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61.发明申请
公开(公告)号：WO2015177272A1
公开(公告)日：2015-11-26
申请号：PCT/EP2015/061234
申请日：2015-05-21
Inventor： HERTHAN, Bernd , SCHNEIDER, Karl
IPC: B60R25/20 , E05F15/73 , H03K17/955
CPC classification number: B60R19/483 , B60R25/2054 , B62D25/105 , E05F15/73 , E05Y2400/858 , E05Y2900/546 , H03K17/955 , H03K2217/94052 , H03K2217/960755 , H03K2217/96078
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1) umfasst erfindungsgemäße ein Fahrzeugteil (7,12), das zur Montage im Außenbereich des Kraftfahrzeugs (1) eingerichtet und vorgesehen ist. Das Fahrzeugteil (7,12) weist dabei wenigstens eine Sensorelektrode (5) eines kapazitiven Näherungssensors auf, wobei die wenigstens eine Sensorelektrode (5) auf einer Sichtseite des Fahrzeugteils (7,12) angeordnet ist.
Abstract translation: 包括根据其适于在机动车（1）和提供的外部区域安装本发明的车辆部件（7,12）的机动车辆（1）。 该车辆部件（7,12）至少在这种情况下有一个电容式接近传感器，其中，所述至少一个传感器电极（5）在车辆上的部件（7,12）的观看侧设置的传感器电极（5）。
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62.发明申请
公开(公告)号：WO2015135892A1
公开(公告)日：2015-09-17
申请号：PCT/EP2015/054875
申请日：2015-03-10
Inventor： TAUBMANN, Udo , DALLOS, Christian
IPC: E05F11/38
CPC classification number: E05D15/165 , B29C45/16 , B29L2031/3052 , E05F5/003 , E05F5/022 , E05F11/382 , E05F11/483 , E05Y2201/212 , E05Y2201/612 , E05Y2800/45 , E05Y2800/46 , E05Y2800/68 , E05Y2900/55
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Herstellung eines Mitnehmers (1) für eine Fensterhebervorrichtung (V), bei der einer Verstellung einer Scheibe (FS) mittels eines Zugmittels (Z) erfolgt und der Mitnehmer (1) entlang einer Führungsschiene (S2) der Fensterhebervorrichtung (V) verschieblich und mit dem Zugmittel (Z) verbunden ist, wobei der fertiggestellte Mitnehmer (1) wenigstens zwei miteinander verbundene Körper (10, 20, 30) aufweist, die aus verschiedenen Materialien mit unterschiedlichen Schmelzpunkten hergestellt sind, und der Mitnehmer (1) mit den wenigstens zwei Körpern (10, 20, 30) in einem Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren hergestellt wird. Erfindungsgemäß wird bei der Herstellung des Mitnehmers (1) in dem Mehrkomponenten-Spritzgießverfahren ein Körper (30, 20) aus einem niedriger schmelzenden Material vor einem Körper (20, 10) aus einem höherschmelzenden Material gespritzt und wird der Körper (20, 10) aus dem höher schmelzenden Material an den Körper (30, 20) aus dem niedriger schmelzenden Material gespritzt.
Abstract translation: 本发明特别涉及一种用于电动车窗装置（V），其中一个盘（FS）的由牵引装置（Z）的装置的调节发生，并且沿着所述导轨（S2）在载体（1）制备载体（1） 窗装置（V）是可移动的，并与牵引装置（Z），其中，所述成品载体（1）具有由不同材料制成的具有不同熔点的至少两个相互连接的机构（10，20，30），以及驱动器（ 1）与所述至少两个本体（10,20，30）中的多组分注射模制工艺制造。 根据本发明，在多组分注模成型体的载体（1）的制备（30，20）从低熔点材料注塑成型制成更高的熔化材料制成的主体（20，10），和所述主体（20，10）从 较高的熔融材料从所述较低熔点的材料喷涂在主体（30，20）。
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公开(公告)号：WO2015132326A1
公开(公告)日：2015-09-11
申请号：PCT/EP2015/054574
申请日：2015-03-05
Inventor： MIJAC, Anto
CPC classification number: B60R16/03 , H02J3/14 , H02J2001/008
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) für ein Mehrspannungsbordnetz eines Fahrzeugs. Das Steuergerät (1 ) umfasst ein erstes Steuermodul (11), das über einen ersten Versorgungspfad (A) an einen ersten Versorgungsspannungsanschluss (111) des Steuergeräts (1) und/oder an einen ersten Masseanschluss (112) des Steuergeräts (1) angeschlossen ist, um mit Strom bei einer ersten Versorgungsspannung versorgt zu werden; und ein zweites Steuermodul (12), das über einen zweiten Versorgungspfad (B) an einen zweiten Versorgungsspannungsanschluss (121) des Steuergeräts (1) und/oder an einen zweiten Masseanschluss (122) des Steuergeräts (1) angeschlossen ist, um mit Strom bei einer zweiten Versorgungsspannung versorgt zu werden. Erfindungsgemäß enthält der zweite Versorgungspfad (B) ein Schaltungsmodul (13), das ausgebildet ist, den zweiten Versorgungspfad (B) in Abhängigkeit von einem Ansteuersignal (1 -1) wahlweise zu sperren oder leitfähig zu schalten.
