公开(公告)号：WO2003042507A1

公开(公告)日：2003-05-22

申请号：PCT/EP2002/011946

申请日：2002-10-25

Applicant: INA-SCHAEFFLER KG ,  HAAS, Michael ,  RAUCH, Martin ,  RÖRIG, Bodo ,  SCHMIDT, Dieter ,  ARTMANN, Jens

Inventor： HAAS, Michael ,  RAUCH, Martin ,  RÖRIG, Bodo ,  SCHMIDT, Dieter ,  ARTMANN, Jens

IPC: F01L1/26

CPC classification number: F01L13/0015 ,  F01L1/182 ,  F01L1/185 ,  F01L2101/00 ,  F01L2103/00 ,  F01L2105/00

Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schlepphebel (1) eines Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, der auf unterschiedliche Ventilhübe für wenigstens ein Gaswechselventil umschaltbar ist, mit einem gabelförmigen Außenhebel (2), der an seinem einen geschlossenen Ende (5) eine Anlage (5a) für das Gaswechselventil aufweist und zwischen dessen Armen (3a, 3b) einen zu diesem relativ verschwenkbeweglichen Innenhebel (4) mit einer Anlauffläche (8) für einen Nocken einschließt, wobei der Schlepphebel (1) am gegenüberliegenden Ende (6) eine Komplementärfläche (7) für ein Abstützelement hat und beide Hebel (2, 4) über wenigstens einen quer verlaufenden Schieber (10) miteinander koppelbar sind, der über ein Servomittel wie Hydraulikmittel verlagerbar ist, wobei dem Schlepphebel (1) zumindest ein Längspfad (12) für das Servomittel zur Beaufschlagung des wenigstens einen Schiebers (10) in eine oder beide Axialrichtungen zugeordnet ist, der vom Abstützelement ausgeht. Erfindungsgemäß verläuft dabei der Längspfad (12) an einer Außenseite (11) zumindest eines der Arme (3a, 3b), wobei er im Bereich des gegenüberliegenden Endes (6) einen vom Abstützelement gespeisten Einlaß besitzt und in Hebellängsrichtung gesehen im Abschnitt des wenigstens einen Schiebers (10) in eine brillen- oder topfartige Zuführung (13) für das Servomittel an der Außenseite (11) übergeht, die konzentrisch zu einem Druckraum (14) für das Servomittel in oder an dem Arm (3a, 3b) axial vor dem wenigstens einen Schieber (10) ist. Hierdurch ist eine einfach zu fertigende Zuleitung für das Hydraulikmittel für den wenigstens einen Schieber (10) geschaffen.

Abstract translation: 提出了一种拖杆（1）的内燃机的气门传动装置，其可切换到不同的气门升程为至少一个气体交换阀，用叉子形外杆（2）的，在一个封闭端（5）（图5a），用于气体交换阀和具有植物的 其臂之间（3A，3B）一对这种相对verschwenkbeweglichen内杆（4）包括接触表面（8），用于一个凸轮，其中所述凸轮从动件（1）具有在相对的端部（6）具有互补的表面（7），用于支撑元件和 两个控制杆（2,4）通过至少一个横向滑动（10）被联接到彼此，其通过伺服是位移装置，例如液压介质，其中，所述拖拉杆（1）的至少一个纵向通路（12），用于伺服装置，用于作用于所述至少一个滑动 （10）在一个相关联或两个轴向方向上从所述支撑元件发出。 根据本发明，在这种情况下运行在所述臂中的至少一个（3A，3B），其特征在于，它有一个在相对的端部的区域中供给由所述支撑元件入口的外侧（11）的纵向路径（12）（6）和如见于至少一个滑动部分的杆长度方向 （10），用于伺服在外侧装置（11）过渡到眼镜或杯状入口（13）同心地安装到一个压力室（14），用于伺服中或上的臂（3A，3B）沿轴向在所述至少一个前装置 滑动件（10）。 这导致简单的制造供给线，用于所述至少一个滑动件（10）设置在所述液压介质。

