公开(公告)号：WO2008067987A1

公开(公告)日：2008-06-12

申请号：PCT/EP2007/010517

申请日：2007-12-04

Applicant: ABB PATENT GMBH ,  MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank

Inventor： MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank

IPC: H01H71/04

CPC classification number: H01H71/04 ,  H01H71/40 ,  H01H71/56 ,  H01H2071/042

Abstract: Die Erfindung in beschreibt eine Schaltvorrichtung (30) mit Drehgriff (40) zur Betätigung eines Schaltschlosses (15) eines Installationsschaltgerätes mit einem Gehäuse (20) mit wenigstens einer oberen Gehäusewand (23), umfassend einen elektromagnetischen Auslöser (13) mit einem Anker und einen thermischen Auslöser (113), wobei bei Auftreten eines bestimmten Kurzschlussstromes der elektromagnetische Auslöser (13) über den Anker eine Kontaktstelle (10) direkt aufschlägt und über das Schaltschloss (15) dauerhaft offen hält und bei Auftreten eines bestimmten Überstromes der thermische Auslöser (113) über das Schaltschloss (15) die Kontaktstelle dauerhaft offen hält, und wobei der Drehgriff (40) entsprechend der Schaltstellung des Schaltschlosses (15) eine Einschalt- und eine Ausschaltposition und bei Auslösung des elektromagnetischen (13) oder thermischen (113) Auslösers eine zwischen der Einschalt- und der Ausschaltposition gelegene Auslöseposition einnehmen kann. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltgerätegehäuse (20) ein Anzeigefenster (24) und die Schaltvorrichtung (30) einen durch eine Signalisierungsfeder (35) auf eine Signalisierungsstellung hin beaufschlagten Signalisierungshebel (31) mit einer bei Verschiebung des Signalisierungshebels (31) in die Signalisierungsstellung in dem Sichtbereich des Anzeigefensters (24) sichtbaren Anzeigeplatte (36) umfasst, und dass die auf den Signalisierungshebel (31) in Richtung auf die Signalisierungsstellung hin wirkende Kraft der Signalisierungsfeder (35) blockiert ist und nur bei einer Auslösung des elektromagnetischen Auslösers (13) freigesetzt wird, so dass die Auslösung des elektromagnetischen Auslösers (13) durch die Auslöseposition des Drehgriffes (40) und durch die in dem Sichtfenster (24) sichtbare Anzeigeplatte (36) angezeigt ist.

Abstract translation: 本发明描述了一种开关装置（30）配有一个旋转手柄（40），用于致动业务交换设备的切换机构（15）具有壳体（20），其具有至少一个上壳体壁（23），包括电磁释放（13），其具有电枢和 保持热释放（113），直接照射在电磁释放（13）在所述衔铁，一个接触点（10）的一定的短路电流的发生，并且通过开关（15）是永久开放的并有一定的过剩电流的发生，热释放（113） 经由开关（15）不断永久打开的接触点，并且其中，根据所述开关的切换位置旋转手柄（40）闩锁（15）具有导通和关断的位置，并且在电磁（13）的激活或热（113）释放之间的 可以在开关占据优选触发位置和关断的。 它的特征在于，所述开关设备壳体（20），具有在所述信令位置的信令控制杆（31）的位移的显示窗（24）和所述开关装置（30）通过信令弹簧（35）朝向施加信令杆（31）的信令的位置， 包括在显示窗的观察区域（24）可见的显示板（36），并且所述信令控制杆（31）被阻止在信令位置出信令弹簧（35）的力的方向，并且仅在电磁释放跳闸的情况下（13） 被释放，使得被显示在电磁释放（13）通过旋转手柄（40）的跳闸位置的在所述观察窗（24）可见指示板（36）跳闸，并通过。

公开(公告)号：WO2008068020A2

公开(公告)日：2008-06-12

申请号：PCT/EP2007/010606

申请日：2007-12-06

Applicant: ABB PATENT GMBH ,  MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank ,  NIEWÖHNER, Guido ,  GÖBEL, Corell ,  BURCKHARDT, Ralph ,  KOMMERT, Richard ,  GERTH, Thorsten

