Abstract:
The present invention relates to a position adjusting mechanism (1) which adjusts the inclination of a seating part of the car seats and comprises: an outer frame (200); an inner frame (100) meshing with said outer frame; an inner plate (331); a casing plate (332), wherein the inner plate and the casing plate are located at the outer frame in an opposite direction and in a mirrored way; a gear (335) located between said inner plate and the casing plate by pins and washers; a main arm (337); two actuating mechanisms (330) which have a sandwich type structure and consist of a step lock (336); a connecting shaft interconnecting said actuating mechanisms; a triggering arm (333) providing detachment of said step lock from the gear; an inclination mechanism (300) comprising two springs (320); a locking arm (338) which opens and closes said step lock; a step gear (110) engaged to the gear by means of a grooved structure thereof; and a connecting member moving in a connecting channel of said step gear.
Abstract:
본 발명은 외부로부터 회전력을 전달받아 시트쿠션의 링크수단으로 동력을 전달하는 클러치 수단이 포함된 차량용 시트의 펌핑디바이스에 있어서, 클러치 수단이, 외부로부터 회전력을 전달받아 회전하는 클러치 블럭, 내측 공간에 클러치 블럭이 배치되며 클러치 블럭으로부터 회전력을 전달받아 회전하면서 시트쿠션의 링크수단으로 동력을 전달하는 클러치 드럼, 및 클러치 블럭의 외주면과 클러치 드럼의 내주면 사이에 개재되며 클러치 블럭의 회전력을 클러치 드럼으로 전달하는 계합자를 포함하며, 클러치 블럭은 외주면에 반경 방향으로 돌출되는 돌출부가 형성되어, 계합자에 응력집중이 발생하지 않는 차량용 시트의 펌핑디바이스에 관한 것이다.
Abstract:
Es wird eine Verstellvorrichtung (1) für eine Kraftfahrzeugkomponente vorgeschlagen, wobei die Verstellvorrichtung eine Arretiervorrichtung (20) aufweist, welche in einer Sperrsituation zum Sperren einer Drehung eines Drehelements (2) relativ zu einem Bremsring (3) vorgesehen ist und welche in einer Verstellsituation zum Freigeben einer Drehung des Drehelements relativ zum Bremsring vorgesehen ist, wobei die Verstellungsvorrichtung ein Entriegelungselement (5) zum Überführen der Arretiervorrichtung von der Sperrsituation in die Verstellsituation und wenigstens ein zwischen dem Bremsring und dem Drehelement angeordnetes Bremselement (21) aufweist, wobei ferner die Verstellvorrichtung eine weitere Arretiervorrichtung (30) aufweist, welche zwischen einer Verriegelungsposition zum Sperren einer Drehung des Drehelements relativ zum Bremsring und eine Entriegelungsposition zum Freigeben einer Drehung des Drehelements relativ zum Bremsring bewegbar ist.
Abstract:
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klemmrollenfreilauf (21) mit einem Antrieb (3) und einem Abtrieb (4), wobei zwischen dem Antrieb und Abtrieb mindestens eine Klemmrolle (2) vorgesehen ist, die ein Drehmoment von dem Antrieb auf den Abtrieb überträgt.