Abstract translation: 本发明涉及的控制装置（1）一种用于车辆的多电压电气系统。 的控制装置（1）包括其经由第一供给路径（A）至控制单元的第一电源电压端子（111）连接（1）和/或所述控制单元的第一接地端子（112）的第一控制模块（11）（1），其连接 与在第一电源电压被供给电力; 和经由第二供应路径（B）的第二控制模块（12）被连接到控制单元的第二电源电压端子（121）（1）和/或到控制单元的第二接地端子（122）（1）在加电 提供的第二电源电压就成。 根据本发明，含有一个电路模块（13），其被形成在所述第二供给路径（B），响应于一驱动信号或锁（1 -1）的第二供给路径（B）选择性地切换导通。
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64.发明申请FAHRZEUG MIT EINER STELLVORRICHTUNG FÜR EINE FAHRZEUGTÜR, STELLVORRICHTUNG UND VERWENDUNG EINER STELLVORRICHTUNG 审中-公开一个停车场设备用于车门锁定装置和使用装置停车车辆
公开(公告)号：WO2015067513A1
公开(公告)日：2015-05-14
申请号：PCT/EP2014/073285
申请日：2014-10-30
Inventor： HAGEL, Dominik , HERTHAN, Bernd
IPC: B60R25/20 , H03K17/955
CPC classification number: E05F15/73 , B60J5/10 , B60R25/2054 , E05F15/60 , E05Y2400/44 , E05Y2900/546 , G07C2209/04 , G07C2209/64 , H03K17/955 , H03K2217/96078
Abstract: Erfindungsgemäß wird in einem Fahrzeug (1) eine Stellvorrichtung (12) zur Verstellung einer automatisch zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbaren ersten Fahrzeugtür (10) verwendet. Die Stellvorrichtung (12) weist dazu einen kapazitiven Abstandssensor (16) zur Erfassung einer Bewegung einer Person, die sich in der Umgebung des Fahrzeugs (1) befindet, sowie eine Steuer- und Auswerteeinheit (20) auf. Die Steuer- und Auswerteeinheit (20) ist dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der erfassten Bewegung einen ersten Türstellwunsch zu erkennen und bei Erkennung des ersten Türstellwunsches eine Verstellung der ersten Fahrzeugtür (10) auszulösen. Eine Sensorelektrode (18) des kapazitiven Abstandssensors (16) ist dabei in einem dem Heck (8) des Fahrzeugs (1) zugeordneten Fahrzeugeckbereich angeordnet.
