公开(公告)号：EP1880126A1

公开(公告)日：2008-01-23

申请号：EP06828783.8

申请日：2006-04-18

申请人： ZF Friedrichshafen AG

发明人： RENNER, Stefan ,  BADER, Josef ,  KELLER, Reiner

IPC分类号： F16H57/02 ,  F16H37/02

CPC分类号： F16H61/0009 ,  F16H57/02 ,  F16H57/027 ,  F16H61/30 ,  F16H63/3023 ,  F16H2057/02047 ,  F16H2063/005

摘要： A multi-group transmission is proposed, comprising a transmission actuator, in which the operating cylinders of the actuating devices of the transmission actuator, the necessary air ducts (2) and the clutch actuator (4) are integrated into the transmission housing (3).

摘要翻译： 提出了一种多组变速器，其包括变速器致动器，其中变速器致动器的致动装置的操作气缸，必要的空气管道（2）和离合器致动器（4）被集成到变速器壳体（3）中， 。

公开(公告)号：EP1873425A1

公开(公告)日：2008-01-02

申请号：EP07006636.0

申请日：2007-03-30

申请人： FTE automotive GmbH

发明人： Reul, Alexander ,  Stößel, Roland ,  Macht, Egid

IPC分类号： F16H63/30

CPC分类号： F16H61/30 ,  F15B15/1452 ,  F15B15/149 ,  F15B15/204 ,  F16H63/3023 ,  F16J15/48 ,  F16J15/56 ,  Y10T74/20024

摘要： Es wird eine hydraulische Stellvorrichtung (10) für die Betätigung einer Schaltstange (12) insbesondere eines Schaltgetriebes für Kraftfahrzeuge offenbart, die einen in oder an einem Getriebegehäuse (14) vorgesehenen Zylinderraum (16) zur Aufnahme eines mit der Schaltstange wirkverbundenen Schaltkolbens (18) aufweist, der den Zylinderraum in zwei wahlweise aus einem Vorratsraum (20) für ein Druckmittel mit diesem beaufschlagbare Arbeitskammern (22, 24) unterteilt, die mittels einer am Schaltkolben angeordneten Dichtungsanordnung (26) voneinander getrennt sind. Erfindungsgemäß ist die Dichtungsanordnung ventilartig ausgebildet, so daß sie bei Druckmittelbeaufschlagung wenigstens einer Arbeitskammer diese mit einem von der Dichtungsanordnung begrenzten Hilfsraum (28) verbindet, der seinerseits mit dem Vorratsraum für das Druckmittel verbindbar ist. Im Ergebnis wird eine kostengünstig ausgebildete hydraulische Stellvorrichtung geschaffen, die im Betrieb auf einfache und effiziente Weise von den Arbeitskammern über den Hilfsraum zum Vorratsraum hin entlüftet wird.

摘要翻译： 该装置具有用于接收与控制杆（12）连接的开关活塞（18），在所有的圆筒形室（16）。 活塞细分为两个操作室（22，24），它们彼此通过一个密封装置（26）分开做在切换活塞布置。 的密封装置被设计成在阀形所以做了密封装置连接与辅助室（28）的操作室确实被密封布置。 辅助腔室可连接与加压介质的存储室（20）。