Abstract:
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines verstellbaren Antriebselements einer Verstellvorrichtung, bei der das Antriebselement (5) über ein Zwischenteil (3) ein Abtriebselement (4) antreibt, das Antriebselement (5), das Zwischenteil (3) und das Abtriebselement (4) jeweils um eine Drehachse (M) verschwenkbar gelagert sind und bei der durch das Zwischenteil (3) ein antriebsseitiges, von dem Antriebselement (5) eingeleitetes Drehmoment auf das Abtriebselement (4) übertragen wird, während durch das Zwischenteil (3) ein abtriebsseitiges, von dem Abtriebselement (4) eingeleitetes Drehmoment blockiert wird, mit den folgenden Schritten: Verschwenken des Antriebselements (5) in eine erste (S 1 ; S 2 ) von zwei möglichen und zueinander entgegengesetzten Verstellrichtungen (S 1 , S 2 ) um seine Drehachse (M), so dass das Antriebselement (5) in der ersten Verstellrichtung (S 1 ; S 2 ) auf einen Abschnitt (31; 32) des Zwischenteils (3) einwirkt und ein von dem Antriebselement (5) über den Abschnitt (31; 32) des Zwischenteils (3) in das Zwischenteil (3) eingeleitetes Drehmoment an das anzutreibende Abtriebselement (4) übertragen wird, und Stoppen des Antriebselements (5), wenn das Abtriebselement (4) eine bestimmungsgemässe Position (P 2 ) erreicht hat. Erfindungsgemässe wird das Antriebselements (5) in die der ersten Verstellrichtung (S 1 ; S 2 ) entgegensetzte zweite Verstellrichtung (S 2 ; S 1 ) um eine vorgegebene Wegstrecke (α) von dem Abschnitt (31; 32) des Zwischenteils (3), über den das Antriebselement (5) zuvor auf das Zwischenteil (3) eingewirkt hat, weg in eine Neutralposition verschwenkt, nachdem das Abtriebselement (4) seine bestimmungsgemässe Position (P 2 ) erreicht hat. Weiterhin ist eine Verstellvorrichtung vorgesehen, die mit einer ein solches Steuerungsverfahren umsetzende Steuereinheit gekoppelt ist.
Abstract:
Sitzversteller mit einer zwischen einem festen Teil (10) und einem verstellbaren Teil (12) wirkenden Bremse (16), mit der der verstellbare Teil in unterschiedlichen Positionen an dem feststehenden Teil blockierbar ist und die mittels eines Freischaltelements (28) freischaltbar ist, mit einem auf das Freischaltelement wirkenden Verstellorgan (22) zum wahlweisen Verstellen des verstellbaren Teils (12) in zwei entgegengesetzten Richtungen, und mit einem Verriegelungsorgan (14), das bei unbetätigtem Verstellorgan (22) selbsttätig einrastet und den verstellbaren Teil formschlüssig an dem festen Teil (10) verriegelt und das bei Betätigung des Verstellorgans selbsttätig ausrastet, wobei durch Bewegen des Verstellorgans aus einer Neutralstellung heraus in eine der beiden Richtungen das Ausrasten des Verriegelungsorgans und das Verstellen des verstellbaren Teils bewirkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (14) ein Zahnsegment (48) für den Eingriff in einen mit dem verstellbaren Teil (12) gekoppelten Zahnkranz (46) aufweist und derart an dem festen Teil (10) geführt ist, dass es in radialer Richtung des Zahnkranzes (46) zwischen einer Verriegelungsstellung, in der es in den Zahnkranz eingreift, und einer Freigabestellung verschiebbar ist, in der es von dem Zahnkranz abgerückt ist.
Abstract:
Eine Fahrzeugsitzanordnung umfasst einen Sitzrahmen, der zumindest ein Sitzseitenteil (100) aufweist, mindestens ein Schwenkteil (20; 30), das verschwenkbar an dem Sitzseitenteil angeordnet ist, ein Verzahnungsteil, das mit einem von Sitzseitenteil und Schwenkteil verbunden ist, und eine Antriebsvorrichtung, die an dem anderen von Sitzseitenteil und Schwenkteil angeordnet ist und ein Abtriebsritzel aufweist, das mit dem Verzahnungsteil zum Verschwenken des Schwenkteils relativ zu dem Sitzseitenteil in Eingriff steht, wobei die Antriebsvorrichtung eine Antriebsbaugruppe und ein aus einem Gehäusetopf und einem Gehäusedeckel gebildetes Gehäuse, das die Antriebsbaugruppe zumindest teilweise einfasst, aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Gehäusetopf (505; 64) einstückig in das andere von Sitzseitenteil (100) und Schwenkteil (20; 30) eingeformt ist. Auf diese Weise wird eine Fahrzeugsitzanordnung geschaffen, die eine Reduzierung von Bauteilen an einer Antriebsvorrichtung und ggf. eine Gewichtseinsparung ermöglicht.
Abstract:
A reclining seat comprising a seat base (10) and a backrest (11), wherein the seat base is mounted on a support structure move able along at least one guide path (16, 17) whereby the seat base is move able between upright and reclined use or seating positions and a retracted state, control means being provided for controlling movement of the seat base along said at least one guide path, preferably with infinite adjustment, between said upright and reclined seating positions.