公开(公告)号：WO2003042506A1

公开(公告)日：2003-05-22

申请号：PCT/EP2002/011944

申请日：2002-10-25

Applicant: INA-SCHAEFFLER KG ,  HAAS, Michael ,  RAUCH, Martin ,  RÖRIG, Bodo ,  SCHMIDT, Dieter ,  ARTMANN, Jens

Inventor： HAAS, Michael ,  RAUCH, Martin ,  RÖRIG, Bodo ,  SCHMIDT, Dieter ,  ARTMANN, Jens

IPC: F01L1/18

CPC classification number: F01L1/185 ,  F01L1/182 ,  F01L13/0015 ,  F01L2105/00

Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schlepphebel (1) eines Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, der auf unterschiedliche Ventilhübe für wenigstens ein Gaswechselventil umschaltbar ist, mit einem Aussenhebel (2), zwischen dessen Armen (3a, b) ein zu diesem relativ verschwenkbeweglicher Innenhebel (4) positioniert ist und beide Hebel (2, 4) über Koppelmittel (10) miteinander koppelbar sind, wobei der Aussenhebel (2) an seinem einen geschlossenen Ende (5) eine Anlage (6) für ein Gaswechselventil aufweist und der Schlepphebel (1) am gegenüberliegenden Ende (7) eine Drehfläche (8) und der Innenhebel (4) dort sein Schwenkzentrum (9) hat, über welche Drehfläche (8) der Schlepphebel (1) auf einem Abstützelement lagerbar ist, wobei der Innenhebel (4) eine Anlauffläche (11) für einen Nocken aufweist und durch wenigstens eine sich am Aussenhebel (2) in Richtung zum Gaswechselventil oder durch eine sich auf der Brennkraftmaschine abstützende Lost-Motion-Feder (12) in Nockenrichtung beaufschlagt ist. Erfindungsgemäss ist die Lost-Motion-Feder (12) als Drehfeder oder Torsionsfeder ausgebildet.

Abstract translation: 提出了一个拖拉杆（1）是一种内燃机，其可切换到不同的气门升程为至少一个气体交换阀的阀动机构，具有外杆（2），在所述臂之间（图3a，b）一种用于此相对verschwenkbeweglicher内杆（4）被定位和 两个控制杆（2,4）经由耦合装置（10）被耦合到彼此，其中，外杆（2）在它的一个封闭端（5）具有轴承（6），用于气体交换阀和凸轮从动件（1）（在相对端7 ）具有旋转表面（8）和所述内杆（4）有具有用于它的枢转中心（9），通过该旋转表面（8）所述拖拉杆（1）可被安装在支撑构件，其中所述内杆（4）具有表面（11a上运行上） 具有凸轮，并且在由至少一个在气体交换阀的方向或通过支撑在发动机作用于外侧杆（2）在凸轮的方向空转弹簧（12） ， 根据本发明，该空转弹簧（12）被设计为一个扭转弹簧或扭转弹簧。

公开(公告)号：WO2003031778A1

公开(公告)日：2003-04-17

申请号：PCT/SE2002/001849

申请日：2002-10-10

Applicant: VOLVO LASTVAGNAR AB ,  PERSSON, Per

Inventor： PERSSON, Per

IPC: F01L13/06

CPC classification number: F01L13/065 ,  F01L1/08 ,  F01L1/181 ,  F01L13/06 ,  F01L2105/00 ,  F01L2760/004 ,  F02D13/04

Abstract: Valve mechanism in an internal combustion engine, comprising a valve play-take up mechanism in the form of a piston in a cylinder chamber at one end (7) of an exhaust rocker arm (2), and a hydraulic circuit with valve means for supplying or draining off pressure fluid to and from the cylinder chamber. A second cylinder chamber (41) with a piston (42) acting in an opposite direction is arranged in the rocker arm and communicates with the first-mentioned cylinder chamber. A brake rocker arm (46) is mounted on the same rocker arm shaft (3) as the exhaust rocker arm and has an outer end (53), which acts against the piston in the second cylinder chamber. The brake rocker arm has its own cam element (50) with brake cam lobes to one side of the exhaust rocker arm cam element. When the pressure fluid, when going from drive mode to brake mode, is supplied to the cylinder chambers, the valve play is first adjusted down to zero. Under the influence of the brake cam lobes, the piston in the second cylinder chamber pumps oil to the first cylinder chamber, so that the piston therein is pressed downwards and opens the exhaust valve (14).

