公开(公告)号：WO2006058661A1

公开(公告)日：2006-06-08

申请号：PCT/EP2005/012600

申请日：2005-11-24

Applicant: DAIMLERCHRYSLER AG ,  GREGOR, Matthias ,  KAUFMANN, Rainer ,  MEINTSCHEL, Jens

Inventor： GREGOR, Matthias ,  KAUFMANN, Rainer ,  MEINTSCHEL, Jens

IPC: F16H1/28 ,  B62D5/04 ,  B62D5/00

CPC classification number: B62D5/0412 ,  B62D5/008 ,  B62D5/0409 ,  B62D5/0415 ,  F16H1/28 ,  F16H35/008

Abstract: Getriebevorrichtung für eine Len­kung eines Fahrzeugs, mit einem Planetengetriebe (11) zwi­schen einem an einer Lenksäule (12) angeordneten Lenkrad (13) und einem Lenkgetriebe (14) sowie einem Stellaktor (16) zur Verstellung des Planetengetriebes (11). Eine klein bauende und kostengünstige Getriebevorrichtung kann geschaffen wer­den, wenn wenigstens ein Planetenrad (17, 18) vorgesehen ist, das gleichzeitig mit wenigstens zwei axial nebeneinander an­geordneten Hohlrädern (20, 21) in Eingriff ist.

Abstract translation: 一种用于车辆的转向，具有行星齿轮（11）在它们之间设置一个在转向柱（12），所述方向盘（13）和用于将行星齿轮（11）的调整转向齿轮（14）和一个Stellaktor（16）传动装置。 当至少提供了一种行星齿轮（17，18）在同一时间与至少两个轴向相邻的环形齿轮（20，21）接合可以提供小尺寸和低成本的传输装置。

公开(公告)号：WO2006053578A1

公开(公告)日：2006-05-26

申请号：PCT/EP2004/012981

申请日：2004-11-16

Applicant: THYSSENKRUPP PRESTA STEERTEC GMBH ,  NIESSEN, Harwin ,  VON HAMMEL, Klaus ,  MARZIAN, Christian

Inventor： NIESSEN, Harwin ,  VON HAMMEL, Klaus ,  MARZIAN, Christian

IPC: B62D5/00 ,  B62D5/083 ,  B62D5/30

CPC classification number: B62D6/00 ,  B62D5/09

Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulische Servolenkung für Kraftfahrzeuge mit einer mechanischen Verbindung (2) zwischen einer Lenkhandhabe (1), insbesondere einem Lenkhandrad, einer Lenkgetriebeanordnung (4,6,8) zur Lenkbetätigung von Fahrzeugrädern (5), und einem mit der Lenkgetriebeanordnung gekoppelten Kolben-Zylinder-Aggregat (7), sowie einem insbesondere mechanisch angetriebenen Ventil (17), wobei ein Drehmomentsensor (3) das an der Lenkhandhabe (1) auftretende Handmoment ermittelt und an ein Steuergerät (15) übermittelt, und daß das Steuergerät (15) einen Antrieb (16) in Abhängigkeit des Fahrzustandes ansteuert, welcher das Ventil (17) verstellt, und das Ventil (17) eine Druckverteilung zur einzustellenden oder einzuregelnden Unterstützung im Kolben-Zylinder-Aggregat (7) einstellt oder -regelt, wobei eine Kupplung (18) zwischen dem Ventil (17) und der mechanischen Verbindung (2) angeordnet ist, mittels derer bei Ausfall des Antriebs (16) oder dessen Steuerung (15) das Ventil (17) über die Lenkhandhabe (1) mechanisch zwangsgeführt wird.