公开(公告)号：EP1398544A3

公开(公告)日：2006-11-22

申请号：EP03019723.0

申请日：2003-08-29

申请人： HYDRAULIK-RING GMBH

发明人： Maisch, Dieter ,  Weber, Hartmut ,  Trzmiel, alfred

IPC分类号： F16H63/30

CPC分类号： F16H63/3023 ,  F16H61/30 ,  Y10T74/19251 ,  Y10T74/19433

摘要： Die Betätigungsvorrichtung (1 ) hat ein Gehäuse, in dem zwei Kolben (3, 4) untergebracht sind. Mit ihnen wird ein Kupplungsteil (2) verschoben, das mit einer Schaltgabel eines Schaltgetriebes verbunden ist. Das Kupplungsteil ist im Eingriffsbereich der Schaltgabel aus verschleißfestem Material hergestellt. Die Kolben selbst bestehen aus Leichtmetall. Damit die Betätigungsvorrichtung (1) aus nur wenigen Teilen besteht, die einfach montiert und ohne weitere Nachbearbeitung zueinander ausgerichtet werden können, sitzen die beiden Kolben lose auf dem Kupplungsteil. Dadurch können sich diese Teile nach der Montage einwandfrei gegeneinander ausrichten. Enge Toleranzen bei der Herstellung dieser Teile müssen nicht eingehalten werden. Die Betätigungsvorrichtung kann bei automatisierten Handschaltgetrieben von Kraftfahrzeugen eingesetzt werden.

公开(公告)号：EP1710477A1

公开(公告)日：2006-10-11

申请号：EP05102756.3

申请日：2005-04-07

申请人： Getrag Ford Transmissions GmbH

发明人： Moehlmann, Reinhard ,  Leibbrandt, Martin

IPC分类号： F16H61/30 ,  F16H63/30 ,  F16H61/12

CPC分类号： F16H61/30 ,  F16H61/12 ,  F16H61/688 ,  F16H63/3023 ,  F16H2061/0253 ,  F16H2061/1204 ,  F16H2061/1236 ,  Y10T477/6197

摘要： Die Erfindung betrifft eine Schaltventilvorrichtung (10) für ein Schaltsystem (1) eines Schaltgetriebes, das einen ersten Aktuator und wenigstens einen zweiten Aktuator zum Ein- und Auslegen von Gängen aufweist. Die Schaltventilvorrichtung (10) umfasst einen ersten ansteuerbaren Schaltventil (14), durch das in einer ersten Stellung der erste Aktuator drucklos gestellt und in einer zweiten Stellung unter Druck gesetzt werden kann, wobei zum Schalten von der ersten in die zweite Stellung und zum Halten in der zweiten Stellung eine erste Schaltkraft bereitgestellt wird, und einen zweiten ansteuerbaren Schaltventil (15), durch das in einer ersten Stellung der zweite Aktuator drucklos gestellt und in einer zweiten Stellung unter Druck gesetzt werden kann, wobei zum Schalten von der ersten in die zweite Stellung und zum Halten in der zweiten Stellung eine zweite Schaltkraft bereitgestellt wird. Die Schaltventilvorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass eine Koppelung (16) zwischen dem ersten Schaltventil (14) und dem zweiten Schaltventil (15) vorgesehen ist, die die erste Schaltkraft auf das zweite Schaltventil (15) wenigstens zum Teil überträgt, wobei die aus der ersten Schaltkraft und aus der zweiten Schaltkraft resultierende, auf das zweite Schaltventil (15) wirkende Kraft nicht ausreicht, das zweite Schaltventil (15) in dessen zweiten Stellung zu halten oder in dessen zweite Stellung zu drücken.

摘要翻译： 该装置具有两个控制阀（14,15），其将双离合器变速器的执行器设置在非加压方式的位置，并在另一压力下设置。 在阀之间设置有弹簧（16），以将切换力部分地转移到阀（15）。 由切换力产生并作用在阀（15）上的力不足以在后一位置保持和致动阀（15）。

公开(公告)号：EP1582780A2

公开(公告)日：2005-10-05

申请号：EP05005074.9

申请日：2005-03-09

申请人： Dr.Ing. h.c.F. Porsche Aktiengesellschaft

发明人： Kluge, Marc

IPC分类号： F16H61/28

CPC分类号： F16H61/30 ,  F16H61/32 ,  F16H63/3023 ,  F16H63/304 ,  F16H2063/3063

摘要： Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung für ein Wechselgetriebe, insbesondere automatisiertes Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einer Schaltstange (4), auf der mindestens eine Schaltgabel (2) längsverschieblich gelagert ist, wobei die Schaltgabel in ein Verbindungsorgan (Schaltmuffe) einer Synchronisiereinheit eingreift, die auf einer Getriebewelle angeordnet ist, und dass zur Verstellung der Schaltgabel (2) ein Hilfskraft betätigbarer Antrieb (16, 10) vorgesehen ist.
Es wird vorgeschlagen, dass der Antrieb aus einer kombinierten elektro- hydraulischen Verstelleinrichtung (10, 16) besteht.

