VORRICHTUNG ZUM MANUELLEN UND/ODER ELEKTROMOTORISCHEN VERSTELLEN ODER FESTSTELLEN EINES ERSTEN FAHRZEUGTEILS UND EINES ZWEITEN FAHRZEUGTEILS RELATIV ZUEINANDER
    1.
    发明申请
    VORRICHTUNG ZUM MANUELLEN UND/ODER ELEKTROMOTORISCHEN VERSTELLEN ODER FESTSTELLEN EINES ERSTEN FAHRZEUGTEILS UND EINES ZWEITEN FAHRZEUGTEILS RELATIV ZUEINANDER 审中-公开
    DEVICE手动和/或电动马达来调整或建立第一车辆部件和第二车辆部件相对于彼此

    公开(公告)号:WO2017029262A1

    公开(公告)日:2017-02-23

    申请号:PCT/EP2016/069338

    申请日:2016-08-15

    CPC classification number: E05F15/627 E05F3/16 E05Y2201/664 E05Y2201/72

    Abstract: Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander Eine Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils (10) und eines zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zueinander umfasst ein Verstellteil (21), das ein Gelenk zum schwenkbaren Anordnen an dem ersten Fahrzeugteil (10) aufweist, wobei das Verstellteil (21) derart an dem ersten Fahrzeugteil (10) anzuordnen ist, dass bei einem Verstellen der Fahrzeugteile (10,11) zueinander sich das Verstellteil (21) relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil (11) bewegt. Ein Zugseil (22) ist mit einem ersten Ende (221) und mit einem zweiten Ende (220) an dem Verstellteil (21) befestigt und ist derart an einer an dem zweiten Fahrzeugteil (11) anzuordnenden, um eine Längsachse (L) drehbaren Seiltrommel (24) angeordnet, dass sich das Zugseil (22) bei einem Verstellen des ersten Fahrzeugteils (10) und des zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zueinander mit einem Abschnitt (22A, 22B) auf die Seiltrommel (24) aufwickelt und mit einem anderen Abschnitt (22B, 22A) von der Seiltrommel (24) abwickelt. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum manuellen oder elektromotorischen Verstellen und/oder Feststellen zweier Fahrzeugteile zueinander bereitgestellt, die nach Art eines Baukastens entweder als rein mechanische Feststell- oder Verstelleinrichtung oder als elektromotorische Verstelleinrichtung zum Einsatz kommen kann.

    Abstract translation: 一种用于手动和/或电动调节或检测第一车辆部分和第二车辆相对于彼此的一部分,用于手动和/或电动调节的装置或检测(11)相对于彼此的调节部的第一车辆部分(10)和第二车辆部分装置(21 (),其具有用于在第一车辆部分(10)可枢转的载置,其特征在于,所述调整部件(21)是汽车部件的调整(10,11),所述调整部件彼此期间被布置在这样的方式(在第一车辆部分10),该接头 21)相对(于第二车辆部分11)。 牵引线(22)被附接到第一端部(221)和对调整部(21)的第二端(220),并且是这样的,在第二车辆部分(11)绕纵向轴线(L)旋转的电缆盘被设置在一 (24)布置成使得所述牵引线(22)相对于彼此在第一车辆部分(10)和第二车辆部分(11)的与电缆鼓上的部分(22A,22B)的调整过程中(24)的风,而另一部分 手柄上的电缆盘(24)的(22B,22A)。 以这种方式,用于手动或电动调节和/或锁定在两个车辆部件的装置被提供给对方,其可以在构造工具的方式使用任一纯机械或作为停车或调节电动调节装置。

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    2.
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    DEVICE手动和/或电动马达来调整或建立第一车辆部件和第二车辆部件相对于彼此