Abstract translation: 本发明涉及一种用于机动车辆的液压动力转向系统，用于车辆车轮（5）的转向致动的转向手柄之间的机械连接（2）（1），特别是转向手轮，转向齿轮装置（4,6,8），以及联接到转向齿轮组件活塞的输出 - 钢瓶单元（7）和在特定机械驱动阀（17），其中一个扭矩传感器（3）确定存在，在转向手柄（1）手动扭矩并传送到控制单元（15），并且所述控制单元（15） 驱动驱动器（16）的驱动状态的功能，其中，所述阀（17）调节，并且阀（17）调节或-regelt的压力分布进行调整，或在活塞 - 缸单元（7），其特征在于，离合器einzuregelnden支撑（ 18）由布置装置，其中（在致动器16）或它的控制器（15）的故障的情况下的阀（17）和所述机械连接（2）之间，与VE NTIL（17）上的转向手柄（1）机械地强制引导。

公开(公告)号：WO2006048095A1

公开(公告)日：2006-05-11

申请号：PCT/EP2005/010715

申请日：2005-10-05

Applicant: THYSSENKRUPP AUTOMOTIVE AG ,  ARBANAS, Viktor

Inventor： ARBANAS, Viktor

IPC: B62D5/00

CPC classification number: F16H1/321 ,  B62D5/008 ,  H02K7/06

Abstract: Es wird eine Kraftfahrzeuglenkung mit Überlagerungsgetriebe beschrieben, wobei das Überlagerungsgetriebe eine Trägerstruktur (12, 33), eine Antriebswelle (3) mit einem dem Überlagerungsgetriebe zugewandten Wellenende (3a), eine Abtriebs­einheit (2) mit einem dem Überlagerungsgetriebe zugewandten Wellenende (2a) und einen einen Stator (4) und einen Rotor (6) aufweisenden Hilfsantrieb umfasst. Um einen möglichst einfachen Aufbau eines derartigen Überlagerungsgetriebes zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Wellenende (3a) der Antriebswelle (3) eine drehfest mit der Antriebs­welle (3) verbundene erste Zahnscheibe (7) trägt, das Wellenende (2a) der Abtriebseinheit (2) drehfest mit mindestens Teilen der Trägerstruktur (12, 33) verbunden ist, die Trägerstruktur (12, 33) eine drehfest mit dieser verbundene zweite Zahnscheibe (8) trägt, und der Rotor (6) einen ersten zylindrischen Abschnitt (6a) und einen zweiten, gegenüber dem ersten Abschnitt (6a) um einen Winkel (a) abgewinkelten zweiten zylindrischen Abschnitt (6b) aufweist, wobei der erste Abschnitt (6a) der Abtriebseinheit (2) und der zweite Abschnitt (6b) der Antriebswelle (3) zugewandt ist und wobei auf dem abgewinkelten zweiten Abschnitt (6b) eine auf diesem gelagerte Taumeleinheit (9a, 9b) angeordnet ist, welche die beiden Zahnscheiben (7, 8) miteinander trieblich koppelt.

Abstract translation: 中描述了一种车辆用操舵装置具有压倒一切的齿轮，其中，所述叠加传动装置，支撑结构（12，33），驱动轴（3）具有面向所述叠加齿轮轴端（3a）中，输出单元的一侧（2）具有面向所述叠加齿轮轴端部（2a）和一个侧 一个定子（4）和具有辅助驱动的转子（6）。 为了实现这样的叠加传动装置的最简单的可能的结构，所以建议轴端（3a）中以旋转地固定到驱动轴（3）连接到所述第一带齿圆盘（7）承载所述输出单元的所述驱动轴（3），轴端（2A）（2 ）旋转固定的方式，以在所述支撑结构（12的至少一部分，33）连接到所述支撑结构（12，发送33）以旋转固定的（与其第二滑轮8连接），和转子（6）包括一个第一圆柱形部分（6a）和一个第二 具有，由角度的第一部分（6a）的相反的（a）成角度的第二圆柱形部分（6B），其中，所述输出单元（2）的第一部分（6a）和（6b）的面向所述驱动轴的第二部分（3）和 其中，在所述成角度的第二部分（6b）的安装在该旋转斜部（9A，9B）被布置，其中两个齿形盘（7,8）彼此耦合驱动。