Abstract translation: 根据本发明，在车辆（1）使用用于在关闭位置和打开位置的第一车门（10）之间的可自动调节的调整的致动装置（12）。 调节装置（12）具有用于此目的的用于在车辆（1）的附近检测人的移动的电容性距离传感器（16），以及控制和评估单元（20）。 控制和评估单元（20）适于检测基于所检测的移动的第一门致动请求，并且在检测到触发所述第一门致动愿望第一车门（10）的调整的。 电容距离传感器（16）的传感器电极（18）是（1）布置在所述车辆的船尾（8）相关联的Fahrzeugeckbereich。
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65.发明申请
公开(公告)号：WO2015040013A1
公开(公告)日：2015-03-26
申请号：PCT/EP2014/069674
申请日：2014-09-16
Inventor： WÜRSTLEIN, Holger , KUHNEN, Thorsten , WEINGÄRTNER, Thomas , WACHTER, Wolfgang
IPC: H03K17/955 , E05F15/00
CPC classification number: H03K17/955 , E05F15/46 , E05Y2900/546 , H03K2217/960755 , H03K2217/96078
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrodenstrang für eine kapazitive Sensoranordnung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei der Elektrodenstrang (1) mindestens einen elektrischen Leiter (5) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass an den Leiter (5) eine Eingriffsstruktur (6) angeformt ist, wobei zur Bildung einer Elektrodenanordnung (2a) dieser erste Elektrodenstrang (1) über die Eingriffsstruktur (6) an einem weiteren, zweiten Elektrodenstrang (1a) mit mindestens einem elektrischen Leiter (5a) derart montierbar ist, dass die beiden Elektrodenstränge (1, 1a) nebeneinander verlaufen und der mindestens eine Leiter (5) des ersten Elektrodenstrangs (1) zu dem mindestens einen Leiter (5a) des zweiten Elektrodenstrangs (1a), insbesondere parallel, ausgerichtet ist.
Abstract translation: 本发明涉及一种电极组件，其用于电容性传感器装置的机动车辆（3），其中，所述电极组件（1）包括至少一个电导体（2）（5）。 它建议，所述导体（5）的接合结构（6）形成，其中，所述电极布置（2a）的形成具有至少经由所述接合结构的第一电极线（1）（6）进一步的，第二电极线（1a）的 是电导体（5a）的安装，使得所述两个电极组件（1,1A）运行并排和所述至少一个导体（5）的第二电极线（1a）的所述第一电极条带（1）到所述至少一个导体（5a）的， 尤其平行对齐。
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Patent Agency Ranking66.发明申请ERFASSUNGSEINRICHTUNG FÜR DIE ERFASSUNG VON MECHANISCHEN FUNKTIONSZUSTÄNDEN EINES KRAFTFAHRZEUGSCHLOSSES 审中-公开检测装置的机动车锁的机械动作条件的检测
公开(公告)号：WO2014202742A1
公开(公告)日：2014-12-24
申请号：PCT/EP2014/062984
申请日：2014-06-20
Inventor： LAPOK, Paul , REINERT, Jörg , EL-HAMOUMI, Abdelali
CPC classification number: E05B81/72 , B60J5/00 , E05B77/54 , E05B81/04 , E05B81/54 , E05B81/62 , E05B81/64 , E05B81/66 , E05B2015/0496 , G01D5/16 , G01R27/02 , H01H47/001
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungseinrichtung für die Erfassung von mechanischen Funktionszuständen eines Kraftfahrzeugschlosses (1), wobei mindestens zwei binäre Signalausgänge (S1, S2) vorgesehen sind, die über die jeweils dort anliegenden elektrischen Potentiale einen logischen Zustand der Erfassungseinrichtung (2) definieren. Es wird vorgeschlagen, dass basierend auf dem logischen Zustand der Signalausgänge (S1, S2) und dem elektrischen Widerstand zwischen den vorbestimmten Signalausgängen (S1, S2) der Funktionszustand des Kraftfahrzeugschlosses ( 1) ermittelt wird.
Abstract translation: 本发明涉及一种检测装置用于检测机动车锁（1）的机械功能的状态中，提供了至少两个二进制信号输出端（S1，S2），其上分别存在有电位限定所述检测装置（2）的逻辑状态。 所以建议，基于该信号输出（S1，S2）和所述机动车锁（1）的功能状态的预定信号输出（S1，S2）被确定之间的电阻的逻辑状态。
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67.发明申请VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER VERSTELLBEWEGUNG EINES FAHRZEUGSCHLIEßELEMENTS MIT KOLLISIONSVERMEIDUNG FÜR EINEN SCHLOSSBEREICH UND EINKLEMMSCHUTZSYSTEM 审中-公开一种用于控制调节车辆锁定与用于Castle地区避碰和抗陷波元件
公开(公告)号：WO2014019702A1
公开(公告)日：2014-02-06
申请号：PCT/EP2013/002303
申请日：2013-08-02
Inventor： WÜRSTLEIN, Holger , HERRMANN, Christian , POHL, Florian
IPC: E05F15/00
CPC classification number: E05F15/46 , B60R16/0315 , E05F15/60 , E05Y2201/22 , E05Y2800/244 , E05Y2900/546
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Steuerung einer Verstellbewegung eines fremdkraftbetätigt zu schließenden Fahrzeugschließelements (1) eines Fahrzeugs (K), wie zum Beispiel einer Heckklappe (1), wobei mittels eines kapazitiven Einklemmschutzsystems ein Hindernis im Verstellweg des Fahrzeugschließelements detektierbar ist, um ein Einklemmen dieses Hindernisses zu verhindern, und das Fahrzeugsschließelement (1) ein Verriegelungsteil (4) aufweist, über das das Fahrzeugsschließelement (1) in einer Schließposition verriegelbar ist. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass über das kapazitive Einklemmschutzsystem auch ein Hindernis in einem Überwachungsbereich (B3, B12', B1b") um das an dem Fahrzeugschließelement (1) vorgesehene Verriegelungsteil (4) detektiert wird, um wenigstens beim Schließen des Fahrzeugschließelements (1) eine Kollision dieses Verriegelungsteils (4) mit einem Hindernis zu verhindern. Des Weiteren ist ein kapazitives Einklemmschutzsystem vorgesehen, das sich insbesondere zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens eignet.