Abstract translation: 一种内燃机中的阀机构，包括在排气摇臂（2）的一端（7）处的气缸室中的活塞形式的阀放置机构，以及具有阀装置的液压回路 或将压力流体排出到汽缸室。 具有沿相反方向作用的活塞（42）的第二气缸室（41）布置在摇臂中并与首先提到的气缸室连通。 制动摇臂（46）安装在与排气摇臂相同的摇臂轴（3）上，并且具有作用在第二气缸室中的活塞的外端（53）。 制动摇臂具有其自身的凸轮元件（50），其具有制动凸轮凸角到排气摇臂凸轮元件的一侧。 当压力流体从驱动模式进入制动模式时，被提供给气缸室，首先将阀门调节到零。 在制动凸轮叶片的影响下，第二气缸室中的活塞将油泵送到第一气缸室，使得其中的活塞向下压并打开排气阀（14）。

公开(公告)号：WO2003016683A1

公开(公告)日：2003-02-27

申请号：PCT/EP2002/007998

申请日：2002-07-18

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT ,  MEYER, Johannes ,  DENTELER, Johannes

Inventor： MEYER, Johannes ,  DENTELER, Johannes

IPC: F01L9/04

CPC classification number: F01L9/04 ,  F01L13/0015 ,  F01L2009/0411 ,  F01L2105/00 ,  F01L2820/032

Abstract: Für eine Drehaktor-Vorrichtung zur Hubsteuerung eines Gaswechselventils im Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine mit einem Drehpendelmotor (8) zum Antrieb einer ein Gaswechselventil steuernden Steuerscheibe mit Nockenprofil (6'), wobei der Drehpendelmotor (8)entsprechend angesteuert ist einem Zusammenspiel einer Schließfeder (4) des Tellerventils (2) mit einer dieser entgegengerichtet wirkenden, vorgespannten Schenkelfeder (21) als Öffnungsfeder, wird zur Erzielung stabiler Endlagen der Steuerscheibe (6) vorgesehen, dass die Steuerscheibe (6) in Schließstellung sowie in Offenstellung des Tellerventils (2) mittels eines gesonderten ersten und zweiten Drehanschlages positioniert und über die vorgespannt auf einen an einer die Steuerscheibe (6) tragenden Welle (7) gesondert angeordneten Hebel (12) einwirkende Öffnungsfeder (21) in der jeweiligen Ausgangslage drehgesichert gehalten ist, wobei jeweils mittels einer relativ geringen Bestromung des Drehpendelmotors (8) oder einer mittels korrespondierender Anschläge bewirkten Rückprallbewegung erzielten Überwindung der jeweiligen Ausgangslage die weitere Bestromung im wesentlichen reduziert bleibt mittels eines auf den Energieaustausch zwischen Schließfeder (4) und Schenkelfeder (21) in seinem Schwungmoment entsprechend gewählten Rotors des Drehpendelmotors.

Abstract translation: 用于在具有用于驱动由所述凸轮轮廓（6“）所控制的气体交换阀控制盘，所述旋转钟摆马达（8）根据被驱动闭合弹簧的组合的旋转锤马达（8）的内燃机的气缸盖提升气体交换阀的控制旋转致动器装置（4）的 提升阀（2）与这些相反指向作用之一，偏置腿弹簧（21），为打开弹簧，以便获得所述控制盘的稳定端部位置（6）设置，该控制盘（6）首先在关闭位置和通过单独的装置的提升阀（2）的打开位置 定位和第二旋转止动件和一偏置轴承的控制盘（6）上的轴（7）分开设置杆（12）作用在所述打开弹簧（21）被保持在旋转锤马达的相对低的通电的方式固定防止旋转在各自的起始位置，在每种情况下 （8）或中 及其对应停止引起反弹运动克服取得的各自的初始位置，另外的电流供给保持基本上由闭合弹簧（4）和在旋转钟摆马达的其飞轮转子适当地选择螺旋扭力弹簧（21）之间的能量交换的方式降低。