公开(公告)号：WO2006040094A1

公开(公告)日：2006-04-20

申请号：PCT/EP2005/010843

申请日：2005-10-07

Applicant: TRW AUTOMATIVE GMBH ,  HEITZER, Heinz-Dieter

Inventor： HEITZER, Heinz-Dieter

IPC: B62D5/00 ,  B62D5/04

CPC classification number: B62D5/008 ,  B62D5/0463

Abstract: Ein Überlagerungsgetriebe (18) für ein Lenksystem, mit einer Eingangswelle (12), die mit einer Lenkwelle (14) gekoppelt werden kann, und einer Ausgangswelle, die einem Lenkgetriebe (10) gekoppelt werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Wellgetriebe (24, 26, 30) vorgesehen ist, das einen Innenring (24), einen Außenring (26) und ein Antriebselement (30) aufweist, daß das Lenkmoment von der Eingangswelle (12) zur Ausgangswelle (22) über den Innenring (24) und den Außenring (26) übertragen wird und daß das Antriebselement (30) mit einem Antriebsmotor (34) gekoppelt ist.

Abstract translation: 的叠加齿轮（18），用于转向系统，具有输入轴（12），其可耦合到转向轴（14），以及输出轴到转向齿轮（10）可耦合，其特征在于，波动齿轮装置（24 ，30）26通过内环（24提供了具有一内环（24），外环（26）和驱动部件（30），在所述转向转矩（输入轴12）（输出轴22）的）和 发送所述外环（26）和所述驱动元件（30）联接到驱动马达（34）。

公开(公告)号：WO2005100130A1

公开(公告)日：2005-10-27

申请号：PCT/EP2005/003354

申请日：2005-03-31

Applicant: DAIMLERCHRYSLER AG ,  AMMON, Dieter ,  DECKER, Michael

Inventor： AMMON, Dieter ,  DECKER, Michael

IPC: B62D5/00

CPC classification number: B62D5/008 ,  B62D6/008

Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem (1) eines Fahrzeugs, mit einem Lenkrad (2), das über eine Lenksäule (3) mit den lenkbaren Fahrzeugrädern (11) mechanisch verbunden ist. Zur Erzeugung einer Überlagerungsgröße (U) ist ein Fahrer unabhängig durch eine Steuereinrichtung (25) ansteuerbarer Überlagerungssteller (26) vorgesehen. Eine Überlagerungseinrichtung (6) überlagert eine die Lenkbetätigung des Lenkrades (2) beschreibende Lenkradgröße (δ H ) und die Überlagerungsgröße (U) zu einer Ausgangsgröße. Ein Lenkaktuator (19) stellt ei­nen Lenkwinkel (δ L ) an den lenkbaren Fahrzeugrädern (20) in Abhängigkeit von der Ausgangsgröße ein. Ferner ist eine Stelleinrichtung (27) vorgesehen, die zur Erzeugung eines auf die Lenksäule einwirkenden Stelleinrichtungshaltemoments (MS) durch die Steuereinrichtung (25) angesteuert wird. Die Stelleinrichtung (27) weist zwei in Reibungskontakt bringbare Reibungselemente auf, wobei das Stelleinrichtungshaltemoment (MH) veränderbar ist und durch von der zwischen den beiden Reibungselementen erzeugten Reibungskraft abhängt. Das bei einem Fahrer unabhängigen Lenkeingriff auf das Lenkrad (2) zurück wirkende Rückwirkungsmoment (MR) kann durch das Stelleinrichtungshaltemoment (MH) reduziert oder kompensiert werden.

Abstract translation: 本发明涉及一种车辆的转向系统（1），具有一个方向盘（2），其机械地连接到转向柱（3）与所述可转向车轮（11）。 对于由控制装置（25）的可控致动器重叠（26）产生一个叠加变量（U）独立于驾驶员的设置。 由方向盘（2）的转向操作重叠A叠加装置（6）中所述的方向盘大小（deltaH）和叠加量（U）到输出变量。 转向致动器（19）响应于所述输出大小调整在可转向车轮（20）的转向角（deltal）。 此外，调节装置（27）被提供，这是用于产生作用在转向柱由控制装置调节装置保持转矩（MS）上的力（25）驱动。 调节装置（27）有两个可被带入与摩擦元件的摩擦接触，致动器保持转矩是可变的（MH），以及取决于由两个元件摩擦力之间的摩擦所产生的。 独立于驾驶员的转向介入于方向盘（2）背面作用反作用转矩（MR）可以通过调整被降低意味着保持扭矩（MH）或补偿。