Abstract translation: 本发明涉及尤其用于控制的调节运动的方法的动力操作被关闭车辆的锁定元件（1）的车辆（K），如后挡板（1），其特征在于，通过的电容防夹在车辆闭合构件的移位路径的障碍物被检测到，一个装置 包括这个障碍，以防止堵塞和车辆锁定元件（1）的锁定构件（4），在其上车辆闭合构件（1）被锁定在闭合位置。 在这种情况下，关闭车辆闭合构件至少当，本发明提供：（1）提供了一种在监视区域到车辆闭合构件的障碍物（B3，B12”，B1b矮秆基因“）与用于所述锁定部分（4）由电容抗干扰系统检测，（1） 以防止与障碍物该锁定部分（4）的碰撞，此外，提供了一种电容式的抗干扰系统，该系统特别适合于根据本发明执行的方法。
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公开(公告)号：WO2014012658A1
公开(公告)日：2014-01-23
申请号：PCT/EP2013/002109
申请日：2013-07-16
Inventor： GUNREBEN, Andre , PRICHHEIM, Florian , WUNSCH, Rainer
CPC classification number: B60R25/24 , E05F15/42 , E05Y2900/546 , G01D5/24 , G07C9/00563
Abstract: Eine Sensoreinrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine erste Elektrodenanordnung, eine von der ersten Elektrodenanordnung unterschiedliche, zweite Elektrodenanordnung, eine mit der ersten Elektrodenanordnung verbundene, erste Zuleitung, eine mit der zweiten Elektrodenanordnung verbundene, zweite Zuleitung und eine Steuer- und Auswerteinheit, die über die erste Zuleitung mit der ersten Elektrodenanordnung und über die zweite Zuleitung mit der zweiten Elektrodenanordnung verbunden und ausgelegt ist, ein durch die erste Elektrodenanordnung aufgenommenes Signal und ein durch die zweite Elektrodenanordnung aufgenommenes Signal auszuwerten. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Zuleitung (200, 200A, 200B) und die zweite Zuleitung (210, 210A, 210B) zumindest abschnittsweise derart einander angenähert sind, dass zumindest eine der Zuleitungen (200, 200A, 200B, 210, 210A, 210B) eine elektromagnetische Abschirmung für die andere der Zuleitungen (200, 200A, 200B, 210, 210A, 210B) bereitstellt. Auf diese Weise wird eine Sensoreinrichtung zur Verfügung gestellt, die eine Reduzierung von durch Zuleitungen aufgenommenen Signalen ermöglicht.