    公开(公告)号:WO2017029164A1

    公开(公告)日:2017-02-23

    申请号:PCT/EP2016/069012

    申请日:2016-08-10

    Abstract: Eine Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander umfasst ein Verstellteil, das ein Gelenk zum schwenkbaren Anordnen an dem ersten Fahrzeugteil aufweist, wobei das Verstellteil derart an dem ersten Fahrzeugteil anzuordnen ist, dass bei einem Verstellen der Fahrzeugteile zueinander sich das Verstellteil relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil bewegt. Ein an dem zweiten Fahrzeugteil anzuordnendes Abtriebselement steht mit dem Verstellteil in Wirkverbindung und ist zum Bewegen des Verstellteils relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil antreibbar und ist mit einer Welle verbunden. Über ein flexibles Kraftübertragungselement, das mit einem ersten Ende und mit einem zweiten Ende an dem Verstellteil befestigt ist, steht hierbei das Abtriebselement mit dem Verstellteil in Wirkverbindung derart, dass das Abtriebselement bei einer Drehbewegung an dem Verstellteil abrollt. Dabei ist vorgesehen, dass der Welle (34) eine Sensoreinrichtung (5) zugeordnet ist, die ausgebildet, eine Winkelstellung der Welle (34) sensorisch zu erfassen. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum manuellen oder elektromotorischen Verstellen und/oder Feststellen zweier Fahrzeugteile zueinander bereitgestellt, die auf einfache und kostengünstige Weise eine sensorische Erfassung der absoluten Position der zu verstellenden Fahrzeugteile relativ zueinander ermöglicht.

    Abstract translation: 用于手动和/或电动调节或检测第一车辆部分和第二车辆相对于彼此的部件的设备包括调节部件,其具有用于在第一车辆部分可枢转的安置接头,其中,所述调整是这样的,被布置在第一车辆部分,即在一个 的车辆部件调节,所述调节部,以彼此相对于第二车辆部分移动。 A到被布置在操作连接所述调节构件接合所述第二车辆部分输出元件上,并且能够相对于被驱动到第二车辆部分移动调节部,并连接到一个轴。 通过该上固定有第一端和第二端连接到调节件的柔性力传递元件,这是在这样的方式输出元件以可操作地连接的调节部,所述调节部的旋转运动过程中,输出元件的辊。 它被设置,所述轴(34)的传感器装置(5)相关联,其被形成为检测轴(34)的传感器的角位置。 以这种方式,提供了一种用于手动或电动调节和/或锁定在两个车辆部件彼此的装置,其使得简单和廉价的方式,车辆部件的绝对位置的传感检测,以能够相对于彼此进行调节。

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    3.
    发明申请
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    DEVICE手动和/或电动马达来创建或建立第一车辆部件和第二车辆部件相对于彼此

    公开(公告)号:WO2017029163A1

    公开(公告)日:2017-02-23

    申请号:PCT/EP2016/069009

    申请日:2016-08-10

    Abstract: Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander Eine Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander umfasst ein Verstellteil, das ein Gelenk zum schwenkbaren Anordnen an dem ersten Fahrzeugteil aufweist, wobei das Verstellteil derart an dem ersten Fahrzeugteil anzuordnen ist, dass bei einem Verstellender Fahrzeugteile zueinander sich das Verstellteil relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil bewegt. Ein an dem zweiten Fahrzeugteil anzuordnendes Abtriebselement steht mit dem Verstellteil in Wirkverbindung und ist zum Bewegen des Verstellteils relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil antreibbar. Eine elektromotorische Antriebseinrichtung weist zum Antreiben des Abtriebselements einen Antriebsmotor und ein den Antriebsmotor mit dem Abtriebselement koppelndes Getriebe auf. Dabei ist vorgesehen, dass das Getriebe (30) eine Schalteinrichtung (4) aufweist, die ein einem Getriebeelement (336) des Getriebes (30) zugeordnetes Kopplungselement (42) und zumindest ein zwischen einer Kopplungsstellung, einer Bremsstellung und einer Freilaufstellung verstellbares Schaltelement (43) zum Einwirken auf das Kopplungselement (42) aufweist, so dass mittels der Schalteinrichtung (4) das Getriebe (30) zwischen einem Kopplungszustand, in dem der Antriebsmotor (370) mit dem Abtriebselement (24) gekoppelt ist, einem Freilaufzustand, in dem die Kopplung zwischen dem Antriebsmotor (370) und dem Abtriebselement (24) derart unterbrochen ist, dass das Abtriebselement (24) unabhängig von dem Antriebsmotor (370) bewegbar ist, und einem Bremszustand, in dem das Abtriebselement (24) unabhängig von dem Antriebsmotor (370) bewegbar ist, dabei aber gebremst wird, schaltbar ist.