公开(公告)号：WO2005047079A1

公开(公告)日：2005-05-26

申请号：PCT/EP2004/012641

申请日：2004-11-09

Applicant: BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT ,  FLECK, Reidar ,  GLANZER, Michael ,  MEISTER, Tilo

Inventor： FLECK, Reidar ,  GLANZER, Michael ,  MEISTER, Tilo

IPC: B62D5/00

CPC classification number: B62D5/0481 ,  B62D5/008

Abstract: Die Erfindung betrifft ein hilfskraftunterstütztes Lenksystem eines Kraftfahr­zeugs, mit einem Lenkgetriebe zur Umsetzung des vom Fahrer mit seiner Lenkhandhabe vorgegebenen Lenkwunsches in eine Verschiebebewegung von den lenkbaren Rädern zugeordneten Spurstangen, sowie mit einer Überlagerungseinheit, mit der dem vom Fahrer vorgegebenen Lenkwinkel ein gleichgerichteter oder gegengerichteter Zusatz-Lenkwinkel hinzugefügt werden kann, so dass das Übersetzungsverhältnis zwischen der Lenkwinkel­vorgabe des Fahrers und dem Hub des Spurstangen-Anlenkpunktes am Lenkgetriebe gegenüber einem durch das Lenkgetriebe vorgegebenen Übersetzungsverhältnis veränderbar ist. Erfindungsgemäss wird mit Über­schreiten eines Leistungs-Grenzwertes für das die Hilfskraftunterstützung bereit stellende System (oder eines Grenzwerts für die Lenkwinkelvorgabe) zumindest unter zeitlicher Betrachtungsweise das Übersetzungsverhältnis zwischen der Lenkwinkelvorgabe des Fahrers und dem Hub des Spurstan­gen-Anlenkpunktes gegenüber dem vorgegebenen Übersetzungsverhältnis indirekter eingestellt. Es kann die Überlagerungseinheit dem Fahrer­Lenkwinkel einen gegengerichteten Zusatz-Lenkwinkel hinzufügen, so dass die Verlagerungsgeschwindigkeit des Spurstangen-Anlenkpunktes reduziert wird oder es kann der Hub des Spurstangen-Anlenkpunktes zeitverzögert der Lenkwinkelvorgabe des Fahrers nachgeführt werden.

Abstract translation: 本发明涉及一种机动车辆的伺服辅助转向系统，其具有用于由驾驶员在转向轮的滑动移动有关他的转向手柄的转向请求转换预选转向齿轮扎杆，以及一个叠加单元，与由驾驶员转向角的整流或针对定向添加剂的预定义 转向角可能会增加，从而使驾驶员的转向角设定和在转向齿轮连杆枢转点的行程之间的传动比可相比于由转向齿轮比预定被改变。 根据本发明，至少在时间上透视驾驶员的转向角设定和拉杆枢转点相对于所述预定传动比组的间接与超过了动力辅助提供系统（或转向角输入限制值）的功率限值的行程之间的传动比。 它可以是叠加单元添加到驾驶员的转向角相对定向的附加转向角，以使拉杆枢轴点的位移速度降低或者它可以是连杆枢转点的行程可与驾驶员的转向角输入的时间延迟进行跟踪。

公开(公告)号：WO2004069628A3

公开(公告)日：2005-01-27

申请号：PCT/US2004003080

申请日：2004-02-03

Applicant: DOUGLAS AUTOTECH CORP ,  SPENCER JOSEPH C ,  GLIDDEN CORBIN G

Inventor： SPENCER JOSEPH C ,  GLIDDEN CORBIN G

IPC: B62D20060101 ,  B62D5/00

CPC classification number: B62D5/005

Abstract: A steering column assembly (10) for a vehicle is provided comprising a combination of housing (46), steering column shaft (44) extending through the housing (46), a coil (68) fixed within the housing (46) and lying adjacent at least a portion of the steering column shaft (44), and a fluid within the housing containing a ferrous material in suspension. A magnetic field generated by the coil (68) within the housing alters the flow characteristics of the fluid to place a resistance on the ability of the steering column shaft (44) to rotate. The degree of magnitude of the force of the field exerted by the coil (68) is controlled in large part by an electronic circuit which receives input from sensors monitoring the steering characteristics of the vehicle.