公开(公告)号：WO2003008772A1

公开(公告)日：2003-01-30

申请号：PCT/EP2002/007321

申请日：2002-07-03

Applicant: THYSSENKRUPP AUTOMOTIVE AG ,  NAUMANN, Herbert

Inventor： NAUMANN, Herbert

IPC: F01L13/00

CPC classification number: F01L13/0063 ,  F01L2013/0068 ,  F01L2103/01 ,  F01L2105/00 ,  F01L2800/13 ,  Y10T74/2107

Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf mechanische, variable Hubventilsteuerungen durch die bei Einzelventilen oder Ventilgruppen während des Betriebes der Kraftmaschine der Ventilhub stufenlos von einer maximalen Länge bis auf ein ständiges Geschlossenhalten eingestellt und gleichzeitig die Öffnungsdauer der Ventile verändert werden können, wobei die Ventile durch Schwinghebel betätigt werden, die selbst durch einen winkelhebel angetrieben werden durch deren Positionsveränderung der Hub und die Öffnungszeit der Ventile verändert wird. Bei den Hubventilsteuerung wird in den unteren Drehzahlbereichen eine Betätigung der Ventile ermöglicht, bei der zu jedem eingestellten, reduzierten Ventilhub ein angepasst verkleinerter Drehwinkel für den Öffnungsbereich der Ventile erzielt wird. Fig. 1 zeigt eine Hubventilsteuerung mit einem von einem Nocken 17 seitlich über eine Nockenrolle 3 angetriebenen Winkelhebel 2, bei dem während einer Verstellung der Bewegungsablauf eines Planetengetriebes derart stattfindet, dass die Rolle 9 des das Ventil 1 betätigenden Schwinghebels 8 eine Funktion als Sonnenrad, der Winkelhebel 2 eine Funktion als Planetenrad und der Stellhebel 5 eine Funktion als Planetenträger besitzen.

Abstract translation: 本发明从一个最大长度可达一个永久保持在内燃机的操作中的气门升程期间连续涉及机械，可变Hubventilsteuerungen由设定为单阀或阀组关闭，同时阀的开口期间可以改变的，其特征在于，所述阀由摇臂操作 其本身由一曲柄杆通过在行程和阀的打开时间的位置变化被驱动而改变。 阀行程控制器如阀的致动在设定到每个成为可能在较低的速度范围，对于阀的开口部旋转调整缩放角度的减小的气门升程达到。 图1示出了具有从凸轮17的角度控制杆2横向驱动的凸轮滚子3，其中一个行星齿轮的运动的调整过程中发生以这样的方式一个阀行程控制器，使得阀1驱动摇臂8的辊9具有作为太阳轮，所述 角杆2的功能作为行星齿轮和杆5具有作为行星架。

公开(公告)号：WO2002103169A1

公开(公告)日：2002-12-27

申请号：PCT/GR2002/000035

申请日：2002-06-14

Applicant: PATTAKOS, Manousos ,  PATTAKOS, John ,  PATTAKOS, Emmanouel

Inventor： PATTAKOS, Manousos ,  PATTAKOS, John ,  PATTAKOS, Emmanouel

IPC: F01L13/00

CPC classification number: F01L1/143 ,  F01L13/0031 ,  F01L13/0063 ,  F01L2105/00 ,  Y10T74/2107 ,  Y10T74/2142

Abstract: A variable valve gear particularly for internal combustion engines, in which a control cam of a camshaft acts, by way of pair of swivellably coupled levers, to a valve to produce an adjustment of the valve stroke. The valve stoke can vary continuously from a maximum lift to zero lift while the valve clearance can remain unchanged.