Inventor： MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank ,  NIEWÖHNER, Guido ,  GÖBEL, Corell ,  BURCKHARDT, Ralph ,  KOMMERT, Richard ,  GERTH, Thorsten

IPC: H01H71/24

CPC classification number: H01H71/2409 ,  H01H73/045

Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Installationsschaltgerät (1) mit wenigstens einem Polstrompfad (2), umfassend zwei feststehende Kontaktstücke (5, 6) und zwei auf einer beweglichen Kontaktbrücke (7) angeordnete bewegliche Kontaktstücke (8, 9), durch die ein Polschalter mit zwei Kontakten und doppelter Unterbrechung gebildet wird. Die Kontaktbrücke (7) ist durch einen Drücker (12) in Öffnungsrichtung (O) und durch eine Kontaktdruckfeder (11) in Schließrichtung (S) beaufschlagbar, wobei im Einschaltzustand die beiden Kontakte geschlossen sind und wobei im Kurzschlussfall die Kontaktbrücke in ihre Öffnungsrichtung gestoßen und der Drücker in seine Auslösestellung bewegt ist, in der dieser auf die Kontaktbrücke öffnend einwirkt. Weiterhin vorhanden ist ein elektromagnetischer Auslöser (13), dessen Anker im Kurzschlussfall die Verklinkungsstelle eines Schaltschlosses (15) entklinkt, so dass dieses über einen dem Drücker (12) nacheilenden und sich dabei aus seiner Ruheposition in seine Ausschaltposition bewegenden Wirkhebel (17) den Drücker (12) in seiner Auslöserstellung hält, und damit die Kontaktbrücke (7) dauerhaft entgegen der Kraft der Kontaktdruckfeder (11) öffnend beaufschlagt wird. Das Installationsschaltgerät (1) umfasst einen zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung verschieblich gelagerten Steuerschieber (30), der in seiner Verriegelungsstellung den Drücker in seiner Auslösestellung hält, wobei die Bewegung des Wirkhebels aus dessen Ruheposition in dessen Ausschaltposition hin eine Verschiebung des Steuerschiebers aus seiner Verriegelungsstellung in seine Freigabestellung bewirkt, so dass dann die Bewegung des Drückers (12) aus seiner Auslösestellung heraus freigegeben ist.

Abstract translation: 本发明描述了一种业务交换设备（1），包括两个固定接触件的至少一个极电流通路（2）（5,6）和两个上的可动触点桥（7），其布置可动接触片（8,9）通过该单极开关具有两个触点 并形成双断。 为接触桥（7）在打开方向（O）的推动器（12）和通过在关闭方向（S）的接触压力弹簧（11）可以被作用，这两个触点闭合在导通状态和推压，该接触桥在其开口方向在短路的情况下和 手柄被移动到它的作用接触链路上开口其释放位置。 此外，存在被解锁，电磁触发器（13），在短路情况下，电枢，切换机构（15）的闩锁点，使得这在同时从它的静止位置移动到其关闭位置主动杆尾随触发器（12）（17）在推进器 （12）在其释放位置，从而所述接触桥（7）永久克服接触压力弹簧（11）的力在打开时采取行动。 安装开关装置（1）包括一可移动地安装在一释放位置和保持在其锁定位置在其跳闸位置的推动件的锁定位置控制滑动件（30）之间，其中，主动杆的运动从其静止位置到其关闭朝向控制滑动件的移动位置从它的锁定位置的 导致其释放位置，从而使推动器（12）的运动从它的释放位置释放出来。

公开(公告)号：WO2008061630A1

公开(公告)日：2008-05-29

申请号：PCT/EP2007/009670

申请日：2007-11-08

Applicant: ABB PATENT GMBH ,  MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank ,  WEYAND, Hans-Peter

Inventor： MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank ,  WEYAND, Hans-Peter