Abstract translation: 一种用于车辆的传感器装置包括：第一电极组件中，从第一电极组件，第二电极装置不同，装置，连接到所述第一电极阵列，连接于第一进料管线，所述第二电极组件，第二引线以及控制和评估单元，第一至第 是导致第一电极组件和第二引线连接到并适于评估由所述第一电极装置拍摄的图像和通过信号拾取的第二电极组件，所述第二电极阵列信号。 它提供的是，第一进料管线（200，200A，200B）和第二电源线（210，210A，210B）至少部分地彼此近似，使得引线中的至少一个（200，200A，200B，210，210A，210B ）提供了其它引线（的电磁屏蔽件200，200A，200B，210，210A，210B）。 以这种方式，传感器装置被提供，其使得能够通过引线信号所消耗的减少。
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公开(公告)号：WO2013064255A1
公开(公告)日：2013-05-10
申请号：PCT/EP2012/004562
申请日：2012-11-02
Applicant: BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, HALLSTADT , HÜLSEBUSCH, Thomas , BERNARD, Pierre-Dominique
Inventor： HÜLSEBUSCH, Thomas , BERNARD, Pierre-Dominique
CPC classification number: E05F11/382 , B60J5/0416 , E05Y2201/636 , E05Y2600/528 , E05Y2600/53 , E05Y2900/55 , F16C11/06 , F16C11/0695 , F16C11/10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lageranordnung für eine Versteilvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit mehreren (z.B. drei) an einer Trägerbaugruppe (1, 2) vorgesehenen Führungsbahn (13, 21, 22), die einen Verstellweg für eine verstellbare Fensterscheibe definieren und die quer zu dem Verstellweg voneinander beabstandet sind, und mit einem Mitnehmer (3), der einerseits Mittel zur Anbindung der zu verstellenden Fensterscheibe aufweist und der andererseits mit Führungselementen (4.1, 4.2, 4.3) versehen ist, derart, dass mit jeder der Führungsbahnen (13, 21, 22) jeweils ein Führungselement (4.1, 4.2, 4.3) des Mitnehmers (3) entlang der zugehörigen Führungsbahn beweglich in Eingriff steht. Erfindungsgemäß ist mindestens eines der Führungselemente (4.1, 4.2, 4.3) mit dem Mitnehmer (3) über ein Lagerelement (45) gelenkig verbunden, welches durch ein Sicherungselement (6, 8, 9, 106, 108) formschlüssig in einem Lagerbereich (43) gehalten wird.
Abstract translation: 本发明涉及一种用于机动车辆的调整装置的轴承组件，其中在载体组件上的多个（例如，三个）（1，2）提供了一种用于所述导轨（13，21，22），其限定用于可调节窗玻璃和横向于所述的位移路径 调整间隔开，并与包含在一方面的驱动器（3）装置，用于连接所述被调整窗口窗格和另一方面与引导元件（4.1，4.2，4.3）被设置，使得与每个所述导向轨道（13，21的， 22）在每种情况下沿相关导轨所述载体（3）的导向元件（4.1，4.2，4.3）可移动地接合。 根据本发明的导向元件中的至少一个（4.1，4.2，4.3）与所述载体（3）通过轴承元件（45）铰接，从而通过固定元件（6，8，9，106，108）的形状配合在存储区域的方式（43） 维持。
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公开(公告)号：WO2012130432A2
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/EP2012/001325
申请日：2012-03-27
Inventor： KNEZEVIC, Jovan
CPC classification number: H02P7/0094 , G01D3/032 , G01P3/4802
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zur Verarbeitung eines Motorsignals eines Gleichstrommotors (3), insbesondere eines Versteilantriebs eines Kraftfahrzeugs, bei dem der Ankerstrom (l a ) und die Motorspannung (U m ) des Gleichstrommotors (3) erfasst und zur Ermittlung dessen Gegeninduktionsspannung (E) herangezogen werden, anhand derer eine Anzahl von Steuersignale (S fn ) mit unterschiedlichen Rippelfrequenzen (f n ) für steuerbare Frequenzfilter (F n ) erzeugt werden. Die von den Frequenzfiltern (F n ), denen ein aus dem Ankerstrom (l a ) und der Motorspannung (U m ) abgeleitetes Filtereingangssignal (I f ) zugeführt wird, frequenzabhängig erzeugten Stromrippel (R n ) werden im Zuge der Rippelzählung miteinander synchronisiert.
Abstract translation: 本发明涉及一种Versteilantriebs机动车辆的，在其中检测到电枢电流（Ia）和所述DC电动机（3）的马达电压（UM），用于处理一个直流电动机（3）的马达的信号，特别是一种方法和装置（1）和用于确定其 互感电压（e）中，可以使用由装置产生其中的数的控制信号（SFN）与可控频率滤波器（FN）不同纹波频率（FN）的。 频率滤波器（FN），在波纹计数的过程中彼此同步的电枢电流（Ia）和电机电压（UM）衍生的滤波器输入信号（If）的进料，这取决于频率产生的电流脉动（Rn）中的其中之一。
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