Abstract translation: 特别用于内燃机的可变气门传动装置，其中凸轮轴的控制凸轮通过一对可转动地连接的杆作用在阀上，以产生阀行程的调节。 阀门可以从最大升程到零升程连续变化，而阀门间隙可保持不变。

公开(公告)号：WO2002081873A1

公开(公告)日：2002-10-17

申请号：PCT/EP2002/002298

申请日：2002-03-04

Applicant: VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT ,  SPIEGEL, Leo ,  SÖHLKE, Günter ,  SUCK, Gerrit

Inventor： SPIEGEL, Leo ,  SÖHLKE, Günter ,  SUCK, Gerrit

IPC: F01L3/04

CPC classification number: F01L3/04 ,  F01L1/32 ,  F01L1/46 ,  F01L3/20 ,  F01L2101/00 ,  F01L2101/02 ,  F01L2105/00 ,  F01L2800/00 ,  F02B77/04 ,  F02B2075/125 ,  F02D35/00 ,  F02D2041/389 ,  Y02T10/123

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, insbesondere Ottomotor, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer Einspritzvorrichtung (40) für Kraftstoff (42), welche derart angeordnet und ausgebildet ist, daß diese den Kraftstoff (42) direkt in einen Brennraum (16) von Arbeitszylindern (14) der Brennkraftmaschine einspritzt, und mit wenigstens einer Einlaßventileinheit pro Arbeitszylinder (14), welche ein Einlaßventil und einen Einlaßventilsitz aufweist. Hierbei ist wenigstens eine Einlaßventileinheit mit derartigen, eine Wärmeableitung behindernden Maßnahmen ausgebildet, daß sich in wenigstens einem vorbestimmten Bereich (112) des Last-Drehzahl-Kennfeldes erhöhte Oberflächentemperaturen im Bereich der Kehlung (68) des Einlaßventils (20) von über 380 °C einstellen.

Abstract translation: 本发明涉及一种内燃机，尤其是汽油发动机，尤其是机动车辆的，具有用于燃料（42）的注射装置（40），其被布置和设计成使得该燃料（42）直接进入燃烧室（16）（工作缸14的 ）所述内燃机的内喷射，和（每个工作缸14），具有入口阀和入口阀座的至少一个入口阀单元。 至少在这里是具有这样形成的散热禁用该调整在超过380℃的进气门（20）的在负载的发动机速度特性曲线中的至少一个预定区域（112）的颈部（68）的面积增大的表面温度的措施的入口阀组件 ，

公开(公告)号：WO2002079615A1

公开(公告)日：2002-10-10

申请号：PCT/GB2002/001545

申请日：2002-03-28

Applicant: WALTERS, Christopher, Paulet, Melmoth

Inventor： WALTERS, Christopher, Paulet, Melmoth

IPC: F01L13/00

CPC classification number: F01L1/34406 ,  F01L13/0042 ,  F01L2105/00

Abstract: A valve control mechanism is disclosed which permits the engine timing to be varied as a non-linear function of axial camshaft (4) displacement. The mechanism utilises a coupling in which radially outwardly extending pegs (107) carried by a first member (80) cooperate with a variable angular pitch spline track (106) in a second member (88) positioned about said first member (80).

Abstract translation: 公开了一种阀控制机构，其允许发动机正时作为轴向凸轮轴（4）位移的非线性函数而变化。 该机构利用联接器，其中由第一构件（80）承载的径向向外延伸的销钉（107）与围绕所述第一构件（80）定位的第二构件（88）中的可变角度间距花键轨道（106）配合。

公开(公告)号：WO02057609A1

公开(公告)日：2002-07-25

申请号：PCT/JP2002/000357

申请日：2002-01-18

IPC: F01L1/053 ,  F01L1/18 ,  F01L1/26 ,  F01L9/04 ,  F01L13/00 ,  F02B31/00 ,  F02B31/02 ,  F02B31/06 ,  F02D13/02 ,  F02D41/02 ,  F02D41/04

CPC classification number: F01L1/053 ,  F01L1/18 ,  F01L1/26 ,  F01L9/04 ,  F01L13/0005 ,  F01L2105/00 ,  F01L2800/00 ,  F02B31/06 ,  F02B2031/006 ,  F02D13/0257 ,  F02D13/0261 ,  Y02T10/18