IPC: H01H71/24 ,  H01H73/04

CPC classification number: H01H71/2409 ,  H01H71/2418 ,  H01H73/045

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationsschaltgerät (1 ) mit wenigstens einem Polstrompfad (2), umfassend zwei feststehende Kontaktstücke (5, 6) und zwei auf einer beweglichen Kontaktbrücke (7) angeordnete bewegliche Kontaktstücke (8, 9), durch die ein Polschalter mit zwei Kontakten und doppelter Unterbrechung gebildet wird, wobei die Kontaktbrücke (7) durch einen Drücker (12) in Öffnungsrichtung (O) und durch eine Kontaktdruckfeder (11 ) in Schließrichtung (S) beaufschlagt wird, mit einem elektromagnetischen Auslöser (13), dessen Schlaganker im Kurzschlussfall sowohl über den Drücker (12) die Kontaktbrücke (7) in Öffnungsrichtung (O) aufschlägt, als auch die Verklinkungsstelle eines Schaltschlosses (15) entklinkt, so dass das Schaltschloss (15) über einen Wirkhebel (17) die Kontaktbrücke (7) dauerhaft entgegen der Kraft der Kontaktdruckfeder (11 ) öffnend beaufschlagt. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (12) einen Schieber (19) und einen Schlagstift (20) umfasst, die im Wesentlichen in Bewegungsrichtung der Kontaktbrücke (7) relativ zu dieser und relativ zueinander verschieblich angeordnet sind, wobei die Anordnung aus Schieber (19), Schlagstift (20), Kontaktbrücke (7), Wirkhebel (17) und Anker so ein- gerichtet ist, dass im Kurzschlussfall der Anker über den Schlagstift (20) die Kontaktbrücke (7) in Öffnungsrichtung (O) aufschlägt, wobei der Schieber (19) dem Schlagstift (20) nacheilt, bevor der Wirkhebel (17) über den Schieber (19) die Kontaktbrücke (7) entgegen der Kontaktdruckkraft dauerhaft in Offenstellung hält.

Abstract translation: 本发明涉及一种具有至少一个极电流通路（2）一个业务交换设备（1）包括两个固定接触件（5,6）和两个上的可动触点桥（7），其布置可动接触片（8,9）通过该单极开关具有两个触点 和触点桥（7）在打开方向（O）的推动器（12）的双中断，通过在关闭方向（S）施加的接触压力弹簧（11）形成，其中一个电磁释放（13），其影响电枢在短路 接触桥（7）同时影响在打开方向上的触发器（12）（O），以及切换机构的锁定点（15）解锁，使得经由主动杆切换机构（15）（17）的接触桥（7）永久地针对 接触压力弹簧（11）的力的作用时开口。 它的特征在于，所述触发器（12）包括滑动件（19）和撞销（20）基本上在所述接触桥（7）的移动方向被布置的相对于此，并且相对于彼此可移位，所述组件（的滑动 为19），击发销（20），接触桥（7），主动杆（17）和引导以便电枢切换即（在电枢上的撞针20）的短路的情况下，撞击接触桥（7）在打开方向（O），其中，所述 滑动件（19）滞后载玻片上的主动杆（17）之前，撞销（20）的后面（19）保持的接触桥（7）相对于在所述打开位置的接触压力永久。

公开(公告)号：WO2008067937A1

公开(公告)日：2008-06-12

申请号：PCT/EP2007/010315

申请日：2007-11-28

Applicant: ABB PATENT GMBH ,  MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank

Inventor： MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank

IPC: H01H71/56 ,  H01H71/04

CPC classification number: H01H71/56 ,  H01H71/04

Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Schaltvorrichtung mit Drehgriff zur Betätigung eines Schaltschlosses eines Installationsschaltgerätes mit wenigstens einer oberen Gehäusewandung, wobei das Schaltschloss einen Klinkenmechanismus mit einem zwischen einer Ver - und einer Entklinkungsstellung verschieblichen Klinkenhebel umfasst, wobei der Drehgriff entsprechend der Schaltstellung des Schaltschlosses eine Einschalt - und eine Ausschaltposition einnehmen kann und in der Einschalt- position die Kraft einer Feder den Drehgriff in Richtung Ausschaltposition beaufschlagt, und wobei bei einer Auslösung der Klinkenmechanismus entklinkt und der Klinkenhebel aus der Ver - in die Entklinkungsstellung verbringbar ist und bei Rückstellen des Drehgriffes in die Ausschaltposition der Klinkenmechanismus wieder verklinkt ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Klinkenhebel und dem Drehgriff ein zwischen einer Ver - und eine Entklinkungslage verschieblicher Steuerzapfen zusammenwirkt, der bei einer Auslösung aus seiner Ver- in seine Entklinkungslage verbringbar ist, in der er den Drehgriff in einer Auslöseposition zwischen der Einschalt - und der Ausschaltposition hält und den Klinkenhebel an einer Rückkehr in die Verklinkungsstellung hindert.

Abstract translation: 本发明涉及的开关装置具有旋转把手，用于致动与至少一个上壳体壁中的服务开关装置的切换机构，其中，所述切换机构具有一个版本之间的棘轮机构 - 包括移位和解锁棘爪杆，在根据开关锁存器，开关的开关位置的旋转手柄 - 和 可以占据和关断在电源接通时，一个弹簧位置的力作用在旋转手柄在断开位置的方向，并且其中，在所述闩锁机构，并从版的锁闩杆的脱扣的情况下，解锁 - 可被带入非闩锁和转动柄复位到关闭位置时，所述闩锁机构 再次拴。 它的特征在于，具有版之间的闩锁杆和旋转手柄上的 - 位移和Entklinkungslage控制销配合，可在触发器被带从它的相对于其Entklinkungslage其中在以下两者之间的跳闸位置转动柄 - 和关断保持并且防止闩锁杆返回至锁定位置。

公开(公告)号：WO2008061702A1

公开(公告)日：2008-05-29

申请号：PCT/EP2007/010030

申请日：2007-11-20

Applicant: ABB PATENT GMBH ,  MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank ,  WEYAND, Hans-Peter

Inventor： MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank ,  WEYAND, Hans-Peter

IPC: H01H71/02 ,  H01H73/04

CPC classification number: H01H71/0214 ,  H01H73/045

Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Schaltkammer-Baugruppe (10), insbesondere für einen Leistungsschalter, mit einer festen Kontaktstücken zuordenbaren, beweglichen Kontaktbrücke (38), mit einer Kontaktdruckfeder (40) und mit einer Kontaktbrückenführung, welche durch einen Drücker (28) gebildet ist, der einen Fortsatz (34) mit einem Schlitz (36) aufweist, in den die zugehörige Kontaktbrücke (38) einlegbar ist, wobei der die Kontaktbrücke (38) überragende Fortsatz (34) in die Kontaktdruckfeder (40) einfügbar ist und der Drücker (28) mit der Kontaktbrücke (38) in einer Aufnahmeöffnung verschiebbar und einrastbar ist, und mit zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (20, 22). Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass senkrecht zu den Seitenwänden (20, 22) ein diese in einem mittleren Bereich (24) einstückig verbindendes Bodenteil (26) verläuft, wodurch in dem mittleren Bereich (24) die Aufnahmeöffnung für den Drücker (28) gebildet und zum Boden hin verschlossen ist und wodurch in den an die Aufnahmeöffnung angrenzenden Seitenbereichen Vorkammerräume (56, 58) gebildet sind, dass ein außerhalb des Aufnahmeraumes mit seiner Breitseite an dem Bodenteil (26) anliegendes Leitblech (60) die Vorkammerräume (56, 58) zum Boden hin abschließt, und dass in den Seitenwänden (20, 22) im Bereich der Vorkammerräume (56, 58) zum Boden hin offene Taschen (62, 64) zur Aufnahme von Blasblechen gebildet sind.