    Abstract translation: 一种用于手动和/或电动调节或检测第一车辆部分和第二车辆相对于彼此的一部分,用于手动和/或电动调节的装置或检测第一车辆部分和第二车辆相对于彼此的一部分装置包括调整部件,其在用于枢转地定位铰链 具有第一车辆部件,其中,所述调整是这样的,被布置在第一车辆部分,即在Verstellender车辆部件,所述调节部,以彼此相对于第二车辆部分移动。 A到被布置在操作连接所述调节构件接合所述第二车辆部分输出元件上,并且能够相对于被驱动到第二车辆部分以移动调节部。 电动驱动装置包括一个驱动马达和与所述输出元件耦合的发送驱动输出元件的驱动马达。 它提供的是,传动装置(30)包括开关装置(4)包括与所述耦合元件(42)相关联的齿轮箱(30)的传动元件(336)和至少一个(联接位置,一制动位置和续流位置可调整开关元件43之间 ),用于作用于所述耦合元件(42)上,以便(通过耦合状态之间的切换装置4)的传动装置(30),其中与所述输出元件(24)的驱动电动机(370)被耦合到自由运行状态中,来在其中 所述驱动马达(370)和输出部件(24)之间的耦合以这样的方式被中断,所述从动元件(24)的驱动电机(370)的独立的可移动和制动状态,其中所述输出构件(24)独立于所述驱动马达的(370 )是可移动的,但由此制动,是可切换的。

    HINGE FOR THE ROTATABLE MOVEMENT OF A DOOR OR OF A SIMILAR CLOSING ELEMENT
    4.
    发明申请
    HINGE FOR THE ROTATABLE MOVEMENT OF A DOOR OR OF A SIMILAR CLOSING ELEMENT 审中-公开
    用于门的可旋转运动或类似封闭元件的铰链

    公开(公告)号:WO2018002805A2

    公开(公告)日:2018-01-04

    申请号:PCT/IB2017/053791

    申请日:2017-06-26

    Abstract: A hinge for the rotatable movement of a door (D) or of a similar closing element anchored to a wall (W) or to a similar stationary support, the hinge com prising a fixed element (10) coupable to the wall (W) or to the similar stationary support and a movable element (20) coupable to the door (D) or to the similar closing element. The fixed (10) and movable (20) elements being rotatably coupled to each other to reciprocally rotate between an open position and a closed position around a first longitudinal axis (X). In particular, one of the movable element (20) and the fixed element (10) includes a hinge body (21), the other of the movable element (20) and the fixed element (10) including at least one pivot (11) defining the longitudinal axis (X). The pivot (11) comprises cam means (40) rotating around the axis (X) and the hinge body (21) comprises at least one working chamber (23) defining a second axis (Χ') substantially parallel to the axis (X) and spaced apart thereto. The working chamber (23) further comprises at least one slider (30) sliding along the axis (Χ') between a first and a second end stroke positions. In particular, the hinge further comprises cam follower means (50) engaged with cam means (40) and interacting with the slider (30) so that the rotation of the movable element (20) around the axis (X) corresponds to the slinding of the slider (30) along the axis (Χ').

    Abstract translation: 用于门(D)或类似的固定在墙壁(W)上的类似封闭元件或类似的固定支架的可旋转运动的铰链,该铰链包括固定元件(10) (W)或类似的固定支撑件以及与门(D)或类似的关闭元件可相连的可移动元件(20)。 固定元件(10)和可移动元件(20)彼此可旋转地联接以围绕第一纵向轴线(X)在打开位置和闭合位置之间往复旋转。 特别地,可移动元件(20)和固定元件(10)中的一个包括铰链本体(21),可移动元件(20)和固定元件(10)中的另一个包括至少一个枢轴(11) 定义纵轴(X)。 枢轴(11)包括围绕轴线(X)旋转的凸轮装置(40),并且铰链体(21)包括限定基本上平行于轴线(X)的第二轴线(X')的至少一个工作腔室(23) 并与其间隔开。 工作室(23)还包括至少一个滑块(30),该滑块沿轴线(X')在第一和第二端部行程位置之间滑动。 特别地,铰链还包括与凸轮装置(40)接合并与滑动件(30)相互作用的凸轮从动件装置(50),使得可动件(20)围绕轴线(X)的旋转对应于滑动件 沿着轴线(X')的滑块(30)。