摘要翻译： 换档装置具有其上至少一个换档拨叉（2）可纵向移动的换档杆（4）。 控制杆被安装在通过换档套筒或一个同步单元的齿轮箱轴。 以移动换档杆（10，16）提供了一种组合的电位移单元。 因此本发明涉及一种用于操作本发明的CORRESPONDING排班的方法。

公开(公告)号：EP1507105A2

公开(公告)日：2005-02-16

申请号：EP04018317.0

申请日：2004-08-03

申请人： DR. ING. H. C. F. PORSCHE AKTIENGESELLSCHAFT

发明人： Höbel, Peter, Dipl.-Ing. (FH) ,  Kurrle, Frank, Dipl.-Ing.

IPC分类号： F16H63/30

CPC分类号： F16H63/3023 ,  F16H63/3069 ,  F16H63/32 ,  F16H2063/025 ,  F16H2063/3089 ,  F16H2063/321

摘要： Es betrifft ein automatisiertes Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Getriebeeingangs- und Getriebeausgangswelle (2), auf denen Zahnräder (4,6,8,10,12,14) angeordnet sind, die zur Ausbildung unterschiedlicher Gangstufen paarweise kämmend miteinander in Eingriff stehen, wobei auf der Getriebeeingangs- und/oder Getriebeausgangswelle Synchronisiereinheiten (18,20,22) vorgesehen sind, über die eine drehfeste Verbindung von Getriebeeingangs- und/oder Getriebeausgangswelle (2) mit den Schalt- bzw. Losrädern der Zahnradpaarungen herstellbar ist, sowie mit mindestens einer Schaltstange (32), auf denen Schaltgabeln (34) gelagert sind, die in Verbindungsorgane (Schaltmuffen) der Synchronisiereinheiten (18,20,22) eingreifen, und dass zur Betätigung der Schaltgabeln ein federbelasteter Schaltschlitten (38) vorgesehen ist.
Es wird vorgeschlagen, dass sowohl der Schaltschlitten (38) als auch das Schaltfederelement (52) auf der Schaltgabel (34) gelagert sind.

摘要翻译： 本发明涉及一种用于机动车辆的自动变速器，具有至少一个变速器输入和输出轴（2）被布置在其上的齿轮（4,6,8,10,12,14），其形成在对彼此啮合地接合的不同的齿轮级 其中，在所述变速器输入和/或变速器输出轴的同步单元（18,20,22）被提供，通过其可以与齿轮对开关或松散轮来制造，变速器输入和/或变速器输出轴（2），以及具有可旋转地固定连接 在其上的换档拨叉被安装在至少一个换档杆（32），（34），其接合在连接同步（18,20,22）的装置（滑动套筒），以及用于换档拨叉的致动，提供了一种弹簧加载的跳闸滑动件（38）。 本发明提出，既切换滑动件（38），并且在换档拨叉（34）的开关的弹簧元件（52）的安装。

公开(公告)号：EP1302706A3

公开(公告)日：2004-07-28

申请号：EP02019950.1

申请日：2002-09-05

申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft

发明人： Körber, Martin ,  Bassner, Heinz

IPC分类号： F16H61/32 ,  F16H63/30

CPC分类号： F16H61/32 ,  F16H63/285 ,  F16H63/3013 ,  F16H63/3023 ,  F16H63/304 ,  F16H2063/305 ,  F16H2063/3079 ,  F16H2063/321 ,  F16H2063/325 ,  Y10T74/19251 ,  Y10T74/20085 ,  Y10T74/20183

摘要： Schaltgetriebe, bei dem einzelnen Schaltkörpern, d.h. Schaltgabeln bzw. Schaltschwingen, jeweils zwei separate Betätigungseinrichtungen zugeordnet sind. Ein Schaltkörper, d.h. eine Schaltgabel bzw. eine Schaltschwinge, kann wahlweise durch die eine oder die andere Betätigungseinrichtung betätigt werden. Die Betätigungseinrichtungen sind vorzugsweise Schaltstangen.