Abstract translation: 本发明描述了一种开关室组件（10），特别是用于一个电路断路器，可以与固定的接触件，可移动接触桥（38）与接触压力弹簧关联（40），并与触点桥导向，这是由一个推动器形成（28） 的延伸部（34）具有槽（36），所述相关的接触桥（38）能够插入，其特征在于，所述接触桥（38）伸出的延伸部（34）可插入到所述接触压力弹簧（40）和推进器（28） 被连接到一个接收开口和可滑动地接合所述接触桥（38），与两个相对的侧壁（20，22）。 它的特征在于，垂直于所述侧壁（20，22），这在中央区域（24）一体地连接所述底部部分（26）延伸，在中央区域（24），用于推动器的接收开口（28）而形成，由此与 朝向底部，从而在邻近于接收开口侧区域Vorkammerräume的区域封闭（56，58）被形成为使得与它的宽侧上的接收空间的底部部分的外部（26）装配引导板（60）的Vorkammerräume（56,58），用于 终止底部，并且在在Vorkammerräume（56，58）的区域中的侧壁（20，22）朝向底部敞口袋（62，64），用于接收Blasblechen形成。

公开(公告)号：WO2008061631A1

公开(公告)日：2008-05-29

申请号：PCT/EP2007/009671

申请日：2007-11-08

Applicant: ABB PATENT GMBH ,  MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank

Inventor： MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank

IPC: H01H71/24 ,  H01H73/04

CPC classification number: H01H71/2409 ,  H01H73/045

Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Installationsschaltgerät (1 ) mit wenigstens einem PoIstrompfad (2), umfassend zwei feststehende Kontaktstücke (5, 6) und zwei auf einer beweglichen Kontaktbrücke (7) angeordnete bewegliche Kontaktstücke (8, 9), durch die ein Polschalter mit zwei Kontakten und doppelter Unterbrechung gebildet wird, wobei die Kontaktbrücke (7) durch einen Drücker (12) in Öffnungsrichtung (O) und durch eine Kontaktdruckfeder (11 ) in Schließrichtung (S) beaufschlagt wird, mit einem elektromagnetischen Auslöser (13), dessen Schlaganker in Kurzschlussfall sowohl über den Drücker (12) die Kontaktbrücke (7) in Öffnungsrichtung (O) aufschlägt, als auch die Verklinkungsstelle eines Schaltschlosses (15) entklinkt, so dass das Schaltschloss (15) über einen den Drücker (12) in einem Angriffspunkt beaufschlagenden Wirkhebel (17) die Kontaktbrücke (7) dauerhaft entgegen der Kraft der Kontaktdruckfeder (11 ) öffnend beaufschlagt. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (12) über ein Mitnahmeteil (29) beim Aufschlagen der Kontaktbrücke (7) den Wirkhebel (17) in Richtung auf seinen Angriffspunkt (24) an dem Drücker (12) hin mitnimmt, so dass der Auslöserweg des Wirkhebels (17) verkürzt ist.

Abstract translation: 本发明描述了一种业务交换设备（1）与至少一种PoIstrompfad（2）包括两个固定接触件（5,6）和两个上的可动触点桥（7），其布置可动接触片（8,9）通过该单极开关具有两个触点 和触点桥（7）在打开方向（O）的推动器（12）的双中断，通过在关闭方向（S）施加的接触压力弹簧（11）形成，其中一个电磁释放（13），其影响电枢在短路的情况下 接触桥（7）在打开方向（O）的影响都在推进器（12）和开关机构的锁定点（15）解锁，以便经由一个推杆（12）作用于开关机构（15）在动作杆的点（ 17）的接触桥（7）永久克服接触压力弹簧（11）的力在打开时作用。 它的特征在于，通过在所述接触桥（7），在其点应用（24）的方向上的主动杆（17）上的触发器（12）的冲击的驱动部（29）在推进器（12）朝向夹带使得Auslöserweg 主动杆（17）被缩短。