Abstract translation: 提供了一种用于车辆的转向柱组件（10），其包括壳体（46），延伸穿过壳体（46）的转向柱轴（44）的组合，固定在壳体（46）内并且邻近 所述转向柱轴（44）的至少一部分，以及所述壳体内的流体包含悬浮液中的铁质材料。 壳体内的线圈（68）产生的磁场改变了流体的流动特性，以对转向柱轴（44）旋转的能力产生阻力。 由线圈（68）施加的磁场的力的大小的程度在很大程度上由接收来自监视车辆的转向特性的传感器的输入的电子电路控制。

公开(公告)号：WO2004074071A2

公开(公告)日：2004-09-02

申请号：PCT/JP2003/007145

申请日：2003-06-05

Applicant: NSK LTD. ,  SEGAWA, Toru

Inventor： SEGAWA, Toru

IPC: B62D5/00

CPC classification number: F16H57/021 ,  B62D5/0409 ,  F16H55/24 ,  F16H2057/0213 ,  Y10T74/20834 ,  Y10T74/2186

Abstract: An assist apparatus for electric-powered power steering apparatus is provided to have a torque sensor, steering shaft, preload pad 70, a torsion coil spring 30, and an electric motor 31. With the preload pad 70 and torsion coil spring 30, an elastic force is applied to the worm shaft 29 in the direction toward the worm wheel 28, whereby noises due to colliding teeth are prevented from occurring in the meshing portion between the worm wheel 28 and worm shaft 29.

Abstract translation: 电动助力转向装置的辅助装置设置有扭矩传感器，转向轴，预压垫70，扭力螺旋弹簧30和电动机31.在预紧垫70和扭力螺旋弹簧30上，弹性 在蜗轮28的方向上向蜗轮轴29施加力，从而防止在蜗轮28和蜗杆轴29之间的啮合部分产生由于碰撞的齿的噪音。

公开(公告)号：WO03054500A2

公开(公告)日：2003-07-03

申请号：PCT/US0239162

申请日：2002-12-06

Applicant: GEN MOTORS CORP

Inventor： BORRONI-BIRD CHRISTOPHER E ,  CHERNOFF ADRIAN B ,  SHABANA MOHSEN D ,  VITALE ROBERT LOUIS ,  ZEMKE BRUCE EDWARD

IPC: B60G3/00 ,  B60G3/18 ,  B60G7/00 ,  B60G13/14 ,  B60G17/015 ,  B60G17/019 ,  B60G17/0195 ,  B60H1/00 ,  B60K1/00 ,  B60K1/04 ,  B60K7/00 ,  B60K15/07 ,  B60N2/14 ,  B60N2/90 ,  B60T1/06 ,  B60T1/10 ,  B60T7/00 ,  B60T7/04 ,  B60T8/00 ,  B60T13/66 ,  B60T13/74 ,  B62B3/12 ,  B62D5/00 ,  B62D7/18 ,  B62D17/00 ,  B62D21/00 ,  B62D21/07 ,  B62D21/10 ,  B62D24/02 ,  B62D29/00 ,  B62D35/02 ,  B62D65/04 ,  B62D65/12 ,  B62D65/18 ,  G01M1/00 ,  G01M1/38 ,  G06Q30/06

