了泄漏和偏压。 基本上消除了它。 流体可以是滑石粉，颗粒大小或大于泄漏。