公开(公告)号：WO2008071435A3

公开(公告)日：2008-06-19

申请号：PCT/EP2007/010990

申请日：2007-12-14

Applicant: ABB AG ,  MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank

Inventor： MÜLLER, Ralf ,  HUSTERT, Frank

IPC: H01H9/28 ,  H01H71/56

Abstract: Die Erfindung beschreibt ein elektrisches Schaltgerät (1), insbesondere einen Motorschutzschalter und/oder Leistungsschalter, wenigstens mit einem an der Frontseite des Gehäuses (9) gelagerten Drehgriff (10) zur Betätigung wenigstens einer Kontaktstelle über ein Schaltschloss, wobei der Drehgriff (10) einen kreisförmigen Topfabschnitt (12) und einen Griffabschnitt (13) umfasst und eine Ausgangsstellung und eine Einschaltstellung einnehmen kann, und in der Ausgangsstellung plombierbar ist. In dem Griffabschnitt (13) ist ein in der Ausgangsstellung des Drehgriffs (10) radial aus dem Griffabschnitt (13) herausziehbarer und dadurch aus seiner Freigabestellung in seine Verriegelungsstellung bringbarer Schieber (14) radial verschieblich gelagert, der in seiner Verriegelungsstellung den Drehgriff (10) radial überragt. An der Frontseite des Gehäuses (9) ist eine Haltewand (18) angeformt, gegen die der Schieber in seiner Verriegelungsstellung in Anlage bringbar ist, so dass ein Verdrehen des Drehgriffs aus der Ausgangsstellung in die Einschaltstellung bei herausgezogenem Schieber dadurch verhindert ist, und dass der Schieber in seiner Verriegelungsstellung plombierbar ist.

公开(公告)号：WO2010102784A1

公开(公告)日：2010-09-16

申请号：PCT/EP2010/001455

申请日：2010-03-09

Applicant: FRESENIUS MEDICAL CARE DEUTSCHLAND GMBH ,  GÜNTHER, Götz ,  KÖHLER, Markus ,  LAPP, Uwe ,  LAUER, Martin ,  MÜLLER, Ralf ,  SCHEUNERT, Peter ,  SCHULZ, Wolfgang ,  WÄBER, Udo ,  WEIS, Manfred

Inventor： GÜNTHER, Götz ,  KÖHLER, Markus ,  LAPP, Uwe ,  LAUER, Martin ,  MÜLLER, Ralf ,  SCHEUNERT, Peter ,  SCHULZ, Wolfgang ,  WÄBER, Udo ,  WEIS, Manfred

IPC: A61M1/14

CPC classification number: A61M1/14 ,  A61M2205/11 ,  A61M2205/122

Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdichtungseinrichtung (1) zum Abdichten wenigstens eines ersten Volumens einer Anordnung (100) zur Behandlung wenigstens eines medizinischen Fluids, gegen wenigstens ein zweites Volumen, wobei das erste Volumen zum Aufnehmen wenigstens einer externen Funktionseinrichtung vorgesehen ist. Die Abdichtungseinrichtung (1) weist wenigstens eine erste Verbindungseinrichtung (7) auf, mittels welcher die Abdichtungseinrichtung ( 1) mit der Anordnung (100) verbindbar ist. Es wird ferner eine Anordnung (100) und ein Verfahren angegeben.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于至少针对至少一个第二容积的至少一个医疗流体的处理的装置（100）的第一容积密封的密封装置（1），所述被设置用于接收至少一个外部功能性装置第一体积。 密封装置（1）包括至少一个第一连接装置（7），借助于该连接到密封装置（1）与所述装置（100）。 它还提供了一种组件（100）和方法。