摘要翻译： 对于变速构件（4），即换档叉或小齿轮，分配有两个单独的致动器（7）。 变速构件可以由两个致动器之一选择性地操作。 齿轮变速部件也分配有两个电磁致动器（10），用于将其耦合到两个致动器中的一个。 通常，两个变速构件用于移动一个分配的滑动插座（1），并且每个变速构件被分配两个致动器。

公开(公告)号：EP1291560A2

公开(公告)日：2003-03-12

申请号：EP02019276.1

申请日：2002-08-28

申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft

发明人： Körber, Martin

IPC分类号： F16H63/30 ,  F16H63/32

CPC分类号： F16H63/32 ,  F16H63/3023 ,  F16H2063/3079 ,  F16H2063/325 ,  Y10T74/19251 ,  Y10T74/20024 ,  Y10T74/20177

摘要： Die Getriebeschaltvorrichtung weist eine durch einen Aktuator betätigbare "Verschiebeeinrichtung" zum axialen Verschieben einer Schiebemuffe auf, wobei Aktuator über mindestens ein Gelenk mit der Verschiebeeinrichtung verbunden ist. Eine derartige "gelenkige Verbindung" zwischen dem Aktuator und der "Verschiebeeinrichtung" ermöglicht eine größere Freiheit" hinsichtlich der räumlichen Anordnung des Aktuators und somit eine sehr kompakte Bauweise.

摘要翻译： 滑动套筒（18-20）在其纵向轴线上可轴向移动并且定位在固定套筒上，该套筒固定地连接到轴上。 轴向移动滑动套筒的滑动装置（15-20）由致动器（21-23）操作，致动器（21-23）通过至少一个连杆（30,31; 34,35）连接到滑动装置，致动器具有 一个可纵向移动的致动器活塞（27-29）

公开(公告)号：EP1177393B1

公开(公告)日：2003-01-22

申请号：EP00934936.6

申请日：2000-05-11

申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT

发明人： MEYER, Roland ,  WILD, Andreas ,  ULM, Michael ,  SMIRRA, Karl ,  ALBERT, Roland

IPC分类号： F16H61/00 ,  F16H63/30

CPC分类号： F16H61/30 ,  F16H59/70 ,  F16H61/0009 ,  F16H63/3023 ,  F16H2061/308 ,  F16H2063/3093 ,  Y10T74/19251 ,  Y10T74/2186

摘要： The invention relates to an electronic-hydraulic control device for gearboxes of vehicles, preferably motor vehicles. The control device comprises a housing in which an electronic unit for controlling magnetic valves is accommodated, said valves being supplied with a pressure medium. The invention is characterized in that the housing (3, 10) has a magnetic housing part (3) in which magnetic parts of the magnetic valves (4 to 8) and the electronic unit (11, 12) of the control device are accommodated and which lies outside the gearbox (1), and a hydraulic housing part (10) in which hydraulic parts of the magnetic valves (4 to 8) are located and which is positioned at least partially inside the gearbox housing (1).

公开(公告)号：EP0810393B1

公开(公告)日：2002-08-28

申请号：EP96120366.8

申请日：1996-12-18

申请人： AISIN AW CO., LTD.

发明人： Kasuya, Satoru ,  Sugiura, Nobutada ,  Tsukamoto, Kazumasa ,  Hayabuchi, Masahiro ,  Nishida, Masaaki

IPC分类号： F16H63/30 ,  F16H57/10

CPC分类号： F16H3/66 ,  F16H3/663 ,  F16H57/10 ,  F16H63/302 ,  F16H63/3023 ,  F16H2200/2064