    ARRANGEMENT FOR CONTROLLING AN ANGULARLY MOVABLE MEMBER
    5.
    发明申请
    ARRANGEMENT FOR CONTROLLING AN ANGULARLY MOVABLE MEMBER 审中-公开
    用于控制角度可移动构件的安排

    公开(公告)号:WO99000574A1

    公开(公告)日:1999-01-07

    申请号:PCT/GB1998/001776

    申请日:1998-06-17

    Abstract: A control mechanism for use with a door closer, comprises a shaft (10), angularly movable between a normal position and a second position, the shaft (10) having a first portion (21a) and a second portion (21b), a brush spring (35) attached to the shaft first portion (21a) to return the shaft to its normal position, and a damping mechanism (36, 38) attached to the shaft second portion (21b) to resist shaft movement to its normal position. The damping mechanism includes a coiled strap-like member (36) keyed to the shaft and contained in a damping medium.

    Abstract translation: 一种与门关闭器一起使用的控制机构,包括轴(10),该轴(10)可在法向位置和第二位置之间成角度地移动,所述轴(10)具有第一部分(21a)和第二部分(21b) 弹簧(35),其安装在所述轴第一部分(21a)上以将所述轴返回其正常位置,以及安装在所述轴第二部分(21b)上以阻止轴运动到其正常位置的阻尼机构(36,38)。 阻尼机构包括被连接到轴并且包含在阻尼介质中的盘绕带状构件(36)。

    가전기기용 도어 힌지
    6.
    发明申请

    公开(公告)号:WO2019093775A1

    公开(公告)日:2019-05-16

    申请号:PCT/KR2018/013508

    申请日:2018-11-08

    Inventor: 박완기

    CPC classification number: E05F1/10 E05F3/16 E05F3/20 E05F5/02 E05F5/04

    Abstract: 본 발명은 도어의 소프트 클로즈와 소프트 오픈을 가능하게 할 수 있는 가전기기용 도어 힌지에 관한 것으로서, 서로 마주하는 한 쌍의 측벽을 포함하는 하우징; 상기 하우징의 한 쌍의 측벽 사이에 회전 가능하게 설치되는 링크; 일단은 상기 링크에 연결되며, 타단은 상기 하우징에 설치되는 토션 스프링; 및 상기 링크와 상기 하우징의 한 쌍의 측벽 사이에 서로 마주보도록 설치되며, 상기 링크와 마찰하여 상기 링크의 회전 속도를 줄이는 한 쌍의 마찰 패드;를 포함한다.

    車両用ドア開閉装置
    7.
    发明申请
    車両用ドア開閉装置 审中-公开
    车门开闭装置

    公开(公告)号:WO2018025708A1

    公开(公告)日:2018-02-08

    申请号:PCT/JP2017/026921

    申请日:2017-07-25

    Abstract: グロメットのボールソケットからの抜けを防止又は抑制する。 ボールソケットのキャップ部の外部において延在され且つキャップ部の外部へ導出されたハーネスを覆うカバー部を有するグロメットが、電動モータ側へ開放された有底筒状を成し且つキャップ部の内部においてハーネスを覆うブーツ部と、ハーネス挿通孔の内部に配置され且つブーツ部とカバー部とを連結すると共に内部にハーネスが挿通された連結筒部と、ブーツ部に形成され且つキャップ部と係合してブーツ部のハーネス挿通孔側への移動を制限する抜止部と、を含んで構成されている。

    Abstract translation:

    防止或抑制球座从球座脱出。 具有延伸在球座的帽部上并覆盖引出到帽部外侧的线束的罩部的护环形成为向电动机侧开口的有底筒状, 覆盖线束的套管部分,设置在线束插入孔内部并连接套管部分和盖部分并且具有插入其中的线束的连接管部分,该套管部分与套管部分中的帽部分接合 以及限制部分,用于限制护套部分朝向线束插入孔侧的移动。

    車両用ポップアップフード装置
    8.
    发明申请
    車両用ポップアップフード装置 审中-公开
    用于车辆的POP-UP HOOD DEVICE

