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    Kleinfeuerungsanlage
    24.
    发明公开
    Kleinfeuerungsanlage 有权

    公开(公告)号：EP2172704A1

    公开(公告)日：2010-04-07

    申请号：EP09011995.9

    申请日：2009-09-21

    申请人： Ritter Energie- und Umwelttechnik GmbH & Co. KG

    发明人： Flühe, Dirk, Dipl.-Ing.

    IPC分类号： F23B30/08 ,  F23G7/10

    CPC分类号： F23B30/08 ,  F23G7/105 ,  F23G2203/8016

    摘要： Eine Kleinfeuerungsanlage für pflanzliche Biomassen, mit einer Brennkammer (1), in welche die Biomasse (2) einleitbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Biomasse (2) mittels eines luftdurchlässigen Transportbandes (3) in die Brennkammer (1) einleitbar ist.

    摘要翻译： 该装置具有燃烧室（1）和通过透气输送机（3）可插入燃烧室的生物质。 输送机被引导穿过包括一组空气出口开口的支撑件（4），其中输送机包括陶瓷纤维。 支撑件部分地形成空腔的壁和空气供应连接。 空腔形成为具有弯曲支架端部的U形横截面。 燃烧室被隔离物（9）包围，该隔离件与燃烧室形成环形间隙（10）。

    Fahrgastsitz
    26.
    发明公开
    Fahrgastsitz 审中-公开
    乘客座椅

    公开(公告)号：EP1935727A3

    公开(公告)日：2008-11-26

    申请号：EP07021678.3

    申请日：2007-11-08

    申请人： Vogelsitze GmbH

    发明人： Gebhardt, Reiner

    IPC分类号： B60R22/26

    CPC分类号： B60R22/26 ,  B60R2021/0067 ,  B60R2022/1843

    摘要： Ein Fahrgastsitz für ein Personenbeförderungsfahrzeug, insbesondere Bus, mit einem Sicherheitsgurt (1'), welcher zur Änderung seiner Verlaufsrichtung (1a', 1b') über einen Umlenker (2') geführt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Begrenzungselement (3') vorhanden ist, mittels dem die Änderung der Verlaufsrichtung (1a', 1b') des Gurtes (1') begrenzt ist.

    摘要翻译： 乘客座椅用于客运车辆，特别总线，具有安全带（1“），其是改变其方向（1A当然”“通过一个偏转器（2）被引导，1B）”，其特征在于，限制元件（3“） 存在，通过它，带（1'）的路线（1a'，1b'）的变化受到限制。

    Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Einsatzes von Objekten
    28.
    发明公开
    Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Einsatzes von Objekten 审中-公开

    公开(公告)号：EP1840804A1

    公开(公告)日：2007-10-03

    申请号：EP06005066.3

    申请日：2006-03-13

    申请人： INIT Innovative Informatikanwendungen in Transport-, Verkehrs- und Leitsystemen GmbH

    发明人： Die Erfindernennung liegt noch nicht vor

    IPC分类号： G06Q10/00

    CPC分类号： B61L27/0033 ,  B61L27/0016 ,  G06Q10/06

    摘要： Eine Vorrichtung (1) zur Steuerung eines Einsatzes (E(O)) von Objekten, wie Transportvorrichtungen oder Personen, welche eine zum Vorgeben eines Bedarfs an den Objekten innerhalb wenigstens einer vorbestimmten Zeiteinheit (10, 11, 12) und auf der Grundlage von Elementen, denen die Objekte zugeordnet werden, ausgebildete Eingabeeinheit (3), sowie eine zum Speichern des vorgegebenen Bedarfs in elektronischer Form als Bedarfsvorgabe in einer Datenbank (9) ausgebildete Speichereinheit (5), aufweist, ist gekennzeichnet durch eine zum Erzeugen einer die Zeiteinheit (10, 11, 12) überbrückenden Anordnung (13, 13') der Bedarfsvorgabe aus einzelnen Datenbankeinträgen (10.1, 10.2, ... 10.n; 11.1, 11.2, ..., 11.n'; 12.1, 12.2, ..., 12.n") ausgebildete Anordnungseinheit (7) und eine zum Bestimmen einer zur Deckung des Bedarfs erforderlichen Anzahl einzusetzender Objekte sowie zum Bestimmen von Einsatzcharakteristiken der einzusetzenden Objekte auf der Grundlage der erzeugten Anordnung (13, 13') ausgebildete Bestimmungseinheit (8).

    摘要翻译： 设备具有用于在预定时间单位内提供关于对象的需求的输入单元。 存储器单元（5）将所提供的要求以电子形式存储在数据库（9）中作为需求参数。 设备单元（7）从数据库条目生成需求参数的分配。 确定单元（8）确定覆盖要求所需的对象的数量，并且基于分配来确定对象的分配特性。 还包括以下独立权利要求：（1）用于控制诸如运输装置和人员的物品的分配的方法（2）用于控制运输装置和人员等物体的分配的计算机程序产品。

    Spritzguss-Werkzeug mit Heißkanal
    29.
    发明公开
    Spritzguss-Werkzeug mit Heißkanal 有权
    注塑模具热流道

    公开(公告)号：EP1657046A3

    公开(公告)日：2007-04-25

    申请号：EP05021562.3

    申请日：2005-10-01

    申请人： Otto Männer Innovation GmbH

    发明人： Würstlin, Gerd

    IPC分类号： B29C45/27

    CPC分类号： B29C45/2806 ,  B29C45/2725 ,  B29C45/2758

    摘要： Ein Spritzguß-Werkzeug, mit wenigstens einer Heißkanaldüse 1, welcher über einen Heißkanal 2, 2a Schmelze zuführbar ist, welcher Heißkanal 2, 2a an seinem der Heißkanaldüse 1 abgewandten Ende eine Zuführöffnung 4 zur Zuführung von Schmelze hat, welche Zuführöffnung 4 mittels eines sich durch einen an die Zuführöffnung 4 angrenzenden Eingangsteil 2a des Heißkanals 2, 2a, 2b erstreckenden axialen Verschlußelements 3 verschließbar ist, wobei der Heißkanal 2, 2a, 2b an seinem der Zuführöffnung 4 abgewandten Ende des Eingangsteils 2a abgewinkelt ist, und sich das Verschlußelement 3 zur Betätigung durch ein Betätigungselement 6 durch die abgewinkelte Wandung des Heißkanals 2, 2a, 2b erstreckt, ist dadurch gekennzeichnet, daß sich der Eingangsteil 2a des Heißkanals 2, 2a, 2b vollständig in der der Zuführöffnung 4 zugewandten Hälfte des Werkzeugs befindet.

    Einkaufswagen
    30.
    发明公开
    Einkaufswagen 审中-公开

    公开(公告)号：EP1733947A2

    公开(公告)日：2006-12-20

    申请号：EP06009798.7

    申请日：2006-05-12

    申请人： Dürr, Willi

    发明人： Dürr, Willi

    IPC分类号： B62B3/02

    CPC分类号： B62B3/027 ,  B62B5/067

    摘要： Ein Einkaufswagen, mit einem auf einem fahrbaren Gestell 1 angeordneten Warenkorb 2, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Warenkorb 2 und das Gestell 1 zusammenklappbar sind.

    摘要翻译： 购物车具有安装在可移动框架（1）上的货篮（2），并且都被设计为可折叠的。 篮子可以通过快速关闭（3）固定在框架上。 手推车具有固定在手推车上的U形手柄（4），使得其能够被锁定在手柄的杆（4a）被设置在与手推车一定距离的位置。