公开(公告)号：WO2009065819A2

公开(公告)日：2009-05-28

申请号：PCT/EP2008/065733

申请日：2008-11-18

Applicant: CARL ZEISS SMT AG ,  MÜLLER, Ralf ,  GRUNER, Toralf

Inventor： MÜLLER, Ralf ,  GRUNER, Toralf

IPC: G02B5/30 ,  G02B1/08 ,  G03F7/20

CPC classification number: G02B5/3083 ,  G02B1/08 ,  G03F7/70141 ,  G03F7/70191 ,  G03F7/70258 ,  G03F7/70308 ,  G03F7/70566 ,  G03F7/70966

Abstract: The invention concerns, according to one aspect, an optical system having an optical axis OA (OA) and comprising at least one polarization manipulator (100, 200) having a first subelement (110, 210) which has a non-planar, optically effective surface and for light passing therethrough causes a change in the polarization state, wherein a maximum effective retardation introduced by the first subelement along the optical axis (OA) is less than a quarter of the working wavelength of the optical system, and a second subelement (120, 220), wherein said first subelement and said second subelement have mutually facing surfaces (110a, 120a; 210a, 220a) which are mutually complementary, and a position manipulator (150, 250) for manipulation of the relative position of said first subelement (110, 210) and said second subelement (120, 220).

Abstract translation: 根据一个方面，本发明涉及一种具有光轴OA（OA）并且包括至少一个具有第一子元件（110,210）的偏振操纵器（100,200）的光学系统，该第一子元件具有非平面的，光学有效的 表面和穿过其的光引起偏振状态的变化，其中由第一子元件沿着光轴（OA）引入的最大有效延迟小于光学系统的工作波长的四分之一，以及第二子元件 120,220），其中所述第一子元件和所述第二子元件具有相互互补的相互面对的表面（110a，120a; 210a，220a）和用于操纵所述第一子元件的相对位置的位置操纵器（150,250） （110,210）和所述第二子元件（120,220）。

公开(公告)号：WO2005093233A1

公开(公告)日：2005-10-06

申请号：PCT/EP2005/001339

申请日：2005-02-10

Applicant: DAIMLERCHRYSLER AG ,  BIRKHOFER, Thomas ,  KNEZEVIC, Aleksandar ,  MÜLLER, Ralf ,  PLOG, Carsten

Inventor： BIRKHOFER, Thomas ,  KNEZEVIC, Aleksandar ,  MÜLLER, Ralf ,  PLOG, Carsten

IPC: F01N9/00

CPC classification number: F01N9/002 ,  F01N2240/04 ,  F01N2550/04 ,  F01N2560/05 ,  F01N2560/06 ,  F01N2560/12 ,  F01N2560/14 ,  F02D2200/0812 ,  Y02T10/47

Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Feststellung des Zustands eines Rußpartikelfilters (13) einer Brennkraftmaschine, mit einer als Rußsensor zur Erfassung einer Rußablagerung ausgebildeten elektrischen Messanordnung vorgeschlagen. Die Messanordnung umfasst ein elektrisches Bauelement mit einer Leiterstruktur (22, 23) zur Erregung eines von der Rußablagerung beeinflussbaren und eine elektrische oder magnetische Kenngröße des Bauelements charakterisierenden elektrischen oder magnetischen Feldes und Messmittel (24) zur Erfassung der elektrischen oder magnetischen Kenngröße des Bauelements als Maß für die Rußablagerung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leiterstruktur (22, 23) so angeordnet ist, dass ein Volumenteilbereich des Rußpartikelfilters (13) vom elektrischen Feld durchdrungen ist und der Volumenteilbereich einen Teil des Bauelements bildet.

Abstract translation: 提供一种用于确定被提出了设计成用于检测烟灰沉积物电测量布置的烟尘传感器的内燃机的烟灰微粒过滤器（13）的状态的装置。 所述测量装置包括用于检测所述装置的电或磁特性的一项措施的电子部件，其包括用于激励所述烟灰沉积物的可影响的一个和表征电或磁场的分量的电或磁特性和测量装置（24）的导体结构（22，23） 对于烟灰沉积。 根据本发明，它提供了该导体结构（22，23）被布置成使得烟灰微粒过滤器（13）的体积部分是由电场和构成装置的一部分的体积部分穿透。