Abstract: A valve gear control device of an internal combustion engine controlling the opening and closing operations of exhaust valves (EV1, EV2) and first and second intake valves (IV1, IV2) installed in one cylinder (4), wherein an electromagnetic valve gear mechanism (5) opens and closes the first intake valve (IV1) by an electromagnetic force, a cam type valve gear mechanism (6) opens and closes the second intake valve (IV2) by an inlet cam (11) provided on a camshaft (10) driven in synchronous with the rotation of the internal combustion engine (3) and can produce an cylinder flow motion in the combustion chamber of the cylinder (4), and an ECU (2) controls the operations of the electromagnetic valve gear mechanism (5) and the cam type valve gear mechanism (6), whereby, since the valve opening and closing timings of the intake valve can be optimally set according to the opening conditions, a fuel consumption can be improved, an output can be increased, the accumulation of fuel and the sticking of the intake valve to a valve seat at the intake valve can be eliminated, and a cost and a weight can be reduced.

Abstract translation: 一种控制排气门（EV1，EV2）和安装在一个气缸（4）中的第一和第二进气门（IV1，IV2）的打开和关闭操作的内燃机的阀门控制装置，其中电磁阀齿轮机构 5）通过电磁力打开和关闭第一进气门（IV1），凸轮型阀齿轮机构（6）通过设置在凸轮轴（10）上的入口凸轮（11）打开和关闭第二进气门（IV2） 与内燃机（3）的旋转同步地驱动，并且可以在气缸（4）的燃烧室中产生气缸流动，并且ECU（2）控制电磁阀齿轮机构（5）的操作， 以及凸轮型阀齿轮机构（6），由于能够根据开启条件最佳地设定进气门的开闭正时，因此能够提高燃料消耗，能够提高输出，积聚 燃料和动力 可以消除进气阀的主阀到进气阀的阀座，并且可以降低成本和重量。

公开(公告)号：WO02029214A1

公开(公告)日：2002-04-11

申请号：PCT/US2001/029216

申请日：2001-09-14

IPC: F01L1/053 ,  F01L1/18 ,  F01L1/26 ,  F01L1/34

CPC classification number: F01L1/26 ,  F01L1/022 ,  F01L1/024 ,  F01L1/026 ,  F01L1/053 ,  F01L1/185 ,  F01L1/34 ,  F01L2001/0537 ,  F01L2103/01 ,  F01L2105/00 ,  F01L2800/00

Abstract: A first camshaft (24) operates the exhaust valves (18) and a first intake valve (12) for each cylinder (8), and a second camshaft (38) operates the second intake valve per cylinder (14), the second camshaft further having a phase adjuster (62) for adjusting the timing of the second camshaft (38) relative to the first camshaft (24). Both the exhaust valves and the first intake valve are actuated by rocker arms (30),(36), for providing a short and light-weight first intake valve rocker (36) having a high maximum operational speed capability and low friction. The first camshaft (24) is located above the rockers, the cam followers are located generally in the middle of the rockers (30),(36), and the rocker mounts (33),(35) are located on the inboard ends of the rockers, providing rockers that have both light-weight and a small pivot angle for providing low valve stem to rocker friction.

Abstract translation: 第一凸轮轴（24）为每个气缸（8）操作排气门（18）和第一进气门（12），第二凸轮轴（38）对每个气缸（14）操作第二进气门，第二凸轮轴进一步 具有用于相对于第一凸轮轴（24）调节第二凸轮轴（38）的定时的相位调节器（62）。 排气门和第一进气阀均由摇臂（30），（36）致动，用于提供具有高最大运行速度能力和低摩擦力的短且重量轻的第一进气门摇臂（36）。 第一凸轮轴（24）位于摇臂上方，凸轮从动件通常位于摇臂（30），（36）的中间，并且摇臂架（33），（35）位于 摇摆器，提供轻便和小的转角的摇臂，以提供低阀杆来摇摆摩擦。