CPC classification number: B62D65/18 ,  B23P2700/50 ,  B60G3/18 ,  B60G7/003 ,  B60G13/14 ,  B60G17/015 ,  B60G17/0195 ,  B60G2200/10 ,  B60G2200/144 ,  B60G2200/18 ,  B60G2200/44 ,  B60G2200/46 ,  B60G2200/462 ,  B60G2202/40 ,  B60G2202/42 ,  B60G2204/10 ,  B60G2204/11 ,  B60G2204/14 ,  B60G2204/16 ,  B60G2204/20 ,  B60G2204/202 ,  B60G2206/011 ,  B60G2206/0114 ,  B60G2206/50 ,  B60G2206/99 ,  B60G2300/45 ,  B60G2300/50 ,  B60G2300/60 ,  B60G2800/21 ,  B60G2800/802 ,  B60G2800/90 ,  B60G2800/91 ,  B60G2800/92 ,  B60G2800/963 ,  B60H1/00385 ,  B60K1/04 ,  B60K7/0007 ,  B60K15/07 ,  B60K2007/0038 ,  B60K2007/0092 ,  B60L7/24 ,  B60L11/1805 ,  B60L2220/44 ,  B60L2220/50 ,  B60L2240/24 ,  B60L2240/421 ,  B60L2240/425 ,  B60L2240/461 ,  B60L2260/28 ,  B60L2270/145 ,  B60T1/065 ,  B60T1/10 ,  B60T7/00 ,  B60T7/042 ,  B60T8/00 ,  B60T13/66 ,  B60T13/662 ,  B60T13/74 ,  B60T2270/82 ,  B60W10/08 ,  B60W10/18 ,  B60W10/20 ,  B60W10/22 ,  B60W30/18 ,  B60W2520/28 ,  B60W2710/18 ,  B60W2720/30 ,  B62B3/12 ,  B62D5/0418 ,  B62D7/18 ,  B62D21/00 ,  B62D21/07 ,  B62D21/10 ,  B62D24/02 ,  B62D29/008 ,  B62D35/02 ,  B62D65/04 ,  B62D65/12 ,  G06Q30/06 ,  Y02T10/641 ,  Y02T10/642 ,  Y02T10/7005 ,  Y02T10/88

Abstract: A wheel module (2) in accordance with the invention includes a wheel (4). A tire (5) is shown fixe to the rim of the wheel (4). A stationary brake caliper (6) is shown fixed to a stationary motor housing (26). In this embodiment, the motor housing (26) is non-rotating structural unit. The brake caliper (6) is operable connectable to a brake disc (8). The brake caliper (6) and brake disc (8) together comprise a brake system (9). The brake caliper (8) is operatively conneted to hub (10). The hub (10) is affixed to the wheel (4) by use of a bolt (11). A rotor unit (12) including rotor discs (14, 16) is rigidly mounted to the hub (10). A stator (18) is shown operatively connected to the motor housing (26).

Abstract translation: 根据本发明的轮模块（2）包括轮（4）。 轮胎（5）被示出固定在车轮（4）的轮缘上。 固定的制动钳（6）被示出固定在静止的马达壳体（26）上。 在本实施例中，电机壳体（26）是不旋转的结构单元。 制动钳（6）可操作地连接到制动盘（8）。 制动钳（6）和制动盘（8）一起构成制动系统（9）。 制动钳（8）可操作地连接到轮毂（10）。 轮毂（10）通过螺栓（11）固定到车轮（4）上。 包括转子盘（14,16）的转子单元（12）刚性地安装到轮毂（10）上。 示出了可操作地连接到电动机壳体（26）的定子（18）。

公开(公告)号：WO02034609A1

公开(公告)日：2002-05-02

申请号：PCT/EP2001/012263

申请日：2001-10-24

IPC: B62D5/00 ,  B62D5/04 ,  B62D5/06 ,  B62D6/00

CPC classification number: B62D5/006 ,  B62D6/007 ,  B62D6/008

Abstract: The invention relates to a steering system, comprising at least one steering actuator and at least one steering wheel actuator which are interconnected by a control circuit. Said steering wheel actuator has a steering wheel and at least one electromotor, this electromotor being used both to produce steering sensitivity and for representing a steering stop.

Abstract translation: 在具有至少一个转向致动器和至少一个Lenkhandradaktuator，它们通过一个控制电路互相连接，其特征在于，使用具有方向盘和至少一个电动马达，此外的转向感产生电动机的Lenkhandradaktuator来表示转向停止的转向系统。