    公开(公告)号:WO2016021326A1

    公开(公告)日:2016-02-11

    申请号:PCT/JP2015/068420

    申请日:2015-06-25

    CPC classification number: B60R21/38 B62D25/10 E05D7/086 E05F3/16

    Abstract:  車両用ポップアップフード装置(20)は、車体に固定されるヒンジベース(24)と、ヒンジベース(24)に回動可能に連結された第1アーム(26)と、フロントフード(10)の車両後方側の端部に固定されると共に第1アーム(26)に回動可能に連結された第2アーム(28)と、を備えている。また、車両用ポップアップフード装置(20)は、第1アーム(26)と第2アーム(28)との間に設けられ、作動されることによって第2アーム(28)を第1アーム(26)に対して回動させるアクチュエータ(30)と、アクチュエータ(30)の作動完了時にヒンジベース(24)に対する第2アーム(28)の移動を規制する作動状態とされる連結部(50)と、を備えている。

    Abstract translation: 一种用于车辆的弹出罩装置(20)设置有:固定到车体的铰链座(24); 以枢转方式连接到所述铰链座(24)的第一臂(26); 以及第二臂(28),其相对于所述车辆固定到前食物(10)的后端并且以可枢转的方式连接到所述第一臂(26)。 用于车辆的弹起罩装置(20)还设置有设置在第一臂(26)和第二臂(28)之间的致动器(30),并使第二臂(28)相对于第一臂 当所述致动器(30)被操作时,臂(26) 以及当所述致动器(30)的操作完成时被设置为操作状态的连接部(50),所述操作状态是所述第二臂(28)相对于所述铰链座(24)的移动为 限制。

    具有双向门关门器结构的双向门
    9.
    发明申请

    公开(公告)号:WO2015120743A1

    公开(公告)日:2015-08-20

    申请号:PCT/CN2014/094769

    申请日:2014-12-24

    Applicant: 官兴华

    Inventor: 官兴华

    Abstract: 一种具有双向门关闭器结构的双向门,包括有二框一扇的三合一架构,形成实质上又是一框二扇的独特门樘结构,以造就灵活的开向,利用双向门的门中门结构,形成大门(A)同时包括有小门(B)的两个实体门,特别是利用一双向关门器(7)分管两个单向开启的门扇功能,门樘任意双向启闭,并可以达成最具弹性的任意方向推门逃生及关门防火的功能。

    PORTLIGHT PROVIDED WITH A FRICTION HINGE
    10.
    发明申请
    PORTLIGHT PROVIDED WITH A FRICTION HINGE 审中-公开
    带有摩擦铰链的港口

    公开(公告)号:WO2013178645A1

    公开(公告)日:2013-12-05

    申请号:PCT/EP2013/060996

    申请日:2013-05-29

    Applicant: AMARE SRL

    Abstract: A portlight is provided with a friction hinge (4) in which a fork-shaped hinge member (14), having a first and a second bosses (21, 22) provided with coaxial holes (23, 24), a knuckle (15) having a first opening (25) facing the hole (23), and a second threaded opening (26) facing the hole (24), a hinge pin (16) having a pin head (27) provided with a centrally threaded bore (29) for a first screw (18) passing through the hole (23), the pin head (27) protruding outside the knuckle (15) from its first opening (25), and a pin rod (28) supported by the knuckle (15) at the second opening (26) thereof, in which a second screw (19) passing through second boss (22) is screwed, and a helical spring (17) surrounding said pin rod (28) and having a first end (30) engaging said pin head (27) and a second end (32) engaging the knuckle (15).

    Abstract translation: 一种灯具设置有摩擦铰链(4),其中具有设置有同轴孔(23,24)的第一和第二凸台(21,22)的叉状铰链构件(14),转向节(15) 具有面向孔(23)的第一开口(25)和面向孔(24)的第二螺纹开口(26);铰链销(16),其具有设置有中心螺纹孔(29)的销头 ),用于穿过所述孔(23)的第一螺钉(18),所述销头(27)从其第一开口(25)突出到所述转向节(15)外部,并且由所述转向节(15)支撑的销杆(28) ),其中通过第二凸台(22)的第二螺钉(19)被旋入其中,并且围绕所述销杆(28)并具有第一端(30)的螺旋弹簧(17) 接合所述销头(27)和接合转向节(15)的第二端(32)。

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